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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 2. Juni 2022, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Gesundheitsausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Sachstandsbericht Corona-Pandemie

Hinweis:

Es folgt ein mündlicher Vortrag

Aktuelle Herausforderungen im Gesundheitsreferat durch die Corona-Pandemie und die Ukraine-Krise

20-26 / V 06430 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Auftrag des Oberbürgermeisters die aktuellen Herausforderungen im Gesundheitsreferat durch die Corona-Pandemie und die Ukraine-Krise darzustellen Inhalt: Es werden die aktuellen Herausforderungen und der unverändert erhebliche Arbeitsanfall im Bereich des CTT und der medizinschen Versorgung Geflüchteter im Gesundheitsreferat (GSR) dargelegt. Zudem werden die Aufgaben der Coronaorganisation und der neuen Ukraine-Organisation und die daraus resultierenden Zusatzaufgaben im GSR erläutert. Des weiteren werden die Auswirkungen auf die Regelaufgaben im Gesundheitsreferat dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Aktuelle Herausforderungen im Gesundheitsreferat durch die Corona-Pandemie und die Ukraine-Krise Ortsangabe: -/-

Krisenherausforderungen_Bekanntgabe.pdf

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Kostenfreie Online-Lebensmittelbelehrung nach §43 IfSG für Schüler*innen Produkt 33414100 Gesundheitsschutz Beschluss über die Finanzierung ab 2022

20-26 / V 06253 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Umstellung der kostenfreien Lebensmittelbelehrungen für Schüler*innen von unter Coronabedingungen nicht möglichen Präsenzveranstaltungen auf bürgerfreundlichere Online-Belehrungen Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Rechtsgrundlagen für kostenfreie Belehrungen für Schüler*innen und die Begründung für die Notwendigkeit der Umstellung auf Online-Belehrungen dargestellt Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 46.150 € pro Jahr ab dem Jahr 2022. Entscheidungsvorschlag: Um Schüler*innen weiterhin kostenfreie Belehrungen anbieten zu können, wird dem Antrag zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: § 43 Infektionsschutzgesetz; Belehrung Ortsangabe: -/-

Beschluss.pdf (nach Antrag)