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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 10. März 2022, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
1.
Satzung zur Änderung der Satzung über die
Benutzung des GeodatenService der Landes-
hauptstadt München (GeodatenServicesatzung)
Kurzinfo:
Anlass
Die Satzung über die Benutzung des GeodatenService der Lan-
deshauptstadt München (GeodatenServicesatzung) muss an die
aktuelle Situation angepasst werden.
Inhalt
Der Sitz des GeodatenService München (GSM) wird in
Denisstraße 2 abgeändert.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Der als Anlage beigefügten Änderung der Satzung über die Benut-
zung des GeodatenService der Landeshauptstadt München (Geo-
datenServicesatzung) wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
GeodatenService-Satzung, GeodatenService München
Ortsangabe
./.
2.
Satzung zur Änderung der Satzung über die
Gebühren für die Benutzung des GeodatenService
der Landeshauptstadt München (GeodatenService-
Gebührensatzung)
Kurzinfo:
Anlass
Die Gebührensatzung des GeodatenService München muss an
das aktuelle Preisniveau angepasst werden.
Inhalt
Die Änderung der Inhalte der Gebührensatzung und die Gründe für
die Anpassung der Gebühren werden dargelegt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Keine Veränderung der Kosten, Steigerung der Erlöse.
Entscheidungsvorschlag
Der als Anlage 1 beigefügten Änderung der Satzung über die Ge-
bühren für die Benutzung des GeodatenService der Landeshaupt-
stadt München (GeodatenService-Gebührensatzung) inkl. Gebüh-
renverzeichnis wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
GeodatenService-Gebührensatzung, GeodatenService München
Ortsangabe
./.
3.
Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft
Alte Heimat
Thomas-Wimmer-Haus, Burgkmairstr.9
1. Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise
2. Genehmigung des vorläufigen
Nutzerbedarfsprogramms für den Wohnanteil
3. Genehmigung des vorläufigen
Nutzerbedarfsprogramms
für die Psychosoziale Beratungsstelle
4. Vorplanungsauftrag
5. Tagesaltenpflege "Herbstlaube" während des
Neubaus des Thomas-Wimmer-Hauses eine
Zwischennutzung ermöglichen
Antrag Nr. 20-26 / A 02329 von
Frau StRin Alexandra Gaßmann vom 20.01.2022
6. Thomas-Wimmer-Haus zukunftsfähig errichten!
Antrag Nr. 20-26 / A 01315 von
Frau StRin Alexandra Gaßmann,
Frau StRin Heike Kainz vom 15.04.2021
-
20-26 / A 02565 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02563 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02577 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02489 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01315 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02329 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Grundsatzbeschluss zum Abbruch und Ersatzneubau des Thomas-
Wimmer-Hauses inklusive Räumlichkeiten Psychosoziale Bera-
tungstelle sowie Alten-Tagespflegeeinrichtung Laim in der Burgk-
mairstr. 9
Inhalt
Darstellung der Ergebnisse der bisherigen Untersuchungen, Ertei-
lung des Vorplanungsauftrages für einen Ersatzneubau Thomas-
Wimmer-Haus mit Umsetzungskonzept der Bewohnerschaft, Ge-
nehmigung der vorläufigen Nutzerbedarfsprogramme für den
Wohnanteil sowie für die Psychosoziale Beratungsstelle
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Beauftragung des Kommunalreferates (KR) mit der GEWOFAG,
ein VgV-Verfahren für die Vergabe von Planungsleistungen durch-
zuführen, einen Projektmanagementvertrag abzuschließen und die
Vorplanungsunterlagen für den Abbruch und Ersatzneubau des
Thomas-Wimmer-Hauses vorzubereiten.
Beauftragung des KR mit der GEWOFAG, für die Flächen der Al-
ten-Tagespflegeeinrichtung "Herbstlaube", für den Projektauftrag
ein Nutzerbedarfsprogramm zu erarbeiten sowie die Anmietung ei-
ner Interimsfläche vorzubereiten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Baumaßnahmen, Abbruch und Ersatzneubau Thomas-Wimmer-
Haus, Burgkmairstraße 9, Jubiläumsstiftung der Münchner Bürger-
schaft Alte Heimat, KommWFP
Ortsangabe
25. Stadtbezirk Laim, Burgkmairstraße 9, FlSt. Nr. 387/2
4.
Verlängerung des Pachtvertrags mit
dem Münchener Golfclub e.V. (MGC)
19. Stadtbezirk Thalkirchen–Obersendling-Forstenried-
Fürstenried-Solln
Golfplatz Hinterbrühl / Thalkirchen in das FFH-Gebiet
Oberes Isartal einbeziehen
Antrag Nr. 20-26 / A 00727 von
der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI
vom 24.11.2020
Keine automatische Verlängerung des Pachtvertrages
des Münchner Golfclubs MGC mit der Stadt München
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01257 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19 –
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-
Solln vom 01.12.2020
-
20-26 / A 00727 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01257 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02497 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02499 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem MGC besteht seit dem Jahr 1954 ein Vertragsverhältnis.
Dieses läuft zum 31.12.2024 aus. Der MGC plant weitere Investitio-
nen, die Inanspruchnahme von Fördergeldern und in diesem Zu-
sammenhang eine Verlängerung des Mietvertrags.
Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 00727 der StR-Fraktion DIE LINKE. /
Die PARTEI vom 24.11.2020 sowie Antrag Nr. 20-26 / B 01257 des
Bezirksausschusses 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-
Fürstenried-Solln vom 01.12.2020.
Inhalt
Darstellung der Vertragssituation mit dem MGC, insbesondere der
Option auf Vertragsverlängerung um 10 Jahre, bis 31.12.2034.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Das Kommunalreferat (KR) wird mit der Verlängerung des Pacht-
vertrags mit dem MGC bis zum 31.12.2034 auf Basis des neu
durch das Bewertungsamt festzusetzenden Pachtzinses beauf-
tragt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchener Golf Club e.V., MGC, Golfplatz Thalkirchen
Ortsangabe
19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-
Solln