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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 16. März 2022, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Mobilitätsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Gutachten „Erforderlicher ÖPNV im MVV-Raum zum Erreichen der Klimaschutzziele 2030“ Vortrag zum Thema: Das Gutachten hat untersucht, welche Maßnahmen notwendig sind, um die Erreichung der Klimaschutzziele mit einer Reduktion der CO2 Emissionen des Personenverkehrs im MVV Raum um 53 % ggü. 1990 zu gewährleisten. Dabei wurden neben geplanten Ausbaumaßnahmen im ÖPNV, dem Radverkehr und der Shared Mobility sowie der Elektrifizierung des Verkehrs auch begleitende Maßnahmen zur Reduktion des MIVs unterstellt.
Hinweis:
es erfolgt ein mündlicher Vortrag
2.
Saisonale Stadträume – II Produkt 43122300 Straßenverkehrume - II Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale 1. Anlass 2. Sommerstraßen 3. Temporäre Spielstraßen 4. Bürgerschaftliche Initiativen und Interventionen im Straßenraum 5. Parklets 6. Notwendige Sachmittel 7. Behandlung der Anträge a) Sommerstraßen – Konzept verbessern Antrag Nr. 20-26 / A 01947 der Ausschussgemeinschaft ÖDP München Liste vom 28.09.2021 b) Spielen in der Stadt Antrag Nr. 20-26 / A 01994 der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 08.10.2021


20-26 / V 05706 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss vom 09.12.2020 „Saisonale Stadträume“ (Sitzungsvorlagen-Nr. 20-26 / V 00438) wurde die Stadtverwaltung beauftragt, saisonale Interventionen im öffentlichen Raum umzusetzen. Insbesondere betraf dies die Einrichtung von Sommerstraßen ab 2021, wie im Beschluss skizziert. Des weiteren soll ein neuer Ansatz temporärer Spielstraßen erprobt werden und Ausblick auf die Unterstützung weiterer bürgerschaftlicher Projekte im Straßenraum gegeben werden. Darüber hinaus sollten Parklets als Sondernutzung pilotiert und die Genehmigungs- und Umsetzungspraxis weiter getestet werden. Im Anschluss ist dem Stadtrat zu berichten und ggf. einen Vorschlag zur dauerhaften Verankerung des Parklet-Ansatzes zu unterbreiten. Diesem Auftrag wird mit vorliegender Beschlussvorlage nachgekommen. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat über die Ergebnisse der Sommerstraßen 2021 berichtet, ein Vorschlag zur Pilotierung von Spielstraßen unterbreitet sowie über die Unterstützung bürgerschaftlicher Projekte. Hinsichtlich der Parklets wird zu den Erfahrungen aus dem Jahr 2021 berichtet und ein Vorschlag zur dauerhaften Verstetigung ab dem Jahr 2022 unterbreitet. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen in Höhe von 212.000 € jährlich erfolgt aus der Nahmobilitätspauschale. Entscheidungsvorschlag: siehe Antrag der Referenten Gesucht werden kann im RIS nach: Saisonale Stadträume, Sommerstraßen, Parklets, Spielstraßen Ortsangabe: Stadtgebiet München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Durchführung einer vergleichenden Personenbefragung zur Erfassung von Akzeptanz gegenüber automatisierten und vernetzten Fahrzeugen im Rahmen des Förderprojekts TEMPUS Erlass einer Personenbefragungssatzung der Landeshauptstadt München

20-26 / V 05523 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit dem Beschluss „TEMPUS – Testfeld München – Pilotversuch Urbaner automatisierter Straßenverkehr“ der Vollversammlung des Stadtrats vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 01980) wurde Folgendes beschlossen: „Teilnahme am Kooperativen Forschungsprojekt TEMPUS“ Der Landeshauptstadt München, vertreten durch das Kreisverwaltungsreferat (KVR-I/3) und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung – heute beides Mobilitätsreferat -, das Baureferat und das Kommunalreferat, wurde hierbei die Konsortialführung, die Übernahme von Arbeitspaket-Leitungen sowie die Beteiligung an verschiedenen Arbeitspaketen übertragen. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Mobilitätausschuss ein Vorschlag für eine statistische Erhebung unterbreitet und eine Übersicht über die Erhebungsgebiete gegeben. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Der Satzung der Landeshauptstadt München zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung der Erfassung der Akzeptanz gegenüber automatisierten und vernetzten Fahrzeugen im urbanen Kontext des Förderprojekts TEMPUS wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS nach: Personenbefragung, Akzeptanzforschung, automatisiertes Fahren, TEMPUS, Erhebung Ortsangabe: Projektgebiet von TEMPUS im Norden Münchens: Das Projektgebiet wird von Norden ausgehend im Uhrzeigersinn durch die Neuherbergstraße, die Ingolstädter Straße, die Heidemannstraße, die Maria-Probst-Straße, die Ingolstädter Straße, den Frankfurter Ring, die Ungererstraße, die B2R, die Leopoldstraße, die Rheinstraße, die Karl-Theodor-Straße, die Schleißheimer Straße, die Birnauer Straße, die Lerchenauer Straße, die Hanauer Straße, die Triebstraße, die Moosacher Straße und die Schleißheimer Straße begrenzt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Mobilitätsmanagement: Vergabeermächtigungen Radlhauptstadt 2.0, VI Alles aus einer Hand - Das Fahrrad ins Mobilitätspaket! Antrag Nr. 08 - 14 / A 04235 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.05.2013


20-26 / V 05777 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit den Beschlüssen Nr. 02-08 / V 11906 Grundsatzbeschluss Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplan – Teilbereich Mobilitätsmanagement vom 13.6.2006, Nr. 14-20 / V 09211 Verkehrskonzept Münchner Norden – Mobilitätsmangement und Nr. 14-20 / V 16235 Mobilitätsmanagement flächendeckend für das ganze Stadtgebiet wurde ein Gesamtkonzept Mobilitätsmanagement für die Landeshauptstadt München beschlossen. Zur Umsetzung sind Vergabeermächtigungen durch den Stadtrat notwendig. Inhalt: Die anstehenden Vergaben werden inhaltlich beschrieben und die Vergabekriterien festgelegt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Mit der Vorlage werden keine zusätzlichen Mittel beantragt. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt den vorgeschlagenen Vergabeverfahren zu. Gesucht werden kann im RIS nach: Mobilitätsmanagement, Vergabebeschluss Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Fristverlängerungen für aufgegriffene Stadtratsanträge Zweifel an der Notwendigkeit der Höhenfreimachung des Bahnübergangs an der Unterhachinger Straße Antrag Nr. 08 - 14 / A 05011 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.01.2014, eingegangen am 17.01.2014 Mehr Innenstadt-Fläche für Nahmobilität Antrag Nr. 14-20 / A 03156 von ÖDP vom 08.06.2017, eingegangen am 08.06.2017 Die Aufenthaltsqualität im Hackenviertel steigern! Antrag Nr. 14-20 / A 04100 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 17.05.2018, eingegangen am 17.05.2018 Münchner Lebensqualität sichern – Verkehrswende umsetzen 2 Die Vision „autofreie Innenstadt“ im Altstadtbereich umsetzen! Antrag Nr. 14-20 / A 04919 von der Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 30.01.2019, eingegangen am 30.01.2019 usw. siehe Beschlussvorlage


20-26 / V 05735 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fristverlängerung für die im Betreff genannten aufgegriffenen Stadtratsanträge. Inhalt: Die Bearbeitung der o. g. Stadtratsanträge verzögert sich. Der Sachstand zu den genannten Anträgen wird mitgeteilt. Es wird um eine Fristverlängerung gebeten. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Einer Fristverlängerung für die o. g. Stadtratsanträge wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Fristverlängerung, Terminverlängerung, aufgegriffene Stadtratsanträge Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
30 Jahre P+R GmbH

20-26 / V 05897 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: 30-jähriges Bestehen der Beteiligungsgesellschaft P+R GmbH Inhalt: Mit der vorliegenden Bekanntgabe werden die Meilensteine, der aktuelle Stand, sowie die künftigen Herausforderungen der P+R GmbH dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS nach: P+R GmbH, P+R Park & Ride GmbH, Beteiligungsunternehmen, Beteiligungscontrolling Ortsangabe: Stadtgebiet München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring – Projekte im Bereich der Tegernseer Landstraße und des McGraw-Grabens und des Innsbrucker Rings - Verlängerung des Candidtunnels - Rampenlösung McGraw-Graben - Deckelung des McGraw-Grabens - Lärmschutz Tegernseer Landstraße - Radweglückenschlüsse im Bereich der Tegernseer Landstraße - Verbesserung der Verkehrssicherheit am St.-Quirin-Platz siehe Betreff Beschlussvorlage


20-26 / V 04051 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 19.11.2015 (Sitzungsvorlagen-Nr. 14 - 20 / V 03651) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, in einer vertiefenden Untersuchung für die Verlängerung des bestehenden Candidtunnels zunächst ein realisierbares Konzept für den Bauablauf und die Verkehrsabwicklung des durchschnittlichen, täglichen Verkehrs in allen Bauphasen erarbeiten zu lassen. Inhalt: Beschlusslage (vorangegangene Stadtratsbeschlüsse mit Aufträgen zu vertiefenden Untersuchungen bzgl. der Verlängerung des Candidtunnels sowie weiterer störanfälliger Ringabschnitte); Darstellung der Ergebnisse der vertiefenden Untersuchungen (Candidtunnel und Rampenlösung im McGraw-Graben); Behandlung von Anträgen und Empfehlungen zur Deckelung des McGraw-Grabens, zum Express-Tunnel Giesing, zum Lärmschutz an der An- und Abfahrt Candidtunnel, zu Radweglückenschlüssen im Zulauf des Knotens mit der Grünwalder Straße sowie zur Untertunnelung des Innsbrucker Rings; Darstellung eines Lösungsvorschlags zur Verbesserung der Verkehrssicherheit am St.-Quirin-Platz Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: siehe Antrag des Referenten Gesucht werden kann im RIS auch nach: Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Tegernseer Landstraße, Tunnel, Radweglücke, Lärmschutz, Deckelung, McGraw-Graben, Innsbrucker Ring, St.-Quirin-Platz, Expresstunnel, Chiemgaustraße, Einhausung Ortsangabe: Tegernseer Landstraße, St.-Quirin-Platz, McGraw-Graben, Chiemgaustraße, Innsbrucker Ring

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Nachbereitung des Mobilitätskongresses 2021 und Vorbereitung für 2023 Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022 Mobilitätskongress stärken: Jährlich durchführen, von der IAA entkoppeln! Antrag Nr. 20-26 / A 01978 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 06.10.2021, eingegangen am 06.10.2021


20-26 / V 05688 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Vom 7. bis 10.9.2021 fand anlässlich der parallel stattfindenden IAA Mobility der 1. Münchner Mobilitätskongress gemäß Stadtratsauftrag vom 27.01.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02123) statt. Hierbei wurde das Mobilitätsreferat zudem beauftragt, auf Basis der Erfahrungen des Mobilitätskongresses 2021 gemeinsam mit am Mobilitätskongress Beteiligten das weitere Vorgehen für mögliche mit der IAA Mobility 2023 verbundene Veranstaltungen der Landeshauptstadt München auszuarbeiten und dem Stadtrat im Jahr 2022 zur Entscheidung vorzulegen. Inhalt: Mit diesem Beschluss legt das Mobilitätsreferat dem Stadtrat eine Bilanz des 1. Münchner Mobilitätskongresses und einen Vorschlag samt Finanzierung für die Organisation des 2. Münchner Mobilitätskongresses im Jahr 2023 vor. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: 750.000 € / --

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Mobilitätsdatenstrategie der Landeshauptstadt München Teil 1: Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten in München Forschungsprojekt „Mobilität in Städten – SrV 2023“ Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022

20-26 / V 05643 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Jahr 2023 wird die Studie „SrV – System repräsentativer Verkehrsbefragungen“ der Technischen Universität durchgeführt, an der sich die Landeshauptstadt München beteiligen kann. Inhalt: Die Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten im Jahr 2023 ermittelt aktuelle und umfassende Mobilitätskennwerte der Münchner Stadtbevölkerung, die eine Grundlage für Stadt- und Verkehrsplanung bilden und Politik, Wissenschaft und Öffentlich­keit über Entwicklungen des Mobilitätsverhaltens informieren. Notwendigkeit, Umfang, Konzept und Finanzierung einer Teil­nahme der Landeshauptstadt München an der Studie SrV werden beschrieben. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 375.489,03 € im Jahr 2022 und 1.126.467,08 € ab dem Jahr 2022. Entscheidungsvorschlag: Das Mobilitätsreferat beteiligt sich an der Haushaltsbefragung SrV zum Mobilitätsverhalten auf der Grundlage eines Forschungs- und Entwicklungsvertrags mit der TU Dresden. Das Mobilitätsreferat wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 375.489,03 € aus dem eigenen Budget zu finanzieren. Die notwendigen Mittel für die Folgejahre 2023 und 2024 werden im Rahmen des Eckdatenbeschlusses 2022 für das Jahr 2023 angemeldet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushaltsbefragung, SrV 2023, Mobilitätsdaten Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)