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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 3. Mai 2022, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Städtebauförderprogramme „Zukunft Stadtgrün“ und „Sozialer Zusammenhalt“
Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“
Öffentliche Grünfläche am Campus Ost
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
Projektkosten (Kostenobergrenze):
6.400.000 Euro
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
20-26 / V 05899
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes
im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße
Inhalt
- Sachstand
- Projektbeschreibung
- Bauablauf und Termine
- Kosten
- Finanzierung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten für diese Maßnahme belaufen sich auf circa 6,4 Mio. Euro.
Davon wurden ca. 5,5 Mio. Euro als förderfähig anerkannt,
wovon 60 % aus den Bund-Länder-Städtebauförderprogrammen
„Zukunft Stadtgrün“ und „Sozialer Zusammenhalt“ refinanziert werden können.
Die restlichen 40 % plus die nicht förderfähigen Kosten
trägt die Landeshauptstadt München.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bedarf gemäß Bedarfsprogramm wird genehmigt.
2. Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 6.400.000 Euro
wird nach Maßgabe der vorgelegten Planung genehmigt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten,
die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
herbeizuführen (Projektauftrag).
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten,
Städtebauförderungsmittel für die Aufwertung und Umgestaltung
des „Campus Ost“, sofern förderfähig, im notwendigen Umfang
sicherzustellen. Die Maßnahmen werden nur durchgeführt, wenn
ausreichend Fördermittel durch Bund, Länder und die Europäische
Union bereitgestellt werden (Vorbehalt der Förderung).
5. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, die
erforderlichen Mittel in Abstimmung mit dem Baureferat termingerecht
im Rahmen der jeweiligen Nachtragshaushaltsplanung von der
Finanzposition 6150.940.9000.3 auf die Finanzposition
5800.950.8535.4 zu übertragen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fehwiesenstraße
- Echardinger Straße
Ortsangabe
- Stadtbezirk 14 Berg am Laim
- Fehwiesenstraße
- Echardinger Straße
- Innsbrucker Ring
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt,
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen,
im 6. Stadtbezirk Sendling,
im 10. Stadtbezirk Moosach,
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim,
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach,
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten,
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
1. Jährlicher Sachstandsbericht
2.1 Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus
der Eisenbahnüberführung Balanstraße durch die DB Netz AG
2.2 Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
2.3 Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 – 2026
-
20-26 / A 02685
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 05491
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der VV vom 21.10.2015 (SV Nr. 14-20 / V 02840): Jährlicher Bericht
Inhalt
- Jährl. Sachstandsbericht zum Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen (EÜ) in München.
- Projektgenehmigung: Verkehrsanlagen inkl. Ing.bauwerke im Zuge der Erneuerung der EÜ
über die Balanstraße durch die DB Netz AG.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Belastbare Gesamtkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens für das jew. Projekt ermittelt werden.
Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der jew. Projektgenehmigung vorgelegt.
Gesamtkosten für die Maßnahme Balanstraße: 18.120.000 Euro.
Kostenanteil der LHM an dieser Maßnahme: Einm. 9.780.000 Euro.
Gem. vorl. Ablöseberechnungen Zahlungen der DB Netz AG an die LHM: 4.235.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Der jährl. Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.
2.1 Das Projekt Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der EÜ Balanstraße durch die DB AG
mit Gesamtkosten i. H. v. 18.120.000 Euro u. einem städtischen Finanzierungsanteil
i. H. v. 9.780.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Anlagenteile,
welche durch die LHM erstellt werden, vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
verwaltungsintern herbeizuführen, sofern der Kostenanteil der LHM eingehalten wird.
2.3 - 2.5: Umschichtung und Anmeldung der Mittel
2.6 Das Baureferat wird beauftragt, nach Maßgabe des Vortrags
eine Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG abzuschließen.
Ortsangabe
• Balanstraße
• Bodenseestr.
• Chiemgaustr.
• Dachauer Str.
• Lindwurmstr.
• Rosenheimer Str.
• Sportlerweg
• Tumblingerstr.
• Werinherstr.
• Stadtbezirke 2 Ludwigsv.-Isarv., 5 Au-Haidh., 6 Sendling, 10 Moosach, 14 Berg am Laim,
16 Ramersd.-Perlach, 17 Oberg.-Fasang., 21 Pasing-Oberm., 22 Aubing-Lochh-Langwied
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068
Siedlungsschwerpunkt Freiham
Freiham Nord - 1. Realisierungsabschnitt
Stadtteilzentrum Freiham Nord
Provisorische Herstellung der öffentlichen
Verkehrs- und Platzflächen:
Amalie-Nacken-Straße, Emilie-Maurer-Straße,
Rosa-Kempf-Straße, Margarete-Vollmar-Straße
und Mahatma-Gandhi-Platz
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Projektkosten (Kostenobergrenze):
6.000.000 Euro
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 – 2026
20-26 / V 05970
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Satzungsbeschluss zum o. g. Bebauungsplan mit Grünordnung vom 07.10.2015 (SV Nr. 14-20 / V 04016).
Fertigstellung der Hochbauten: Ende 2023/Mitte 2024
Inhalt
Das Baureferat hat für das im Betreff bezeichnete Projekt die Projektgenehmigung erarbeitet.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 6.000.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt Stadtteilzentrum Freiham Nord – Provisorische Herstellung
der öffentlichen Verkehrs- und Platzflächen (Amalie-Nacken-Straße, Emilie-Maurer-Straße,
Rosa-Kempf-Straße, Margarete-Vollmar-Straße und Mahatma-Gandhi-Platz)
mit Projektkosten in Höhe von 6,0 Mio. Euro wird nach Maßgabe des PHB 2
und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Projektkosten des Projekts Stadtteilzentrum Freiham Nord –
Prov. Herstellung der öffentl. Verkehrs- u. Platzflächen (Am.-N.-Str., Em.-M.-Str., Ro.-K.-Str.,
Mar.-V.-Str. und Mah.-G.-Platz) zur Fortschreibung des MIP 2022 – 2026, IL 1, anzumelden.
3. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2022 erforderl. Planungsmittel i. H. v. 300.000 Euro
aus der Finanzpos. 6300.950.9920.0 „Vorlaufende Planungskosten Pauschale“
im Rahmen des Nachtragshaushalts 2022 bereitstellen zu lassen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzpos. 6300.950.1140.3
„Siedlungsschwerpunkt Freiham Nord “ ab dem Jahr 2023 ff. erforderl. Mittel
rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2023 ff. anzumelden.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird.
Ortsangabe
• Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
• Freiham Nord
• Amalie-Nacken-Straße
• Emilie-Maurer-Straße,
• Rosa-Kempf-Straße,
• Margarete-Vollmar-Straße
• Mahatma-Gandhi-Platz
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag