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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 7. April 2022, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie
Hinweis:
Es folgt ein mündliche Vortrag
2.
Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt Bedarfsanalyse und Konzeption für eine moderne Bestattungskultur Antrag Nr. 20-26 / A 02031 von der SPD / Volt – Fraktion, Fraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 18.10.2021, eingegangen am 18.10.2021
  • 20-26 / A 02031 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 05402 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bedarfsanalyse und konzeptionelle Planung für Grabanlagen. Vorlage eines mittel- und langfristigen Gesamtplans zur Entwicklung der Städtischen Friedhöfe München Inhalt: Die beantragte Darstellung der vielfältigen Möglichkeiten und Bedarfe der Bestattung ist der Auslöser für eine integrierte Friedhofsentwicklungspla­nung, in der in den unterschiedlichen Planungsmaßstäben und Zeithorizonten die Bestattungskultur in München regelmäßig fortgeschrieben und dem Stadtrat darüber berichtet wird. Mit der Vorlage werden zukünftig auch Aussagen über Kapazitäten und Standorte und die zeitliche Umsetzungsplanung der unterschiedlichen Grab- und Bestattungsformen getroffen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 50.000,- € im Jahr 2022 Entscheidungsvorschlag: Durchführung einer Kundenbefragung im Jahr 2022 s Bericht über die mittelfristig geplanten Maßnahmen 2023 Vorlage eines integrierten Friedhofsentwicklungsplans 2025 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Friedhöfe, integrierte Friedhofsentwicklungsplanung, Gräberbedarfsprognose, Kundenbefragung, Kundenportal Ortsangabe: Damenstiftstr. 8, 80331 München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH Vertretung der Landeshauptstadt München im fakultativen Aufsichtsrat/Abwesenheitsvertretung der Gesundheitsreferentin in der Gesellschafterversammlung
20-26 / V 05854 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Nachfolgeregelung für den fakultativen Aufsichtsrat der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gGmbH (MSK). Inhalt: Vorschlag für die Nachfolgeregelung im fakultativen Aufsichtsrat und zur Abwesenheitsvertretung für die Gesundheitsreferentin in der Gesellschafterversammlung der MSK. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Abberufung von Herrn Stadtdirektor Rudolf Fuchs aus dem fakultativen Aufsichtsrat der MSK und Bestellung von Frau Stadtdirektorin Dr. Susanne Herrmann in den fakultativen Aufsichtsrat der MSK. Bestellung der folgenden Personen in angegebener Reihenfolge als Abwesenheitsvertretung für die Gesundheitsreferentin zur Teil­nahme und Stimmrechtsausübung für die LHM in die Gesellschafterversammlung der MSK:Frau Dr. Susanne Herrmann/Frau Julia Lenders Gesucht werden kann im RIS auch unter: Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gGmbH, Beteiligung, fakultativer Aufsichtsrat, Vertretung der Landeshauptstadt München Ortsangabe: München, Kempfenhausen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband (BKPV) – Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2012 bis 2017 / Prüfungsfeststellungen im Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsreferates zum konstituierten Regiebetrieb Schloss Kempfenhausen Stellungnahme zum Schloss Kempfenhausen
20-26 / V 05975 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband (BKPV) hat im Zeitraum vom 16.06.2018 bis 15.01.2021 (mit Unterbrechungen) im Rahmen der überörtlichen Prüfung die Jahresabschlüsse 2012 bis 2017 der Landeshauptstadt München geprüft. Inhalt: Stellungnahme des Gesundheitsreferates zu Feststellungen der Prüfung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Die aus dem Prüfungsbericht der überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2012 – 2017 resultierenden Prüfungsfeststellungen des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes und die Stellungnahme des Gesundheitsreferates im Hinblick auf deren Umsetzung bzw. Erledigung werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: BKPV, Schloss Kempfenhausen Ortsangabe: Milchberg 11, 82335 Berg
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Umzug des Sachgebiets Schulgesundheit aus dem Dienstgebäude Bayerstraße 28a in das Gebäude Hackenstraße 12 Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Änderung des MIP 2022 - 2026 Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022
20-26 / V 05802 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Raumnot an den Standorten des Gesundheitreferates; Neuer Standort Hackenstraße 12 für das Sachgebiet Schulgesundheit Inhalt: Finanzierung aller Ausgaben im Zusammenhang mit dem Umzug des Sachgebiets Schulgesundheit; Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 693.917 € im Jahr 2022 und 221.000 € ab dem Jahr 2023. Entscheidungsvorschlag: 1. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Nicht-Planbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Gesundheitsreferat wird beauftragt, die einmalig und dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel bei der Stadtkämmerei anzumelden. 2. Das Produktkostenbudget erhöht sich in 2022 einmalig um 693.917 €, davon sind 693.917 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). Das Produktkostenbudget erhöht sich dauerhaft ab 2023 um 221.000 €, davon sind 221.000 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 - 2026 ist zu ändern. Das Gesundheitsreferat wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 110.000 € auf der Finanzposition 5100.935.7605.4 zum Nachtragsplanaufstellungsverfahren termingerecht anzumelden Gesucht werden kann im RIS auch unter: Raumnot im Gesundheitsreferat; Umzug des Sachgebiets Schulgesundheit Ortsangabe: Bayerstraße 28a; Hackenstraße 12
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2022; Umstellung der Bezuschussung von mehrjährigen Verträgen auf jährliche Zuwendungsbescheide
20-26 / V 06002 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Regelförderung gesundheitsbezogener Maßnahmen und Projekte; Antrag der Stadtratsfraktion DIE LINKE./Die Partei zur BV Nr. 20-26 / V 04181 im GA 11.11.2021 Inhalt: Im Rahmen dieser Beschlussvorlage wird über die geplante Umstellung der Bezuschussung von mehrjährigen Verträgen auf jährliche Zuwendungsbescheide berichtet. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die vertraglichen Förderungen für die Einrichtungen LMU-Ambulanz, Donna Mobile, FrauenGesundheitsZentrum, Münchner Aktionswerkstatt Gesundheit (MAGs) e.V. sowie Gesundheitsladen München werden nicht mehr weitergeführt. Die Einrichtungen werden ab dem Haushaltsjahr 2023 auf eine Förderung im Rahmen von Jahresbescheiden umgestellt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zuschuss Gesundheit, UA 5410, Regelförderung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )