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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 1. Juni 2022, 13:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Rahmenvertrag zur Ausstattung der städtischen Büros mit standardisierter Möblierung
(Büroarbeitstisch manuell und elekromotorisch, Arbeitsplatzkombinationen, Container,
Besprechungstische, Schränke und systemkompatibles Zubehör aus zusammengehöriger Produktlinie)
Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
Kurzinfo:
Anlass:
Abschluss von Rahmenverträgen zur Ausstattung der städtischen Büros mit standardisierter Möblierung (Büroarbeitstisch manuell und elekromotorisch, Arbeitsplatzkombinationen, Container, Besprechungstische, Schränke und systemkompatibles Zubehör aus zusammengehöriger Produktlinie)
Die bisherigen Verträge enden zum 31.01.2023
Inhalt:
Darstellung des Bedarfs und des Ausschreibungsverfahrens sowie Erläuterung der Produkte.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
Werden im nichtöffentlichen Teil behandelt.
Entscheidungsvorschlag:
Erteilung der Ermächtigung zur Durchführung des Vergabeverfahrens zum Abschluss von Rahmenverträgen zur Ausstattung der städtischen Büros mit standardisierter Möblierung (Büroarbeitstisch manuell und elekromotorisch, Arbeitsplatzkombinationen, Container, Besprechungstische, Schränke und systemkompatibles Zubehör aus einer zusammengehörigen Produktlinie) und Zuschlagserteilung auf das wirtschaftlichste Angebot durch die Vergabestelle 1.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Ausstattung der städtischen Büros mit standardisierter Möblierung, Rahmenvertrag
Ortsangabe:
./.
2.
München braucht eine Werbewatchgroup
-
20-26 / A 00718 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01539 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02625 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Betreff genannte Anträge
Inhalt:
Beschlusshistorie
Kurzdarstellung Wiener Werbewatchgroup
Vorschlag „Münchner Weg zur Bekämpfung sexistischer Werbung“
Sachstand Umsetzung des Beschlusses von 2018
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
• Keine Einrichtung einer Werbewatchgroup
• Erarbeitung eines Vorschlags zur Einrichtung einer Fachstelle sexistische Werbung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sexismus
Werbung
MVG
Ortsangabe:
(-/-)
3.
75 Jahre Bezirksausschüsse – Festakt / Informationskampagne
Darstellung der personellen Mehrbedarfe
-
20-26 / A 02821 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02425 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02426 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03800 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Anregungen aus dem Stadtrat bzw. dem Bezirksausschuss 15 – Trudering-Riem vor dem Hintergrund des 75jährigen Jubiläums der Bezirksausschüsse in 2022
Inhalt:
In der Vorlage werden die Möglichkeiten für eine zentrale Feier zum 75jährigen Jubiläum der Bezirksausschüsse sowie für eine begleitende Informationskampagne dargestellt.
Im Anschluss werden Veränderungen in der BA-Arbeit in den vergangenen Jahren und damit einhergehende Personalbedarfe erläutert. Abschließend werden die Rahmenbedingungen zu den Bezirksausschüssen aus der Bayerischen Gemeindeordnung erörtert und ein Vergleich zu den Strukturen in Berlin, Hamburg und Köln gezogen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
Die Kosten für die Jubiläumsfeier und die begleitende Informationskampagne betragen 155.000 € im Jahr 2022
Entscheidungsvorschlag:
Das Direktorium wird beauftragt 100.000€ für die Durchführung einer Jubiläumsfeier und 55.000€ zur Umsetzung einer begleitenden Informationskampagne zu den Bezirksausschüssen im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanaufstellung 2022 bei der Stadtkämmerei anzumelden.
Die dargestellten personellen Mehrbedarfe zur Unterstützung der Bezirksausschüsse bzw. der Bezirksausschussarbeit werden im Rahmen des Eckdatenbeschlusses zum Haushalt 2023 angemeldet.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bezirksausschuss, Jubiläumsfeier, Informationskampagne
Ortsangabe:
-/-
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Mittelfristige Personalplanung
– Bekanntgabe –
Kurzinfo:
In der Vorlage werden die Planungen für den Verwaltungsdienst der 2. bis 4. Qualifikationsebene, das IT-Personal der 2. bis 4.
Qualifikationsebene, den Sozialdienst, die Hochbauberufe, die Tarifbeschäftigten mit handwerklichenTätigkeiten und den Betriebs- und Innendienst sowie die Facharbeiterberufe in den Vordergrund gerückt. Dabei werden Aussagen zur Personalbestandsanalyse, Personalbedarfsbestimmung sowie Personalveränderungen und -maßnahmen hierzu getroffen. Des Weiteren werden Maßnahmen zur Personalgewinnung und Ausbildung, insbesondere im Verwaltungsdienst und der IT dargestellt.
Zudem wird über die Dauer von Stellenbesetzungsverfahren berichtet.
2.
Geschäftsprozessmanagement in der Landeshauptstadt München;
Sachstandsbericht und Fortsetzung der Ausgestaltung von GPM in der LHM
Prozessoptimierung in allen städtischen Referaten
Antrag Nr. 20-26 / A 01831 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Kainz, Herrn Stadtrat Babor vom 16.08.2021
-
20-26 / A 01831 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
Kurzinfo:
Die Beschlussvorlage enthält folgende Inhalte:
- Vorstellung Geschäftsprozessmanagement (GPM) in der LHM
- Maßnahmen des Innovationsbereichs GPM
- Stand der Einführung in den Referaten
- Zukünftige Handlungsfelder
- Aufbau einer prozessorientierten Organisation
- Verbindlichkeit von GPM
- Etablierung von strategischem GPM
- Dauerhafte Einrichtung der Organisationseinheit
GPM Governance (LHM)
- Zusammenarbeit von GPM und IT mit dem Ziel der Digitalisierung
- Mittelbedarf und Finanzierung
3.
Maßnahmen gegen Vorurteilskriminalität III
Aktiv im Kampf gegen Vorurteilskriminalität im beruflichen Kontext
Teil 2 – Weitere Förderung der Vielfalt in der Belegschaft der LHM
Maßnahmen gegen Vorurteilskriminalität III – Aktiv im Kampf gegen Vorurteilskriminalität im beruflichen Kontext
(Antrag Nr. 20-26 / A 02183 von Fraktion Die Grünen - Rosa Lis-te, SPD / Volt - Fraktion, CSU-Fraktion, Fraktion Die LINKE. / Die PARTEI, FDP / BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion, Fraktion ÖDP/München-Liste, Freie Wähler im Münchner Stadtrat vom 30.11.2021)
Kurzinfo:
Im Antrag wird die Landeshauptstadt als Arbeitgeberin angeregt, durch geeignete Maßnahmen Vorurteilskriminalität im beruflichen Kontext abzubauen und zudem als Vorbild für den privaten Sektor zu fungieren. Daher wird das Personal- und Organisationsreferat (POR) gebeten, zusammen mit der Fachstelle für Demokratie ein Konzept zu entwickeln, wie Diskriminierungserfahrungen im eigenen Arbeitskontext besser begegnet und diskriminierendem Verhalten vorgebeugt werden kann.
Zwischen der Fachstelle für Demokratie und dem POR wurde vereinbart, dass der oben genannte Antrag in zwei separaten Beschlussvorlagen (Teil 1 und Teil 2) bearbeitet wird:
• Die Beschlussvorlage für den ersten Teil (Teil 1) des Antrags - Erhöhung der Diskriminierungssensibilität in der Verwaltung durch geeignete Schulungsangebote - wurde mit der Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05501 am 06.04.2022 im Verwaltungs- und Personalausschuss behandelt. Die Federführung liegt bei der Fachstelle für Demokratie.
• Der zweite Teil des Antrags (Teil 2) - weitere Förderung der Vielfalt in der Belegschaft der LHM - wird mit dieser Beschlussvorlage aufgegriffen. Die Federführung hat das POR.
4.
Arbeitsmarktzulage / Arbeitsmarktzuschlag zur Entgeltsicherung
im PEIMAN-Einsatz (AMZ Entgeltsicherung PEIMAN);
Ausweitung auf Ukraine-Einsätze
Kurzinfo:
Zur Bewältigung der durch den Krieg in der Ukraine ausgelösten Flüchtlingssituation sind umfangreiche Personalzuschaltungen durch die Task Force Personaleinsatzmanagement (PEIMAN) in besonders belasteten Bereichen notwendig.
Zielgruppe der internen Personalgewinnung ist nicht nur Verwaltungspersonal, sondern sind auch andere Dienstkräfte aller Fachrichtungen (z.B. Bibliotheksdienst, IT-Kräfte und Techniker*innen). Bei all diesen Personengruppen bestehen u.U. amts-, funktions- oder tätigkeitsbezogene Zulagen und Zuschläge, deren Fortzahlung unter Beachtung der tariflichen und beamtenrechtlichen Regelungen im Ukrainehilfe-Einsatz nicht immer ohne Weiteres zulässig ist..
Aus diesem Grund soll die*der bisher für die Dauer der Corona-Pandemie beschlossene entgeltsichernde*r Arbeitsmarktzulage bzw. Arbeitsmarktzuschlag auch auf Einsätze aufgrund des Ukraine-Krieges ausgeweitet werden.