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Anlass: Die Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa Liste hat den Antrag „Artenvielfalt in München 3: Artenvielfalt auf allen Flächen städtischer Gesellschaften steigern“ gestellt, dessen Bearbeitung dem Referat für Klima- und Umweltschutz (RKU) übertragen wurde. In ihrem Antrag fordern die Antragsteller*innen, dass sich der Stadtrat und die Stadtverwaltung dafür einsetzen, dass die städtischen Gesellschaften ein Konzept zur dauerhaften Steigerung der Artenvielfalt auf ihren Flächen entwickeln und umsetzen. Die Grün- und Freiflächen sowie Flachdächer sollen dabei so gestaltet werden, dass die Artenvielfalt gesteigert wird und auf Pestizideinsatz soll verzichtet werden. Inhalt: Mit dieser Beschlussvorlage werden dem Stadtrat die bisherigen Maßnahmen sowie Vorschläge zum weiteren Vorgehen vor-gelegt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt dem Antrag der Referentin zu, wonach der Schutz der Artenvielfalt bei vielen städtischen Gesellschaften bereits verankert ist. Des Weiteren stimmt der Stadtrat zu, dass das Referat für Klima- und Umweltschutz beauftragt wird, die Beratungsleistung durch die Biodiversitätsberater*innen sowie durch Infoveranstaltungen zu intensivieren. Das Referat für Klima- und Umweltschutz wird auch beauftragt, im Rahmen einer Bedarfsanalyse, inklusive einer Kostenschätzung, zu prüfen, ob ein zusätzlicher Fördertopf für biodiversitätssteigernde Maßnahmen benötigt wird. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Biodiversität, Artenvielfalt, städtische Gesellschaften Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet

Anlass: In ihrer Empfehlung Nr. 20-26 / E 00355 „Verbot von Glyphosat in Wohngegenden“ fordert die Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln – ein umgehendes Verbot für das Spritzen von Glyphosat in Wohngegenden der Stadt. Inhalt: Darstellung des aktuellen Sachstands zur Zulassung und Verwendung von Glyphosat sowie der Handlungsoptionen der Landeshauptstadt München. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt den Vortrag der Referentin zur Kenntnis. Die Landeshauptstadt München verfügt im vorliegenden Fall über keine Regelungskompetenz und leitet den Verdacht zur Prüfung an die zuständige Bayerische Landesanstalt für Landwirtschaft. Sollte ein Verstoß festgestellt werden, wird das Kommunalreferat gebeten, eine Pachtung und ökologische Bewirtschaftung der Flächen zu prüfen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Glyphosat Ortsangabe: -/-

Anlass: Durch den Corona-bedingten Ausfall der Floßsaison wäre kein Wassersport am Floßkanal möglich gewesen. Auf Initiative des Oberbürgermeisters wurde 2020 und 2021 Wasser für verlängerte Surf- und Kanuzeiten zur Verfügung gestellt. Dieser Testlauf sollte intensiv begleitet und ausgewertet werden. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird die jüngere Historie am Floßkanal dargestellt und die beiden letzten Wassersport-Saisons unter Corona-Bedingungen ausgewertet. Die Wünsche der verschiedenen Nutzergruppen nach einer dauerhaften Ausweitung der Surfzeiten werden den rechtlichen Rahmenbedingungen gegenüber gestellt. Es wird eine Lösung vorgestellt, die eine deutliche Ausweitung der Wassersportzeiten ermöglicht, ohne die Wasserkraft und damit Energieerzeugung zu schwächen. Die Situation rund um die Surfstelle wird auf rechtlich sichere Basis gestellt und dem Haftungsrisiko begegnet. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Klima- und Umweltschutz schlägt vor, durch bauliche Maßnahmen seitens SWM und Baureferat die Nutzungszeiten am Floßkanal auszuweiten, sofern es nicht zu einer Reduktion der regenerativen Stromerzeugung kommt. Dazu schließen die Beteiligten einen öffentlich-rechtlichen Vertrag, der die künftige Wasserverteilung regelt und für alle Seiten Verbindlichkeit herstellt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Surfen; Surfzeiten; Floßlände; Floßkanal Ortsangabe: München-Thalkirchen Floßlände