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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 17. August 2021, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
St. Markus

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Verkehrliche Neugestaltung der gesamten Augustenstraße zeitnah planen und umsetzen
14-20 / B 03192 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Winzerer-/Görresstraße – die nordöstliche und südöstliche Ecke mit Pollern schützen
20-26 / B 02065 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Nachpflanzung fehlender Bäume in vorhandenen Baumgräben
20-26 / B 01755 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Wie verändern sich die Grundwasserverhältnisse in der Maxvorstadt durch die zunehmende Bebauung des Untergrundes?
20-26 / B 02425 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Zügige Flächenwiederherstellung im Nachgang zur IAA
20-26 / B 02273 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Erhaltungssatzung St. Vinzenz-Viertel ausweiten
20-26 / B 01754 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2
Vorstellungen
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Schönfeldstr. 14, Auskunft bzgl. geplantem Abriss und Neubau
20-26 / T 020416 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Antrag auf Erlass einer Erhaltungssatzung für die Schönfeldstraße bzw. Antrag auf Einbezug der Schönfeldstraße in eine bestehende Erhaltungssatzung
20-26 / T 020417 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Baulisten der LBK:26.KW, 27.KW, 28.KW, 29.KW, 30.KW
20-26 / T 020418 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
WEB-Listen der LBK: 26.-27.KW,28.-29.KW und 29.-30.KW
20-26 / T 020419 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Türkenstraße 50, Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage
20-26 / T 020420 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Schraudolphstr. 17, Ausbau eines Dachstuhls mit zwei Wohneinheiten
20-26 / T 020421 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Amalienstraße 65, Dachsanierung mit Umnutzung und Umbau eines Modeateliers im DG zu einer Wohneinheit, Rückbau der straßenseitigen Gaube und Neubau von 2 straßenseitigen Gauben
20-26 / T 020422 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2
1.
Planfeststellung nach §§ 18 Abs. 1, 18 d Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG), § 28 Abs. 1 Personenbeförderungsgesetz (PBefG), §§ 76 Abs. 1 und 78 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) – Anhörungsverfahren Hauptbahnhof (Vertagung aus 07.21) bis 23.08.21
20-26 / T 020423 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Gen.verfahren BaumSchVO - Fällungsantrag- Schellingstr. 145
20-26 / T 020424 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 "München - Stadt im Gleichgewicht" A) Vorstellung des Entwurfs B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess
20-26 / V 03346 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag - Die Ausführungen im Vortrag der Referentin (Teil A) zum Stadtentwicklungsplan STEP 2040 sowie die in Anlage 1 (Entwurf Planwerk) und Anlage 2 (Entwurf Erläuterungsbericht) dargestellten Inhalte werden zur Kenntnis genommen. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, gemäß den Ausführungen in Teil B.2 des Vortrages der Referentin für den Entwurf des Stadtentwicklungsplans 2040 mit Erläuterungsbericht und Maßnahmen- und Investplan (gemäß Teil A) einen Diskussions- und Beteiligungsprozess mit den Bezirksausschüssen, den städtischen Referaten und der Öffentlichkeit sowie Verbänden, Fachleuten bzw. - gremien durchzuführen. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Auftrag bzgl. der Konferenz der Stadtmacher*innen in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1, an eine(n) externe(n) Auftragnehmer*in zu vergeben. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren bzgl. der Konferenz der Stadtmacher*innen zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Auftrag über die Durchführung des Bürgerrats in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1, an eine(n) externe(n) Auftragnehmer*in zu vergeben. - Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren bzgl. der Durchführung des Bürgerrats zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Ergebnisse aus dem Diskussions- und Beteiligungsprozess zusammen mit einer überarbeiteten Fassung des STEP 2040 dem Stadtrat zur abschließenden Befassung erneut vorzulegen. ...
2.
(U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 2. Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen; Antrag Nr.14-20 / A 05946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 3. Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 06967 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.03.2020
20-26 / V 03873 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Dezember 2019 rief München den Klimanotstand aus und zog die Erreichung der Klimaneutralität auf 2035 vor. Alle bisherigen Maßnahmen und Planungen müssen entsprechend angepasst werden, in diesem Rahmen werden die o.b. Stadtratsanträge in der Beschlussvorlage behandelt. Inhalt Mit der Beschlussvorlage bringt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung eine Umsetzungsstrategie für die Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung mit ersten konkreten Maßnahmen in den Stadtrat ein und stellt vor allem den Klimafahrplan der Stadtplanung, den integrierten Quartiersansatz, energetische Gebäudestandards im Neubau für die Vergabe und den Ökologischen Kriterienkatalog dar und zeigt auf, wie in Bestandsquartieren die Klimaneutralität über die Stadtsanierung und dem integrierten Quartiersansatz zu erreichen ist.
3.
(U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28. und weitere
20-26 / V 03093 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Der Beschluss hat zum Ziel, die Rahmenbedingungen für Baumschutz in der Stadt darzulegen, Defizite aufzuzeigen und – unter Würdigung der vorliegenden Anträge – Spielräume auszuloten, um Bäume in der Stadt wirkungsvoller erhalten und in ausreichendem Umfang nachpflanzen zu können. Darüber hinaus erfolgt eine Evaluierung der von der Vollversammlung des Stadtrates in der Sitzung vom 13.12.2017 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 09243) auf den Weg gebrachten Ersatzbauminitiative. Aufträge aus der Vollversammlung des Stadtrats vom 18.12.2019, Sitzungsvorlagen Nr. 14 – 20/V 16921, verschiedene Stadtratsanträge und Anträge der Bezirksausschüsse, sowie Empfehlungen der Bürgerversammlungen werden geschäftsordnungsgemäß bzw. nach der Gemeindeordnung behandelt. Entscheidungsvorschlag etc. s. BE
4.
(U) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021 B. Anträge 1. Den Horizont erweitern – Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 04310 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.07.2018 2. Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum III: Mit der neuen SoBoN mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und dauerhaft sichern Antrag Nr. 14-20 / A 06746 von der Fraktion DIE GRÜNEN/ROSA LISTE vom 11.02.2020 3. Mehr dauerhaft bezahlbares Wohnen Antrag Nr. 14–20 / A 06968 von der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.03.2020 4. SoBoN-Novelle 2020/2021: München braucht mehr geförderten Wohnraum Antrag Nr. 20-26 / A 00707 von der Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI vom 18.11.2020
20-26 / V 03932 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) Anträge der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN/ROSA LISTE, SPD und DIE LINKE./Die PARTEI Inhalt - Historie und Überblick über die SoBoN-Regelung 2017 - Die Münchener SoBoN im nationalen Städtevergleich - Das Baukastenmodell – die SoBoN-Grundsätze 2021 - Die Angemessenheitsberechnung der neuen SoBoN - Anwendungszeitpunkt der neuen Regelungen und Übergangsfälle Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Den im Vortrag der Referentinnen und des Referenten in Kapitel 7 und Anlage 6 dargestellten 100-Punkte-Baukastenmodell als neuem SoBoN-Modellsystem der Landeshauptstadt München wird zugestimmt. 2. Den in Kapitel 8 im Vortrag der Referentinnen und des Referenten dargestellten Änderung der Angemessenheitsberechnung der SoBoN wird zugestimmt. 3. Der Ergänzung der Voraussetzungen des preisgedämpften Mietwohnungsbaus nach den üblichen Mietanpassungsregelungen entsprechend Ziffer 23 der Beschlussvorlage zu „Wohnen in München VI“ vom 15.11.2016 und Anlage 8, insbesondere • Keine Erhöhung der Erstvermietungsmiete für 5 Jahre nach Erstbezug • Mietanpassung frühestens ab dem 6. Jahr und dann nach Verbraucherpreisindex, höchstens bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete • 40 Jahre Bindungsdauer ohne Möglichkeit einer vorzeitigen Eigenbedarfskündigung wird zugestimmt. weiter siehe Vorlage
5.
(U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021 Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipes 2050
20-26 / V 03626 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die erste Aufstellung des Münchner Energienutzungsplans ist abgeschlossen. Der Energienutzungsplan wird als Instrument einer nachhaltigen kommunalen Energieplanung etabliert. Inhalt Die Beschlussvorlage erläutert die Erstellung des Münchner Energienutzungsplans sowie die verwendeten Datengrundlagen und nennt Kennzahlen der Wärmenachfrage und der Endenergiebilanz des Münchner Gebäudebestands. Abschließend werden Handlungsempfehlungen innerhalb und außerhalb des Fernwärmeversorgungsgebiets beschrieben und eine Umsetzungsstrategie basierend auf dem Quartiersansatz vorgeschlagen. Gesamtkosten/Gesamterlöse Kosten: 2021: 25.000,- €; 2022: 90.000,- €; 2023: 41.018,75,- € Erlöse für das EU-Projekt „Decarb City Pipes“: 2020: 117.014,06,- €; 2023: 39.004,69,- € Entscheidungsvorschlag Den im Vortrag der Referentin beschriebenen Bausteinen zur Umsetzung und Weiterführung des Energienutzungsplans (ENP) wird zugestimmt, insbesondere: • ENP als Grundlage für integrierte kommunale Energieplanung; • Auswahl und Umsetzung von energetischen Quartierskonzepten; • Erarbeitung eines Konzepts zur Einrichtung einer Energieagentur • Untersuchung des Flächenbedarfs für klimaneutrale Energieversorgung • Weiterentwicklung des Energieportals im Rahmen des GeoPortal München; • Erarbeitung eines Konzepts zur Erstellung eines Strom-Energienutzungsplans • Mittel für EU-Projekt „Decarb City Pipes“
6.
SWM Baumaßnahme Stromprojekt Karlstraße
20-26 / T 020425 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Bescheid zur Schönfeldstr. 14, Abbruch und Neubau einer Wohnanlage mit 60 Wohnungen und zwei Gewerbeeinheiten mit TG – gegen das Votum des BA
20-26 / T 020426 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Bescheid zum Fällungsantrag Linprunstr. 36
20-26 / T 020427 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Jahrelange Absperrung von Gehweg und Parkplätzen von vermeintlicher Baustelle Bürgeranliegen vom 12.07.2021
20-26 / T 020429 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Mobile Boulderwand Bürgeranliegen vom 12.07.2021
20-26 / T 020430 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Erhaltungssatzung Bürgeranliegen vom 15.07.2021
20-26 / T 020431 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Kreuzung Winzererstraße - Schellingstraße Umbau; Nachbesserung Bürgeranliegen vom 17.07.2021
20-26 / T 020432 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Anfahrtszone für Baustellenfahrzeuge Nymphenburger Str. 58-60 Bürgeranliegen vom 30.07.2021
20-26 / T 020433 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Umwandlung Deroystraße in 30er Zone Bürgeranliegen vom 20.07.2021
20-26 / T 020434 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Anwohnerparken für Wohnmobile im Innenstadtbereich Bürgeranliegen vom 21.07.2021
20-26 / T 020436 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Sommerstraße Kurfürstenstraße - Parkverbot wird ignoriert Bürgeranliegen vom 22.07.2021
20-26 / T 020437 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Sanierung Neue Pinakothek - Einschränkungen außen Bürgeranliegen vom 23.07.2021
20-26 / T 020438 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10.
Situation mit E-Rollern - Nymphenburger Str. Bürgeranliegen vom 25.07.2021
20-26 / T 020439 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
11.
Bauvorhaben ADAC Königinstraße 9, Bebauungsplan Nr. 280: Öffentliches Grün contra Feuerwehraufstellflächen und vice-versa Bürgeranliegen vom 30.07.2021
20-26 / T 020440 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Programm barrierefreie Bushaltestellen, Lothstraße – Anhörung
20-26 / T 020441 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Antrag Sondernutzung EC 2022, Dezentrale Bandmusik im Stadtgebiet
20-26 / T 020442 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Odeonsplatz | EC 2022 Anhörungsverfahren für "Jedermannslauf am 15.08.2022" | 24.08.2021
20-26 / T 020443 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Odeonsplatz - Siegestor | EC 2022 Anhörungsverfahren für "Gehen am 16.08.sowie 20.08.2022" | 24.08.2021
20-26 / T 020444 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Antrag auf Aufstellung von Sitzgelegenheiten | 24.08.2021
20-26 / T 020445 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Anhörungsverfahren Stadtterrasse vor dem Anwesen Blutenburgstr. 3, 80636 München
20-26 / T 020446 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Anhörung - Internationale Automobilausstellung 2021 - Open Space Teilbereich 1 Königs- platz - vom 07.09.-12.09.2021 | 19.08.2021
20-26 / T 020450 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.3
Gaststätten
1.
Augustenstr. 43, erlaubnisfreie Gaststätte; Ausdehnungsantrag FSF
20-26 / T 020451 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Glückstr. 1, Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche
20-26 / T 020452 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Erzgießereistr. 48/rechts, Gaststätte Neuantrag Parkplatz-Freischankfläche
20-26 / T 020453 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Dachauer Str. 149 / links, gastronomischer Betrieb, Backshop; Neuantrag fassadenseitige Freischankfläche
20-26 / T 020454 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Max-Joseph-Str. 5 ,Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche (Corona) - SSW
20-26 / T 020455 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Türkenstr. 47 rechts, Gaststätte; Neuantrag Parkplatz-Freischankfläche
20-26 / T 020456 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Barer Str. 61, Café ; Neuantrag Parkplatz-Freischankfläche
20-26 / T 020457 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Türkenstr. 47 links, erl.fr. Gaststätte; Neuantrag Parkplatz-Freischankfläche
20-26 / T 020458 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Schellingstr. 13, Freischankflächenantrag für einen Parkplatz
20-26 / T 020459 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10.
Arnulfstr. 10 ,Genehmigung einer dauerhaften Freischankfläche - SSW
20-26 / T 020460 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
11.
Kurfürstenstr. 2, Genehmigung einer dauerhaften Freischankfläche - Gaststätte
20-26 / T 020461 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Unterrichtung auf unveränderte Fortführung Speisewirtschaft, Rundfunkplatz 4
20-26 / T 020463 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Erstellung eines Logistikkonzepts im Rahmen des BMVI-Programms zur Förderung der städtischen Logistik Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022
20-26 / V 03540 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Am 4. Januar 2021 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) den vierten Förderaufruf zur Förderrichtlinie Städtische Logistik gestartet. Das Mobilitätsreferat (MOR) strebt an, diesen Förderaufruf zur Finanzierung eines Logistikkonzepts für die Landeshauptstadt München zu nutzen. Um die negativen Effekte der urbanen Logistik zu reduzieren und eine effiziente Ver- und Entsorgung zu gewährleisten, hat der Stadtrat bereits mehrere Aufträge an die Verwaltung gegeben. Diese sind die StR-Auftrag im Rahmen des Grundsatzbeschluss zur „autofreien“ Altstadt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14478) zur Erarbeitung eines städtischen Logistikkonzepts sowie der Auftrag im Rahmen des „Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16378) zur Durchführung einer vergleichenden Studie zur Optimierung der Logistik auf der letzten Meile auf Basis der Ergebnisse der Modellquartiere City2Share, Smarter Together und Civitas Eccentric, welche mit diesem Vorhaben aufgegriffen werden. Des Weiteren ging ein Stadtratsauftrag aus dem Beschluss Modellquartiere in München – Pilotprojekt „City2Share“ (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 02009) zur Beantragung von Fördergeldern für die Erstellung eines Logistikkonzepts hervor. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein Vorschlag zur Erstellung eines Logistikkonzepts im Rahmen des BMVI-Programms zur Förderung der städtischen Logistik unterbreitet. Gesamtkosten/Gesamterlöse: 216.600 €, davon voraussichtlich 30 % budgetneutraler Eigenanteil / 151.600 € Fördermittel Entscheidungsvorschlag: siehe Antrag des Referenten Gesucht werden kann im RIS nach: Logistikkonzept, Logistik, Wirtschaftsverkehr Ortsangabe: Gesamtstadt, Altstadt-Südliches Bahnhofsviertel
3.
(U) Neufassung vom 16.06.2021 Satzung der Landeshauptstadt München zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des Mobilitätsverhaltens für die Bewertung der Modellprojekte City2Share, Smarter Together und CIVITAS ECCENTRIC
20-26 / V 03361 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss „Modellquartiere für nachhaltige Mobilität - Pilotprojekt Die Landeshauptstadt München hat im Jahr 2016 für insgesamt drei Förder- bzw. Forschungs- und Entwicklungsprojekte in Modellquartieren den Zuschlag erhalten. Um die Maßnahmen zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität möglichst zielgerichtet weiter zu entwickeln und auf andere Gebiete übertragbar zu gestalten, ist eine vergleichende Evaluation der Maßnahmen im Zeitverlauf über mehrere Jahre in den o.g. Förderprojekten notwendig. Pandemiebedingt wurden die für das Jahr 2020 geplanten Befragungen ausgesetzt; diese sollen jetzt im Jahr 2021 nachgeholt werden. Ein besonderer Fokus liegt hier auf den Auswirkungen der Pandemie auf das Mobilitätsverhalten. Inhalt: Die ursprünglich verabschiedete Satzung für die Projektgebiete City2Share und Smarter Together hat zum 31.12.2021 ihre Gültigkeit verloren. Da die Befragungen pandemiebedingt nicht abgeschlossen werden konnte, wird ein Neuerlass beantragt. Es wird zudem eine Ausweitung des Befragungsgebietes auf das Projektgebiet von CIVITAS ECCENTRIC beantragt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ca. 100.000€ (bereits basierend auf Beschlusslage aus 2019 extern vergeben, Mittel aus IHFEM 2018) Entscheidungsvorschlag: siehe Antrag des Referenten Gesucht werden kann im RIS auch nach: City2Share, Smarter Together, CIVITAS ECCENTRIC, Haushaltsbefragung, Modellquartiere, Mobilitätsstationen, Shared Mobility Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet, insbesondere Stadtbezirke 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, 03 - Maxvorstadt, 06 - Sendling, 12 - Schwabing-Freimann und 22 - Aubing - Lochhausen - Langwied
4.
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022 Mobiles München – auch nachts! Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden vom 17.06.2019 Die Provinzen erschließen – Den Münchner Osten kolonialisieren Antrag Nr. 20-26 / A 00363 von der Fraktion ÖDP / FW vom 14.08.2020 Anbindung des Interims-Gasteig sicherstellen und Anwohnerparkplätze sichern Antrag Nr. 20-26 / A 00914 von der CSU-Fraktion vom 23.12.2020 Bessere ÖPNV-Anbindung von Schwabing an Neuhausen und den Hauptbahnhof – Tram 23 mit den Linien 12 und 28 verknüpfen Antrag Nr. 20-26 / A 01088 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 22.02.2021 Gasteig HP8 - verkehrliche Anbindung sicherstellen! Antrag Nr. 20-26 / A 01450 von der CSU-Frakion vom 17.05.2021 Bus-Osttangente planen und einrichten ! Antrag der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen Antrag Nr. 14-20 / B 07086 des Bezirksausschusses des BA 17 – Obergiesing vom 19.11.2019 Bus-Osttangente planen und einrichten! Unterstützung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 07086 des BA 17 durch den BA 16 Antrag Nr. 14-20 / B 07247 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 05.12.2019 etc. siehe Sitzungsvorlage
20-26 / V 03918 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fahrplanwechsel der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) im Dezember 2021. Anträge und Empfehlungen zum Leistungsprogramm der MVG Inhalt: In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt und die Anträge behandelt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: siehe nichtöffentliche Vorlage Nr. 20-26 / V 0…. Entscheidungsvorschlag: Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS nach: MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr Ortsangabe: Stadtgebiet München
5.
(U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt vom 10.12.2019 Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11): Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen! Antrag Nr. 14-20 / A 06373 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 10.12.2019 Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 06424 von der SPD-Fraktion vom 13.12.2019 Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen Antrag Nr. 20-26 / A 00604 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 02.11.2020 Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone Antrag Nr. 20-26 / A 00622 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.11.2020 .............. etc. Die weiteren Anträge entnehmen Sie bitte aus dem Titel der Sitzungsvorlage
20-26 / V 03509 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01458) wurde das Mobilitätsreferat beauftragt, dem Stadtrat halbjährlich, beginnend im Juni 2021 Sachstandsberichte zum Radentscheid vorzulegen. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird der Stadtrat über den aktuellen Sachstand des Radentscheids informiert und das weitere Vorgehen zu Controlling und Evaluation bis zur baulichen Umsetzung skizziert. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungvorschlag: Die Punkte 1 bis 8 entnehmen sie bitte aus der Kurzübersicht (unter Dokumente) der Sitzungsvorlage. Gesucht werden kann im RIS nach: Bürgerbegehren Radentscheid, Altstadt-Radlring Ortsangabe: -/-
6.
Verantwortungsvoller Umgang mit E-Scootern - mit der Bitte um Weitergabe an die BAs 2-25
20-26 / T 020464 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Verkehrsrechtliche Anordnung Sommerstraßen 2021 - Kurfürstenstraße zwischen Ramberg- straße und Adalbertstraße vom 20.07.2021 bis 20.09.2021
20-26 / T 020465 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Beginn der Bauarbeiten zur Sanierung der Neuen Pinakothek
20-26 / T 020466 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Errichtung einer DC-Ladesäule in der Deroystraße
20-26 / T 020467 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Öffnung der einbahngeregelten Schwarzmannstraße für den gegenläufigen Radverkehr vAO
20-26 / T 020468 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Verkehrsrechtliche Anordnung für die Ludwigstraße Höhe Professor-Huber-Platz
20-26 / T 020469 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
BV "Außenstelle für das NS-Dokumenationszentrum München“
20-26 / T 020470 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget MIR e.V. MIR, wie Frieden, in einer Stadt mit Herz zum 30.Geburtstag von MIR e.V. am 24.09.2021 1.200,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0363
20-26 / V 03993 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "MIR, wie Frieden, in einer Stadt mit Herz zum 30.Geburtstag von MIR e.V. am 24.09.2021" vom Verein MIR e.V. in Höhe von 1.200,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
(U) Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose: Wiederbelebung des sog. Verkürzten Verfahrens Ausschuss für Flüchtlinge wieder einsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 06932 ...
  • 14-20 / A 06932 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 03083 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Beschleunigung der Stadtratsbefassung bei der Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose • Antrag Nr. 14-20 / A 06932 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 06.03.2020 Inhalt • Wiederbelebung des sog. verkürzten Verfahrens Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur bedarfsweisen Anwendung des sog. verkürzten Verfahrens bis zum 30.04.2026 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • AstaF • Verkürztes Verfahren Ortsangabe -/-
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Schwabinggrad Realisierung einer ortsspezifischen Installation 1.193,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0360
20-26 / V 03961 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Realisierung einer ortsspezifischen Installation von Schwabinggrad in Höhe von 1.193,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget kon-paper e.V. Literarische Schnitzeljagd durch München vom 17.07. - 14.08.2021 690,06 Euro, Az.: 0262.0-3-0362
20-26 / V 04033 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Literarische Schnitzeljagd durch München vom 17.07. - 14.08.2021 vom Verein kon-paper e.V. in Höhe von 690,06 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Münchner Forum e.V. Ausstellung Türkenstraße "Hypergentrifizierung/Social Cleansing statt Milieuschutz" von August 2021 - Oktober 2021 971,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0364
20-26 / V 04079 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Ausstellung Türkenstraße "Hypergentrifizierung/Social Cleansing statt Milieuschutz" von August 2021 - Oktober 2021 vom Verein Münchner Forum e.V. in Höhe von 971,00 Euro.
4.
Budgetantrag aus dem Juli „Tujia Komi Quartett“ Verlängerung des Bewilligungszeitraums bis zum 31.10.2021
20-26 / T 020471 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
Kunstaktion denkFEmale an 9 Standorten vom 01.08 bis 17.10.21
20-26 / T 020472 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz; hier: Anhörung der Bezirksausschüsse
20-26 / T 020473 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Einberufung Anliegerversammlung zur Oberflächengestaltung Altstadtringtunnel
3.
Zeitplan Bürger*innenbeteiligung Platzgestaltung St. Benno
2.
Sonstiges
G
Nicht öffentliche Sitzung