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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 3. Mai 2022, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Städtebauförderprogramme „Zukunft Stadtgrün“ und „Sozialer Zusammenhalt“ Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ Öffentliche Grünfläche am Campus Ost im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten (Kostenobergrenze): 6.400.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

20-26 / V 05899 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße Inhalt - Sachstand - Projektbeschreibung - Bauablauf und Termine - Kosten - Finanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten für diese Maßnahme belaufen sich auf circa 6,4 Mio. Euro. Davon wurden ca. 5,5 Mio. Euro als förderfähig anerkannt, wovon 60 % aus den Bund-Länder-Städtebauförderprogrammen „Zukunft Stadtgrün“ und „Sozialer Zusammenhalt“ refinanziert werden können. Die restlichen 40 % plus die nicht förderfähigen Kosten trägt die Landeshauptstadt München. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bedarf gemäß Bedarfsprogramm wird genehmigt. 2. Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 6.400.000 Euro wird nach Maßgabe der vorgelegten Planung genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag). 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, Städtebauförderungsmittel für die Aufwertung und Umgestaltung des „Campus Ost“, sofern förderfähig, im notwendigen Umfang sicherzustellen. Die Maßnahmen werden nur durchgeführt, wenn ausreichend Fördermittel durch Bund, Länder und die Europäische Union bereitgestellt werden (Vorbehalt der Förderung). 5. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, die erforderlichen Mittel in Abstimmung mit dem Baureferat termingerecht im Rahmen der jeweiligen Nachtragshaushaltsplanung von der Finanzposition 6150.940.9000.3 auf die Finanzposition 5800.950.8535.4 zu übertragen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fehwiesenstraße - Echardinger Straße Ortsangabe - Stadtbezirk 14 Berg am Laim - Fehwiesenstraße - Echardinger Straße - Innsbrucker Ring

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Jährlicher Sachstandsbericht 2.1 Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Balanstraße durch die DB Netz AG 2.2 Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 2.3 Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 – 2026


20-26 / V 05491 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der VV vom 21.10.2015 (SV Nr. 14-20 / V 02840): Jährlicher Bericht Inhalt - Jährl. Sachstandsbericht zum Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen (EÜ) in München. - Projektgenehmigung: Verkehrsanlagen inkl. Ing.bauwerke im Zuge der Erneuerung der EÜ über die Balanstraße durch die DB Netz AG. Gesamtkosten / Gesamterlöse Belastbare Gesamtkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens für das jew. Projekt ermittelt werden. Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der jew. Projektgenehmigung vorgelegt. Gesamtkosten für die Maßnahme Balanstraße: 18.120.000 Euro. Kostenanteil der LHM an dieser Maßnahme: Einm. 9.780.000 Euro. Gem. vorl. Ablöseberechnungen Zahlungen der DB Netz AG an die LHM: 4.235.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Der jährl. Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen. 2.1 Das Projekt Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der EÜ Balanstraße durch die DB AG mit Gesamtkosten i. H. v. 18.120.000 Euro u. einem städtischen Finanzierungsanteil i. H. v. 9.780.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Anlagenteile, welche durch die LHM erstellt werden, vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern der Kostenanteil der LHM eingehalten wird. 2.3 - 2.5: Umschichtung und Anmeldung der Mittel 2.6 Das Baureferat wird beauftragt, nach Maßgabe des Vortrags eine Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG abzuschließen. Ortsangabe • Balanstraße • Bodenseestr. • Chiemgaustr. • Dachauer Str. • Lindwurmstr. • Rosenheimer Str. • Sportlerweg • Tumblingerstr. • Werinherstr. • Stadtbezirke 2 Ludwigsv.-Isarv., 5 Au-Haidh., 6 Sendling, 10 Moosach, 14 Berg am Laim, 16 Ramersd.-Perlach, 17 Oberg.-Fasang., 21 Pasing-Oberm., 22 Aubing-Lochh-Langwied

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord - 1. Realisierungsabschnitt Stadtteilzentrum Freiham Nord Provisorische Herstellung der öffentlichen Verkehrs- und Platzflächen: Amalie-Nacken-Straße, Emilie-Maurer-Straße, Rosa-Kempf-Straße, Margarete-Vollmar-Straße und Mahatma-Gandhi-Platz im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Projektkosten (Kostenobergrenze): 6.000.000 Euro 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 – 2026

20-26 / V 05970 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Satzungsbeschluss zum o. g. Bebauungsplan mit Grünordnung vom 07.10.2015 (SV Nr. 14-20 / V 04016). Fertigstellung der Hochbauten: Ende 2023/Mitte 2024 Inhalt Das Baureferat hat für das im Betreff bezeichnete Projekt die Projektgenehmigung erarbeitet. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 6.000.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt Stadtteilzentrum Freiham Nord – Provisorische Herstellung der öffentlichen Verkehrs- und Platzflächen (Amalie-Nacken-Straße, Emilie-Maurer-Straße, Rosa-Kempf-Straße, Margarete-Vollmar-Straße und Mahatma-Gandhi-Platz) mit Projektkosten in Höhe von 6,0 Mio. Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Projektkosten des Projekts Stadtteilzentrum Freiham Nord – Prov. Herstellung der öffentl. Verkehrs- u. Platzflächen (Am.-N.-Str., Em.-M.-Str., Ro.-K.-Str., Mar.-V.-Str. und Mah.-G.-Platz) zur Fortschreibung des MIP 2022 – 2026, IL 1, anzumelden. 3. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2022 erforderl. Planungsmittel i. H. v. 300.000 Euro aus der Finanzpos. 6300.950.9920.0 „Vorlaufende Planungskosten Pauschale“ im Rahmen des Nachtragshaushalts 2022 bereitstellen zu lassen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzpos. 6300.950.1140.3 „Siedlungsschwerpunkt Freiham Nord “ ab dem Jahr 2023 ff. erforderl. Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2023 ff. anzumelden. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird. Ortsangabe • Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied • Freiham Nord • Amalie-Nacken-Straße • Emilie-Maurer-Straße, • Rosa-Kempf-Straße, • Margarete-Vollmar-Straße • Mahatma-Gandhi-Platz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag