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Anlass Drei Stadtratsanträge zum Europark bezüglich Umstrukturierung und/oder Wohnnutzung bzw. eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme nach §§ 165 ff Baugesetzbuch (BauGB) Antrag Nr. 14-20 / A 04531 der Fraktion Die GRÜNEN/RL vom 11.10.2018 Antrag Nr. 14-20 / A 05246 von Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz vom 17.04.2019 Antrag Nr. 14-20 / A 05359 der Fraktion Die GRÜNEN/RL vom 14.05.2019 Inhalt Darstellung der Ausgangslage, Bedeutung des Europarks, verkehrliche und planungsrechtliche Situation, sowie bekannte Neuplanungen im und um Europark. Antworten auf Anträge und Empfehlungen Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt die o. g. Ausführungen zur Kenntnis, wonach der Europark einen hohen Anteil an versiegelter Fläche hat und einen exzessiven Flächenverbrauch auf­weist. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, das Gebiet des Euro­parks hinsichtlich eventueller gewerblicher Nachverdichtungspotenziale und Poten­ziale zur Verbesserung der Grünausstattung zu untersuchen. Insbesondere auch die Übergangsbereiche zu benachbarten Wohnbebauungen sind in die Weiterentwick­lung miteinzubeziehen. Der Stadtrat ist vom Ergebnis der Untersuchungen zu unter­richten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Europark, Euro-Industriepark Ortsangabe Europark, Stadtbezirk 12 Schwabing-Frei­mann

Anlass Mit Ablauf des 02.05.2022 tritt die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Ludwigsvorstadt/Schwanthalerhöhe“ außer Kraft. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, vor Ablauf von Geltungsdauern von Erhaltungssatzungen einen Neuerlass zu prüfen, dementsprechend erfolgte die turnusmäßige Untersuchung des Erhaltungssatzungsgebietes und der benachbarten Bereiche. Inhalt Darstellung der Untersuchungsergebnisse: • Aufteilung der bisherigen Erhaltungssatzung „Ludwigsvorstadt/Schwanthalerhöhe“ aufgrund städtebaulicher und bevölkerungsstruktureller Verschiedenheit der Teilbereiche. • Unbefristeter Erlass der zwei neuen Erhaltungssatzungen „Ludwigsvorstadt“ und „Schwanthalerhöhe“. • Die zwei neuen Satzungen bilden den gesamten räumlichen Umgriff des bisherigen Erhaltungssatzungsgebietes „Ludwigsvorstadt/Schwanthalerhöhe“ ab. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Satzung „Ludwigsvorstadt“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Ludwigsvorstadt“) wird in nachstehender Fassung (s. Seiten 26 – 28) beschlossen. 2. Die Satzung „Schwanthalerhöhe“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Schwanthalerhöhe“) wird in nachstehender Fassung (s. Seiten 26 - 28) beschlossen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB

Anlass: Mit dem IT-Projekt „Informationssystem für soziale Infrastrukturplanung (ISI)“ soll eine Fachanwendung realisiert werden, die eine bedarfsgerechte Planung von sozialen Infrastrukturen (zunächst für Kindertageseinrichtungen und Grundschulen) ermöglicht. Eine Fachanwendung für diese spezifische Aufgabe steht bisher nicht zur Verfügung. Inhalt: Teil A (fachliche Teil): Darstellung der Ziele, Anwendungsbereiche und des Nutzens des IT-Projekts ISI. Teil B (IT-Teil): Darstellung der IST- und SOLL-Situation der geplanten Fachanwendung sowie der Kosten- und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Kosten i. H. v. 3,64 Mio. Euro für die Realisierung und den Betrieb (Betrachtungszeitraum 10 Jahre), davon sind 3,13 Mio. Euro haushaltswirksam. Entscheidungsvorschlag: Vom Planungsausschuss zu beschließen: Der hohe Nutzen für die Stadtgesellschaft und die Stadtverwaltung des IT-Projekts ISI wird vor dem Hintergrund der rechtlich vorgegebenen Aufgabe der sozialen Infrastrukturplanung (zunächst für Kindertageseinrichtungen und Grundschulen) als Teil der kommunalen Daseinsvorsorge anerkannt. Vom IT-Ausschuss zu beschließen: • Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des IKT-Vorhabens ISI zu. • Das IT‑Referat wird beauftragt, dem Stadtrat eine Betriebskostenkalkulation nach dem neuen Modell zu gegebener Zeit, spätestens zum Sitzungszyklus November 2023, vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Soziale Infrastrukturplanung, ISI, Fachanwendung, Kindertageseinrichtungen, Schulen, IT-Projekt Ortsangabe: -/-