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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 4. Mai 2022, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Schulbauoffensive 2013-2030 Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen; Umsetzung der Haushaltssicherung A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Stadtratsbeschlüsse mit Auswirkungen auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen D Ausblick auf weitere Bauprogramme E Evaluierung des Bauunterhalts F Behandlung von Anträgen und Empfehlungen sowie einer Anfrage G Petition zur Grundschule an der Pfarrer-Grimm-Straße H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung


20-26 / V 05832 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Statusbericht zu den bisherigen 3 Schulbauprogammen, Abschlussbericht zum 5 Pavillonbauprogramm, Abschlussbericht zu den Kitabauprogrammen 2013-2017, Statusbericht zum Kitabauprogramm 2019, Auswirkungen des Beschlusses zur Klimaneutralität auf den Schul-u.Kitabau, Umsetzung der Konsolidierung im Schul-u.Kitabau, Bericht über die Evaluierung des Bauunterhalts, Ausblick auf weitere Standorte für kommende Schul-u.Kita-Bauprogramme Behandlung von Stadtrats- u.Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen, einer Anfrage u.einer Petition Inhalt: Darstellung d.Ergebnisse d.AG Wirtschaftlichkeit insbesondere d.erfolgreichen Umsetzung des Stadtratsauftrages d.dauerhaften Reduzierung in Höhe von 237 Mio. EUR im Schul- und Kitabau sowie Darstellung von Entscheidungsbedarfen hinsichtlich Kfz-Stellplätzen, Fahrradabstellplätzen, Versammlungsstätten, Wohnbaupotenzial bei Schul-u.Kitabaumaßnahmen, Küchen an Campusstandorten, harmonisiertem Standardraumprogramm Kita; Darstellung der Maßnahmen zur Erreichung eines möglichst klimaneutralen Gebäudebestands gemäß der Grundsatzbeschlüsse zur Klimaneutralität; Information des Münchner Stadtrates über den aktuellen Stand d.Maßnahmen d.drei Schulbauprogramme u.der Kita-Bauprogramme; Ausblick auf weitere Schul-u.Kitabaumaßnahmen mit besonders dringenden Bedarfen; Behandlung von Stadtrats-u.Bezirksausschussanträgen sowie Bürgerversammlungsempfehlungen, einer Anfrage u.einer Petition zu Themen u. Standorten der Schul-u.Kitabauoffensive Gesamtkosten/Gesamterlöse: 1. Schulbauprogramm: reduziertes Gesamtfinanzvolumen i.H.v. 1.532,7 Mio. EUR; 2. Schulbauprogramm: aktualisierte Gesamtprojektkosten in Höhe von 2.670,61 Mio. EUR inklusive Klimabudget; 3. Schulbauprogramm: bedarfsangepasstes vorläufiges Gesamtfinanzvolumen von 2.704,11 Mio. EUR inklusive Klimabudget; Kita-Bauprogramm 2019: bedarfsangepasstes vorläufiges Gesamtfinanzvolumen von 191,78 Mio. EUR inklusive Klimabudget

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Annahme eines Zuwendungsangebots der Felix-Neureuther-Stiftung in Höhe von 30.000 Euro

20-26 / V 06050 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Zuwendungsangebote, deren Gegenwert über 10.000 Euro liegt, sind dem zuständigen Fachausschuss zur Genehmigung vorzulegen. Seitens der Felix-Neureuther-Stiftung besteht für sechs städtische Kindertageseinrichtungen das Angebot, an einem Bewegungsprojekt teilzunehmen. Inhalt Informationen zum Zuwendungsangebot Gesamtkosten/-erlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Bildungsausschuss stimmt der Annahme der Zuwendung zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Spende, Zuwendung, Felix-Neureuther-Stiftung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung bzw. -errichtung der Grundschulen - Dachauer Straße 98 - Infanteriestraße 25

20-26 / V 05707 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengel-änderung bzw. -errichtung der Grundschulen - Dachauer Straße 98 - Infanteriestraße 25 Inhalt: Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung eines Teil-gebiets der Grundschule Dachauer Straße und damit verbunden der Errichtung der neuen Grundschule Infanteriestraße auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulprognose. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerung und der damit verbundenen Errichtung der neuen Grundschule Infanteriestraße kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sprengeländerung, Dachauer Straße 98, Infanteriestraße 25 Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Verbesserung der Beratung von Familien mit behinderten Kindern...


20-26 / V 04144 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Durch die Stadtratsanträge wurde der Wunsch nach einer einheitlichen Beratungssituation geäußert, um eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben dieser Kinder zu gewährleisten. Inhalt: Darstellung der Angebote und Maßnahmen zur Beratung von Familien mit Kindern mit Behinderung. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Familien mit Kindern mit Behinderung, Beratung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Vergabeermächtigung für die Einholung eines Rechtsgutachtens zur rechtskonformen Neukonzeption der Förderung von Kindertageseinrichtungen in München

20-26 / V 06279 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vergabegegenstand ist die Einholung eines Rechtsgutachtens sowie von rechtsgutachterlichen Stellungnahmen zu Einzelfragen sowie die Einbindung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands. Inhalt Einzelheiten zur Vergabe. Die Vorstellung des Bedarfs und die Angaben zum Ausschreibungsverfahren, insbesondere die Wertungskriterien, enthält der vorliegende öffentliche Teil der Vorlage. Gesamtkosten/-erlöse Die Kosten der Vergabe werden in nichtöffentlicher Sitzung behandelt. Die Kostenschätzung für die Einbindung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands beträgt 9.800 €. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Vergabe zu den in dieser Vorlage und der parallelen nichtöffentlichen Sitzungsvorlage genannten Bedingungen durchzuführen und den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot zu erteilen und den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband einzubeziehen. Gesucht werden kann im RIS auch unter Vergabeermächtigung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
6.
Informationen zur Auskömmlichkeit der Finanzierung der städtischen Kindertageseinrichtungen in der Münchner Förderformel Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gebühren für den Besuch der städtischen Kinderkrippen, Häuser für Kinder, Kindergärten, Horte und Tagesheime (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung) Änderung der Satzung über den Besuch der Kinderkrippen, Häuser für Kinder, Kindergärten und Horte der Landeshauptstadt München (Kindertageseinrichtungssatzung) Änderung der Satzung über den Besuch der Tagesheime der Landeshauptstadt München (Tagesheimsatzung)

20-26 / V 06337 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Beschluss der Vollversammlung vom 04.10.2018 (14-20/ V 12415): Auftrag an das Referat für Bildung und Sport, den Stadtrat nach drei Jahren darüber zu informieren, ob die städtischen Einrichtungen mit der Münchner Förderformel auskömmlich finanziert werden können. • Beschluss der Vollversammlung vom 28.07.2021 (20-26 / V 03492): Auftrag an die Stadtkämmerei zusammen mit den Referaten eine signifikante Erhöhung bei den Einzahlungen anzustreben. Inhalt • Darstellung der Auskömmlichkeit der Finanzierung der städtischen Kindertageseinrichtungen in der Münchner Förderformel. • Vorschlag für Änderungen an der Kindertageseinrichtungssatzung, der Tagesheimsatzung und der Kindertageseinrichtungsgebührensatzung mit dem Effekt einer Erhöhung der Einzahlungen. Gesamtkosten / Gesamterlöse • Es fallen keine Kosten an. • Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 3.159.800 Euro im Jahr 2022. Es wurden bereits 3.390.800 € im Schlussabgleich 2022 für den Haushalt 2022 eingeplant. Die zu viel eingeplanten Mittel müssen im Nachtragshaushalt 2022 angepasst werden. • Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 5.229.200 Euro im Jahr 2023. Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme der Darstellung der Auskömmlichkeit der Finanzierung der städtischen Kindertageseinrichtungen in der Münchner Förderformel • Zustimmung zu den vorgeschlagenen Änderungssatzungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtischer Träger, Auskömmlichkeit, Kindertageseinrichtungssatzung, Tagesheimsatzung, Kindertageseinrichtungsgebührensatzung, Verpflegungsgeld Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Einmaliger Investitionskostenzuschuss der Landeshauptstadt München für den Neubau eines 5-zügigen staatlichen Gymnasiums mit 4-fach-Sporthalle gemäß städtischem Standardraumprogramm für G 9 durch den Landkreis Dachau am Standort Karlsfeld 1. Information an den Stadtrat über die Ergebnisse des Realisierungswettbewerbs und die Beauftragung eines Preisträgers aus dem Wettbewerbsverfahren mit der weiteren Bearbeitung der Planung 2. Erwirkung der Projektfreigabe auf Grundlage Entwurfsplanung und Kostenberechnung i.S.d. DIN 276 sowie die Genehmigung des Höchstbetrags des einmaligen Investitionskostenzuschusses auf Basis von Entwurfsplanung und Kostenberechnung i.S.d. DIN 276 zuzüglich einer Risikoreserve in Höhe von 10 Prozent 3. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026, Investitionsliste 1, Maßnahme Nr. 2320.8540, Rangfolgen-Nr. Neu für den Finanzierungsanteil LHM i.H.v. 32,23 Prozent (rd. 32,35 Mio. Euro)

20-26 / V 06237 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Errichtung eines staatlichen Gymnasiums des Landkreises Dachau am Standort Karlsfeld in Kooperation mit der Landeshauptstadt München. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Der Landkreis Dachau hat dem Referat für Bildung und Sport auf Grundlage der Entwurfsplanung und Kostenberechnung i.S.d. DIN 276 die Kosten übermittelt. Danach wird mit einem Finanzrahmen in Höhe von 101.508.000 Mio. Euro inkl. Risikoreserve für die Schulbaumaßnahme gerechnet. Der Finanzierungsanteil der Landeshauptstadt München i.H.v. 32,23 % (von den von der LHM bezuschussten Kosten i.H.v. 100.368.884 €) beträgt auf Basis der Entwurfsplanung und Kostenberechnung i.S.d. DIN 276 ausgewiesenen Kosten der Kostengruppen 230 sowie 300 bis 700, rd. 32.350.000 Euro inkl. einer Risikoreserve in Höhe von 10 %. Die Maßnahme ist nach Art. 10 BayFAG förderfähig. Die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn durch die Regierung von Oberbayern wurde mit Förderantrag vom 15.12.2021 für den Finanzierungsanteil der Landeshauptstadt München beantragt und am 22.02.2022 erteilt Entscheidungsvorschlag: Das Ergebnis des Realisierungswettbewerbs und die Information über die Beauftragung des Preisträgers für den Neubau eines 5-zügigen staatlichen Gymnasiums des Landkreises Dachau am Standort Karlsfeld werden zur Kenntnis genommen. Die Projektfreigabe für den Neubau eines 5-zügigen staatlichen Gymnasiums des Landkreises Dachau am Standort Karlsfeld auf Grundlage der Entwurfsplanung und Kostenberechnung i.S.d. DIN 276 sowie die Genehmigung des Höchstbetrags des einmaligen Investitionskostenzuschusses auf Basis von Entwurfsplanung und Kostenberechnung i.S.d. DIN 276 in Höhe von rd. 32.350.000 Euro inkl. einer Risikoreserve in Höhe von 10 % werden erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: staatl. Gymnasium am Standort Karlsfeld, Investitionskostenzuschuss, Landkreis Dachau Ortsangabe: Gemeinde Karlsfeld

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)