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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. September 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
St. Markus
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Bitte um Auskunft: Sommer in der Stadt und weitere Veranstaltungen auf dem Königsplatz BA-Antrag Nr. 20-26 / B02761 vom 13.07.2021
2.
Arnulfstraße bei Regen - Fußgängerüberweg bei Regen
Antwort auf weitergeleitetes Bürgeranliegen (TOP C 1.1.20 07/21)
3.
Anfrage zu den Planungen der LH München in Zusammenhang mit der SARS-CoV-2-Pandemie
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02137 vom 18.03.2021
4.
Antwortschreiben zur Planfeststellung Gesamtlösung HBF München
5.
Parkplatznot durch Schanigärten
BV-Anfrage 20-26 / Q 00023 (Antwortschreiben)
6.
Fehlende Poller und Wildparker am Rudi-Hirl-Platz – Maxvorstadt,
Antwort Baureferat auf Brgeranliegen aus 05.2021
7.
Antwort Lokalbaukommission zur Theresienstr. 158
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02751
8.
Sanierung Neue Pinakothek - Rückmeldung zu SZ Artikel vom 06.09.2021
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Tiermedizin
Bürgeranliegen vom 27.08.2021
1.2
Anträge
1.
Antrag Grüne vom 06.09.2021
Mietwohnungen erhalten, Umwandlung in Eigentumswohnungen erschweren: Baulandmobilierungsgesetz muss auch für die Maxvorstadt gelten
2.
Antrag SPD vom 06.09.2021
Umsetzung des Baulandmobilisierungsgesetzes auf Landesebene
3.
Antrag SPD vom 07.09.2021
Leerstand Karlstraße 20/22
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Baulisten der LBK: 32., 33., 34., 35. und 36.KW
2.
WEB-Listen der LBK:31.-32. KW und 33.-34.KW
3.
Denisstraße 3 a, TEKTUR, Neubau eines Bürogebäudes mit 3-geschossiger TG
4.
Barer Straße 82-84, Renovierung und Modernisierung (DG 1) mit Einbau von Gauben und Dacheinschnitten, Anbau einer Fluchtleiteranlage mit Podesten und eines Fluchttunnels
5.
Schellingstraße 18,Nutzungsänderung eines Ladengeschäfts zu einer Kleingastronomie (ohne Baumaßnahmen)
6.
Gabelsbergerstr. 28, VORBESCHEID, Neubau eines Wohn-, Büro- und Geschäftsgebäudes mit TG
7.
Türkenstr. 50, TEKTUR zu Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit TG
8.
Enhuberstr. 9, Sanierung eines denkmalgeschützten Mehrfamilienhauses, Errichten von Balkonen und eines Personenaufzugs sowie Dachgeschossausbau
9.
Augustenstraße 107, Nutzungsänderung Laden zu Gaststätte
10.
Deroystr. 4, VORBESCHEID Neubau eines Verwaltungsgebäudes mit TG
2.2
Planfeststellungsverfahren 2. Stammstrecke PFA1 Planänderung 3 - Bitte um Stellungnahme | Frist bis 13.10.2021
1.
Planfeststellungsverfahren 2. Stammstrecke PFA1 Planänderung 3 - Bitte um Stellungnahme
Frist bis 13.10.2021
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Denisstraße 3 a, beantragte Baumfällungen
3.2
Baumfällungen
1.
Baumfällung Maillingerstr. 5
2.
Baumfällung Zieblandstr. 30
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Planfeststellung nach §§ 18 Abs. 1, 18 d Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG), § 28 Abs. 1 Personenbeförderungsgesetz (PBefG), §§ 76 Abs. 1 und 78 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) – Anhörungsverfahren Hauptbahnhof:
Antwort auf BA-Stellungnahme vom 17.08.2021
2.
(U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München
Anträge und Empfehlungen
a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019
b) Mehr Schutz für Bäume I
Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen –
Lebensqualität in München bewahren
Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019
c) Mehr Schutz für Bäume II
Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019
d) Mehr Schutz für Bäume VI
Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen
Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.
und weitere
-
20-26 / A 00919 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06756 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / F 00159 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06753 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05152 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05151 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05156 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06288 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06289 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07729 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01634 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01635 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01784 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01558 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01649 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Der Beschluss hat zum Ziel, die Rahmenbedingungen für Baumschutz in der Stadt darzulegen, Defizite aufzuzeigen und – unter Würdigung der vorliegenden Anträge – Spielräume auszuloten, um Bäume in der Stadt wirkungsvoller erhalten und in ausreichendem Umfang nachpflanzen zu können. Darüber hinaus erfolgt eine Evaluierung der von der Vollversammlung des Stadtrates in der Sitzung vom 13.12.2017 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 09243) auf den Weg gebrachten Ersatzbauminitiative. Aufträge aus der Vollversammlung des Stadtrats vom 18.12.2019, Sitzungsvorlagen Nr. 14 – 20/V 16921, verschiedene Stadtratsanträge und Anträge der Bezirksausschüsse, sowie Empfehlungen der Bürgerversammlungen werden geschäftsordnungsgemäß bzw. nach der Gemeindeordnung behandelt.
Entscheidungsvorschlag etc.
s. BE
3.
(U) Einbindung des "Schwammstadt"-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung
Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 06625 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm vom 29.01.2020, eingegangen am 29.01.2020
-
14-20 / A 06625 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion der CSU hat am 29.01.2020 den Antrag Nr. 14-20 / A 06625 gestellt, nach dem die Stadtverwaltung aufgefordert wird, zukünftig in die Auslobung städtebaulicher Planungswettbewerbe einen prozentualen Anteil der öffentlichen Verkehrsflächen als Verdunstungszonen vorzusehen.
Inhalt
Zunächst werden die Rahmenbedingungen und die bereits laufenden Arbeiten in der Landeshauptstadt München im Bereich dezentrales Regenwassermanagement beschrieben. Anschließend wird das Schwammstadt-Prinzip mit ausgewählten Maßnahmen vorgestellt und ein Vorgehen vorgeschlagen, mit dem das Schwammstadt-Prinizp zukünftig verstärkt in Planungswettbewerben berücksichtigt werden kann.
4.
(U) Schottergärten in der Landeshauptstadt München
Anträge:
1. Mehr Grün in Münchens Gärten – Maßnahmen gegen Schottergärten
Antrag Nr. 14-20 / A 06007 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.09.2019
2. Bäume in München 2 – Schottergärten unterbinden
Antrag Nr. 14-20 / A 06000 von Frau StRin Burkhardt, Hern StR Vogelsgesang und Herrn StR Schall vom 27.09.2019
3. Geschotterte Steingärten – Münchner Freiflächengestaltungssatzung konkretisieren
Antrag Nr. 14-20 / A 06867 der Stadtratsfraktion SPD vom 27.02.2020
4. Ökologisch Garteln I – Steingarten verbieten
Antrag Nr. 14-20 / A 06881 der Stadtratsfraktion ÖDP vom 02.03.2020
5. Maßnahmen gegen Schottergärten
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06749 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21–Pasing-Obermenzing vom 10.09.2019
6. Schluss mit lebensfeindlichen Schottergärten auf Münchner Gemarkung
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01858 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12–Schwabing-Freimann vom 23.02.2021
-
14-20 / A 06000 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06007 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06867 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06749 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06881 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01902 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01858 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Seit einigen Jahren fallen nicht nur in München spärlich bepflanzte Gärten und Vorgärten auf, in denen Schotterflächen dominieren. Diese als „Schottergärten“ bezeichneten Flächen werden verstärkt in der Presse thematisiert und sind Gegenstand verschiedener Stadtratsanfragen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, untere Naturschutzbehörde, hat das Vorliegen zahlreicher Anträge rund um das Thema „Schottergärten“ aus den Jahren 2019 bis 2021 zum Anlass genommen, die Thematik in einer Sitzungsvorlage zu behandeln.
Inhalt
Nach einer kurzen Darstellung der Ausgangslage sowie der Rechtsgrundlagen wird das weitere Vorgehen thematisiert. Anschließend werden die verschiedenen Stadtratsanträge sowie Anträge der Bezirksausschüsse geschäftsordnungsgemäß bzw. nach der Gemeindeordnung behandelt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin, wonach bereits jetzt die rechtmäßige Herstellung oder Genehmigung von Schottergärten durch geltendes Recht ausgeschlossen ist, wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Öffentlichkeitsarbeit zur Sensibilisierung für die negativen Wirkungen von Schottergärten zu verstärken.
Gesucht werden kann im RIS nach
Schottergarten, Schottergärten, Freiflächengestaltungssatzung, Baum, Bäume in München, Mehr Grün in Münchens Gärten, Maßnahmen gegen Schottergärten, Ökologisch Garteln
Ortsangabe
-/-
5.
(U) Neubau Hauptbahnhof München
Sachstand und Masterplan Mobilität
Lösungen fürs Bahnhofsviertel 4: Umgestaltung des Bahnhofsviertels – Frühzeitige Planung der künftigen Verkehrsführung
Antrag Nr. 14-20 / A 03560 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller,Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer,Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Horst Lischkavom 08.11.2017, eingegangen am 08.11.2017
-
20-26 / A 01560 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03560 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01581 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat sich in ihrer Sitzung am 29.04.2015 (Neubau Hauptbahnhof München – Sachstand und weiteres Vorgehen, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02553, Antragspunkte 4 und 5) für die Weiterverfolgung des Grobkonzeptes zum Bahnhofsumfeld in der Variante 2C mit einem dritten Trambahngleis (dargestellt ohne motorisierten Individualverkehr (MIV) auf dem Bahnhofplatz) ausgesprochen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde zudem beauftragt, die Verkehrsuntersuchungen zu vertiefen und dem Stadtrat zur abschließenden Entscheidung ein abgestimmtes Verkehrskonzept vorzulegen.
Antrag Nr. 14-20/A 03560 von Herr StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Herr StR Hans Dieter Kaplan, Herr StR Gerhard Mayer, Herr StR Klaus Peter Rupp, Herr StR Christian Vorländer, Herr StR Horst Lischka vom 08.11.2017
Inhalt
Aktueller Stand der Planungen Neubau Empfangsgebäude und Starnberger Flügelbahnhof.
Ergebnisse der Umfeldplanung Hauptbahnhof - Masterplan Mobilität werden vorgestellt.
Gesamtkosten -/-
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen zum Sachstand Neubau Empfangsgebäude und zum Starnberger Flügelbahnhof werden zur Kenntnis genommen.
Der Schließung des Bahnhofplatzes für den motorisierten Individualverkehr im Zuge der künftigen Umgestaltung des Bahnhofplatzes vorbehaltlich der Ausfahrt aus der Schützenstraße über den nördlichen Bahnhofplatz wird aufgrund der sich daraus ergebenden erheblichen Potenziale für den Umweltschutz, die Aufenthaltsqualität und Stadtgestaltung zugestimmt.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Planung mit einem MIV-freien Bahnhofplatz (Sperrung des Bahnhofplatzes für den motorisierten Individualverkehr) in Abstimmung mit dem Mobilitätsreferat als Grundlage für die weitere verkehrskonzeptionelle, freiraum- und stadtgestalterische Planung heranzuziehen.
usw.
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Techno-Parties auf der südlichen Wiese hinter der Alten Pinakothek
Bürgeranliegen vom 11.08.2021 und 15.08.2021
2.
Fahrradabstellplätze im Öffentlichen Raum Georgenstraße 123/Ecke Winzererstraße
Bürgeranliegen vom 11.08.2021
3.
Feiern in der Pandemie. Dieser Vorstoß muss nun klappen. Geplante Feierzone: Club-Betreiber zögern, SZ Nr. 182, 10.08.2021 Feiern wie noch nie
4.
Verkehrsberuhigung in der Gabelsbergerstraße
Bürgeranliegen vom 16.08.2021
5.
Raser und Poser auf der Leopoldstraße zwischen Odeonsplatz und Siegestor
Bürgeranliegen vom 29.08.2021
6.
Lärmbelästigung und Verunreinigung
Bürgeranliegen vom 31.08.2021
7.
Provisorische Laternenpfähle im Bereich Blutenburgstraße 2 bis 22
Bürgeranliegen vom 07.09.2021
8.
Engstelle am Eingang Augustiner Keller
Bürgeranliegen vom 07.09.2021
9.
Verkehrsberuhigung in der Gabelsbergerstr.
Bürgeranliegen vom 31.08.2021
1.2
Anträge
1.
Antrag Grüne vom 06.09.2021
Baustelleneinrichtungen besser kennzeichnen und besser koordinieren
2.
Antrag Grüne vom 06.09.2021
Tempo 30 in der Maxvorstadt
3.
Antrag SPD vom 07.09.2021
Ertüchtigung der Maillingerstraße
4.
Antrag SPD vom 07.09.2021
Mülleimer für Bank Lothstraße
5.
BA-Antrag zum Ortstermin Karl-Stützel-Platz
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Überarbeitung Parklizenzgebiete BA 03 | Frist verlängert bis 27.09.21
2.
(E) Radweg bzw. Schutzstreifen entlang der Theresienstraße einrichten
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03118
der Bürgerversammlung des 03. Stadtbezirkes Maxvorstadt
am 28.11.2019
-
14-20 / E 03118 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Radweg bzw. Schutzstreifen entlang der Theresienstraße einrichten
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03118
der Bürgerversammlung des 03. Stadtbezirkes Maxvorstadt
am 28.11.2019
3.
Nymphenburger Straße/ Lothstraße Aufstellfläche für den Radverkehr; Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
4.
Anhörung zur Genehmigung KFZ Stellplatzumwandlung Gaiglstraße
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Optimierung Beleuchtung öffentlicher Raum (vertagt)
2.
Schönfeldstr. 17-21, Antrag auf Aufstellung eines mobilen Fahrradständers
2.3
Gaststätten
1.
Adalbertstr. 8, Neuantrag Parkplatz-Freischankfläche
2.
Maximiliansplatz 5, Neuantrag Parkplatz-Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Nymphenburger Str. 2 (Seite Dachauer Straße): Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis zum Aufstellen eines Baugerüsts
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung:
Dauerhafte Öffnung der einbahngeregelten Nebenfahrbahn Marsplatz zwischen Deroystraße und Wredestraße für den gegenläufigen Radverkehr
3.
Bescheid Stadtterrasse Brienner Str. 59, Seite Stiglmaierplatz, Münchner Haus der Schüler*innen
4.
Unterrichtung über Eilentscheid: Königsplatz 3 | Anhörungsverfahren für "Theater: Ku:BIK" am 23. - 25.09.2021 | Anhörungsfrist: 16.09.2021
5.
Unterrichtung über Eilentscheid: Ausstellung "Mobilität in München" auf dem Geschwister-Scholl-Platz vom 05.10. - 08.10.2021 | Anhörung, Frist: 06.09.2021
6.
Antrag auf unveränderte Fortführung Gaststättenbetrieb, a) Schleißheimer Str. 69, b) Luisenstr. 67 b, c) Königsplatz 3, d) Sandstraße 45, e) Erzgießereistr. 48
7.
(U) Erstellung eines Logistikkonzepts im Rahmen des BMVI-Programms zur Förderung der städtischen Logistik
Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022
Kurzinfo:
Anlass:
Am 4. Januar 2021 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) den vierten Förderaufruf zur Förderrichtlinie Städtische Logistik gestartet. Das Mobilitätsreferat (MOR) strebt an, diesen Förderaufruf zur Finanzierung eines Logistikkonzepts für die Landeshauptstadt München zu nutzen. Um die negativen Effekte der urbanen Logistik zu reduzieren und eine effiziente Ver- und Entsorgung zu gewährleisten, hat der Stadtrat bereits mehrere Aufträge an die Verwaltung gegeben. Diese sind die StR-Auftrag im Rahmen des Grundsatzbeschluss zur „autofreien“ Altstadt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14478) zur Erarbeitung eines städtischen Logistikkonzepts sowie der Auftrag im Rahmen des „Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16378) zur Durchführung einer vergleichenden Studie zur Optimierung der Logistik auf der letzten Meile auf Basis der Ergebnisse der Modellquartiere City2Share, Smarter Together und Civitas Eccentric, welche mit diesem Vorhaben aufgegriffen werden. Des Weiteren ging ein Stadtratsauftrag aus dem Beschluss Modellquartiere in München – Pilotprojekt „City2Share“ (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 02009) zur Beantragung von Fördergeldern für die Erstellung eines Logistikkonzepts hervor.
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein Vorschlag zur Erstellung eines Logistikkonzepts im Rahmen des BMVI-Programms zur Förderung der städtischen Logistik unterbreitet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
216.600 €, davon voraussichtlich 30 % budgetneutraler Eigenanteil / 151.600 € Fördermittel
Entscheidungsvorschlag:
siehe Antrag des Referenten
Gesucht werden kann im RIS nach:
Logistikkonzept, Logistik, Wirtschaftsverkehr
Ortsangabe:
Gesamtstadt, Altstadt-Südliches Bahnhofsviertel
8.
(U) Neufassung vom 16.06.2021
Satzung der Landeshauptstadt München zur
Durchführung einer Befragung von Personen im
Zusammenhang mit der Erfassung des
Mobilitätsverhaltens für die Bewertung der
Modellprojekte City2Share, Smarter Together und
CIVITAS ECCENTRIC
-
20-26 / A 01478 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss „Modellquartiere für nachhaltige Mobilität - Pilotprojekt Die Landeshauptstadt München hat im Jahr 2016 für insgesamt drei Förder- bzw. Forschungs- und Entwicklungsprojekte in Modellquartieren den Zuschlag erhalten. Um die Maßnahmen zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität möglichst zielgerichtet weiter zu entwickeln und auf andere Gebiete übertragbar zu gestalten, ist eine vergleichende Evaluation der Maßnahmen im Zeitverlauf über mehrere Jahre in den o.g. Förderprojekten notwendig.
Pandemiebedingt wurden die für das Jahr 2020 geplanten Befragungen ausgesetzt; diese sollen jetzt im Jahr 2021 nachgeholt werden. Ein besonderer Fokus liegt hier auf den Auswirkungen der Pandemie auf das Mobilitätsverhalten.
Inhalt:
Die ursprünglich verabschiedete Satzung für die Projektgebiete City2Share und Smarter Together hat zum 31.12.2021 ihre Gültigkeit verloren. Da die Befragungen pandemiebedingt nicht abgeschlossen werden konnte, wird ein Neuerlass beantragt. Es wird zudem eine Ausweitung des Befragungsgebietes auf das Projektgebiet von CIVITAS ECCENTRIC beantragt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
ca. 100.000€ (bereits basierend auf Beschlusslage aus 2019 extern vergeben, Mittel aus IHFEM 2018)
Entscheidungsvorschlag: siehe Antrag des Referenten
Gesucht werden kann im RIS auch nach: City2Share, Smarter Together, CIVITAS ECCENTRIC, Haushaltsbefragung, Modellquartiere, Mobilitätsstationen, Shared Mobility
Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet, insbesondere Stadtbezirke 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, 03 - Maxvorstadt, 06 - Sendling, 12 - Schwabing-Freimann und 22 - Aubing - Lochhausen - Langwied
9.
Verkehrsrechtliche Anordnung zur Errichtung der E-Ladesäule in der Gabelsbergerstraße 35
10.
VAO "Autonomer Bus IAA
11.
Erlaubnisbescheid (Bezirk 3) – Internationale Automobilausstellung 2021 – Open Space Teilbereich 1 Königsplatz vom 07.09.-12.09.2021
12.
Erlaubnisbescheid (Bezirk 1 und 3) – Internationale Automobilausstellung 2021 – Open Space Teilbereich 2 Wittelsbacherplatz / Odeonsplatz vom 07.09.-12.09.2021
13.
SWM Baumaßnahme Stromprojekt Barer Straße - BA 3 (Maxvorstadt)
14.
VAO Arbeiten im Straßenraum BV Altstadtringtunnel Verlängerung
Arbeiten im Straßenraum BV Altstadtringtunnel Oskar-von-Miller-Ring
15.
StR-Antrag Nr. 20-26 / A 01409 "Sichere Kreuzungen durch bessere Sichtbeziehungen"
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Die Maxvorstädter e.V.
Hochebene für den Kindergarten
7.017,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0324
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für eine Hochebene für den Kindergarten vom Verein Die Maxvorstädter e.V. in Höhe von 7.017,00 Euro
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Hilfe von Mensch zu Mensch e.V.
Modernisierung der Kinderkrippe in der Seidlstraße 20 vom 10.-15.12.2021
4.719,72€; Az. 0262.0-3-0367
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Modernisierung der Kinderkrippe in der Seidlstraße 20 vom 10.-15.12.2021 vom Hilfe von Mensch zu Mensch e.V. in Höhe von 4.719,72€.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Aktualisierte Übersicht Unterkünfte Geflüchtete und Wohnungslose Juni 2021
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Junge Chöre München gGmbH, Die Münchner Chorbuben - Die Münchner Chormädchen
Jubiläumskonzert "25 Jahre Münchner Chormädchen" am 24.10.2021
1.547,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0366
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das Jubiläumskonzert "25 Jahre Münchner Chormädchen" am 24.10.2021 von der Junge Chöre München gGmbH, Die Münchner Chorbuben - Die Münchner Chormädchen in Höhe von 1.547,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative U-Bahn-Galerie
Instandhaltung und Kommunikation U-Bahn-Galerie vom 01.09.2021 - 01.09.2022
600,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0365
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Instandhaltung und Kommunikation U-Bahn-Galerie vom 01.09.2021 - 01.09.2022 von der Initiative U-Bahn-Galerie in Höhe von 600,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
Sitzungstermine 2022
2.
Grundsatzbeschluss Hybridsitzungen
3.
Ehrungen für langjährige BA Mitglieder
4.
Ergänzung der Vorgaben für Antragsteller für Mittel aus dem Stadtbezirksbudget
Beschlussvorschlag des Behindertenbeirates und exemplarisch der Beschluss des BA12
5.
Eilentscheid des Vorstands, Ideen- und Realisierungswettbewerb "Entwicklung in der Schützenstraße in München" – Anfrage zur Mitwirkung im Preisgericht
2.
Sonstiges
G
Nicht öffentliche Sitzung