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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 21. Juli 2005, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Einsam unter Müll oder Vermüllungs-Syndrom in München Antrag Nr. 02-08 / A 02300 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Elisabeth Schosser vom 22.02.2005

  • 02-08 / A 02300 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06492 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage werden Informationen zum Vermüllungssyndrom und zu den rechtlichen Grundlagen für mögliche Interventionen gegeben und es wird dargestellt, welche Hilfen den Betroffenen in München angeboten werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Projektförderung 2005

02-08 / V 06486 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
4 Gesundheitsprojekte aus dem MBQ-Programm werden dargestellt und zur Weiterförderung vorgeschlagen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )
3.
Selbsthilfeförderung Pauschalansatz Zuschüsse in den Haushaltsjahren 2003 und 2004 - Bekanntgabe -

02-08 / V 06369 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung der geförderten Projekte/Einrichtungen aus den Haushaltsjahren 2003 und 2004.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
8. Bericht über die Arbeit der Patientenfürsprecherinnen/Patientenfürsprecher in den städtischen Krankenhäusern - Bekanntgabe -

02-08 / V 06458 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Bekanntgabe werden die Ergebnisse der Arbeit der Patientenfürsprecherinnen/Patientenfürsprecher im Jahr 2004 dargestellt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
5.
Satzung zur Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsatzung)

02-08 / V 06499 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird die Zulässigkeit für polierte Grabmale und Einfassungen dargestellt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimme der FDP,endg.Entscheid.d.d.VV)
6.
Fortschreibung des Konzepts zur Friedhofplanung; geplante Erweiterung der Friedhöfe Aubing, Daglfing, Feldmoching und Waldfriedhof Solln Erweiterung des Friedhofs in Aubing; Einleitung eines Enteignungsverfahrens Antrag Nr. 02-08 / A 02191 von Herrn StR Helmut Pfundstein vom 29.12.2004

  • 02-08 / A 02583 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02191 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06566 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird die Notwendigkeit der Erweiterung verschiedener Friedhöfe revidiert.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU,endg.Entscheid.d.d.VV)
7.
Bekanntgabe des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes: Entwicklung des städtischen Krankenhauses München-Harlaching zum Gesundheitszentrum mit Teilersatzneubau - Bekanntgabe -

02-08 / V 06625 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Bekanntgabe werden die Ergebnisse des Realisierungswettbewerbes: Entwicklung des städtischen Krankenhauses München-Harlaching zum Gesundheitszentrum mit Teilersatzneubau dargestellt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
8.
Bericht zur Beteiligungssteuerung der Städtisches Klinikum München GmbH Festlegung des Leistungs- und Standardkatalogs für die Städtisches Klinikum München GmbH

02-08 / V 06643 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage werden die Ziele und Indikatoren für 2005 festgelegt. Als Standard- und Leistungskatalog wird die am 01.01.2005 gültige Pflegesatzvereinbarung beschlossen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt )