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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 26. April 2022, 09:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
Kreisverwaltungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Sicherheitslage und Kriminalität im Jahr 2021 in München Sicherheitsreport 2021 des Polizeipräsidiums München
20-26 / V 06110 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Polizeipräsidium erarbeitete wie in den Vorjahren einen Report über die Sicherheitslage und Kriminalität in München im Jahr 2021. Dieser Report wird hiermit den Mitgliedern des Kreisverwaltungsausschusses vorgelegt. Die Korreferentin des Kreisverwaltungsreferates, Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges, und der Verwaltungsbeirat für den Zuständigkeitsbereich Sicherheit und Ordnung, Prävention, Herr Stadtrat Dominik Krause, haben einen Abdruck der Bekanntgabe erhalten.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Evaluationsbericht Stabstelle " Tierschutz und Sonderaufgaben"
20-26 / V 04438 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Inhalt Der vom Kreisverwaltungsreferat erstellte Evaluationsbericht zeigt die erreichten positiven Effekte und Ziele der Stellenzuschaltungen Stabsstelle „Tierschutz und Sonderaufgaben“ bei KVR I/221 sowie bei KVR III/4 auf. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Von den positiven Ergebnissen der vom KVR vorgenommenen Evaluation zu den mit der Stellenzuschaltung Stabsstelle „Tierschutz und Sonderaufgaben“ bei KVR I/221 sowie bei KVR-I/51 erreichten Effekten und Zielen wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00974 von Frau Stadträtin Dr. Menges vom 30.04.2015, beschlossen in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses vom 14.06.2016, ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter Stabsstelle; Evaluationsbericht Ortsangabe Stadtgebiet München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Novellierung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS -) sowie der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL)
20-26 / V 05708 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Rahmen dieser Beschlussvorlage wird eine komplette Überarbeitung der der Erhebung zahlreicher Sondernutzugsgebühren zugrundeliegenden Einteilung in Straßengruppen vorgeschlagen. Zudem wird der Stadtrat mit einem Vorschlag zum diesjährigen Umgang mit der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für zahlreiche Sondernutzungstatbestände befasst, bei denen die Gebührenhöhe seit Beginn der Corona-Pandemie auf Null reduziert worden ist. Darüber hinaus werden Parklets, Stadtterrassen und Überdachungen für Freischankflächen auf Parkständen dauerhaft in die Sondernutzungsrichtlinien eingeführt. Schließlich wird vorgeschlagen, ab 1.7.2022 erstmalig Gebühren für Großraum- und Schwerlasttransporte zu erheben, damit die damit verbundenen erheblichen Auswirkungen auf die städtische Straßeninfrastruktur sowie den Gemeingebrauch abgegolten werden.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
4.
Bevölkerungswarnung in München Bestandsanalyse und Ausblick
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Ökostrombetriebene Heizstrahler in der Außengastronomie auf öffentlichen Flächen weiter ermöglichen!
  • 20-26 / A 02582 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 06298 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit o.g. Antrag zur dringlichen Behandlung vom 29.03.2022 wird gefordert, das Aufstellen und den Betrieb von elektrischen Heizstrahlern, die nachweislich mit Ökostrom betrieben werden, auf Freischankflächen bis auf Weiteres zu erlauben. Inhalt Aufgrund der erst am 4.5.2021 vom Stadtrat getroffenen Entscheidung, Heizstrahler auf Freischankflächen künftig nicht mehr zu gestatten sowie Überlegungen des Klimaschutzes bzw. zur Einsparung von Energie wird der Antrag abgelehnt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Aufgrund umwelt- und energiepolitischer Erwägungen wird an der aktuell geltenden Regelung des ganzjährigen Verbots von Heizstrahlern aller Art auf Freischankflächen festgehalten. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02582 vom 29.03.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter Heizstrahler, Freischankflächen, Ökostrom, Außengastronomie Ortsangabe Stadtgebiet München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)