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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 10. März 2022, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
1.
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung des GeodatenService der Landes- hauptstadt München (GeodatenServicesatzung)
20-26 / V 05594 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Satzung über die Benutzung des GeodatenService der Lan- deshauptstadt München (GeodatenServicesatzung) muss an die aktuelle Situation angepasst werden. Inhalt Der Sitz des GeodatenService München (GSM) wird in Denisstraße 2 abgeändert. Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Der als Anlage beigefügten Änderung der Satzung über die Benut- zung des GeodatenService der Landeshauptstadt München (Geo- datenServicesatzung) wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: GeodatenService-Satzung, GeodatenService München Ortsangabe ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des GeodatenService der Landeshauptstadt München (GeodatenService- Gebührensatzung)
20-26 / V 05595 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Gebührensatzung des GeodatenService München muss an das aktuelle Preisniveau angepasst werden. Inhalt Die Änderung der Inhalte der Gebührensatzung und die Gründe für die Anpassung der Gebühren werden dargelegt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Keine Veränderung der Kosten, Steigerung der Erlöse. Entscheidungsvorschlag Der als Anlage 1 beigefügten Änderung der Satzung über die Ge- bühren für die Benutzung des GeodatenService der Landeshaupt- stadt München (GeodatenService-Gebührensatzung) inkl. Gebüh- renverzeichnis wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: GeodatenService-Gebührensatzung, GeodatenService München Ortsangabe ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat Thomas-Wimmer-Haus, Burgkmairstr.9 1. Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise 2. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms für den Wohnanteil 3. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms für die Psychosoziale Beratungsstelle 4. Vorplanungsauftrag 5. Tagesaltenpflege "Herbstlaube" während des Neubaus des Thomas-Wimmer-Hauses eine Zwischennutzung ermöglichen Antrag Nr. 20-26 / A 02329 von Frau StRin Alexandra Gaßmann vom 20.01.2022 6. Thomas-Wimmer-Haus zukunftsfähig errichten! Antrag Nr. 20-26 / A 01315 von Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Heike Kainz vom 15.04.2021
20-26 / V 05064 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Grundsatzbeschluss zum Abbruch und Ersatzneubau des Thomas- Wimmer-Hauses inklusive Räumlichkeiten Psychosoziale Bera- tungstelle sowie Alten-Tagespflegeeinrichtung Laim in der Burgk- mairstr. 9 Inhalt Darstellung der Ergebnisse der bisherigen Untersuchungen, Ertei- lung des Vorplanungsauftrages für einen Ersatzneubau Thomas- Wimmer-Haus mit Umsetzungskonzept der Bewohnerschaft, Ge- nehmigung der vorläufigen Nutzerbedarfsprogramme für den Wohnanteil sowie für die Psychosoziale Beratungsstelle Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Beauftragung des Kommunalreferates (KR) mit der GEWOFAG, ein VgV-Verfahren für die Vergabe von Planungsleistungen durch- zuführen, einen Projektmanagementvertrag abzuschließen und die Vorplanungsunterlagen für den Abbruch und Ersatzneubau des Thomas-Wimmer-Hauses vorzubereiten. Beauftragung des KR mit der GEWOFAG, für die Flächen der Al- ten-Tagespflegeeinrichtung "Herbstlaube", für den Projektauftrag ein Nutzerbedarfsprogramm zu erarbeiten sowie die Anmietung ei- ner Interimsfläche vorzubereiten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Baumaßnahmen, Abbruch und Ersatzneubau Thomas-Wimmer- Haus, Burgkmairstraße 9, Jubiläumsstiftung der Münchner Bürger- schaft Alte Heimat, KommWFP Ortsangabe 25. Stadtbezirk Laim, Burgkmairstraße 9, FlSt. Nr. 387/2
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
4.
Verlängerung des Pachtvertrags mit dem Münchener Golfclub e.V. (MGC) 19. Stadtbezirk Thalkirchen–Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln Golfplatz Hinterbrühl / Thalkirchen in das FFH-Gebiet Oberes Isartal einbeziehen Antrag Nr. 20-26 / A 00727 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 24.11.2020 Keine automatische Verlängerung des Pachtvertrages des Münchner Golfclubs MGC mit der Stadt München BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01257 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19 – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried- Solln vom 01.12.2020
20-26 / V 05057 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit dem MGC besteht seit dem Jahr 1954 ein Vertragsverhältnis. Dieses läuft zum 31.12.2024 aus. Der MGC plant weitere Investitio- nen, die Inanspruchnahme von Fördergeldern und in diesem Zu- sammenhang eine Verlängerung des Mietvertrags. Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 00727 der StR-Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 24.11.2020 sowie Antrag Nr. 20-26 / B 01257 des Bezirksausschusses 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln vom 01.12.2020. Inhalt Darstellung der Vertragssituation mit dem MGC, insbesondere der Option auf Vertragsverlängerung um 10 Jahre, bis 31.12.2034. Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Das Kommunalreferat (KR) wird mit der Verlängerung des Pacht- vertrags mit dem MGC bis zum 31.12.2034 auf Basis des neu durch das Bewertungsamt festzusetzenden Pachtzinses beauf- tragt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Münchener Golf Club e.V., MGC, Golfplatz Thalkirchen Ortsangabe 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried- Solln
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)