HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 06.06.2024 06:28:27)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 5. April 2022, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
„Mehr Grün für München“ Durchführung des Wettbewerbes für vorbildliche Vorgarten- und Hofbegrünung Prämierung der Preisträger für 2020 / 2021

20-26 / V 05907 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung vom 17.12.1974 hat der Stadtrat den Wettbewerb für vorbildliche Vorgarten- und Hofbegrünungen in der Landeshauptstadt München eingeführt. Zum 01.01.2022 ist der Wettbewerb an das Referat für Klima- und Umweltschutz gewechselt. Inhalt: Der in der Jurysitzung vom 09.02.2022 gefasste Prämierungsvorschlag der Preisträger 2020 / 2021 wird vorgestellt und beantragt zu bestätigen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 5.125 € im Jahr 2022. Die Mittel stehen im Finanzhaushalt zur Verfügung, Kontierung erfolgt über Innenauftrag 655611217. Entscheidungsvorschlag: Der Verleihung der insgesamt 21 Preise an die von der Gutachterkommission ausgewählten Preisträgerinnen und Preisträger wird in der vorgeschlagenen Staffelung zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Vorbildliche Gestaltung der Vorgärten - Vorbildliche Gestaltung der Außenanlagen - Vorbildliche Gestaltung der Gewerbeflächen - Vorbildliche Gestaltung der Höfe - Vorbildliche persönliche Leistungen - Vorbildliches kinderfreundliches Wohnumfeld Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Artenvielfalt in München 3: Artenvielfalt auf allen Flächen städtischer Gesellschaften steigern Antrag Nr. 14-20 / A 05257 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 18.04.2019, eingegangen am 18.04.2019

  • 14-20 / A 05257 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 05904 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa Liste hat den Antrag „Artenvielfalt in München 3: Artenvielfalt auf allen Flächen städtischer Gesellschaften steigern“ gestellt, dessen Bearbeitung dem Referat für Klima- und Umweltschutz (RKU) übertragen wurde. In ihrem Antrag fordern die Antragsteller*innen, dass sich der Stadtrat und die Stadtverwaltung dafür einsetzen, dass die städtischen Gesellschaften ein Konzept zur dauerhaften Steigerung der Artenvielfalt auf ihren Flächen entwickeln und umsetzen. Die Grün- und Freiflächen sowie Flachdächer sollen dabei so gestaltet werden, dass die Artenvielfalt gesteigert wird und auf Pestizideinsatz soll verzichtet werden. Inhalt: Mit dieser Beschlussvorlage werden dem Stadtrat die bisherigen Maßnahmen sowie Vorschläge zum weiteren Vorgehen vor-gelegt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt dem Antrag der Referentin zu, wonach der Schutz der Artenvielfalt bei vielen städtischen Gesellschaften bereits verankert ist. Des Weiteren stimmt der Stadtrat zu, dass das Referat für Klima- und Umweltschutz beauftragt wird, die Beratungsleistung durch die Biodiversitätsberater*innen sowie durch Infoveranstaltungen zu intensivieren. Das Referat für Klima- und Umweltschutz wird auch beauftragt, im Rahmen einer Bedarfsanalyse, inklusive einer Kostenschätzung, zu prüfen, ob ein zusätzlicher Fördertopf für biodiversitätssteigernde Maßnahmen benötigt wird. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Biodiversität, Artenvielfalt, städtische Gesellschaften Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Projekt „Grüne Stadt der Zukunft II“, gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Sachstand 2021/2022 und Ausblick

20-26 / V 05585 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss der Vollversammlung vom 28.07.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03502) zum Projektantrag für die Umsetzungs- und Verstetigungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II“ - Leitinitiative Zukunftsstadt Inhalt: Die dreijährige Forschungs- und Entwicklungsphase des Projekts wurde Ende September mit einer Online-Ergebniskonferenz erfolgreich beendet, die erarbeiteten Produkte (Broschüren, Factsheets und Checklisten) wurden veröffentlicht. Zentrale Ergebnisse werden zusammengefasst. Gleichzeitig wurde die beantragte Projektverlängerung vom Bundesministerium für Bildung und Forschung bewilligt und die Bearbeitung der Umsetzungs- und Verstetigungsphase zum 01.12.2021 begonnen. Mit dieser soll das Ziel verfolgt werden, die in der Forschungs- und Entwicklungsphase entwickelten und teils erprobten Maßnahmen einen weiteren Schritt in Richtung praktische Anwendung und Skalierung zu bringen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Grüne Stadt der Zukunft, Stadtklima, Klimafunktionskarte, Klimaanpassung Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Verbot von Glyphosat in Wohngegenden Empfehlung Nr. 20-26 / E 00355 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 14.10.2021


20-26 / V 05655 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: In ihrer Empfehlung Nr. 20-26 / E 00355 „Verbot von Glyphosat in Wohngegenden“ fordert die Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln – ein umgehendes Verbot für das Spritzen von Glyphosat in Wohngegenden der Stadt. Inhalt: Darstellung des aktuellen Sachstands zur Zulassung und Verwendung von Glyphosat sowie der Handlungsoptionen der Landeshauptstadt München. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt den Vortrag der Referentin zur Kenntnis. Die Landeshauptstadt München verfügt im vorliegenden Fall über keine Regelungskompetenz und leitet den Verdacht zur Prüfung an die zuständige Bayerische Landesanstalt für Landwirtschaft. Sollte ein Verstoß festgestellt werden, wird das Kommunalreferat gebeten, eine Pachtung und ökologische Bewirtschaftung der Flächen zu prüfen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Glyphosat Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Ergebnisse der neuesten Stadtklimauntersuchung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02745 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019


20-26 / V 05668 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten hat am 04.07.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02745 beschlossen. Inhalt: Der Bericht des Deutschen Wetterdienstes wurde wie gefordert veröffentlicht. Diese großräumige Untersuchung und Modellierung stellt die meteorologischen Bedingungen für das gesamte Stadtgebiet dar. Für das Gebiet des interkommunalen Strukturkonzepts Hachinger Tal wird derzeit im Auftrag des Referats für Stadtplanung und Bauordnung ein vertiefendes Klimagutachten erstellt. Dieses wird voraussichtlich im 2. Quartal 2022 in einer Beschlussvorlage vorgestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Von der Sachbehandlung der oben genannten Empfehlung wird Kenntnis genommen. Der Bericht des Deutschen Wetterdiensts wurde veröffentlicht, ein vertiefendes Klimagutachten zum Strukturkonzept Hachinger Tal wird derzeit erarbeitet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtklima, Klimagutachten Ortsangabe: Stadtweit, Obergiesing-Fasangarten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Surfen an der Floßlände Surfen in München: Welle an der Floßlände Antrag Nr. 08-14 / A 01583 von Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Nikolaus Gradl vom 28.05.2010, eingegangen am 28.05.2010 Surfen in München 1 Surfzeiten an der Floßlände ausweiten Antrag Nr. 14-20 / A 06002 von Frau StRin Ulrike Grimm vom 27.09.2019, eingegangen am 27.09.2019 Flusssurfen in München – Testlauf an der Floßlände noch für diese Saison! Antrag Nr. 14-20 / A 06676 von der SPD-Fraktion vom 05.02.2020, eingegangen am 05.02.2020


20-26 / V 06033 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Durch den Corona-bedingten Ausfall der Floßsaison wäre kein Wassersport am Floßkanal möglich gewesen. Auf Initiative des Oberbürgermeisters wurde 2020 und 2021 Wasser für verlängerte Surf- und Kanuzeiten zur Verfügung gestellt. Dieser Testlauf sollte intensiv begleitet und ausgewertet werden. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird die jüngere Historie am Floßkanal dargestellt und die beiden letzten Wassersport-Saisons unter Corona-Bedingungen ausgewertet. Die Wünsche der verschiedenen Nutzergruppen nach einer dauerhaften Ausweitung der Surfzeiten werden den rechtlichen Rahmenbedingungen gegenüber gestellt. Es wird eine Lösung vorgestellt, die eine deutliche Ausweitung der Wassersportzeiten ermöglicht, ohne die Wasserkraft und damit Energieerzeugung zu schwächen. Die Situation rund um die Surfstelle wird auf rechtlich sichere Basis gestellt und dem Haftungsrisiko begegnet. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Klima- und Umweltschutz schlägt vor, durch bauliche Maßnahmen seitens SWM und Baureferat die Nutzungszeiten am Floßkanal auszuweiten, sofern es nicht zu einer Reduktion der regenerativen Stromerzeugung kommt. Dazu schließen die Beteiligten einen öffentlich-rechtlichen Vertrag, der die künftige Wasserverteilung regelt und für alle Seiten Verbindlichkeit herstellt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Surfen; Surfzeiten; Floßlände; Floßkanal Ortsangabe: München-Thalkirchen Floßlände

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)