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Anlass: Fortschreibung des MIP 2021-2025 Inhalt: In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: Investitionsmaßnahmen für - Schulen - die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies - Kindertageseinrichtungen - Sportanlagen - IStahlgruber Stiftung - Betrieb - Stellungnahmen der Bezirksausschüsse - Bedarfsveränderung Projekt GS Fröttmaninger Str. 21: Sanierung Kunstrasenspielfeld Guereckestr. 6 - Ersatzneubau oder Generalinstandsetzung Kindertagesstätte Herrnstraße - Pavillon Ruth-Drexel-Straße, Ganztagesbetreuung - Umbaumaßnahme Schwanthalerstr. 89 – Kinderkrippe Schrenkstr. 2 - Planungskosten und vorgezogen Maßnahmen für den Neubau Grundschule Harlaching - Anlage: Variante 630 MIP 2021-2025 Gesamtkosten/Gesamterlöse: - Gesamtvolumen MIP 2021-2025: 3,794 Mrd. Euro (VAR 630), im Vergleich zum Vorjahres MIP (Variante 650) eine Verringerung um rund 34 Mio. Euro - Planungskosten u. vorgezogen Maßnahmen Neubau GS Harlaching im Jahr 2022 3,6 Mio Euro - Sanierung des Kunstrasenspielfeldes im Rahmen des Projekts GS Fröttmaninger Str. 21 i.H.v.1,3 Mio. Euro, überschreiten dabei nicht das ursprünglich genehmigte Gesamtfinanzvolumen der sog. 8 laufenden Maßnahmen die vor dem 1. Schulbauprogramm bereits finanziert waren - Ersatzneubau oder Generalinstandsetzung Kita Herrnstr., Umbaumaßnahme Schwanthalerstr. 89 und Pavillon Ruth-Drexel-Str. für Ganztagsbetreuung werden durch Austausch von entfallenden Maßnahmen ohne Haushaltsausweitung im Kitabauprogramms 2019 im bestehenden Gesamtfinanzvolumen realisiert. Entscheidungsvorschlag: siehe Kurzübersicht Gesucht werden kann im RIS auch unter: siehe Kurzübersicht Ortsangabe: 01., 02., 12., 13., 18. Stadtbezirk

Anlass Antrag der International Kids Campus GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Feldmochinger Straße 7 in 80992 München durch Neu- und Umbau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 48 neue Krippen- und 100 neue Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Neu- und Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 8.990.000 € Gesamtkosten des Projekts 2.792.240 € Baukostenzuschuss LHM 1.033.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Neu- und Umbau der Kindertageseinrichtung an der Feldmochinger Straße 7 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 2.792.240 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 10 Moosach Feldmochinger Straße 7, 80992 München

Anlass Antrag der Pfarrkirchenstiftung Maria Trost München auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Rueßstraße 47a in 80997 München durch einen Ersatzneubau ein Haus für Kinder mit 75 Kindergarten- und 25 Hortplätzen bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Ersatzneubau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 5.560.560 € Gesamtkosten für den Ersatzneubau 2.692.040 € Baukostenzuschuss LHM 996.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Rueßstraße 47a wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 2.692.040 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing Rueßstraße 47a, Haus 2, 80997 München

Anlass Antrag von Herrn Benjamin Tajedini auf einen Investitionskostenzuschuss zum Ankauf einer neugebauten Kindertageseinrichtung an der Bodenseestraße 24 in 81241 München. Hierdurch wird ein Haus für Kinder mit 24 Krippen- und 25 Kindergartenplätzen bereitgestellt. Inhalt Begründung für den Ankauf, Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 2.356.060 € Kosten für den Ankauf 1.398.946 € Investitionskostenzuschuss LHM 1.008.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Ankauf einer Kindertageseinrichtung an der Bodenseestraße 24 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.398.946 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing Bodenseestraße 24, 81241 München

Anlass Antrag der KOM Kinderhaus GmbH auf einen Investitionskostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Lerchenfeldstraße 11 in 80538 München durch Ankauf eines Gebäudes und anschließendem Umbau zwei Mini-Kitas bereitzustellen und dabei jeweils 12 neue Plätze zu schaffen. Inhalt Begründung für den Ankauf und Umbau, Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 1.955.716 € Gesamtkosten des Projekts 733.573 € Investitionskostenzuschuss LHM 529.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Ankauf eines Gebäudes und den Umbau zu zwei Mini-Kitas an der Lerchenfeldstraße 11 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von insgesamt 733.573 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel Lerchenfeldstraße 11 in 80538 München

Anlass Antrag der Unsere Champions GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Charles-de-Gaulle-Straße 4-6 in 81737 München durch Umbau eine Kinderkrippe bereitzustellen und dabei 36 neue Plätze zu schaffen. Inhalt Begründung für den Umbau, Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 1.303.408 € Gesamtkosten des Projekts 1.009.455 € Baukostenzuschuss LHM 728.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau zu einer Kindertageseinrichtung an der Charles-de-Gaulle-Straße 4-6 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.009.455 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Charles-de-Gaulle-Straße 4-6, 81737 München

Anlass • Der Zuschussvertrag zwischen der Landeshauptstadt München und dem KKT vom 09./15.03.2004 sieht eine Budgetierung des Zuschusses im dreijährigen Rhythmus vor. • Der KKT beantragt für 2022 bis 2024 die Erhöhung des Dreijahresbudgets um insgesamt 158.175 € von bisher 791.775 € auf 949.950 €. Inhalt • Darstellung der Entwicklung des Budgets unter Berücksichtigung von Tarifsteigerungen • Anlagen 1 bis 3 – Vereinbarung über Zuwendung und Eigenmittel (Anlage 1), Leistungsbeschreibung KKT (Anlage 2), Stellenplan KKT (Anlage 3) – zum Vertrag vom 09./15.03.2004 mit dem KKT Gesamtkosten/Gesamterlöse Durch diesen Beschluss fallen in den Jahren 2022–2024 jährliche Mehrkosten in Höhe von 18.760 € an. Diese können aus dem vorhandenen Referatsbudget getragen werden. Entscheidungsvorschlag • Dem Zuschuss an den KKT in Höhe von jährlich 810.535 € ab dem Haushaltsjahr 2022 bis 2024 zur Beratung und Unterstützung von Eltern-Kind-Initiativen wird zugestimmt. • Die damit verbundenen Mehrkosten in Höhe von jährlich 18.760 € werden innerhalb des bewilligten Zuschussrahmens für die Kindertagesbetreuung vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats über den Haushalt 2022 ff. durch das eigene Referatsbudget getragen. • Die Anlagen 1 bis 3 – Vereinbarung über Zuwendung und Eigenmittel (Anlage 1), Leistungsbeschreibung KKT (Anlage 2), Stellenplan KKT (Anlage 3) – werden genehmigt und sind damit verbindlicher Bestandteil des Vertrags vom 09./15.03.2004. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Kleinkindertagesstätten e.V., KKT Ortsangabe: -/-

Anlass Die o.g. Anträge wurden am 09.01.2020 bzw. am 05.03.2021 gestellt. Inhalt Einführung einer Münchenzulage für hauswirtschaftliche Mitarbeiter*innen freigemeinnütziger und sonstiger Träger an Münchner Kindertageseinrichtungen, die im Rahmen der Münchner Förderformel (MFF) oder des EKI-Fördermodells gefördert werden. Ein Fahrtkostenzuschuss für diesen Personenkreis kann aufgrund der derzeitigen Haushaltslage nicht gewährt werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse • 2022 fallen folgende Gesamtkosten an: 74.250 € (einmalig) sowie 1.600 € (dauerhaft). • 2023 fallen folgende Gesamtkosten an: 706.667 € (einmalig) sowie 2.262.100 € (dauerhaft) Entscheidungsvorschlag • Einführung der Münchenzulage • Einrichtung der notwendigen 2,0 VZÄ • geschäftsordnungsgemäße Erledigung der o.g. Anträge Gesucht werden kann im RIS auch unter: Münchenzulage, hauswirtschaftliches Personal, Münchner Förderformel (MFF), Kindertageseinrichtungen Ortsangabe: -/-

Anlass: Unfallverhütungsvorschrift der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (§ 5 DGUV – V3 und DGUV - V4) Inhalt: Fortsetzung der Ausschreibung für die Prüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel Gesamtkosten: Jährlich: siehe nichtöffentlicher Beschluss Entscheidungsvorschlag: Auftrag an das Referat für Bildung und Sport, Sachmittel für die Haushaltsjahre ab 2022 für die Durchführung der jährlichen Prüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel anzumelden Gesucht werden kann im RIS auch unter: Prüfung ortsveränderliche elektrische Betriebsmittel Ortsangabe: -/-

Anlass: Die Richtlinie zur Förderung von Eltern-Kind-Initiativen in Familienselbsthilfe (EKI) soll angepasst werden, damit den EKIs keine Finanzierungslücke in Höhe des Eigenanteils von 20 % für die München-Zulage für das anerkannte pädagogische Personal (gemäß EKI-Förderrichtlinie) entsteht. Inhalt: Informationen zu den bisherigen Regelungen, den Anpassungen und den damit verbundenen Kosten. Gesamtkosten: Es fallen folgende Kosten an: Sachkosten: bis zu 596.100 EUR dauerhaft ab dem Jahr 2022 zentral finanziert Entscheidungsvorschlag: Anpassung der Richtlinie Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Eltern-Kind-Initiativen, Münchenzulage, Hauswirtschaft, EKI Ortsangabe: -/-

Anlass • Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) • Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2021 bis 2025 mit verbindlicher Planung für 2026 Inhalt • Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zum Programmentwurf und den eingestellten Maßnahmen • Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Investitionen • Investitionsliste • Sozialbereich • Maßnahmen Ortsangabe -/-

Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche „Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“ und „Koordination mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2022 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorla­ge (im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2022) • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2022 Ortsangabe -/-

Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendam­tes im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2022 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorla­ge (im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2022) • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenen­falls entstandenen Überschüssen • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2022 Ortsangabe -/-

Anlass • Haushaltsplanaufstellung 2022 Inhalt • Ausgangslage • Entwicklungen 2021/2022 • Budgetaufteilung • Leistungs- und Ressourcenplanung 2022 • Haushaltsplanaufstellung • Produktplananpassung und Profitcenter-Korrekturen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Empfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses an die Vollversammlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Haushalt Sozialreferat 2022 • Haushaltsplan Sozialreferat 2022 • Produktplan 2022 Ortsangabe -/-

Anlass • Wohnprojekte für junge wohnungslose Erwachsene schaffen • Antrag Nr. 20-26 / A 01000 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 03.02.2021 Inhalt • Junge wohnungslose Erwachsene • Freie Kapazitäten Jugendhilfe § 13 Abs. 3 SGB VIII • Ergebnisse der Praxisgruppe „Jugendhilfe – Wohnungslosenhilfe“ mit Vertreter*innen der Verwaltung sowie von Trägern der Jugend- bzw. Wohnungslosenhilfe • Möglichkeiten der Umwandlung und Modellprojekte • Umwandlung Integrationsprojekt Kistlerhofstraße 144 in eine Einrichtung für wohnungslose junge Erwachsene Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur geplanten Vorgehensweise und nachfolgender Beantragung der finanziellen Ausstattung zur Umsetzung der Modellprojekte • Zustimmung Bezuschussung Kistlerhofstraße 144 gesucht werden kann im RIS auch unter: • Wohnungslosigkeit • Jugendhilfe Ortsangabe -/-

Anlass • Dokumentation des Hearings am 15.06.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03571) anlässlich des Antrags Nr. 20-26 / A 01283 vom 06.04.2021 Inhalt • Situation von Kindern* und Jugendlichen* während der Pandemie • Input von acht Expert*innen und Fachgästen aus unterschiedlichen Bereichen zur Einschätzung der aktuellen Situation • Einschätzungen von Jugendlichen* und jungen Erwachsenen • Vorschläge zu Konsequenzen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu nächsten Schritten, um die Bedürfnisse junger Menschen zu verdeutlichen bzw. einzufordern. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Bedürfnislagen junger Menschen während der Corona-Pandemie Ortsangabe -/-

Anlass • Empfehlung Nr. 20-26 / E 00035 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 vom 17.06.2021 Inhalt • Ausgangslage • Fachliche Einschätzung und aktueller Sachstand • Begründung für die Ablehnung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Satzungsgemäße Behandlung der o. g. Empfehlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Gebäude 23 • Zwischennutzungsprojekt „Gabriele“ • Kreativquartier Ortsangabe • Stadtbezirk 9 – Neuhausen-Nymphenburg • Gebäude 23, Kreativquartier

Anlass • Gemäß Beschluss der Vollversammlung vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01748) erhielt das Sozialreferat/Stadtjugendamt den Auftrag zur Durchführung eines Trägerauswahlverfahrens für das stadtweite mobile Angebot für Mädchen* und junge Frauen* im Alter von 10 bis 21 Jahren. Inhalt • Beschreibung des Bewerbungs- und Auswahlverfahrens Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Übernahme der Trägerschaft für das stadtweite mobile Angebot für Mädchen* und junge Frauen* im Alter von 10 – 21 Jahren durch die Initiative für Münchner Mädchen*, IMMA e. V. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Trägerauswahlverfahren • Offene Kinder- und Jugendarbeit • mobiles Angebot Ortsangabe • stadtweites Angebot

Anlass • Aktualisierung einer Geschäftsordnung des Arbeitsausschusses „Kommunale Kinder- und Jugendhilfeplanung“ des Kinder- und Jugendhilfeausschusses (AAKKJHP) aufgrund der Eigeninitiative der Ausschussmitglieder Inhalt • Strukturelle und aufgabenbezogene Darstellung des AAKKJHP und Ergänzung der Regelungen vor, nach und während der Sitzung des Arbeitsausschusses • Vorschlag einer Geschäftsordnung • Weitere Entwicklung einer Geschäftsordnung des Arbeitsausschusses „Kommunale Kinder- und Jugendhilfeplanung“ des Kinder- und Jugendhilfeausschusses (AAKKJHP) aufgrund Eigeninitiative der Ausschussmitglieder Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Geschäftsordnung des AAKKJHP Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Geschäftsordnung AAKKJHP Ortsangabe -/-