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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 15. März 2022, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Lärmminderungsplanung für München – 4. Runde Fortschreibung des Lärmaktionsplans a) Absenkung der Anhaltswerte für die Lärmaktionsplanung b) Fortschreibung des Lärmaktionsplanes inkl. Festlegung der Untersuchungsgebiete c) Vergabe der Öffentlichkeitsbeteiligung und Maßnahmenplanung Münchner Anhaltswerte für Durchführung einer Lärmaktionsplanung absenken Antrag Nr. 20-26 / A 01921 von der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 21.09.2021, eingegangen am 21.09.2021

  • 20-26 / A 01921 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 05435 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Lärmaktionsplans für München. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird das geplante Vorgehen bei der Fortschreibung des Lärmaktionsplans nach § 47 d BImSchG dargestellt. Insbesondere werden die Erforderlichkeit der Anpassung der Anhaltswerte, die Vorgehensweise bei der Ermittlung der Untersuchungsgebiete des fortzuschreibenden Lärmaktionsplans sowie die Vergabe der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Maßnahmenplanung an externe Dienstleister*innen dargelegt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 200.000 € ab dem Jahr 2022. Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats 25.11.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04119) Entscheidungsvorschlag: Das RKU wird beauftragt, den Lärmaktionsplan für die Landeshauptstadt München fortzuschreiben. Die Anhaltswerte für die Prüfung, ob ein Straßenabschnitt im Lärmaktionsplan zu berücksichtigen ist, werden abgesenkt. Untersuchungsgebiete des Lärmaktionsplans werden ermittelt. Maßnahmen und Strategien zur Lärmminderung werden untersucht. Die Untersuchungen zu den Ruhigen Gebieten werden fortgeschrieben. Zudem wird das RKU beauftragt, die im Rahmen der Lärmaktionsplanung erforderliche Öffentlichkeitsarbeit an eine*n Dienstleister*in zu vergeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Lärmminderungsplan, Lärmaktionsplan Ortsangabe: München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Terminverlängerung für die Stadtratsanträge Nachhaltigkeit wird Chefsache – Der Oberbürgermeister entwickelt eine umfassende Nachhaltigkeitsstrategie Antrag Nr. 20-26 / A 01594 von Herrn StR Hans Hammer vom 24.06.2021, eingegangen am 24.06.2021 Fachstelle Nachhaltigkeit im Direktorium & in allen Referaten Antrag Nr. 20-26 / A 01086 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 19.02.2021, eingegangen am 19.02.2021

  • 20-26 / A 01086 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
  • 20-26 / A 01594 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)

20-26 / V 03537 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Terminverlängerung für die o. g. Stadtratsanträge, die am 28.07.2021 in der Vollversammlung des Stadtrates im Rahmen der Sitzungsvorlage „Aufbau eines Referats für Klima- und Umweltschutz und eines Gesundheitsreferats; Aufgabenumgriff des Referats für Klima- und Umweltschutz“ (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03435) behandelt und aufgegriffen wurden. Inhalt: Im Rahmen der Neugründung des RKU werden derzeit noch künftige Aufgabenzuschnitte und die dazugehörigen Zuständigkeiten geklärt. Zu diesem Zweck wurde neben weiteren Arbeitspaketen das Arbeitspaket „Nachhaltigkeitsmanagement“ eingerichtet. Das RKU hat im September 2021 mit projektbegleitender Unterstützung durch das Personal- und Organisationsreferat (POR) die Arbeiten in diesem Arbeitspaket aufgenommen. Im Oktober 2021 haben sich dann die Beteiligten darauf verständigt, die Arbeitsgruppensitzungen und insbesondere die weitere inhaltliche Konkretisierung des Projekts auf März 2022 zu verschieben. Eine derzeitige Beantwortung der Anträge ist aus diesem Grund nicht möglich. Es wird eine Fristverlängerung bis 30.09.2022 beantragt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Einer Terminverlängerung für die o. g. Anträge bis 30.09.2022 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Nachhaltigkeit wird Chefsache, Fachstelle Nachhaltigkeit im Direktorium Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Bekanntgabe NO2-Messergebnisse 2021

20-26 / V 05775 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Jährlicher Bericht über die NO2-Messungen des abgelaufenen Kalenderjahres Inhalt: Die Ergebnisse des freiwillig-ergänzenden städtischen Stickstoff-dioxid(NO2)-Messnetzes im Jahr 2021 sowie der aktuelle Stand von bereits beschlossenen Maßnahmen an Standorten mit früher (2019) festgestellten NO2-Grenzwertüberschreitungen werden dargestellt. Der kontinuierliche Rückgang der NO2-Werte setzt sich fort. Nur noch an einem Standort am Mittleren Ring (Tegernseer Landstraße 150; 43 µg/m³) wurde 2021 eine Überschreitung des NO2-Jahresgrenzwertes gemessen. Gesamtkosten / Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Luftreinhalteplan, Luftreinhaltung, Stickstoffdioxid, NO2, Diesel, Messstationen, Passivsammler Ortsangabe: München, BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, BA 5 Au-Haidhausen, BA 18 Untergiesing-Harlaching, BA 13 Bogenhausen, BA 17 Obergiesing-Fasangarten, Landshuter Allee, Sonnenstraße, Stachus, Humboldtstraße, Tegernseer Landstraße, Chiemgaustraße, Steinsdorfstraße, Frauenstraße, Fraunhoferstraße, Prinzregentenstraße, Paul-Heyse-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2021 - 31.10.2021

20-26 / V 04719 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 04981). Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.12.2020 im Rahmen des Beschlusses „Aufgabenkritik im Zuständigkeitsbereich des Direktoriums“ (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgabe nur noch einmal jährlich (statt halbjährlich) dem Stadtrat vorzulegen. Inhalt: Erster jährlicher Bericht für den Zeitraum 01.01.2021 – 31.10.2021 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz und der Vollversammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Maßnahmen der Landeshauptstadt München zur Förderung der Verwendung von Mehrweggeschirr in Gastronomie und Einzelhandel Gastronomie unterstützen - Mehrwegprodukte fördern Antrag Nr. 20-26 / A 00198 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 02.07.2020, eingegangen am 02.07.2020 Circular Economy 9 Mehrweggeschirr – Kampagne und Konzeptentwicklung Antrag Nr. 20-26 / A 01279 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Matthias Stadler, Herrn StR Winfried Kaum vom 31.03.2021, eingegangen am 31.03.2021 Mehr Mehrweg! Anreize für selbst mitgebrachte Behältnisse für to-go-Essen schaffen – Circular Munich now 4 Antrag Nr. 20-26 / A 01382 von der Fraktion ÖDP / FW vom 04.05.2021, eingegangen am 04.05.2021 Informationsveranstaltung für die örtlichen Gastronomiebetriebe zum neuen Verpackungsgesetz BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02934 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg vom 20.07.2021