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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 22. Februar 2022, 14:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Ermäßigung der Hundesteuer für Jagdhunde
-
20-26 / A 01856
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 05443
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 01856 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Matthias Stadler, Herrn StR Hans Hammer
vom 31.08.2021, eingegangen am 31.08.2021
Inhalt
Der Beschluss setzt sich mit der Möglichkeit einer Hundesteuerermäßigung für Jagdhunde auseinander.
Gesamtkosten
Keine
Entscheidungsvorschlag
Eine Ermäßigung der Hundesteuer für Jagdhunde, die nicht bereits wegen einer beruflichen / gewerblichen Haltung steuerbefreit sind, kann aus rechtlichen Gründen (Gleichmäßigkeit der Besteuerung) nicht umgesetzt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Hundesteuersatzung, Jagdhunde, Hundeführerschein
Ortsangabe
-/-
2.
Nicht genutzte Fördergelder für die LH München bekanntgeben
-
20-26 / A 01226
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 05527
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 01226 der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.03.2021
Inhalt
Darstellung der nicht beantragten sowie nicht erhaltenen staatlichen Investitionszuwendungen des Städtischen Bürger*innen-Konzerns München im Betrachtungszeitraum des Jahres 2021
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionszuwendungen, Kommunaler Finanzausgleich, Städtischer Bürger*innen-Konzern München
Ortsangabe
-/-
3.
Erhaltene und zu erwartende staatliche Investitionszuwendungen des Städtischen
Bürger*innen-Konzerns München im Betrachtungszeitraum der Jahre 2021 bis 2026
20-26 / V 05180
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag des Oberbürgermeisters zur Bekanntgabe der Höhe der staatlichen Investitionszuwendungen
Inhalt
Darstellung der erhaltenen und zu erwartenden Investitionszuwendungen im Zeitraum 2021-2026
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionszuwendungen, Kommunaler Finanzausgleich, Städtischer Bürger*innen-Konzern München
Ortsangabe
-/-
4.
Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen
Quartalsbericht
Bericht IV. Quartal 2021
20-26 / V 05419
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Finanzausschusssitzung vom 22.02.2022
Inhalt
Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Bericht für das IV. Quartal 2021
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen
Ortsangabe
-/-
5.
Schuldenmanagement; Halbjahresbericht
Bericht II. Halbjahr 2021
20-26 / V 05294
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Stadtrats vom 01./02.07.2003 „Kreditmanagement Teil II, Modifizierung der städtischen Refinanzierungsstrategie, Limitierung von Handlungsbefugnissen“ und Beschluss des Stadtrats vom 30./31.05.2006 „Kreditmanagement Teil III, Derivatemanagement“.
Inhalt
Bericht für das II. Halbjahr 2021
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulden, Schuldenmanagement, Halbjahresbericht, Limit, Limitauslastung, Kreditverbindlichkeiten
Ortsangabe
-/-