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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. März 2022, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Gutachten zur Münchner Innenstadt und Stadtteil-/Quartierszentren und City-Umgriff
Vergabebeschluss
-
20-26 / A 02530
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 05772
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft hat sich zum Ziel gesetzt, ein Gutachten zur zukünftigen Entwicklung der Münchner Innenstadt und einzelner Stadtteil- und Quartierszentren / City-Umgriff auszuschreiben, das insbesondere den strukturellen Wandel im Einzelhandel und die langfristigen Einflüsse der Corona-Pandemie aufnimmt. Untersucht werden sollen, neben dem klassischen Innenstadtbereich auch einzelne Stadtteil- und Quartierszentren bzw. der City-Umgriff.....
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Der geschätzte Auftragswert der auszuschreibenden Leistung liegt bei insgesamt 550.000 € (brutto).
Untersuchungsgegenstand „Innenstadt“: 400.000 € (brutto)
Untersuchungsgegenstand „Stadtteil- und Quartierszentren / City-Umgriff“: 150.000 € (brutto).
Gesamtkosten: 550.000 €
Erlöse Sonderfonds „Innenstädte beleben“ (80%): 320.000 €
Erlöse EU-Innenstadt-Förderinitiative (90%): 135.000 €
Gesamterlöse: 455.000 €
Der städtische Eigenanteil i.H.v. 20% (Sonderfonds „Innenstädte beleben“) und 10% (EU-Innenstadt-Förderinitiative) ist bereits beschlossen, siehe Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03471 und Nr. 20-26 / V 04791).
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, den Auftrag „Gutachten zur Münchner Innenstadt und Stadtteil-/Quartierszentren und City-Umgriff“ in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 an einen externen Dienstleister*in zu vergeben.
Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot....
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Vergabebeschluss, Gutachten, Münchner Innenstadt, Stadtteilzentren, Quartierszentren, City-Umgriff
Ortsangabe:
(-/-)
2.
Zuschussausreichung für das Innenstadt-Event
„864. Stadtgeburtstag feat. 50 Jahre Fußgängerzone“
Mehr Raum für das Handwerk: Schaffung eines Marktplatzes für kleine Münchner Brauereien, Brennereien und Kaffeeröstereien
Antrag Nr. 14-20 / A 05758 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.07.2019
-
14-20 / A 05758
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 05669
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Das Konzept sieht vor, beliebte Elemente des Stadtgründungsfests beizubehalten und den Veranstaltungsraum zu erweitern und somit nahezu die gesamte Innenstadt als Veranstaltungsraum zu nutzen.
Eine gemeinsame Umsetzung mit dem Verein CityPartner München e. V. zur Nutzung von Synergieeffekten bei knappen personellen und finanziellen Ressourcen und Ausreichung des vorhandenen Stadtgründungsfest-Budgets als Zuschuss an CityPartner München e. V. ist erforderlich, um eine dem Anlass angemessene Feier überhaupt zu ermöglichen. Der Verein „CityPartner München e. V“. erhält für die Durchführung des Projekts „864. Stadtgeburtstag feat. 50 Jahre Fußgängerzone“ einen einmaligen Zuschuss in Höhe von maximal 79.000 € aus dem vorhandenen Budget des Produktes 44575100 Tourismus.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Zuschussausreichung in Höhe von maximal 79.000 € an CityPartner München e. V. wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtgeburtstag, Fußgängerzone, Jubiläum
Ortsangabe:
München
3.
Sofortmaßnahmen gegen Energiearmut -
Für soziale Wärme im Kommenden Winter: I
Antrag Nr. 20-26 / A 02078 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 04.11.2021
-
20-26 / A 02078
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 05553
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die Gründe für die Ablehnung eines
Sozialtarifs für Einkommensschwache (München-Pass-Berechtigte) bei den SWM dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen im Vortrag des Referenten werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
München-Pass, Energieberatung, Grundversorger
Ortsangabe:
-/-
4.
Olympiapark München GmbH;
Zeltdachsanierung
20-26 / V 05530
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zu den nächsten Schritten der Sanierung des Zeltdaches im Olympiapark dargestellt. Die Finanzierung wurde bereits durch den o.g. Beschluss genehmigt. Vorliegend wird weitere die Mittelverwendung konkretisiert.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
1. Die SWM Services GmbH wird beauftragt, Generalsanierungspaket bis Leistungsphase 8 zu planen und auszuführen (Sofortmaßnahmen).
2. Die SWM Services GmbH wird beauftragt, Generalsanierungspakete in den Leistungsphasen bis 4 weiter zu planen bzw. auszuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Olympiadach, Sanierung, Generalsanierung
Ortsangabe:
Olympiapark
5.
Glasfaserkapazitäten und 5G in Stadtrandgebieten schneller ausbauen!
Antrag Nr. 20-26 / A 01133 von Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Manuel Pretzl vom 05.03.2021
-
20-26 / A 01133
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 05717
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zum weiteren Ausbau von Glasfaserkapazitäten und 5G in München dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Digitale Infrastruktur, Vollausbau, Bundesförderrichtlinie
Ortsangabe:
Fasanerie, Balanstraße, Laim-Mitte, Bogenhausen-Ost,
Lerchenau-West, Stadtrandgebiet
6.
Umstellung des Kohleblocks am HKW Nord auf Erdgas ab Heizperiode 2022/ 23 prüfen
Antrag Nr. 20-26 / A 01959 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion -Fraktion vom 04.10.2021
GuD3 I: Kein Bau ohne Stadtratsbeschluss und Klimaschutzprüfung
Antrag Nr. 20-26 / A 01444 von Frau StRin Brigitte Wolf, Herr StR Thomas Lechner, Frau StRin Marie Burneleit, Frau StRin Sonja Haider, Herr StR Rudolf Schabl, Herr StR Hans-Peter Mehling, Herr StR Dirk Höpner und Frau StRin Nicola Holtmann vom 13.05.2021
-
20-26 / A 01444
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 01959
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02529
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 04674
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Antrag „Umstellung des Kohleblocks am HKW Nord auf Erdgas ab Heizperiode 2022/ 23 prüfen“
Nr. 20-26 / A 01959 der Stadtratsfraktion Die Grünen - Rosa Liste und der Stadtratsfraktion SPD / Volt vom 04.10.2021 sowie der Antrag „GuD3 I: Kein Bau ohne Stadtratsbeschluss und Klimaschutzprüfung“ Nr. 20-26 / A 01444 der Stadträte Frau StRin Brigitte Wolf, Herr StR Thomas Lechner, Frau StRin Marie Burneleit, Frau StRin Sonja Haider, Herr StR Rudolf Schabl, Herr StR Hans-Peter Mehling, Herr StR Dirk Höpner und Frau StRin Nicola Holtmann vom 13.05.2021 behandelt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-
Entscheidungsvorschlag:
- Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
- Der Antrag Nr. 20-26 / A 01959 der Stadtratsfraktion Die Grünen - Rosa Liste und der Stadtratsfraktion SPD / Volt – Fraktion vom 04.10.2021 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
- Der Antrag Nr. 20-26 / A 01444 der Stadtratsmitglieder Frau StRin Brigitte Wolf, Herr StR Thomas Lechner, Frau StRin Marie Burneleit, Frau StRin Sonja Haider, Herr StR Rudolf Schabl, Herr StR Hans-Peter Mehling, Herr StR Dirk Höpner und Frau StRin Nicola Holtmann vom 13.05.2021 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
HKW Nord, Erdgas, Steinkohle und GuD3
Ortsangabe:
-
7.
AbgesetztVeranstaltungen auf der Theresienwiese im Frühjahr 2022
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20-26 / A 04648
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 05937
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird dem Stadtrat vorgeschlagen, dem Citymanagement, das in der Wirtschaftsförderung im Referat für Arbeit und Wirtschaft angesiedelt ist, ein Budget i.H.v. einmalig 100.000 € zur Verfügung zu stellen. Dadurch soll es ermöglicht werden, dass kurzfristige Maßnahmen zur Unterstützung der Innenstadt unmittelbar ergriffen, finanziert und durchgeführt werden können.
Die Finanzierung der Kosten soll aus den vom Stadtrat genehmigten Mitteln i.H.v. 1 Mio. € erfolgen, die dem Referat für Arbeit und Wirtschaft zur Unterstützung der Münchner Innenstadt und der Münchner Wirtschaft zur Verfügung gestellt wurde.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
Gesamtkosten: 100.000 € in 2024
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag:
1. Den Ausführungen über die Notwendigkeit der Finanzierung von kurzfristigen Maßnahmen durch das Citymanagement im Referat für Arbeit und Wirtschaft werden zur Kenntnis genommen.
2. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Nichtplanbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird daher beauftragt, die einmalig erforderlichen Mittel i.H.v. 100.000 € für das Jahr 2024 durch eine Anmeldung zum Nachtrag 2024 oder auf dem Büroweg 2024 gemäß der im Vortrag des Referenten dargestellten Finanzierungstabelle bei der Stadtkämmerei für das Produkt 44571100 „Wirtschaftsförderung“ anzumelden. Die Finanzierung erfolgt aus den vom Stadtrat genehmigten Mitteln von 1 Mio. € zur Unterstützung der Münchner Innenstadt und der Münchner Wirtschaft.
3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Innenstadt, Citymanagement, Wirtschaftsförderung
Ortsangabe:
Münchner Innenstadt