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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 31. August 2021, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Oskar-von-Miller Gymnasium, Ungererstraße 191, 80805 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
1.
Vorstellung Architekturplan, Quartiersplatz Bayernkaserne
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Kaiserstraße 34

20-26 / T 020338 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Antrag auf eine Freischankläche (Kleinstfläche), Münchner Freiheit 7
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 021290 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Anhörungen
1.
Heidemannstraße 164 Neubau eines Wohnhauses mit sieben Geschossen, einem zwölfstöckigen Hochhaus sowie zwei Kindertageseinrichtungen und einer eingeschossigen Tiefgarage - Vorbescheid

20-26 / T 020336 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Kaulbachstraße 60a - Vollzug der Baumschutzverordnung Umbau und Nutzungsänderung einer Einstell-Garage zu einer Kinderkrippe, Dachaufstockung / An- und Neubau Kita / Neubau Tiefgarage

20-26 / T 020342 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Wilhelm-Ostwald-Straße 3 - Vollzug der Baumschutzverordnung Neubau eines Flachdach-Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

20-26 / T 021050 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Erhaltungssatzungen in Nordschwabing - „Berliner Viertel“ und „Rümannstraße“

20-26 / T 021287 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Stadt erhalten I, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02457 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.05.2021

20-26 / T 020515 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Stadt erhalten II, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02458 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.05.2021

20-26 / T 020516 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Genehmigung eines Schanigartens für das Wirtshaus zur Brezen

20-26 / B 02714 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Antrag auf Unterschutzstellung des Wohngebäudes Wilhelmstraße 27 als Baudenkmal

14-20 / B 07315 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021 B. Anträge 1. Den Horizont erweitern – Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 04310 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.07.2018 2. Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum III: Mit der neuen SoBoN mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und dauerhaft sichern Antrag Nr. 14-20 / A 06746 von der Fraktion DIE GRÜNEN/ROSA LISTE vom 11.02.2020 3. Mehr dauerhaft bezahlbares Wohnen Antrag Nr. 14–20 / A 06968 von der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.03.2020 4. SoBoN-Novelle 2020/2021: München braucht mehr geförderten Wohnraum Antrag Nr. 20-26 / A 00707 von der Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI vom 18.11.2020


20-26 / V 03932 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) Anträge der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN/ROSA LISTE, SPD und DIE LINKE./Die PARTEI Inhalt - Historie und Überblick über die SoBoN-Regelung 2017 - Die Münchener SoBoN im nationalen Städtevergleich - Das Baukastenmodell – die SoBoN-Grundsätze 2021 - Die Angemessenheitsberechnung der neuen SoBoN - Anwendungszeitpunkt der neuen Regelungen und Übergangsfälle Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Den im Vortrag der Referentinnen und des Referenten in Kapitel 7 und Anlage 6 dargestellten 100-Punkte-Baukastenmodell als neuem SoBoN-Modellsystem der Landeshauptstadt München wird zugestimmt. 2. Den in Kapitel 8 im Vortrag der Referentinnen und des Referenten dargestellten Änderung der Angemessenheitsberechnung der SoBoN wird zugestimmt. 3. Der Ergänzung der Voraussetzungen des preisgedämpften Mietwohnungsbaus nach den üblichen Mietanpassungsregelungen entsprechend Ziffer 23 der Beschlussvorlage zu „Wohnen in München VI“ vom 15.11.2016 und Anlage 8, insbesondere • Keine Erhöhung der Erstvermietungsmiete für 5 Jahre nach Erstbezug • Mietanpassung frühestens ab dem 6. Jahr und dann nach Verbraucherpreisindex, höchstens bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete • 40 Jahre Bindungsdauer ohne Möglichkeit einer vorzeitigen Eigenbedarfskündigung wird zugestimmt. weiter siehe Vorlage
2.
(U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Landeshauptstadt

20-26 / V 03357 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Turnusmäßige Bevölkerungsprognose der Landeshauptstadt München bis 2040 auf Basis des Einwohnerstandes Ende 2019 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung. Inhalte Die Planungsprognose zeigt für die Landeshauptstadt eine positive Einwohnerentwicklung. Nach den stärkeren Zuwächsen der letzten Jahre und der temporären Schwächung durch die Pandemie ist langfristig mit moderaten Einwohnerzuwächsen in der Höhe von durchschnittlich 0,71 Prozent pro Jahr zu rechnen. Das ist nur etwas weniger als in der letzten Planungsprognose von 2017 mit 0,75 Prozent pro Jahr prognostiziert. Die Zahl der Einwohner*innen mit Haupt- oder Nebenwohnsitz wird 2040 voraussichtlich bei 1,845 Millionen liegen. Dies entspricht gegenüber dem Ausgangsjahr 2019 einem Einwohnerzuwachs bis 2040 in Höhe von 254.500 Personen bzw. 16,0 Prozent. Mögliche Auswirkungen der Coronovirus-Pandemie auf demografische Entwicklungen werden für 2020 beschrieben und nach aktuellem Wissensstand in der Prognose berücksichtigt. Gesamtkosten/Gesamterlöse(-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe
3.
(U) Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Stadtbezirke

20-26 / V 03398 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Erstellung von kleinräumigen Bevölkerungsprognosen für die Infrastrukturplanung ist laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung. Die Veröffentlichung der Ergebnisse für die Bezirke erfolgt als Teil der Demografieberichte des Referats für Stadtplanung und Bauordnung. Inhalt Die Bevölkerung der Landeshauptstadt München wird gemäß der Planungsprognose des Demografieberichts München – Teil 1 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/ V 03357), deren Bekanntgabe parallel in der heutigen Sitzung erfolgt, bis 2040 auf über 1,845 Mio. Einwohner*innen anwachsen. Der vorliegende „Demografiebericht München – Teil 2“ stellt die kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die einzelnen Stadtbezirke Münchens dar. Die zu erwartende demografische Entwicklung der einzelnen Stadtbezirke fällt dabei unterschiedlich aus. Vor allem Bezirke am Stadtrand, für die eine starke Neubautätigkeit zu erwarten ist, werden voraussichtlich Einwohnerzuwächse verzeichnen können. Die Innenstadtbezirke werden dagegen bis 2040 eher unterdurchschnittlich wachsen oder teils Einwohnerverluste erfahren. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Kleinräumige Bevölkerungsprognose, Demografiebericht, Bezirke, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur Ortsangabe München
4.
Genehmigung eines Schanigartens für das Wirtshaus zur Brez‘n, negative Antwort des KVR

20-26 / T 020917 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Fotografiekurs" Gruppenausstellung in der Mohr-Villa, M-Freimann: "Freimannsichten" vom 09.12.2021 -30.01.2022 2.809,20€; Az. 0262.0-12-0453

20-26 / V 04039 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Gruppenausstellung in der Mohr-Villa, M-Freimann: "Freimannsichten" vom 09.12.2021 -30.01.2022 von der Initiative "Fotografiekurs" in Höhe von 2.809,20€ am 04.07.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „MonaCorona“ MonaCorona Konzertreihe vom 14.07.-31.12.2021 1.908,66€; Az. 0262.0-12-0452

20-26 / V 04025 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die MonaCorona Konzertreihe vom 14.07.-31.12.2021 der Initiative „MonaCorona“ in Höhe von 1.908,66€.
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben 
1.
Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 52

20-26 / T 020203 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 82

20-26 / T 020326 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Hohenzollernstraße 11

20-26 / T 020601 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Zuwendungsbescheide Budgetanträge

20-26 / T 020085 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Verwendungsnachweise Budgetanträge

20-26 / T 020527 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Antwort auf Bürgeranliegen, Gedenktafel für Gartentorbogen des Wittelsbacher Schlossparks Biederstein

20-26 / T 020738 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Fällungsantrag, Hohenzollernstraße 7

20-26 / T 020493 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Fällungsantrag, Jasminstraße 3

20-26 / T 020547 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Fällungsantrag, Floriansmühlstraße 60

20-26 / T 020548 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Fällungsantrag, Heidemannstraße 50 (Bayernkaserne)
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 021311 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Errichtung und Betrieb einer Brecheranlage auf einem Teilbereich des Geländes der ehemaligen Bayernkaserne

20-26 / T 020384 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Einrichtung einer kleinen Hundewiese in der Alten Heide, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02294 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 27.04.2021

20-26 / T 020339 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Pizzakarton-Sammler am Wedekindplatz ausprobieren, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02463 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.05.2021

20-26 / T 020343 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Entfernungen von Gefahrenbäumen, Situlistraße 73 - Mohrvilla

20-26 / T 019935 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Fällungsgenehmigung, Dreschstraße 10

20-26 / T 020536 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Grundsatzbeschluss I Umsetzung Klimaziele München Erlass einer Klimasatzung Erlass einer Klimaratssatzung


20-26 / V 03533 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die VV hat mit Beschluss vom 18.12.2019 „Bayerisches Versöhnungsgesetz II“ für die LHM den Klimanotstand ausgerufen. In diesem Zusammenhang wurde das RGU (jetzt RKU) beauftragt, einen Maßnahmenplan zu erstellen, der zum Ziel hat, München bereits bis 2035 zu klimaneutralen Stadt umzugestalten u. die Münchner Stadtverw. bereits bis 2030 zur Klimaneutralität zu führen. Im zitierten Beschluss sind zahlr. Arbeitsaufträge an d. RKU enthalten, die mit dieser Vorlage beantwortet werden. Inhalt: Das RKU stellt die Handlungsspielräume d. LHM beim Klimaschutz vor u. formuliert Leitsätze f. eine Klimastrategie. Das Quartier wird als wesentliche räumliche Ebene f. d. Ziel „Klimaneutralität München 2035“ definiert. Das Ziel „Klimaneutrale Stadtverwaltung bis 2030“ kann die LHM in ihrem eig. Einflussbereich vorantreiben. Über zwei AG unter Leitung d. Büros der 2. BMin wird gewährleistet, dass d. Umsetzungsweg f. beide Ziele begleitet u. gesteuert wird. Die Klimastrategie wird flankiert v. einer regelm. und transparenten Bilanzierung, die aufzeigt, ob München sich auf dem Zielpfad zur Klimaneutralität befindet. Um den Klimaschutz im kommunalen Handeln verbindlich zu verankern, wird eine komm. Klimasatzung beschlossen. Die Klimafolgekosten v. größeren Investitionsentsch. werden sichtbar gemacht u. jeder StR-beschluss wird auf seine Klimarelevanz hin überprüft. Es wird ein Klimarat eingerichtet, der die Akteur*innen der Stadtgesellschaft am komm. Klimaschutz beteiligt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt den im Grundsatzbeschluss I zur Erreichung der Ziele „Klimaneutrale Stadtverwaltung 2030“ und „Klimaneutrales München 2035“ genannten Vorschläge zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Klimastrategie, Klimaschutz, Klimanotstand, Klimaschutzprüfung, Klimaprüfung, Klimaanpassung, Klimaanpassungsprüfung, Treibhausgase, CO2, Maßnahmen, IHKM Ortsangabe: - / -
2.
Betrieb von zwei Mobilkrane in den Nächten 17./18.08.2021 und 20./21.08.2021, Siegfriedstraße 22 (ggü.) und Bismarckstraße 13-21

20-26 / T 020735 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Gemeinschaft Sant´ Egidio Mensa für Bedürftige der Stadt München vom 01.08.2021 – 31.07.2022 59.000,00€; Az. 0262.0-12-0446

20-26 / V 04127 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Mensa für Bedürftige der Stadt München vom 01.08.2021 – 31.07.2022 der Gemeinschaft Sant´ Egidio in Höhe von 59.000,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Diakonie Hasenbergl e.V. PONTIS Freimann -Zuschuss Miete vom 01.01.2022 -31.12.2022 23.761,00€; Az. 0262.0-12-0454

20-26 / V 04163 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für den PONTIS Freimann -Zuschuss Miete vom 01.01.2022 -31.12.2022 von der Diakonie Hasenbergl e.V. in Höhe von 23.761,00€ am 26.07.2021.
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Errichtung eines neuen Bolzplatzes an der Maria-Probst-Straße, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02474 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.05.2021

20-26 / T 020150 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Ausschreibung von Bettplätzen für wohnungslose Haushalte in Beherbergungsbetrieben

20-26 / T 020113 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Einrichtung eines Tagestreffs für die Klient*innen im Übernachtungsschutz, Bayernkaserne Haus 12, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03921

20-26 / T 020116 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Bescheid, Bellevue di Monaco am 06.08.2021 auf dem Bauhausplatz

20-26 / T 020513 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Antwort auf Bürgeranliegen, Öffnungszeiten Ungererbad

20-26 / T 020918 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
F.
Mobilität
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Moltkestraße 3

20-26 / T 020508 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Einrichtung einer Bücherbushaltestelle, Georg-Muche-Straße

20-26 / T 020923 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Überarbeitung von Parklizenzgebieten

20-26 / T 020503 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen 
1.
Verkehrssicherheit am Fußgängerüberweg Ohm-, Georgen-, Leopoldstraße, Anfrage Nr. 20-26 / Q 00003 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann am 16.06.2021

20-26 / T 020005 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Maßnahmen gegen nächtliche Dauerparty und Autolärm am Siegestor, Anfrage Nr. 20-26 / Q 00002 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 16.06.2021

20-26 / T 020110 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Verantwortungsvoller Umgang mit E-Scootern, BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02646 des Bezirksausschusses des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel vom 29.06.2021

20-26 / T 020325 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Parkraummanagement am Beispiel Altschwabing, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02036 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 23.03.2021

20-26 / T 020509 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Parklizenzgebiet Giselastraße: Zeiten für Anwohnerparken auf der südlichen Leopoldstraße temporär ausweiten, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02039 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 23.03.2021

20-26 / T 020510 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Verkehrsberuhigung in der Mannheimer Straße und Sulzbacher Straße, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01282 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.11.2020

20-26 / T 020526 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Neugestaltung der Radwegführung an der Kreuzung Ungererstraße / Schenkendorfstraße
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Gustav-Mahler-Straße, Errichtung einer Schnell-Ladesäule (DC-Ladesäule)

20-26 / T 020194 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Artur-Kutscher-Platz, Einrichtung von Haltverboten

20-26 / T 020922 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Heidemannstraße, Mattighofer Straße, Freisinger Landstraße, Floriansmühlstraße; Stromverlegung

20-26 / T 021064 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Antwort auf Bürgeranliegen, Schulwegsicherheit Grundschule an der Fröttmaninger Straße

20-26 / T 020002 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Antwort auf Bürgeranliegen, Erhöhung der Fahrbahn-Albedo

20-26 / T 020217 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt vom 10.12.2019 Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11): Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen! Antrag Nr. 14-20 / A 06373 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 10.12.2019 Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 06424 von der SPD-Fraktion vom 13.12.2019 Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen Antrag Nr. 20-26 / A 00604 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 02.11.2020 Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone Antrag Nr. 20-26 / A 00622 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.11.2020 .............. etc. Die weiteren Anträge entnehmen Sie bitte aus dem Titel der Sitzungsvorlage


20-26 / V 03509 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01458) wurde das Mobilitätsreferat beauftragt, dem Stadtrat halbjährlich, beginnend im Juni 2021 Sachstandsberichte zum Radentscheid vorzulegen. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird der Stadtrat über den aktuellen Sachstand des Radentscheids informiert und das weitere Vorgehen zu Controlling und Evaluation bis zur baulichen Umsetzung skizziert. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungvorschlag: Die Punkte 1 bis 8 entnehmen sie bitte aus der Kurzübersicht (unter Dokumente) der Sitzungsvorlage. Gesucht werden kann im RIS nach: Bürgerbegehren Radentscheid, Altstadt-Radlring Ortsangabe: -/-
4.
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022 Mobiles München – auch nachts! Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden vom 17.06.2019 Die Provinzen erschließen – Den Münchner Osten kolonialisieren Antrag Nr. 20-26 / A 00363 von der Fraktion ÖDP / FW vom 14.08.2020 Anbindung des Interims-Gasteig sicherstellen und Anwohnerparkplätze sichern Antrag Nr. 20-26 / A 00914 von der CSU-Fraktion vom 23.12.2020 Bessere ÖPNV-Anbindung von Schwabing an Neuhausen und den Hauptbahnhof – Tram 23 mit den Linien 12 und 28 verknüpfen Antrag Nr. 20-26 / A 01088 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 22.02.2021 Gasteig HP8 - verkehrliche Anbindung sicherstellen! Antrag Nr. 20-26 / A 01450 von der CSU-Frakion vom 17.05.2021 Bus-Osttangente planen und einrichten ! Antrag der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen Antrag Nr. 14-20 / B 07086 des Bezirksausschusses des BA 17 – Obergiesing vom 19.11.2019 Bus-Osttangente planen und einrichten! Unterstützung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 07086 des BA 17 durch den BA 16 Antrag Nr. 14-20 / B 07247 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 05.12.2019 etc. siehe Sitzungsvorlage


20-26 / V 03918 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fahrplanwechsel der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) im Dezember 2021. Anträge und Empfehlungen zum Leistungsprogramm der MVG Inhalt: In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt und die Anträge behandelt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: siehe nichtöffentliche Vorlage Nr. 20-26 / V 0…. Entscheidungsvorschlag: Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS nach: MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr Ortsangabe: Stadtgebiet München
5.
(U) Neufassung vom 16.06.2021 Satzung der Landeshauptstadt München zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des Mobilitätsverhaltens für die Bewertung der Modellprojekte City2Share, Smarter Together und CIVITAS ECCENTRIC


20-26 / V 03361 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss „Modellquartiere für nachhaltige Mobilität - Pilotprojekt Die Landeshauptstadt München hat im Jahr 2016 für insgesamt drei Förder- bzw. Forschungs- und Entwicklungsprojekte in Modellquartieren den Zuschlag erhalten. Um die Maßnahmen zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität möglichst zielgerichtet weiter zu entwickeln und auf andere Gebiete übertragbar zu gestalten, ist eine vergleichende Evaluation der Maßnahmen im Zeitverlauf über mehrere Jahre in den o.g. Förderprojekten notwendig. Pandemiebedingt wurden die für das Jahr 2020 geplanten Befragungen ausgesetzt; diese sollen jetzt im Jahr 2021 nachgeholt werden. Ein besonderer Fokus liegt hier auf den Auswirkungen der Pandemie auf das Mobilitätsverhalten. Inhalt: Die ursprünglich verabschiedete Satzung für die Projektgebiete City2Share und Smarter Together hat zum 31.12.2021 ihre Gültigkeit verloren. Da die Befragungen pandemiebedingt nicht abgeschlossen werden konnte, wird ein Neuerlass beantragt. Es wird zudem eine Ausweitung des Befragungsgebietes auf das Projektgebiet von CIVITAS ECCENTRIC beantragt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ca. 100.000€ (bereits basierend auf Beschlusslage aus 2019 extern vergeben, Mittel aus IHFEM 2018) Entscheidungsvorschlag: siehe Antrag des Referenten Gesucht werden kann im RIS auch nach: City2Share, Smarter Together, CIVITAS ECCENTRIC, Haushaltsbefragung, Modellquartiere, Mobilitätsstationen, Shared Mobility Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet, insbesondere Stadtbezirke 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, 03 - Maxvorstadt, 06 - Sendling, 12 - Schwabing-Freimann und 22 - Aubing - Lochhausen - Langwied
G.
Sonstiges / Termine
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Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.
Nichtöffentliche Angelegenheiten