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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 26. Oktober 2021, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Oskar-von-Miller Gymnasium, Ungererstraße 191, 80805 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup (StR)
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
1.
Übergabe des Abschlussberichts „Civitas Eccentric“
2.
Ehrung langjähriger BA-Mitglieder
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
Antrag auf Starkregensimulation in der ehem. Bayernkaserne

20-26 / T 023057 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Antrag auf Hitze-Simulation in der ehem. Bayernkaserne

20-26 / T 023058 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Antrag Treibhausgas (THG) -Bilanz in der ehem. Bayernkaserne

20-26 / T 023059 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
4.
Gedenkort ehemalige Bayernkaserne

20-26 / T 023076 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
Antrag für zwei Warenauslagen in der Max-Bill-Straße 3

20-26 / T 022405 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Antrag für eine Warenauslage, Marktstraße 20

20-26 / T 023045 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Antrag auf eine Freischankläche, Hohenzollernstraße 9

20-26 / T 023094 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
4.
Antrag auf eine Freischankfläche, Ainmillerstraße 10
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 023277 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Anhörungen
1.
Hölzlweg 12 a) Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage b) Vollzug der Baumschutzverordnung

20-26 / T 022749 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Heinrich-Groh-Straße 8 a) Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Freimann b) Vollzug der Baumschutzverordnung

20-26 / T 022750 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Zwergackerweg 4 Neubau eines Einfamilienhauses mit Anliegerwohnung und Carport

20-26 / T 022855 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Heimstättenstraße 10 Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport

20-26 / T 022865 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Josef-Wirth-Weg 9 Vollzug der Baumschutzverordnung, Neubau einer 3-gruppigen Kinderkrippe - Vorbescheid

20-26 / T 023095 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Martiusstraße 6 Vollzug der Baumschutzverordnung, Sanierung und Nutzungsänderung eines Wohn- und Ateliergebäudes, Abbruch und Neubau Dach Rückgebäude, Aufzugseinbau und Erneuerung Balkonanbauten sowie Nutzungsänderung Wohnen zu Büro (EG + 1. OG) und Atelier zu Wohnen (DG)
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 023280 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Obere Länge 9 Vollzug der Baumschutzverordnung, Neubau zweier Doppelhaushälften mit Garage - Haus Ost und Haus West
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 023281 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Osterwaldstraße 43 Vollzug der Baumschutzverordnung, Neubau eines Satteldach-Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

20-26 / T 023441 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Keine Öffnung eines zweiten Eingangs im südlichen Bereich des Ungererbades

20-26 / T 023060 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Betriebsleiterwohnung auf der Wasserkraftanlage, Freisinger Landstraße

20-26 / T 023160 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Der Wedekindplatz ist für alle da: Ablehnung gastronomischer Nutzung der Platzmitte
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Freigabe zur Fällung, Wilhelm-Ostwald-Straße 3

20-26 / T 022853 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten Inhabergeführte Betriebe und Geschäfte im Stadtviertel stärken, BA-Antrag 20-26 / B 02955

20-26 / T 022222 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021

20-26 / V 04443 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
s. BE
3.
(U) Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 4 Schwabing West, 11 Milbertshofen-Am Hart und 12 Schwabing-Freimann Erhaltungssatzungen in Milbertshofen a) Satzungsbeschluss Satzung „Riesenfeldstraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Riesenfeldstraße“) b) Satzungsbeschluss Satzung „Frankfurter Ring“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Frankfurter Ring“) c) Satzungsbeschluss Satzung „Nietzschestraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Nietzschestraße“) usw.

  • 20-26 / A 01156 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 00990 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 03951 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Mit Ablauf des 31.10.2021 tritt die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ außer Kraft, daher erfolgte eine erneute Untersuchung. • Behandlung Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 00990 „Erhaltungssatzung für das Berliner Viertel – Verdrängung durch Modernisierung und Umwandlung verhindern“ der Stadtratsfraktion der LINKEN vom 02.02.2021 • Behandlung Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 01156 „Erhaltungssatzung Milbertshofen verlängern und ausweiten – Verdrängung durch Modernisierung und Umwandlung verhindern“ der Stadtratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI vom 09.03.2021 Inhalt Darstellung der Untersuchungsergebnisse: • vier unbefristete Erhaltungssatzungsgebiete • ein gänzlich neues, unbefristetes Erhaltungssatzungsgebiet usw.
4.
Antwort der Bezirksinspektion, OB-Entscheid zu Freischankfläche/ Schanigarten, Leopoldstraße 27

20-26 / T 022541 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020 B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021 C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021


20-26 / V 01438 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen der Referentin zum neuen Baulandmobilisierungsgesetz werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten zu prüfen, wie und wo ein sektoraler Bebauungsplan erlassen werden kann und dem Stadtrat entsprechende Aufstellungsbeschlüsse vorzulegen. 3. Das Kommunalreferat wird gebeten, den Stadtrats mittels eines vorkaufsrechtlichen Grundsatzbeschlusses, in welchem über die künftige Praxis auch in Bezug auf die neu geschaffenen Vorkaufsrechtstatbestände entschieden wird, gesondert zu befassen. Diese Beschlussvorlage wird auch den durch die Gesetzesänderung ausgelösten Bedarf an Zuschaltungen finanzieller und personeller Ressourcen darlegen. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird mit der Erarbeitung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes zur Stärkung der Innenentwicklung als Pilotprojekt beauftragt. 5. Das Sozialreferat wird gebeten, eine gesonderte Beschlussvorlage in den Stadtrat einzubringen, in welchem die Einzelheiten in Bezug auf die Umsetzung des § 250 BauGB und seiner praktischen Auswirkung sowie der hierdurch ausgelöste Bedarf an zusätzlichen finanziellen und personellen Mitteln aufgezeigt werden. 6. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich erneut bei der Bayerischen Staatsregierung für den Erlass der erforderlichen Rechtsverordnung/en auf den neuen Rechtsgrundlagen des Baugesetzbuches in der Fassung des Baulandmobilisierungsgesetzes einzusetzen. 7. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00203 der Stadtratsfraktion der .... vom 02.07.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01412 der ... ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 9. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01483 der ... ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 10. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Media Future Team GbR Dokumentarfilm „Schwabinger Geschichte(n)“ Teil I vom 02.10.2021 – 01.10.2022 10.602,00€; Az. 0262.0-12-0456

20-26 / V 04562 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für den Dokumentarfilm „Schwabinger Geschichte(n)“ Teil I vom 02.10.2021 – 01.10.2022 der Media Future Team GbR in Höhe von 10.602,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget The Non Essentials e.V. APOKALYPSE "Wer bin ich, wenn nur noch ich bin?" 8.525,00 €; Az. 0262.0-12-0457

20-26 / V 04624 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für APOKALYPSE "Wer bin ich, wenn nur noch ich bin?" am 28.11.2021 vom The Non Essentials e.V. in Höhe von 8.525,00 €.
3.
Ergänzung eines bereits bewilligten Budgetantrag (Erhöhung um 300,00 € und Verlängerung des Bewilligungszeitraums), Kunstprojekt „Svapinga“

20-26 / T 023047 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
4.
Ergänzung eines bereits bewilligten Budgetantrag (Erhöhung um 1.350,00 €), Container Gestaltung Biedersteiner Park

20-26 / T 023048 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Betriebsleiterwohnung auf der Wasserkraftanlage, Freisinger Landstraße

20-26 / T 023116 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben 
1.
Neuerrichtung einer Schank- und Speisewirtschaft, Hohenzollernstraße 9

20-26 / T 022402 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Unveränderte Fortführung einer Vereinswirtschaft, Ingolstädter Straße 272

20-26 / T 022406 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Unveränderter Ausschank von alkoholischen und alkoholfreien Getränken, Frankfurter Ring 220

20-26 / T 022856 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020; qualitative und quantitative Veränderungen in der Bezirksausschussarbeit


20-26 / V 04226 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020 gemäß Auftrag aus der Vollversammlung vom 26.07.2017 (Vorlage Nr. 14-20 / V 08072) Inhalt: Die Ergebnisse der Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 – 2020 sowie ein Vorschlag zur Anpassung der Stadtbezirksbudget-Richtlinien werden dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Es fallen keine Kosten an. Entscheidungsvorschlag : Die Änderung der Stadtbezirksbudgetrichtlinien wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtbezirksbudget, Bestellung städtischer Leistungen Ortsangabe: (-/-)
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
Zaunversetzung für Baumneupflanzungen am Isarufer - Höhe Ifflandstraße 10

20-26 / T 022869 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Fällungsantrag, Unter der Linde 20

20-26 / T 022757 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Fällungsantrag, Am Wiesenrain 17

20-26 / T 022759 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Fällungsantrag, Wilhelmstraße 10

20-26 / T 022760 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Fällungsantrag, Germaniastraße 13, 13a, 13b

20-26 / T 023124 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Fällungsantrag, Frankfurter Ring 209

20-26 / T 023125 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Fällungsantrag, Am Blütenring 14

20-26 / T 023126 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Fällungsantrag, Heidemannstraße 164

20-26 / T 023127 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Fällungsantrag, Leinthalerstraße 8

20-26 / T 023166 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Fällungsantrag, Am Wiesenrain 13

20-26 / T 023169 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Kauf eines Teilabschnitts des Garchinger Mühlbachs durch die LH München

20-26 / B 02832 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Fällungsantrag, Grasrainweg 11

20-26 / T 022948 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Fällungsantrag, Wallnerstraße 1-3

20-26 / T 022995 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen

20-26 / T 022756 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Diakonie Hasenbergl e.V. PONTIS Freimann -Zuschuss Miete vom 01.01.2022 -31.12.2022 23.761,00€; Az. 0262.0-12-0454

20-26 / V 04163 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für den PONTIS Freimann -Zuschuss Miete vom 01.01.2022 -31.12.2022 von der Diakonie Hasenbergl e.V. in Höhe von 23.761,00€ am 26.07.2021.
3.
Anhörungen
1.
Weihnachtliche Veranstaltung des Freundeskreis Freimann e.V. am St.-Nikolaus-Platz, 25.11. - 29.11.2021

20-26 / T 022403 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Weihnachtsmarkt im Domagkpark 25. 11. - 19.12.2021

20-26 / T 022502 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Betrieb des Bücherbusses wieder aufnehmen

20-26 / T 023061 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bezirkssportanlage Alte Heide

20-26 / T 023117 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Pumpe am Spielplatz Kaiserplatz ersetzen

20-26 / B 02833 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Spielplatz Münchner Freiheit instandsetzen

20-26 / B 02834 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Parkstadt Schwabing – Park für Kinder

20-26 / B 02720 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Stadtteilkulturfestivals im Stadtbezirk Schwabing-Freimann

20-26 / T 022183 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Antwort auf Bürgeranliegen, Öffnungszeiten Ungererbad

20-26 / T 022501 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Ergebnis zur Ausschreibung von Beherbergungsplätzen für das städtische Sofortunterbringungssystem, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04112

20-26 / T 022852 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
Hannes-Meyer-Straße für Radverkehr in Gegenrichtung öffnen

20-26 / T 022871 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Übernahme der tatsächlich anfallenden Kosten für die Bergung von E-Kickscootern aus Gewässern durch die jeweilige Verleihfirma

20-26 / T 022962 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Vermeidung der Wendeschleife für die Trambahn Kieferngarten

20-26 / T 023056 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
4.
Fuß- und Radweg zwischen der Luxemburger Straße / Brabanter Straße und der Amsterdamer Straße
Hinweis:
Fuß- und Radweg zwischen der Luxemburger Straße / Brabanter Straße und der Amsterdamer Straße

20-26 / T 023064 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
5.
Fußgänger- und Fahrradampel am Rechtsabbieger Föhringer Ring optimieren

20-26 / T 023065 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Lärmbelästigung durch Protzer und Poser auf der Leopoldstraße

20-26 / T 022949 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Fahrradständer, Bismarckstraße 10

20-26 / T 023068 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Errichtung von öffentlichen Fahrradgaragen

20-26 / T 023071 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen 
1.
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung der Gundelindenstraße, Anfrage Nr. 20-26 / Q 00004 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 16.06.2021

20-26 / T 022401 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Tram durch den Englischen Garten, Anfrage Nr. 20-26 / Q 00001 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 16.06.2021

20-26 / T 022417 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Verlängerung der Buslinie 181 nach Westen
4.
Parkplätze für die Besucher des Islamischen Zentrums (Wallnerstraße 1) auf dem Lottlisa-Behling-Weg bzw. auf dem Grünstreifen zwischen Freisinger Landstraße und östlich verlaufender Straße zur Deponie BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02721 und BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02722 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.06.2021

20-26 / T 023152 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Änderung der Parkregelung, Parklizenzgebiet Clemensstraße, Destouchestraße und Mainzer Straße

20-26 / T 022530 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Einrichtung einer Bücherbushaltestelle in der Georg-Muche-Straße

20-26 / T 022762 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Schinkelstraße 6

20-26 / T 022945 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Stellplatzverlust durch Schanigärten im Bereich der Parkraumuntersuchung Tramnordtangente

20-26 / T 022456 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 Heidemannstraße (südlich), Maria-Probst-Straße (westlich), Helene-Wessel-Bogen (nördlich), Spitzer-, Kollwitz- und Paracelsusstraße (östlich) - Bereich östlich der Bayernkaserne - Neubau der öffentlichen Verkehrsflächen U-1764, U-1765 (jeweils Teilbereich) und U-1766 sowie U-1771 (Quartiersplatz Ost), U-1787 (Teilbereich) und U-1788 im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Grundsatzbeschluss Verkehrsführung und Raumaufteilung


20-26 / V 04504 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 Heidemannstraße (südlich), Maria-Probst-Straße (westlich), Helene-Wessel-Bogen (nördlich), Spitzer-, Kollwitz- und Paracelsusstraße (östlich) - Bereich östlich der Bayernkaserne - Neubau der öffentlichen Verkehrsflächen U-1764, U-1765 (jeweils Teilbereich) und U-1766 sowie U-1771 (Quartiersplatz Ost), U-1787 (Teilbereich) und U-1788 im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Grundsatzbeschluss Verkehrsführung und Raumaufteilung
3.
Unfallschwerpunkt Ingolstädter Straße – Errichtung eines Stabgitterzaunes

20-26 / T 023063 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Angebotsänderung bei der MVG

20-26 / T 023156 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.
Nichtöffentliche Angelegenheiten