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Anlass Notwendige Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinie. Inhalt In der Beschlussvorlage werden die Ausgangssituation, Wissenswertes über Flexi-Heime mit einer Übersicht von bereits realisierten und in Planung befindlichen Flexi-Heimen sowie wesentliche Änderungen im Förderprogramm, Anpassungen der Zielzahlen und der Mittelbedarf dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Die neue Förderrichtlinie „Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte – Programm und Förderung“ mit Anlage tritt mit Beschlussfassung in Kraft. • Die bislang gültige Richtlinie zur „Förderung von Wohnheimen für Wohnungslose Haushalte, Alleinstehende, Auszubildende und Personen in Mangelberufen der städtischen Daseinsvorsorge“ vom 29.07.2015 tritt mit Beschlussfassung außer Kraft. • Die Stadt wird ermächtigt, dass Infoblatt für Bauherr*innen und Planer*innen von Flexi-Heimen bei Bedarf fortzuschreiben. • Es wird eine Kostenobergrenze festgesetzt. • Es wird eine durchschnittliche monatliche Erstvermietungsmiete festgelegt. • Die Möglichkeit der Bezuschussung eines Grundstückskaufs für Private durch die Stadt München wird aufgehoben. • Die Zielzahlenfür die geförderten Bettplätze im Neubau bzw. in der Anmietung/Umbau, für eine feste jährliche Zielzahl (625 Bettplätze) und für die Lage im Stadtgebiet, werden angepasst. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flexi-Heime, Wohnungslose Haushalte, Förderung von Flexi-Heimen Ortsangabe -/-

Anlass Drei Stadtratsanträge zum Europark bezüglich Umstrukturierung und/oder Wohnnutzung bzw. eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme nach §§ 165 ff Baugesetzbuch (BauGB) Antrag Nr. 14-20 / A 04531 der Fraktion Die GRÜNEN/RL vom 11.10.2018 Antrag Nr. 14-20 / A 05246 von Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz vom 17.04.2019 Antrag Nr. 14-20 / A 05359 der Fraktion Die GRÜNEN/RL vom 14.05.2019 Inhalt Darstellung der Ausgangslage, Bedeutung des Europarks, verkehrliche und planungsrechtliche Situation, sowie bekannte Neuplanungen im und um Europark. Antworten auf Anträge und Empfehlungen Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt die o. g. Ausführungen zur Kenntnis, wonach der Europark einen hohen Anteil an versiegelter Fläche hat und einen exzessiven Flächenverbrauch auf­weist. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, das Gebiet des Euro­parks hinsichtlich eventueller gewerblicher Nachverdichtungspotenziale und Poten­ziale zur Verbesserung der Grünausstattung zu untersuchen. Insbesondere auch die Übergangsbereiche zu benachbarten Wohnbebauungen sind in die Weiterentwick­lung miteinzubeziehen. Der Stadtrat ist vom Ergebnis der Untersuchungen zu unter­richten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Europark, Euro-Industriepark Ortsangabe Europark, Stadtbezirk 12 Schwabing-Frei­mann

Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 02683 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 27.06.2019 und Antrag Nr. 20-26 / A 01779 von der Fraktion ÖDP / München Liste vom 28.07.2021 und Empfehlung Nr. 20-26 / E 00489 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021 Inhalte Behandlung der Empfehlungen und des Antrages Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen. Es wird keine Veränderungssperre für das Planungsgebiet Ottobrunner Straße („Erdbeerfeld“) erlassen. Es wird keine Veränderungssperre für den Bereich Ottobrunner Straße 3 (Flst. Nr. 18465/3 und westlicher Teil Flst. Nr. 18465/0, Gem. München S.9) erlassen. Das bestehende Baurecht wird zugunsten des Baumerhalts nicht entzogen. Die Verwaltung wird gebeten, - sich weiterhin um die Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer*innen der unbebauten Flächen innerhalb des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1638 zu bemühen, um einen Bebauungsplan mit Grünordnung unter Anwendung der Grundsätze der Sozialgerechten Bodennutzung aufzustellen; - in dem Fall, dass ein konkreter Bauantrag für das Grundstück Ottobrunner Straße 3 vorgelegt wird, im Rahmen der Bauberatung darauf hinzuwirken, einen möglichst großen Teil des schützenswerten Baumbestands zu erhalten. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02683 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am 27.06.2019, der Antrag Nr. 20-26 / A 01779 vom 28.07.2021 der Fraktion ÖDP / München Liste und die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00489 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021 sind damit behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Erdbeerfeld, Ottobrunner Straße, Altbaumbestand Ottobrunner Straße 3, Behandlung der BV-Empfehlung Nr.14-20 / E 02683, Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 01779, Behandlung der BV-Empfehlung Nr.20-26 / E 00489