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Anlass: siehe Kurzübersicht Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen in Höhe von 20.000 € (2022) und 30.000 € (2023) erfolgt aus der Nahmobilitätspauschale. Entscheidungsvorschlag siehe Beschlussvorlage: Antrag des Referenten Gesucht werden kann im RIS auch unter: FreiRaumViertel, Westendkiez Ortsangabe: Stadtgebiet München

Anlass: Durch den Grundsatzbeschluss Autofreie Altstadt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14478) hat die Stadtverwaltung im Juni 2019 den Auftrag erhalten, die Altstadt als Aufenthalts- und Erlebnisraum neu zu gestalten und im Sinne der Stadtentwicklung das Radfahren, Zufußgehen und Verweilen gegenüber dem Kfz-Verkehr zu stärken.... Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein Vorschlag zur provisorischen Umgestaltung des Tals vorgelegt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungs-vorschlag: 1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zum Sachstand und zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der provisorischen Umgestaltung des Tals zur Kenntnis. 2. Das Baureferat wird gebeten, in Zusammenarbeit mit dem Mobilitätsreferat, die Umsetzungsvariante 5 mit den unter Kapitel 1.3 genannten Planungsinhalten bis August 2022 umzusetzen. Die Finanzierung erfolgt durch die Nahmobilitätspauschale. Gesucht werden kann im RIS nach: Autofreie Altstadt, Autoreduzierte Altstadt, Tal, Altstadt, Provisorische Umgestaltung Tal Ortsangabe: Altstadt-Lehel, Tal

Anlass: Mit der Beschlussvorlage Nr. 20-26 / V 04579 vom 19.01.2022 wurde das Mobilitätsreferat beauftragt, über die referatsübergreifende Projektgruppe zum Parkraummanagement eine stadtweite Parkgebührenerhöhung durchzuführen. Inhalt: Nach Einbeziehung einer fachlichen Stellungnahme durch das Baureferat sowie eines Rechtsgutachtens des Mobilitätsreferats legt das Mobilitätsreferat aufgrund der in der Beschlussvorlage aufgeführten Aspekte abweichend vom Stadtratsbeschluss vom 19.01.2022 die Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München mit einer Änderung des Gebührensatzes 2 auf 2 Euro pro Stunde vor (siehe Anlage 1 der Beschlussvorlage). Der Tagesgebührensatz wird - wie am 19.01.2022 in der Vollversammlung beschlossen - mit 11 € übernommen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat die Verordnung zur Änderung der Parkgebührenordnung zur Entscheidung vorgelegt. 2. Änderungen lt. Beschlussvorlage: 1) Änderung der Bezeichnung der Parkgebührenordnung 2) Änderung des Gebührensatzes 2 der Parkgebührenordnung Gesucht werden kann im RIS nach: Haushalt 2022 des Mobilitätsreferates, 19.01.2022, öffentlicher TOP 69, Vorlagen Nr. 20-26 / V04579 Ortsangabe:; -/-