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Anlass: Mit dem Klimapaket (Grundsatzbeschluss I (SV Nr. 20-26 / V 03533), Klimaprüfung (SV Nr. 20-26 / V 03535), Finanzierungsrahmen für den Klimaschutz (SV Nr. 20-26 / V 03534)) wurde der strukturelle Rahmen für Klimaschutz und Klimaanpassung in München geschaffen. Im Grundsatzbeschluss I werden Handlungsspielräume der LHM im Klimaschutz und bei der Klimaanpassung beschrieben u. Leitsätze für eine Klimastrategie formuliert. Finanzierungsrahmen als Voraussetzung für die Umsetzung der Klimaziele. Inhalt: Vorstellung wesentl. Ergebnisse aus Maßnahmenplan, der mit Fachgutachten ‚Klimaneutrales München 2035‘ von Öko-Institut, Hamburg Institut und intraplan erarbeitet wurde. Klimaanpassung als zweite Säule der Münchner Klimastrategie mit referatseigenen Zielen und Schwerpunkten (Kap.2). Vorstellung der Instrumente im Klimaschutz und bei der Klimaanpassung (Kap.3). In Kap.4:Grundsätze für die Verwendung des Klimabudgets. In Kap. 5 und 6: Umsetzung u. Finanzierung der für 2022 und Folgejahre MIP geplanten Klimaschutzmaßnahmen im Einklang mit Empfehlungen aus Maßnahmenplan des Fachgutachtens „Klimaneutrales München 2035“ und den hochpriorisierten klimarelevanten Vorhaben der Referate. Vorstellung laufender Umsetzungsaktivitäten auf Quartiersebene in Kap. 7. u. der Beteiligungsformate in Kap.8. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Konsumtive Kosten: einmalig 45.000€, dauerhaft 603.740€ u. befristet 75.348.875€ (2022-2025). Investive Kosten der geplanten Maßnahmen: insg. 313.227.625€ (2022-2025). Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse des Fachgutachtens und die daraus resultierenden Schwerpunktsetzungen im Klimaschutz und bei der Klimaanpassung zur Kenntnis, folgt den Anträgen der Referentin und stimmt diesen zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Klimaneutralität, Maßnahmenplan Klimaneutralität 2035, Klimaneutrale Stadtverwaltung , Grundsatzbeschluss II Ortsangabe: -/-

Anlass: Der Teilhaushalt des Referates für Klima- und Umweltschutz (RKU) ist entsprechend dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010 (Weiterentwicklung des MKRw, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03890) auf Basis des verwaltungsintern abgestimmten Haushaltsplanaufstellungs-verfahrens aufzustellen und im Fachausschuss zu behandeln. Ergänzend wird hier die Umsetzung der im Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03492) vom 28.07.2021 erteilten Aufträge an das Referat dargestellt. Inhalt: - Darstellung des Teilhaushaltes des Referats für Klima- und Umweltschutz für das Haushaltsjahr 2022 - Umsetzung der Konsolidierung in Höhe von 743 Tsd. € - Darstellung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2021 -2025 mit verbindlicher Planung für 2026 Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referats für Klima- und Umweltschutz wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2022 den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, des Referatsbudgets und der Produktblätter zu vollziehen. Dem Mehrjahresinvestitionsprogramm der Jahre 2021 – 2025 (mit verbindlicher Planung für 2026) für das Referat für Klima- und Umweltschutz Gesundheitsreferat wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushalt RKU 2022, Referatsteilhaushalte RKU 2022 , Mehrjahresinvestitionsplanung RKU 2022, MIP Ortsangabe: -/-