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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. Januar 2022, 09:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Videokonferenz
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle
Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Zeitraum: 01.07.2020 - 30.06.2021
20-26 / V 04280
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem
Erledigungsstatus und Erledigungsvermerk
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Beschlussvollzugskontrolle, Stadtratsaufträge,
Kontrollinstrument des Stadtrates
Ortsangabe:
-/-
2.
IAA Mobility 2021 – Bericht über die Einhaltung der Stadtratsvorgaben
Keine Ausrichtung der IAA in München mehr ohne richtiges Nachhaltigkeitskonzept
Antrag Nr. 20-26 / A 0 20-26/A 01997 von der Fraktion ÖDP/München-Liste, Stadtratsfraktion DIE LINKE vom 11.10.2021
Keine IAA mehr auf öffentlichen Plätzen und Grünflächen in der Maxvorstadt
Antrag Nr. 20-26 / B 03125 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 19.10.2021
-
20-26 / A 01997
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03125
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 04919
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
/
Entscheidungsvorschlag:
Dem Bericht wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
AA Mobility, Open Space, Blue Lane, Erfahrungsbericht, Abweichungen
Ortsangabe:
/
3.
Mitgliedschaft bei der World Innovative Cities Organization Cooperation (WICCO)
20-26 / V 04502
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Vorstellung, Aufgaben und Vorteile, Zielsetzung der oben genannten Organisation
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Da die Landeshauptstadt ausgewählt und eingeladen wurde, entstehen durch die Mitgliedschaft zunächst keine Kosten.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird Mitglied bei der World Innovative Cities Cooperation Organization (WICCO).
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
World Innovative Cities Cooperation Organization (WICCO), globales Netzwerk zur Förderung von Innovationen
Ortsangabe:
(-/-).
4.
Haushalt 2022 des Referates für Arbeit und Wirtschaft
- Produkte
- Umsetzung der Konsolidierung
- Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
- Investitionen
-
20-26 / A 02296
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 04570
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Produktorientierter Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft; Darstellung der Budgetverteilung 2022 und Umsetzung der Konsolidierung 2022; Darstellung der Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2022 und zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 - 2025, den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen.
Kenntnisnahme des Entwurfs des MIP 2021 – 2025, Investitionsliste 1. Die Konsolidierung 2022 wird entsprechend umgesetzt.
Ortsangabe:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltsplanentwurf 2022, Produktorientierter Haushalt 2022, Konsolidierung 2022, MIP 2021 – 2025, Investitionen Referat für Arbeit und Wirtschaft
5.
E-Sport in München 4
Antrag Nr. 14-20 / A 06914 von Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Sven Wackermann, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 05.03.2020
-
14-20 / A 06914
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 04963
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Wirtschaftsfaktor E-Sport dargestellt und aufgezeigt, welche regionalökonomischen Effekte sich durch E-Sport-Großveranstaltungen für München ergeben können.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zum Wirtschaftsfaktor E-Sport und zur Berechnung des wirtschaftlichen Mehrwerts von E-Sport-Veranstaltungen für München werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wirtschaftsfaktor E-Sport, Wirtschaftswert von E-Sport-Großveranstaltungen
Ortsangabe:
-/-
6.
Nachhaltig Wohlstand schaffen: Sozial, ökologisch, innovativ I – Social Entrepreneurship und Soziale Innovationen stärken
Antrag Nr. 20-26 / A 01660 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 13.07.2021
Finanzierung
-
20-26 / A 01660
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 04899
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Vorlage befasst sich mit der Einrichtung einer Stelle für das Querschnittsthema Soziale Innovation und Social Entrepreneurship
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Einmalige Gesamtkosten für 2022: 104.470 €
Die Finanzierung der Stelle ab 2023 ff. i.H.v. dauerhaft 102.470 € wird im Rahmen der Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 bei der Stadtkämmerei entsprechend eingebracht.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zu den aktuellen Aktivitäten und Zielen im Bereich Social Entrepreneurship und Innovation werden zur Kenntnis genommen.
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die Einrichtung einer dauerhaften zusätzlichen Stelle für Soziale Innovation und Social Entrepreneurship ab 2022 ff. zu veranlassen.
Beschränkung auf Personalkosten. Die Finanzierung erfolgt aus dem zusätzlich zur Verfügung gestellten Budget aus dem Eckdatenbeschluss 2022 zur gezielten Belebung der Wirtschaft.
Der Stadtrat wird im ersten Quartal 23 mit einer langfristigen "Soziale-Innovationsstrategie 2030" befasst. Ausgehend davon wird dem Stadtrat im jährlichen Turnus zu den Aktivitäten der Querschnittstelle für Soziale Innovation und Social Entrepreneurship berichtet.
Der Antrag Nr. 20-26 / A01660 von der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 13.07.2021 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Soziale Innovationen, Social Entrepreneurship, Soziale Innovationsstrategie, Social Start-ups
Ortsangabe: -/-
7.
Terminverlängerung für den Stadtratsantrag
Die „Nette Toilette“ auf Erfolgskurs bringen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03680 von Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer und Herrn StR Jens Röver vom 08.12.2017
-
14-20 / A 03680
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 04747
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Es wird um eine Fristverlängerung bis zum 4. Quartal 2023 gebeten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag: Einer Terminverlängerung für den o.g. Stadtratsantrag bis zum
4. Quartal 2023 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Terminverlängerung, Nette Toilette
Ortsangabe:
-/-
8.
Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs
Tariferhöhung zum 12.12.2021
20-26 / V 04798
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Gesellschafterversammlung der MVV GmbH hat am 17.09.2021 eine Erhöhung des MVV-Gemeinschaftstarifs um 3,7 % beschlossen. Die Preise werden dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Von der Tarifanpassung 2022 wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVG
Ortsangabe:
-/-
9.
Umstellung des Kohleblocks am HKW Nord auf Erdgas ab Heizperiode 2022/ 23 prüfen
Antrag Nr. 20-26 / A 01959 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion -Fraktion vom 04.10.2021
GuD3 I: Kein Bau ohne Stadtratsbeschluss und Klimaschutzprüfung
Antrag Nr. 20-26 / A 01444 von Frau StRin Brigitte Wolf, Herr StR Thomas Lechner, Frau StRin Marie Burneleit, Frau StRin Sonja Haider, Herr StR Rudolf Schabl, Herr StR Hans-Peter Mehling, Herr StR Dirk Höpner und Frau StRin Nicola Holtmann vom 13.05.2021
-
20-26 / A 01444
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 01959
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02529
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 04674
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Antrag „Umstellung des Kohleblocks am HKW Nord auf Erdgas ab Heizperiode 2022/ 23 prüfen“
Nr. 20-26 / A 01959 der Stadtratsfraktion Die Grünen - Rosa Liste und der Stadtratsfraktion SPD / Volt vom 04.10.2021 sowie der Antrag „GuD3 I: Kein Bau ohne Stadtratsbeschluss und Klimaschutzprüfung“ Nr. 20-26 / A 01444 der Stadträte Frau StRin Brigitte Wolf, Herr StR Thomas Lechner, Frau StRin Marie Burneleit, Frau StRin Sonja Haider, Herr StR Rudolf Schabl, Herr StR Hans-Peter Mehling, Herr StR Dirk Höpner und Frau StRin Nicola Holtmann vom 13.05.2021 behandelt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-
Entscheidungsvorschlag:
- Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
- Der Antrag Nr. 20-26 / A 01959 der Stadtratsfraktion Die Grünen - Rosa Liste und der Stadtratsfraktion SPD / Volt – Fraktion vom 04.10.2021 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
- Der Antrag Nr. 20-26 / A 01444 der Stadtratsmitglieder Frau StRin Brigitte Wolf, Herr StR Thomas Lechner, Frau StRin Marie Burneleit, Frau StRin Sonja Haider, Herr StR Rudolf Schabl, Herr StR Hans-Peter Mehling, Herr StR Dirk Höpner und Frau StRin Nicola Holtmann vom 13.05.2021 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
HKW Nord, Erdgas, Steinkohle und GuD3
Ortsangabe:
-
10.
Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München
- Halbjahresbericht I. Halbjahr 2021 -
20-26 / V 04699
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Der Bericht informiert über den Stand des Ausbaus der erneuerbaren Energien durch die Stadtwerke München sowie über das Werkswohnungsengagement der Stadtwerke München GmbH
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft bleibt beauftragt, einmal jährlich über den aktuellen Stand der Entwicklung zu berichten.
Ortsangabe:
./.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Energieerzeugung, Windkraft, Wasserkraft, Geothermie,
Solarenergie und Werkswohnungen