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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 6. April 2022, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Mobilitätsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Radschnellverbindungen in München und Umland Ergebnisse der sechs vertieften Machbarkeitsstudien und Empfehlung zur vertieften Planung und Umsetzung einer ausgewählten Trasse Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale Heßstraße als Radlhauptroute ins Münchner Radlnetz aufnehmen! Antrag Nr. 14-20 / A 02832 von Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 02.02.2017 Errichtung eines Radschnellweges Maxvorstadt-Olympiapark Antrag Nr. 14-20 / A 03367 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 12.09.2017 Realisierung der Radroute Olympiapark-Maxvorstadt als Modellprojekt Antrag Nr. 14-20 / A 05026 von Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 25.02.2019 usw. siehe Beschlussvorlage


20-26 / V 04418 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München. Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017“ (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09964) vom 21.02.2018 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, in Abstimmung mit dem Kreisverwaltungsreferat und dem Baureferat, vertiefte Machbarkeitsuntersuchungen für fünf radiale Radschnellverbindungen sowie eine Potenzial- und Machbarkeitsuntersuchung für eine tangentiale Radschnellverbindung auszuschreiben, zu vergeben und in enger Abstimmung mit den beteiligten Landkreisen und Gemeinden zu begleiten. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse der vertieften Machbarkeitsstudien für sechs Radschnellverbindungen in München und Umland vorgestellt. Dabei wird auch der Planungsstand und die Stellungnahmen der fünf beteiligten Landkreise dargestellt Zudem wird eine Empfehlung zum weiteren Vorgehen gegeben, damit neben den bereits laufenden Planungen des Baureferats zur Radschnellverbindung München - Garching/Unterschleißheim mit der vertieften Planung der Trasse München - Markt Schwaben begonnen werden kann. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahme über 475.000 € erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Anmeldung über den Lenkungskreis Radverkehr / - Entscheidungsvorschlag: siehe Beschlussvorlage - Antrag des Referenten. Gesucht werden kann im RIS nach: Radschnellverbindungen, Radschnellwege, Radverkehr, Machbarkeitsstudien, Markt Schwaben Ortsangabe: Gesamtstädtischer Bezug

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Münchner Bergbus „Nachhaltig erfolgreich – Münchner Bergbus auch 2022 fortführen!“ Antrag Nr. 20-26 / A 02394 der Stadtratsfraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt vom 15.02.2022


20-26 / V 06028 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Zur Fortführung des Münchner Bergbusses 2022 haben die Fraktionen Die Grünen - Rosa Liste und SPD / Volt beantragt (Antrag Nr. 20-26 / A 02394 vom 15.02.2022) das Mobilitätsreferat möge im ersten Quartal 2022 einen Vorschlag zur Fortführung und Weiterentwicklung des Münchner Bergbusses für die Bergsaison 2022 erarbeiten. Zudem sollen Optionen zur Angebotsverstetigung nach 2022 in Kooperation mit dem Freistaat Bayern, den umliegenden Landkreisen und ggf. auch infrage kommenden Anrainerstaaten aufgezeigt werden. Inhalt: Das Mobilitätsreferat schlägt vor, dem DAV zum Betrieb des Bergbusses 2022 einen Zuschuss in Höhe von 80.000 € zu bewilligen. Das Mobilitätsreferat prüft in Abstimmung mit dem Referat für Arbeit und Wirtschaft die Angebotsverstetigung nach 2022 durch die Übernahme der Aufgabenträgerschaft durch die Landeshauptstadt München ab 2023. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Mit der Vorlage werden keine zusätzlichen Mittel beantragt. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen Beschlussvorlage zu. Gesucht werden kann im RIS nach: Münchner Bergbus, Ausflugsverkehr, Tagesausflüge, Freizeitverkehr, klimafreundliche Mobilität Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Sendlinger-Tor-Platz Oberflächenwiederherstellung nach SWM Baumaßnahme U-Bahnhof Sendlinger Tor 1) Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung am Sendlinger-Tor-Platz zwischen Oberanger und Sonnen-/Blumenstraße 2) Raumaufteilung Zwischenzustand Anschluss Lindwurmstraße zwischen Fliegenstraße und Sonnen-/Blumenstraße und Anschluss Zulauf Sonnenstraße Grundsatzbeschluss Verkehrsführung und Raumaufteilung Projektgenehmigung


20-26 / V 06081 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Nach Abschluss der Baumaßnahmen am U-Bahnhof Sendlinger Tor (Herstellung neuer Verbindungsbauwerke und Sanierung bestehender Bauwerke) war geplant, den ursprünglichen Zustand der Eingriffsbereiche wieder herzustellen. Im Zuge der Verbesserung der Barrierefreiheit werden zudem die beiden zentralen Aufzüge, die bislang die Ebene der U1/U2/U7/U8 mit dem Sperrengeschoss verbanden, bis an die Oberfläche geführt. Die Aufzüge liegen an der Oberfläche im Bereich der Fahrspur des bisherigen freien Rechtsabbiegers vom Oberanger in die Sonnenstraße, sodass die Verkehrsführung hier angepasst werden muss. [...] etc. - siehe Kurzübersicht der Beschlussvorlage. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage werden dem Stadtrat Entscheidungsvorschläge für folgende Maßnahmen vorgelegt: • Sendlinger-Tor-Platz zwischen Oberanger und Sonnen-/Blumenstraße (endgültige Wiederherstellung) • Zwischenzustand Anschluss Lindwurmstraße zwischen Fliegenstraße und Sonnen-/Blumenstraße und Anschluss Zulauf Sonnenstraße (Zwischenzustand für den Zeitraum bis zur endgültigen Umgestaltung der Lindwurmstraße) Gesamtkosten/Gesamterlöse: 500.000 € Entscheidungsvorschlag Siehe Antrag des Referenten Gesucht werden kann im RIS nach: Radentscheid, Altstadt-Radlring, Radwege Ortsangabe: Sendlinger-Tor-Platz, Oberanger, Lindwurmstraße, Sonnenstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)