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Sitzungs-Informationen

Montag, 20. September 2021, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa Schulzentrum Gerastr. 6

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
Ehrungen BA-Mitglieder
2.
Amtsniederlegung von Herrn René Hanschke, Amtseinführung von HerrnPhilip Kösters 1. Benennung neue*r Fraktionssprecher*in Die Grünen (1/2) 2. Benennung neue*s Mitglied in Vorstandsitzung (= 1/2 Fraktionssprecher*in) 3. Benennung neues Mitglied im Unterausschuss Verkehr 4. Benennung neues stellvertr. Mitglied_3 im Unterausschuss Jugend, Soziales.. 5. Benennung neues stellvertr. Mitglied_1 im Unterausschuss Bau, Umwelt... 6. Benennung Beauftragte*r Fuß- und Radverkehr
20-26 / T 021643 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Abgesetzt
Aufstellung eines Bücherschrankes in der Borstei auf städtischem Grund, hier: Vorstellung Betreuungskonzept (-> siehe TOP´s 2.3 und 4.1.8/ Sitzung 17.05.2021)
Hinweis:
vertagt und WV
20-26 / T 016086 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Ideen zur Neugestaltung Sapporobogen - Unterführung zum Olympiapark
20-26 / T 021652 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
1.
Bauvorhaben: 1. Gerastr. 4-6 2. Pelkovenstr. 60 3. Pelkovenstr. 77 4. Waldhornstraße 5. a) Perlgrasweg - Haus 1 b) Perlgrasweg - Haus 2
20-26 / T 021654 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: ./.
20-26 / T 021655 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Baumfällungen (Baumschutz): 1. Hardenbergstr. 27
20-26 / T 021656 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Künstlerische Neugestaltung der Unterführung für Fußgänger*innen am Moosacher Bahnhof; hier: Gestaltungsentwurf der "Blauen Vögel" (-> siehe TOP 4.1.2 / Sitzung 22.03.2021)
20-26 / T 021657 (Typ: Sonstiges) (Status: Vertagt)
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
Stärkerer Ausbau von Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden
20-26 / T 021658 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
2.
Erneuerung des Bodenbelages an der Bushaltestelle Sankt-Martins-Platz
20-26 / T 021693 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
3.
Einladung der Schäfflertänzer
20-26 / T 021694 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Stadtbezirksbudget Gesamtverein Moosach e.V. KulturSommerMoosach vom 10.06. - 10.10.2021 7.900,00 € / Az. 0262.0-10-0262
20-26 / V 04073 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des Gesamtverein Moosach e.V. für die Maßnahme "KulturSommerMoosach vom 10.06. - 10.10.2021" in Höhe von 7.900,00 € vom 07.05.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Gesamtverein Moosach e.V. Moosacher Musiknacht am 11.09.2021 11.000,00 € / Az. 0262.0-10-0269
20-26 / V 04074 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des Gesamtverein Moosach e.V. für die Maßnahme "Moosacher Musiknacht am 11.09.2021" in Höhe von 11.000,00 € vom 24.60.2021.
3.
Entscheidungen gemäß OB-Vollmacht: Projektplanung; Baumaßnahme barrierefreie Bushaltestellen: 1. PBB Am Kapuzinerhölzl, Haltestelle Schragenhofstraße 2. PBB Baubergerstraße, Haltestelle Baubergerstraße 3. PBB Allacher Straße, Haltestelle Skagerrakstraße
20-26 / T 021663 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
4.
Entscheidung gemäß OB-Vollmacht: Sondernutzungserlaubnis; Antrag mobiler Fahrradständer, Dachauer Str. 413a
20-26 / T 022343 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
5.
(E) Stadtbezirksbudget BUND Naturschutz in Bayern e.V. Ökologische Aufwertung in der Ausgleichsfläche „In den Kirschen“ vom 01.10.2021 – 30.04.2022 4.426,50 € / Az. 0262.0-10-0270
20-26 / V 04359 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des BUND Naturschutz in Bayern e.V. für die Maßnahme "Ökologische Aufwertung in der Ausgleichsfläche „In den Kirschen“ vom 01.10.2021 – 30.04.2022" in Höhe von 4.426,50 € vom 09.07.2021.
6.
Anhörungen
1.
Entwurf Sitzungsvorlage: Genehmigungsantragsauflagen für die Panzerteststrecke
20-26 / T 022344 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Den Spielraum der Baumschutzverordnung ausschöpfen und angemessene Ersatzpflanzungen einfordern! [BA-Antrag Nr. 14-20/B 07729; Mitbehandlung in gesamtstädt. Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 03093;PLANR muss jährlich Gesamtbilanz veröffentlichen.]
14-20 / B 07729 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Anfrage: Können die ursprünglich am Westfriedhof beheimateten und derzeit sich in Oberhaching befindlichen beiden Sphingen wieder in den Westfriedhof zurückgeholt werden? [BA-Antrag Nr. 20-26/B 02147; erforderliche Schritte zum Rückerwerb werden veranlasst]
20-26 / B 02147 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Probeweise Einrichtung eines Sperrmüllcontainers an einer Wertstoffinsel (Vorschlag: Hugo-Troendle-Straße/ Wintrichring) [BA-Antrag Nr. 20-26/B 02410; AWM wird nach neuen Möglichkeiten einer kundenfreundlichen Sperrmüllentsorgung suchen]
20-26 / B 02410 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Ausbesserung von Unebenheiten auf dem Fuß- und Radweg der Grünanlage zwischen Borstei und SWM-Gelände [BA-Antrag Nr. 20-26/B 02413; im August 2021 wurden die wassergebundenen Wege endgültig wiederhergestellt.]
20-26 / B 02413 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Häufigere Leerung von Abfallkörben in Moosach [BA-Antrag Nr. 20-26/B 02414; Häufigkeit turnusmässiger Leerungen ausgeschöpft; weitere Maßnahmen sind organisatorisch und finanziell nicht mehr möglich]
20-26 / B 02414 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Dringlichkeitsantrag: Zusätzliche Impfmöglichkeiten in Moosach [BA-Antrag Nr. 20-26/B 02417; niederschwellige Impfaktionen in den Stadtvierteln werden laufend angeboten.]
20-26 / B 02417 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Grünphase der Ampelschaltung für Fuß- und Radverkehr am Wintrichring verlängern [BA-Antrag Nr. 20-26/B 02802; keine Umsetzung möglich; Signalsteuerung ist bereits bestmöglich geschalten.]
20-26 / B 02802 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Anfrage: Umsetzung der Nord-Süd-Grünverbindung; Information über den gegenwärtigen Planungsstand sowie den Zeitplan zur Umsetzung des Nutzungskonzeptes [BA-Antrag Nr. 20-26/B 02538; aktuell werden Bestandsbauwerke saniert; mit Planungsergebnissen wird sich Stadtrat voraussichtlich Herbst 2022 befassen können.]
20-26 / B 02538 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9.
Anfrage: Auswirkung der Kürzung von Investitionsmitteln für die Feuerwehr Moosach [Schreiben BA10 vom 25.09.2021; Zuordnungssystematik der Haushaltsmittel nicht möglich; Sparmassnahmen stadtweit, Sanierungsvorhaben sind bis auf einen Zeitpunkt nach 2027 verschoben.]
20-26 / T 005051 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
10.
Plangenehmigung nach § 18 Abs. 1 AEG... für das Bauvorhaben 2. Stammstrecke; hier: Vorabmassnahme Rangierbahnhof (Rbf) Nord 1. Gesamtstädtische Stellungnahme zum Anhörungsverfahren des Eisenbahn-Bundesamtes 2. Antwort auf zusätzliche Fragen des BA10 im Rahmen der Stellungnahme (-> TOP 6.9 /Sitzung 26.07.2021); [Schreiben BA10 vom 28.07.2021; Dauer der Baumaßnahme 1 Jahr, die Öffentlichkeit wird über Medieninformation unterrichtet werden.]
20-26 / T 021673 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Versetzung eines Zaunes zur Abgrenzung des Spielplatzes Borstei (zwischen dem SWM-Gelände und der Hengelerstraße) [Schreiben BA10 vom 20.05.2021; bis Ende 2021 wird seitens SWM Zaunführung wie beantragt angepasst.]
20-26 / T 016085 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
12.
Unterstützung von Schüler*innen, die in der Entwicklung und in ihrem Lernfortschritt durch den Distanz- und Wechselunterricht beeinträchtigt sind [Schreiben BA10 vom 20.05.2021; es gibt bereits diverse Unterstützungsangebote und Sondermittelbereitstellungen.]
20-26 / T 021677 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
Verkehrssicherheit am Sportpark des Postsportvereins (PSV) Franz-Mader-Str. 1: 1. Antwort MOR vom 30.08.2021 2. Antwort BAUR vom 18.08.2021 [Schreiben BA10 vom 30.07.2021; beantragtes Verkehrsschild "Schrittgeschwindigkeit" ist nicht zulässig; fehlende Rechtsgrundlage für Tempo30-Zone. Sperrpfosten werden wie beantragt gesetzt]
20-26 / T 018927 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
14.
Einrichtung eines Zebrastreifens über die Eininger Straße (zwischen Günzburger Platz und Josef-Knogler-Straße) [Schreiben BA10 vom 24.03.2021; Vorgabe der Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen mit mindestnes 200 Fahrzeuge pro Stunde sind nicht erfüllt; absol. HaltV wird an der Einmündung angeordnet; Zuständigkeit Gehwegnase liegt beim Baureferat.]
20-26 / T 013191 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Unterrichtungen
1.
Entwurf Sitzungsvorlage: Strategie Flüchtlingsunterbringung 2022 - 2026; Betriebsführung von dezentralen Unterkünften, hier im 10. Stadtbezirk Moosach (→ Vorabzustimmung Vorsitzender gem. § 20 Abs. 1 BA-Satzung)
20-26 / T 021680 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Gesamtkonzept Landshuter Allee - Mehr Ruhe, mehr Grün, mehr Lebensqualität Antrag Nr. 20-26 / A 00264 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 17.07.2020 Petition: Einsatz moderner und effizienter Filtersysteme bei der geplanten Untertunnelung des Mittleren Rings, Landshuter Allee
20-26 / V 02539 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 20-26 / A 00264: Alternativkonzept Inhalt Zu den im Antrag genannten Bausteinen wird Stellung genommen. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat (BR) wird beauftragt, für die Lärmschutzwand an der Borstei die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. 2. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, in Abstimmung mit dem Ref. für Stadtplanung und Bauordnung, den Baustein „Umverteilung des öffentl. Raums mit Verbesserung der Querungsmöglichkeiten im Bereich der Oberflächen des Bestand-Tunnels unter Einbeziehung der Ideen u. Wünsche aus der Bürgerschaft“ in einer gesonderten Beschlussvorlage zu behandeln. In diesem Zus.hang werden auch die Möglichkeiten zur Gewinnung von Flächen für die Ergänzung des Baumbestandes u. zur Verbesserung der Freiraumqualität durch Umverteilung des öffentl. Raumes dargestellt. 3. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass in ca. 10 bis 15 Jahren mit der Erneuerung der Donnersbergerbrücke begonnen werden muss und ab 2024 entspr. Planungsmittel erforderlich werden. 4. Der StR nimmt zur Kenntnis, dass sicherheitstechn. Maßnahmen am Bestandstunnel erforderlich sind u. hierfür die Planungen wieder aufgenommen werden. 5. Von der Petition „Einsatz moderner und effizienter Filtersysteme ...“ und der in Punkt 4 des Vortrags der Referentin dargestellten Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. Das BR wird beauftragt, den Initiator*innen der Petition das Ergebnis der Stadtratsbefassung mitzuteilen. 6. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00264 ist damit gescho.gem. behandelt. Suchbegriffe: - Landshuter Allee-Tunnel - Mittlerer Ring Ortsangabe - 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe - 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg - 10. Stadtbezirk Moosach - Donnersbergerbrücke
3.
(U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt vom 10.12.2019 Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11): Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen! Antrag Nr. 14-20 / A 06373 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 10.12.2019 Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 06424 von der SPD-Fraktion vom 13.12.2019 Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen Antrag Nr. 20-26 / A 00604 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 02.11.2020 Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone Antrag Nr. 20-26 / A 00622 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.11.2020 .............. etc. Die weiteren Anträge entnehmen Sie bitte aus dem Titel der Sitzungsvorlage
20-26 / V 03509 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01458) wurde das Mobilitätsreferat beauftragt, dem Stadtrat halbjährlich, beginnend im Juni 2021 Sachstandsberichte zum Radentscheid vorzulegen. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird der Stadtrat über den aktuellen Sachstand des Radentscheids informiert und das weitere Vorgehen zu Controlling und Evaluation bis zur baulichen Umsetzung skizziert. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungvorschlag: Die Punkte 1 bis 8 entnehmen sie bitte aus der Kurzübersicht (unter Dokumente) der Sitzungsvorlage. Gesucht werden kann im RIS nach: Bürgerbegehren Radentscheid, Altstadt-Radlring Ortsangabe: -/-
4.
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022 Mobiles München – auch nachts! Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden vom 17.06.2019 Die Provinzen erschließen – Den Münchner Osten kolonialisieren Antrag Nr. 20-26 / A 00363 von der Fraktion ÖDP / FW vom 14.08.2020 Anbindung des Interims-Gasteig sicherstellen und Anwohnerparkplätze sichern Antrag Nr. 20-26 / A 00914 von der CSU-Fraktion vom 23.12.2020 Bessere ÖPNV-Anbindung von Schwabing an Neuhausen und den Hauptbahnhof – Tram 23 mit den Linien 12 und 28 verknüpfen Antrag Nr. 20-26 / A 01088 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 22.02.2021 Gasteig HP8 - verkehrliche Anbindung sicherstellen! Antrag Nr. 20-26 / A 01450 von der CSU-Frakion vom 17.05.2021 Bus-Osttangente planen und einrichten ! Antrag der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen Antrag Nr. 14-20 / B 07086 des Bezirksausschusses des BA 17 – Obergiesing vom 19.11.2019 Bus-Osttangente planen und einrichten! Unterstützung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 07086 des BA 17 durch den BA 16 Antrag Nr. 14-20 / B 07247 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 05.12.2019 etc. siehe Sitzungsvorlage
20-26 / V 03918 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fahrplanwechsel der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) im Dezember 2021. Anträge und Empfehlungen zum Leistungsprogramm der MVG Inhalt: In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt und die Anträge behandelt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: siehe nichtöffentliche Vorlage Nr. 20-26 / V 0…. Entscheidungsvorschlag: Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS nach: MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr Ortsangabe: Stadtgebiet München
5.
(U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
20-26 / V 02155 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 04.05.2017 „Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München“. Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 11475 – Stadtratsbeschluss vom 13.06.2018 (PlA) sowie vom 27.06.2018 (VV) zur Einrichtung eines Runden Tisches zur Bearbeitung dieser Themen. Inhalt: Vorbereitung und Durchführung von insgesamt sieben Runden Tischen zu verschiedenen Themen mit unterschiedlichen Teilnehmer*innen zwischen November 2018 und Februar 2020. Entwicklung weiterer Strategien in den beteiligten Referaten. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: 1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin zur Durchführung Runder Tische im Zusammenhang mit der Prüfung eines städtischen Förderprogramms für die ökologische Landwirtschaft in München wird Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Kapitel 3.4 genannten Maßnahmenvorschläge der Weiterführung bereits bestehender Kooperationsprojekte im Münchner Grüngürtel sowie zur Anlage von Krautgärten, der Fortsetzung .......... Kalkulation der entstehenden Kosten umzusetzen Gesucht werden kann im RIS auch nach: Landwirtschaft, Runde Tische, Förderung Ökolandbau, Landschaftspflege Ortsangabe; stadtweit
6.
(U) Einbindung des "Schwammstadt"-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06625 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm vom 29.01.2020, eingegangen am 29.01.2020
  • 14-20 / A 06625 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 02590 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtratsfraktion der CSU hat am 29.01.2020 den Antrag Nr. 14-20 / A 06625 gestellt, nach dem die Stadtverwaltung aufgefordert wird, zukünftig in die Auslobung städtebaulicher Planungswettbewerbe einen prozentualen Anteil der öffentlichen Verkehrsflächen als Verdunstungszonen vorzusehen. Inhalt Zunächst werden die Rahmenbedingungen und die bereits laufenden Arbeiten in der Landeshauptstadt München im Bereich dezentrales Regenwassermanagement beschrieben. Anschließend wird das Schwammstadt-Prinzip mit ausgewählten Maßnahmen vorgestellt und ein Vorgehen vorgeschlagen, mit dem das Schwammstadt-Prinizp zukünftig verstärkt in Planungswettbewerben berücksichtigt werden kann.
7.
(U) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021 B. Anträge 1. Den Horizont erweitern – Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 04310 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.07.2018 2. Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum III: Mit der neuen SoBoN mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und dauerhaft sichern Antrag Nr. 14-20 / A 06746 von der Fraktion DIE GRÜNEN/ROSA LISTE vom 11.02.2020 3. Mehr dauerhaft bezahlbares Wohnen Antrag Nr. 14–20 / A 06968 von der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.03.2020 4. SoBoN-Novelle 2020/2021: München braucht mehr geförderten Wohnraum Antrag Nr. 20-26 / A 00707 von der Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI vom 18.11.2020
20-26 / V 03932 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) Anträge der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN/ROSA LISTE, SPD und DIE LINKE./Die PARTEI Inhalt - Historie und Überblick über die SoBoN-Regelung 2017 - Die Münchener SoBoN im nationalen Städtevergleich - Das Baukastenmodell – die SoBoN-Grundsätze 2021 - Die Angemessenheitsberechnung der neuen SoBoN - Anwendungszeitpunkt der neuen Regelungen und Übergangsfälle Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Den im Vortrag der Referentinnen und des Referenten in Kapitel 7 und Anlage 6 dargestellten 100-Punkte-Baukastenmodell als neuem SoBoN-Modellsystem der Landeshauptstadt München wird zugestimmt. 2. Den in Kapitel 8 im Vortrag der Referentinnen und des Referenten dargestellten Änderung der Angemessenheitsberechnung der SoBoN wird zugestimmt. 3. Der Ergänzung der Voraussetzungen des preisgedämpften Mietwohnungsbaus nach den üblichen Mietanpassungsregelungen entsprechend Ziffer 23 der Beschlussvorlage zu „Wohnen in München VI“ vom 15.11.2016 und Anlage 8, insbesondere • Keine Erhöhung der Erstvermietungsmiete für 5 Jahre nach Erstbezug • Mietanpassung frühestens ab dem 6. Jahr und dann nach Verbraucherpreisindex, höchstens bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete • 40 Jahre Bindungsdauer ohne Möglichkeit einer vorzeitigen Eigenbedarfskündigung wird zugestimmt. weiter siehe Vorlage
8.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: - nicht-öffentlich - Ernst-Platz-Straße: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
20-26 / T 021684 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Vorkaufsrechte nach dem BauGB: - nicht-öffentlich - 1. Meggendorferstraße (Einleitung) 2. Triebstraße (Verzicht) 3. Hardenbergstraße (Abschluss)
20-26 / T 021688 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: - nicht-öffentlich - Ausführungs- und Erwerbsvertrag im ehem. Meiller-Gelände
20-26 / T 021690 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Mobilfunk: - nicht-öffentlich - 1. Suchkreisanzeige: "Dantestadion" 2. Erweiterung Sende- und Empfangsanlage für mobiles Breitband: Schragenhofstraße
20-26 / T 021691 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Teil B - nicht-öffentlicher Teil der TO: 1. Straßenbenennung in Neubaugebiet nach Moosacher Persönlichkeit
20-26 / T 021782 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)