HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 07.07.2024 08:22:41)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. Dezember 2021, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Oskar-von-Miller Gymnasium, Ungererstraße 191, 80805 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
1.
Wiederherstellung des Biedersteiner Sees
20-26 / T 025081 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Eilantrag: Corona Maßnahmen
20-26 / T 025462 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
9.
Unterrichtungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 - 2025
20-26 / T 024373 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Resolution des BA 05 Stadtteil-Berichterstattung in der „Süddeutschen Zeitung“ wieder stärken!
20-26 / T 024528 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21
20-26 / V 03974 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 – 2025 Inhalt; Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Stellungnahme zu Anträgen der BA Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Die Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen. 2. Die Anregung des Bezirksausschuss 21 ist für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bauordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 – 2025 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200 Stellungnahme Antrag BA 21 Ortsangabe: -/-
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
Wassermanagement in der Bayernkaserne
20-26 / T 024660 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Schanigärten jetzt abbauen: Verlässlichkeit für Anwohner und Gastronomie
20-26 / T 025204 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Eilantrag: Denkmalwürdigkeit Frankfurter Ring 150
20-26 / T 025441 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
Ludwig-Merk-Straße 9 Abbruch und Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage - Vorbescheid
20-26 / T 024985 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Bauernfeindstraße 7 - 17 Teilabbruch eines Veranstaltungssaals
20-26 / T 024991 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Leopoldstraße 218 - 222 Neubau von Wohngebäuden mit Tiefgarage
20-26 / T 024995 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Frankfurter Ring 150 Abriss / Neubau einer gewerblichen Anlage (Büronutzung) mit Tiefgarage - Vorbescheid
20-26 / T 025140 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Franz-Joseph-Straße 9a – Vorbescheid a) Variante 1 - Erweiterung und Aufstockung eines Wohnhauses b) Variante 2 - Erweiterung und Aufstockung eines Wohnhauses
Hinweis:
Nachtrag
20-26 / T 025253 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Bayernkaserne Nördliche Ringstraße
20-26 / B 02290 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Bayernkaserne, Ergänzende Stellungnahme zu den östlichen Baufeldern MU 1 (14 bis 16)
20-26 / B 03086 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
(U) Baukoordinator bzw. Verkehrsplaner für das Neubaugebiet Bayernkaserne Empfehlung Nr. 20-26 / E 00004 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 16.06.2021
20-26 / V 04142 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 20-26 / E 00004 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann am 16.06.2021 Inhalt Behandlung der o.g. BV-Empfehlung Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Ein Baukoordinator ist bereits beauftragt und die Verkehrsentwicklung wurde im Bebauungsplan bereits berücksichtigt. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00004 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann ist damit gemäß Art 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bayernkaserne, Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00004 Ortsangabe Bayernkaserne, Heidemannstraße/ Maria-Probst-Straße
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Osterwaldstraße 43 Baugenehmigung für Neubau eines Satteldach-Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
20-26 / T 024972 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Antwort auf BA-Stellungnahme, Ablehnung von Wohnnutzung im Erdgeschoss, Heidemannstraße 164
20-26 / T 024977 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Antwort auf BA-Stellungnahme, Gestaltung der Fassaden und Dächer, Heidemannstraße 164
20-26 / T 024979 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021
20-26 / V 04416 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung „Wohnungsbau in Holzbauweise“ vom 15.01.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16515) hat der Stadtrat der Landeshauptstadt München das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, ein Förderprogramm für die Holzbauweise im mehrgeschossigen Holzwohnungsbau aufzulegen, das sowohl Mustersiedlungen als auch Einzelprojekte unterstützt. Neben der Erarbeitung eines Holzbauförderprogramms wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, den zweiten Realisierungsabschnitt Freiham Nord, das Kreativquartier, sowie die Bayernkaserne als weitere Standorte für Holzbausiedlungen weiter zu verfolgen, geeignete Teilflächen für Vorhaben in Holzbauweise im Baugebiet Kleiberweg, Henschel- und Federseestraße für Baugenossenschaften auszuschreiben, sowie bei der Vergabe von städtischen Grundstücken 50 Prozent der Gebäude in Holzbauweise anzustreben. Inhalt In der Beschlussvorlage wird die Entwicklung und Ausgestaltung des neuen Zuschussprogramms „Holzwohnungsbau in München“ dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse Gesamtkosten investiv: 60 Mio. € (2022 – 2027) Gesamtkosten konsumtiv im Jahr 2022: 91.750 €, ab 2023 jährl: 89.750 € Entscheidungsvorschlag Den Förderrichtlinien für das Zuschussprogramm “Holzwohnungsbau in München“ wird zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die für die Haushaltsjahre 2022 - 2027 benötigten
5.
(U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung
20-26 / V 04924 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss „BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung“ Inhalt Besetzung von 12 VZÄ aktuell konsolidierungsbedingt vakanten Stellen Dauerhafte Einrichtung von 11,5 zusätzlichen VZÄ Antragsbüro (2 VZÄ) Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stellen ist insbesondere das Prüfen der eingereichten Anträge auf die Vollständigkeit, feststellen der Wirksamkeit und Genehmigungspflicht, schriftliche Aufforderung zur Mängelbehebung und abschließende Entscheidung über die Annahme und Einleitung ins Genehmigungsverfahren. Grundsatzangelegenheiten Jura (0,5 VZÄ) Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stelle ist insbesondere die Begleitung der Digitalisierung des Baugenehmigungsverfahrens und Bearbeitung von internen Regelungen der HA IV. Sachbearbeitung Baubezirke Technik (3 VZÄ) Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stellen ist insbesondere das Bearbeiten von anspruchsvollen Bauanträgen und die Durchführung der Bauüberwachung. Sachbearbeitung Bußgeldverfahren – Neueinführung Gebäudeenergiegesetz (1 VZÄ) Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stelle ist insbesondere das Durchführen von Bußgeldverfahren gegen Verstöße des Bau-, Nebenbau-, und Energiewirtschaftsrechts und Bearbeiten von Rechtsbehelfen und Einsprüchen.
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget KunstMobil München e.V. Die Kunst-Koffer® kommen vom 01.01.-31.12.2022 8.150,00€; Az. 0262.0-12-0462
20-26 / V 05075 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für "Die Kunst-Koffer® kommen" vom 01.01.-31.12.2022 vom KunstMobil München e.V. in Höhe von 8.150,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 10.09.2022 1.500,00€; Az. 0262.0-12-0463
20-26 / V 05069 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 10.09.2022 der HIDALGO gGmbH in Höhe von 1.500,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Domagkateliers gGmbH Künstlersonntage 2022 offene Ateliers Führungen vom 16.01. - 18.12.2022 8.748,00 €; Az. 0262.0-12-0466
20-26 / V 05153 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für "Künstlersonntage 2022 offene Ateliers Führungen" vom 16.01. - 18.12.2022, von Domagkateliers gem. GmbH, in Höhe von 8.748,00 €.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Rationaltheater München e.V. Teil-Digitalisierung der Theaterproduktion vom 27.12.2021 - 18.03.2022 8.044,00 €; Az. 0262.0-12-0464
20-26 / V 05159 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für "Teil-Digitalisierung der Theaterproduktion" vom 27.12.2021 - 18.03.2022, Rationaltheater München e.V., in Höhe von 8.044,00 €.
5.
Änderungen bei bereits bewilligtem Budgetantrag (keine Änderung der Gesamtkosten), Talinovo Tanztheater – Tanzfilm Verquer / Anderwelt
Hinweis:
Nachtrag
20-26 / T 025418 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Anhörungen
1.
Einweihung eines Erinnerungszeichens am 27.01.2022 in der Haimhauserstraße 1
20-26 / T 025193 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben 
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweise bewilligter Budgetanträge
20-26 / T 024405 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
Grundwasserproblematik Genter Straße
20-26 / T 025168 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Fällungsantrag, Burmesterstraße 4 - 6a
20-26 / T 024516 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Fällungsantrag, Untere Länge 21
20-26 / T 024641 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Fällungsantrag, Seestraße 3
20-26 / T 024922 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Fällungsantrag, Frankfurter Ring 193
20-26 / T 024923 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Fällungsantrag, Sondermeierstraße 72
20-26 / T 025100 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Fällungsantrag, Alte Heide 1b und 2b
20-26 / T 025103 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Fällungsantrag, Echinger Straße 9d und 9e
20-26 / T 025104 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Fällungsantrag, Dietersheimer Straße 8e und 10b
20-26 / T 025406 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Die blühende Stadt - Biotop an der Tram 23 retten: Pflege-und Mähkonzept, das der einzigartigen Artenvielfalt Rechnung trägt und sie erhält
20-26 / B 03089 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Fällungsgenehmigung, Danziger Straße 3
20-26 / T 025153 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Ausnahmegenehmigung, Baustelleneinrichtung auf Grünfläche, Heidemannstraße
20-26 / T 024377 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -
20-26 / V 04468 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Ausgangssituation und Überblick, geplantes Vorgehen bei der Ausweisung geschützter Landschaftsbestandteilen größer als 10 ha im Zuständigkeitsbe­reich der Regierung von Oberbayern, geplante Inschutznahmen von Landschaftsbestandteilen kleiner als 10 ha, Novellierung der Naturdenkmal­verordnung, Neuausweisung /Novellierung von Landschaftsschutzgebie­ten, Stadtratsanträge, Anträge von Bezirksausschüssen und Bürgerver­sammlungsempfehlung zu Schutzgebietsausweisungen Entscheidungsvorschlag Vom geplanten Vorgehen hinsichtlich der Novellierung der Landschaftsschutz­verordnung von 1964 sowie der geplanten Neuausweisung von Landschaftsschutzgebieten, sowie den Erläuterungen zum „Fahrplan“ wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. ab 01.01.2022 zuständigkeitshalber das Referat für Klima- und Umweltschutz wird beauftragt, die Regierung von Oberbayern, höhere Naturschutzbehörde bei der Vorbereitung und Durchführung des formellen Verfahrens zur Ausweisung der beschriebenen geschützten Landschaftsbestandteile größer 10 ha umfassend zu unterstützen sowie die erforderlichen formellen Verfahren zur Inschutznahme der Landschaftsbestandteile bis einschließlich 10 ha durchzuführen und der Vollversammlung des Stadtrates zusammen mit der Würdigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zur Beschlussfassung vorzulegen. Es ergeht der Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. ab 01.01.2022 zuständigkeitshalber das Referat für Klima- und Umweltschutz, die förmlichen Inschutznahmeverfahren entsprechend den Ausführungen zu betreiben bzw. zum Abschluss zu bringen und die jeweiligen Landschaftsschutz­verordnungen der Vollversammlung des Stadtrates zusammen mit der Würdigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zur Beschlussfassung vorzulegen. Das Referat für Klima- und Umweltschutz wird aufgrund der Übertragung der Zuständigkeit für die Inschutznahmeverfahren ...
3.
Freisinger Landstraße / Hilsbacher Straße Eingriffe in den Gehölzbestand (Rückhaltebecken/Kanal)
20-26 / T 024733 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Situlistraße 73 - Mohrvilla Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
20-26 / T 024734 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen, Jahresmeldung 2021 / 2022
20-26 / T 024735 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Jahresmeldung Nordfriedhof 2021 / 2022 Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
20-26 / T 024736 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Mattighoferstraße / Maria-Probst-Straße Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
20-26 / T 024743 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
1.
Zurverfügungstellung von kostenlosen PCR Tests für alle Teilnehmer an BA-Sitzungen
20-26 / T 025187 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: In Bearbeitung)
2.
Einrichtung von dauerhaften, dezentralen Impfzentren im ganzen Stadtteil
20-26 / T 025188 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Kostenlose Schnell- bzw. Selbsttests für Teilnehmer:innen und Ehrenamtliche in sozialen und musischen Einrichtungen
20-26 / T 025190 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Zertifikatausstellung durch Lehrer:innen
20-26 / T 025191 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
5.
Eilantrag: Berührungslose Corona-Testungen
20-26 / T 025463 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Büroraum" Einrichtung eines Büros 5.387,10 Euro, Az.: 0262.0-12-0
20-26 / V 05025 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Einrichtung eines Büros von der Initiative "Büroraum" in Höhe von 5.387,10 Euro.
3.
Anhörungen
1.
Planung der Einsätze der POP UPS: mobile Kunst – Spiel – Aktionen 2022 und 2023
20-26 / T 023920 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Wasser- und Abenteuerspielplatz im nördlichen Grünzug der „Bayernkaserne“
20-26 / B 02836 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweise bewilligter Budgetanträge
20-26 / T 024406 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
20-26 / V 04763 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse 2022 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze • Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Abschluss von Verträgen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2022 Ortsangabe -/-
3.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
20-26 / V 04768 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche „Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“ und „Koordination mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2022 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorla­ge (im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2022) • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2022 Ortsangabe -/-
4.
(U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
20-26 / V 04716 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2022 • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2022 Ortsangabe -/-
5.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
20-26 / V 04762 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendam­tes im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2022 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorla­ge (im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2022) • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenen­falls entstandenen Überschüssen • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2022 Ortsangabe -/-
6.
(U) Reinigungsstandards in Münchner Schulen und städt. Kindertageseinrichtungen temporäre Anpassung aufgrund der Corona Pandemie sowie zusätzliche Schwimmhallenreinigung im Rahmen der Schwimmoffensive für das Haushaltsjahr 2022 ff.
20-26 / V 04553 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Für die Haushaltsjahre 2022 ff. ist weiterhin mit einer temporären Anpassung der Reinigungsstandards an den Münchner Schulen aufgrund der Corona-Pandemie auszugehen. Zusätzliche Kosten für die Gebäudereinigung entstehen durch die Schwimmoffensive. Inhalt: Dem Stadtrat werden die Kosten für die notwendigen temporären Anpassungen der Reinigungsstandards in der Schulhausreinigung für die Einhaltung der Infektionsschutzauflagen unter COVID-19 sowie der Schwimmoffensive dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten für die Gebäudereinigung erhöhen sich ab dem Haushaltsjahr 2022 jährlich um 9.728.000 Euro (bis zum Ende der Corona-Pandemie). Entscheidungsvorschlag: Dem Mehraufwand bei der Reinigung der Schulgebäude zur Einhaltung der Infektionsschutzauflagen unter COVID-19 und der Schwimmoffensive wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Reinigungsstandards, COVID-19, Schwimmoffensive Ortsangabe: Alle Schulgebäude im Stadtgebiet in Sachaufwandsträgerschaft der Landeshauptstadt München.
F.
Mobilität
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Sommerstraßen 2022
20-26 / T 024449 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Kieferngarten: Fußgängersicherheit - Barrierefreiheit
20-26 / T 024555 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Schulwegsicherheit Simmernschule, Kreuzung Simmernstraße/ Birkenfeldstraße
20-26 / T 024642 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Lichtbogen an der U-Bahn Linie der U 6 Kieferngarten
20-26 / T 025080 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Rückbau der Abhängung Herbert-Bayer-Straße
20-26 / T 025141 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen 
1.
Fahrradparkplätze, Einkaufszentrum Parkstadt Schwabing
20-26 / B 03094 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Radwegbeschilderung Heidemannstraße nach Ausbau
20-26 / T 024356 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Neubau einer Lichtsignalanlage - Standort Dietlinden- / Kunigundenstraße
20-26 / T 024355 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Antwort auf Bürgeranliegen, Fehlende Beleuchtung zwischen Kieferngarten und Haidpark Siedlung
20-26 / T 024375 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04708
20-26 / T 024404 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel (2. Teil)
20-26 / V 04930 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel (2. Teil)
5.
Antrag des BA 17 Verkehrszeichen, Poller o.ä. im öffentlichen Raum behindertengerecht gestalten
20-26 / T 024563 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Altersbedingter Austausch von Lichtsignalanlagen Leopoldstraße / Wilhelm-Hertz-Straße
20-26 / T 024565 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Antwort auf Bürgeranliegen, Umlaufsperren entlang der Strecke der Tram 23 in Schwabing
20-26 / T 024638 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Antwort auf Bürgeranliegen, Schulweg zur Grundschule an der Wilhelmstraße, Errichtung eines Zebrastreifens an der Kreuzung Kaiserplatz/Kaiserstraße
20-26 / T 024732 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Siegfriedstraße 22, Karl-Theodor-Straße 9 und Sturystraße (Seite) Verlängerungsbescheid zur Einrichtung einer Arbeitsstelle, Generalinstandsetzung Oskar-von-Miller-Gymnasium und Maximiliangymnasium
20-26 / T 024875 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.
Nichtöffentliche Angelegenheiten