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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 21. Juli 2005, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Einsam unter Müll oder
Vermüllungs-Syndrom in München
Antrag Nr. 02-08 / A 02300 von Frau StRin
Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Elisabeth
Schosser vom 22.02.2005
-
02-08 / A 02300
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 06492
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage werden Informationen zum Vermüllungssyndrom und zu den rechtlichen Grundlagen für mögliche Interventionen gegeben und es wird dargestellt, welche Hilfen den Betroffenen in München angeboten werden.
2.
Münchner Beschäftigungs- und
Qualifizierungsprogramm (MBQ)
Projektförderung 2005
02-08 / V 06486
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
4 Gesundheitsprojekte aus dem MBQ-Programm werden dargestellt und zur Weiterförderung vorgeschlagen.
3.
Selbsthilfeförderung Pauschalansatz
Zuschüsse in den Haushaltsjahren 2003 und 2004
- Bekanntgabe -
02-08 / V 06369
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung der geförderten Projekte/Einrichtungen aus den Haushaltsjahren 2003 und 2004.
4.
8. Bericht über die Arbeit der
Patientenfürsprecherinnen/Patientenfürsprecher
in den städtischen Krankenhäusern
- Bekanntgabe -
02-08 / V 06458
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Bekanntgabe werden die Ergebnisse der Arbeit der Patientenfürsprecherinnen/Patientenfürsprecher im Jahr 2004 dargestellt.
5.
Satzung zur Änderung der Satzung über
die Bestattungseinrichtungen der
Landeshauptstadt München (Friedhofsatzung)
02-08 / V 06499
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird die Zulässigkeit für polierte Grabmale und Einfassungen dargestellt.
6.
Fortschreibung des Konzepts zur Friedhofplanung;
geplante Erweiterung der Friedhöfe Aubing, Daglfing,
Feldmoching und Waldfriedhof Solln
Erweiterung des Friedhofs in Aubing;
Einleitung eines Enteignungsverfahrens
Antrag Nr. 02-08 / A 02191 von Herrn StR Helmut Pfundstein vom 29.12.2004
-
02-08 / A 02583
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02191
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 06566
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird die Notwendigkeit der Erweiterung verschiedener Friedhöfe revidiert.
7.
Bekanntgabe des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes:
Entwicklung des städtischen Krankenhauses
München-Harlaching zum Gesundheitszentrum
mit Teilersatzneubau
- Bekanntgabe -
02-08 / V 06625
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Bekanntgabe werden die Ergebnisse des Realisierungswettbewerbes: Entwicklung des städtischen Krankenhauses München-Harlaching zum Gesundheitszentrum mit Teilersatzneubau dargestellt.
8.
Bericht zur Beteiligungssteuerung
der Städtisches Klinikum München GmbH
Festlegung des Leistungs- und Standardkatalogs
für die Städtisches Klinikum München GmbH
02-08 / V 06643
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage werden die Ziele und Indikatoren für 2005 festgelegt. Als Standard- und Leistungskatalog wird die am 01.01.2005 gültige Pflegesatzvereinbarung beschlossen.