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Inhalt: Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und Erledigungsvermerk Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Beschlussvollzugskontrolle, Stadtratsaufträge, Kontrollinstrument des Stadtrates Ortsangabe: -/-

Inhalt: Vorstellung, Aufgaben und Vorteile, Zielsetzung der oben genannten Organisation Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Da die Landeshauptstadt ausgewählt und eingeladen wurde, entstehen durch die Mitgliedschaft zunächst keine Kosten. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird Mitglied bei der World Innovative Cities Cooperation Organization (WICCO). Gesucht werden kann im RIS auch nach: World Innovative Cities Cooperation Organization (WICCO), globales Netzwerk zur Förderung von Innovationen Ortsangabe: (-/-).

Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 02597 von Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 28.10.2016 Inhalt: In der Vorlage wird die Gesundheitswirtschaft in München dargestellt; die bestehenden Verbindungen und Vernetzungspunkte des GSR und des RAW werden dargelegt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Gründung eines Zusammenschlusses von Akteuren der Gesundheitswirtschaft wird nicht weiter verfolgt. Gesucht werden kann im RIS auch nachGesundheitsbeirat, Gesundheitswirtschaft Gesundheitsbeirat, Gesundheitswirtschaft Ortsangabe: -/-

Inhalt: In der Vorlage wird der Planungsstand zum Ersatz des 1. Bauabschnitts des Gewerbehofs Ostbahnhof dargestellt und die Verlängerung der Anträge bis zum 31.03.2023 beantragt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Objektplanung für den Gewerbehof Ostbahnhof wird fortgeführt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gewerbehof, Gewerbehofprogramm, MGH, Gewerbehof Ostbahnhof, Technologiezentrum Ortsangabe: ● Stadtbezirk 14 Berg am Laim ● Haagerstr. 4-1

Inhalt: In der Vorlage werden die Auswirkungen und Herausforderungen durch die Corona-Pandemie sowie durch Transformationsprozesse auf dem Münchner Arbeitsmarkt erörtert. Daraus abgeleitet werden das bestehende Angebot sowie Anpassungserfordernisse für das MBQ umrissen – vom Abbau von (Langzeit-) Arbeitslosigkeit und Armutsbekämpfung durch geförderte Beschäftigung über Beratungs- und Qualifizierungsmaßnahmen für bestimmte Zielgruppen bis hin zu Fachkräftegewinnung und Beschäftigungssicherung über branchenspezifische Angebote. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen, der vorgestellten Umsetzung des MBQ wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Beschäftigungspolitik, MBQ, Pandemie-Folgen, Arbeitsmarkt, Transformationsprozesse, Fach- und Nachwuchskräftegewinnung, geförderte Beschäftigung, Beschäftigungssicherung, Beratung und Qualifizierung Ortsangabe: -/-

Inhalt: Der Bericht informiert über den Stand des Ausbaus der erneuerbaren Energien durch die Stadtwerke München sowie über das Werkswohnungsengagement der Stadtwerke München GmbH Gesamtkosten/Gesamterlöse: ./. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Arbeit und Wirtschaft bleibt beauftragt, einmal jährlich über den aktuellen Stand der Entwicklung zu berichten. Ortsangabe: ./. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Energieerzeugung, Windkraft, Wasserkraft, Geothermie, Solarenergie und Werkswohnungen

Inhalt: In der Vorlage wird der Antrag „Strombojen auch in München“ Nr. 20-26 / A 01846 von Herrn StR Manuel Pretzl und Frau StRin Sabine Bär vom 20.08.2021 behandelt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01846 von Herrn StR Manuel Pretzl und Frau StRin Sabine Bär vom 20.08.2021 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Isar, Stromerzeugung, Wasserkraftwerk, Strömungsturbine Ortsangabe: Isar

Inhalt: In der Vorlage wird die Studie Klimaneutrale Wärme München 2035 präsentiert (Anlage 1). Der Vorlage ist eine Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung angehängt (Anlage 3). Gesamtkosten/Gesamterlöse: Laut Gutachten müssen die Stadtwerke zur Umsetzung der Szenarien im Vergleich zur Referenz bis zum Jahr 2050 hohe zusätzliche Investitionen von ca. 0,9 bis 1,8 Mrd. EUR 2019 tätigen (nach Abzug der angenommenen Förderung durch den Bund). In beiden Szenarien übersteigen zunächst die Kosten die Erlöse, erst ab etwa 2045 ist damit zu rechnen, dass Erlöse erwirtschaftet werden können, die über den Kosten liegen. Entscheidungsvorschlag 1: Die Landeshauptstadt München und die Stadtwerke München setzen sich gegenüber dem Bund dafür ein, dass die erforderlichen Rahmenbedingungen wie in den Handlungsempfehlungen des Gutachtens (s.o. Punkt 6.) vorgeschlagen geschaffen werden: - Aufstockung der Förderprogramme „Bundesförderung für effiziente Wärmenetze und Bundesförderung für effiziente Gebäude“ - Modifizierung der Wärmelieferverordnung - Ordnungsrechtliche Maßnahmen (Verbot monovalenter Gaskessel, Festlegung ambitionierter energetischer Standards bei Sanierung und Neubau) - Maßnahmen zur Erweiterung der Kapazitäten an Fachkräften - Stärkung des kommunalpolitischen Gestaltungsrahmens in Richtung auf eine kommunale Wärmeplanung - Festlegung eines langfristig planungssicheren Anstiegs des CO2-Preises sowie Reform von Steuern, Abgaben und Umlagen auf Strom - Förderung für frühzeitigen Einsatz von Wasserstoff (H2) - Unterstützung der Errichtung der Transportinfrastruktur für Wärme und Wasserstoff - Flankierung des Rückgangs des Gasverbrauchs bzw. dessen Auswirkung auf die Netzbetreiber ..... Gesucht werden kann im RIS auch nach: Fernwärme, Geothermie, Stadtwerke München, Wärmestudie 2035, Klimaschutz, Klimaneutralität Ortsangabe: München