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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. Oktober 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Oskar-von-Miller Gymnasium, Ungererstraße 191, 80805 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup (StR)
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
1.
Übergabe des Abschlussberichts „Civitas Eccentric“
2.
Ehrung langjähriger BA-Mitglieder
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
Antrag auf Starkregensimulation in der ehem. Bayernkaserne
2.
Antrag auf Hitze-Simulation in der ehem. Bayernkaserne
3.
Antrag Treibhausgas (THG) -Bilanz in der ehem. Bayernkaserne
4.
Gedenkort ehemalige Bayernkaserne
2.
Entscheidungen
1.
Antrag für zwei Warenauslagen in der Max-Bill-Straße 3
2.
Antrag für eine Warenauslage, Marktstraße 20
3.
Antrag auf eine Freischankläche, Hohenzollernstraße 9
4.
Antrag auf eine Freischankfläche, Ainmillerstraße 10
Hinweis:
Nachtrag
3.
Anhörungen
1.
Hölzlweg 12
a) Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
b) Vollzug der Baumschutzverordnung
2.
Heinrich-Groh-Straße 8
a) Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Freimann
b) Vollzug der Baumschutzverordnung
3.
Zwergackerweg 4
Neubau eines Einfamilienhauses mit Anliegerwohnung und Carport
4.
Heimstättenstraße 10
Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport
5.
Josef-Wirth-Weg 9
Vollzug der Baumschutzverordnung, Neubau einer 3-gruppigen Kinderkrippe - Vorbescheid
6.
Martiusstraße 6
Vollzug der Baumschutzverordnung, Sanierung und Nutzungsänderung eines Wohn- und Ateliergebäudes, Abbruch und Neubau Dach Rückgebäude, Aufzugseinbau und Erneuerung Balkonanbauten sowie Nutzungsänderung Wohnen zu Büro (EG + 1. OG) und Atelier zu Wohnen (DG)
Hinweis:
Nachtrag
7.
Obere Länge 9
Vollzug der Baumschutzverordnung, Neubau zweier Doppelhaushälften mit Garage - Haus Ost und Haus West
Hinweis:
Nachtrag
8.
Osterwaldstraße 43
Vollzug der Baumschutzverordnung, Neubau eines Satteldach-Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
4.
Bürgeranliegen
1.
Keine Öffnung eines zweiten Eingangs im südlichen Bereich des Ungererbades
2.
Betriebsleiterwohnung auf der Wasserkraftanlage, Freisinger Landstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Der Wedekindplatz ist für alle da: Ablehnung gastronomischer Nutzung der Platzmitte
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Freigabe zur Fällung, Wilhelm-Ostwald-Straße 3
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten Inhabergeführte Betriebe und Geschäfte im Stadtviertel stärken, BA-Antrag 20-26 / B 02955
2.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
Kurzinfo:
s. BE
3.
(U) Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
in den Stadtbezirken 4 Schwabing West, 11 Milbertshofen-Am Hart und 12 Schwabing-Freimann
Erhaltungssatzungen in Milbertshofen
a) Satzungsbeschluss Satzung „Riesenfeldstraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Riesenfeldstraße“)
b) Satzungsbeschluss Satzung „Frankfurter Ring“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Frankfurter Ring“)
c) Satzungsbeschluss Satzung „Nietzschestraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Nietzschestraße“)
usw.
-
20-26 / A 01156 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00990 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Mit Ablauf des 31.10.2021 tritt die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ außer Kraft, daher erfolgte eine erneute Untersuchung.
• Behandlung Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 00990 „Erhaltungssatzung für das Berliner Viertel – Verdrängung durch Modernisierung und Umwandlung verhindern“ der Stadtratsfraktion der LINKEN vom 02.02.2021
• Behandlung Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 01156 „Erhaltungssatzung Milbertshofen verlängern und ausweiten – Verdrängung durch Modernisierung und Umwandlung verhindern“ der Stadtratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI vom 09.03.2021
Inhalt
Darstellung der Untersuchungsergebnisse:
• vier unbefristete Erhaltungssatzungsgebiete
• ein gänzlich neues, unbefristetes Erhaltungssatzungsgebiet
usw.
4.
Antwort der Bezirksinspektion, OB-Entscheid zu Freischankfläche/ Schanigarten, Leopoldstraße 27
5.
(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz
A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz!
Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020
B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021
C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen
Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021
-
20-26 / A 01483 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01412 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01557 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01561 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01636 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00203 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen der Referentin zum neuen Baulandmobilisierungsgesetz werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten zu prüfen, wie und wo ein sektoraler Bebauungsplan erlassen werden kann und dem Stadtrat entsprechende Aufstellungsbeschlüsse vorzulegen.
3. Das Kommunalreferat wird gebeten, den Stadtrats mittels eines vorkaufsrechtlichen Grundsatzbeschlusses, in welchem über die künftige Praxis auch in Bezug auf die neu geschaffenen Vorkaufsrechtstatbestände entschieden wird, gesondert zu befassen. Diese Beschlussvorlage wird auch den durch die Gesetzesänderung ausgelösten Bedarf an Zuschaltungen finanzieller und personeller Ressourcen darlegen.
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird mit der Erarbeitung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes zur Stärkung der Innenentwicklung als Pilotprojekt beauftragt.
5. Das Sozialreferat wird gebeten, eine gesonderte Beschlussvorlage in den Stadtrat einzubringen, in welchem die Einzelheiten in Bezug auf die Umsetzung des § 250 BauGB und seiner praktischen Auswirkung sowie der hierdurch ausgelöste Bedarf an zusätzlichen finanziellen und personellen Mitteln aufgezeigt werden.
6. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich erneut bei der Bayerischen Staatsregierung für den Erlass der erforderlichen Rechtsverordnung/en auf den neuen Rechtsgrundlagen des Baugesetzbuches in der Fassung des
Baulandmobilisierungsgesetzes einzusetzen.
7. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00203 der Stadtratsfraktion der .... vom 02.07.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01412 der ... ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
9. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01483 der ... ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
10. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Media Future Team GbR
Dokumentarfilm „Schwabinger Geschichte(n)“ Teil I vom 02.10.2021 – 01.10.2022
10.602,00€; Az. 0262.0-12-0456
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für den Dokumentarfilm „Schwabinger Geschichte(n)“ Teil I vom 02.10.2021 – 01.10.2022 der Media Future Team GbR in Höhe von 10.602,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
The Non Essentials e.V.
APOKALYPSE "Wer bin ich, wenn nur noch ich bin?"
8.525,00 €; Az. 0262.0-12-0457
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für APOKALYPSE "Wer bin ich, wenn nur noch ich bin?" am 28.11.2021 vom The Non Essentials e.V. in Höhe von 8.525,00 €.
3.
Ergänzung eines bereits bewilligten Budgetantrag (Erhöhung um 300,00 € und Verlängerung des Bewilligungszeitraums), Kunstprojekt „Svapinga“
4.
Ergänzung eines bereits bewilligten Budgetantrag (Erhöhung um 1.350,00 €), Container Gestaltung Biedersteiner Park
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Betriebsleiterwohnung auf der Wasserkraftanlage, Freisinger Landstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
Neuerrichtung einer Schank- und Speisewirtschaft, Hohenzollernstraße 9
2.
Unveränderte Fortführung einer Vereinswirtschaft, Ingolstädter Straße 272
3.
Unveränderter Ausschank von alkoholischen und alkoholfreien Getränken, Frankfurter Ring 220
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020;
qualitative und quantitative Veränderungen in der Bezirksausschussarbeit
-
20-26 / A 01933 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01460 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02280 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020
gemäß Auftrag aus der Vollversammlung vom 26.07.2017 (Vorlage Nr. 14-20 / V 08072)
Inhalt:
Die Ergebnisse der Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 – 2020 sowie ein Vorschlag zur Anpassung der Stadtbezirksbudget-Richtlinien werden dargestellt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
Es fallen keine Kosten an.
Entscheidungsvorschlag :
Die Änderung der Stadtbezirksbudgetrichtlinien wird beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtbezirksbudget, Bestellung städtischer Leistungen
Ortsangabe:
(-/-)
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
Zaunversetzung für Baumneupflanzungen am Isarufer - Höhe Ifflandstraße 10
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Fällungsantrag, Unter der Linde 20
2.
Fällungsantrag, Am Wiesenrain 17
3.
Fällungsantrag, Wilhelmstraße 10
4.
Fällungsantrag, Germaniastraße 13, 13a, 13b
5.
Fällungsantrag, Frankfurter Ring 209
6.
Fällungsantrag, Am Blütenring 14
7.
Fällungsantrag, Heidemannstraße 164
8.
Fällungsantrag, Leinthalerstraße 8
9.
Fällungsantrag, Am Wiesenrain 13
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Kauf eines Teilabschnitts des Garchinger Mühlbachs durch die LH München
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Fällungsantrag, Grasrainweg 11
2.
Fällungsantrag, Wallnerstraße 1-3
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Diakonie Hasenbergl e.V.
PONTIS Freimann -Zuschuss Miete vom 01.01.2022 -31.12.2022
23.761,00€; Az. 0262.0-12-0454
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für den PONTIS Freimann -Zuschuss Miete vom 01.01.2022 -31.12.2022 von der Diakonie Hasenbergl e.V. in Höhe von 23.761,00€ am 26.07.2021.
3.
Anhörungen
1.
Weihnachtliche Veranstaltung des Freundeskreis Freimann e.V. am St.-Nikolaus-Platz, 25.11. - 29.11.2021
2.
Weihnachtsmarkt im Domagkpark 25. 11. - 19.12.2021
4.
Bürgeranliegen
1.
Betrieb des Bücherbusses wieder aufnehmen
2.
Bezirkssportanlage Alte Heide
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Pumpe am Spielplatz Kaiserplatz ersetzen
2.
Spielplatz Münchner Freiheit instandsetzen
3.
Parkstadt Schwabing – Park für Kinder
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Stadtteilkulturfestivals im Stadtbezirk Schwabing-Freimann
2.
Antwort auf Bürgeranliegen, Öffnungszeiten Ungererbad
3.
Ergebnis zur Ausschreibung von Beherbergungsplätzen für das städtische Sofortunterbringungssystem, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04112
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
Hannes-Meyer-Straße für Radverkehr in Gegenrichtung öffnen
2.
Übernahme der tatsächlich anfallenden Kosten für die Bergung von E-Kickscootern aus Gewässern durch die jeweilige Verleihfirma
3.
Vermeidung der Wendeschleife für die Trambahn Kieferngarten
4.
Fuß- und Radweg zwischen der Luxemburger Straße / Brabanter Straße und der Amsterdamer Straße
Hinweis:
Fuß- und Radweg zwischen der Luxemburger Straße / Brabanter Straße und der Amsterdamer Straße
5.
Fußgänger- und Fahrradampel am Rechtsabbieger Föhringer Ring optimieren
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Lärmbelästigung durch Protzer und Poser auf der Leopoldstraße
2.
Fahrradständer, Bismarckstraße 10
3.
Errichtung von öffentlichen Fahrradgaragen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung der Gundelindenstraße, Anfrage Nr. 20-26 / Q 00004 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 16.06.2021
2.
Tram durch den Englischen Garten, Anfrage Nr. 20-26 / Q 00001 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 16.06.2021
3.
Verlängerung der Buslinie 181 nach Westen
4.
Parkplätze für die Besucher des Islamischen Zentrums (Wallnerstraße 1) auf dem Lottlisa-Behling-Weg bzw. auf dem Grünstreifen zwischen Freisinger Landstraße und östlich verlaufender Straße zur Deponie
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02721 und BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02722 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.06.2021
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Änderung der Parkregelung, Parklizenzgebiet Clemensstraße, Destouchestraße und Mainzer Straße
2.
Einrichtung einer Bücherbushaltestelle in der Georg-Muche-Straße
3.
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Schinkelstraße 6
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Stellplatzverlust durch Schanigärten im Bereich der Parkraumuntersuchung Tramnordtangente
2.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989
Heidemannstraße (südlich),
Maria-Probst-Straße (westlich),
Helene-Wessel-Bogen (nördlich),
Spitzer-, Kollwitz- und Paracelsusstraße (östlich)
- Bereich östlich der Bayernkaserne -
Neubau der öffentlichen Verkehrsflächen U-1764,
U-1765 (jeweils Teilbereich) und U-1766 sowie U-1771
(Quartiersplatz Ost), U-1787 (Teilbereich) und U-1788
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Grundsatzbeschluss
Verkehrsführung und Raumaufteilung
-
20-26 / A 02017 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989
Heidemannstraße (südlich),
Maria-Probst-Straße (westlich),
Helene-Wessel-Bogen (nördlich),
Spitzer-, Kollwitz- und Paracelsusstraße (östlich)
- Bereich östlich der Bayernkaserne -
Neubau der öffentlichen Verkehrsflächen U-1764,
U-1765 (jeweils Teilbereich) und U-1766 sowie U-1771
(Quartiersplatz Ost), U-1787 (Teilbereich) und U-1788
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Grundsatzbeschluss
Verkehrsführung und Raumaufteilung
3.
Unfallschwerpunkt Ingolstädter Straße – Errichtung eines Stabgitterzaunes
4.
Angebotsänderung bei der MVG
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.
Nichtöffentliche Angelegenheiten