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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 24. Mai 2022, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Aufnahme von Kindern aus der Ukraine in Münchner Kindertageseinrichtungen -
Anwendung der Härtefallregelung im Rahmen der Münchner Förderformel
Kurzinfo:
Anlass:
Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales (StMAS) hat in der gesetzlichen Betriebskostenförderung die förderrechtlichen Rechtsfolgen nach § 17 Abs. 4 Satz 5 Nr. 2 Kinderbildungsverordnung (AVBayKiBiG) aufgrund höherer Gewalt zunächst für die Monate März bis Mai 2022 ausgesetzt, falls der Mindestanstellungsschlüssel oder die Fachkraftquote bei zusätzlicher Aufnahme von geflüchteten Kindern nicht eingehalten werden kann.
Inhalt:
Darstellung der aktuellen Sach- und Rechtslage.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Durch diese Beschlussvorlage entstehen keine Kosten oder Erlöse.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, wegen des Status der höheren Gewalt eine besondere Härtefallregelung in der MFF anzuwenden und im Verwaltungsvollzug umzusetzen.
Sollte die Ausnahmeregelung des StMAS zeitlich verlängert werden, wird diese Verlängerung ebenfalls im Rahmen der MFF angewendet.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Münchner Förderformel, MFF, Eltern-Kind-Initiativen, EKI-Fördermodell, Ukraine
Ortsangabe:
-/-
2.
Auswirkungen des Peiman-Einsatzes und des
Ukraine-Kriegs auf die Tätigkeiten des Referates
für Bildung und Sport
Hinweis:
Es erfolgt ein mündlicher Vortrag
3.
Bekanntgabe zu den Auswirkungen der Ukraine-
Krise auf das Sozialreferat
Kurzinfo:
Anlass
• Information über die Auswirkungen der Ukraine-Krise im
Sozialreferat und Darstellung der Notwendigkeit zur
Aufgabenkritik aufgrund der anhaltend hohen Personalbelastung
Inhalt
• Darstellung der Aufgabenentwicklung und -belastung
für das Personal im Sozialreferat
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Auswirkungen Ukraine-Krise
Ortsangabe
-/-
4.
Bekanntgabe einer Beschlussfassung
des Sozialausschusses vom 12.05.2022 und
der Vollversammlung vom 18.05.2022
Auswirkungen der Ukraine-Krise – dringende
Mehrbedarfe
Ausweitung des Angebots Info-Point am
Münchener Hauptbahnhof
Auftrag des Sozialausschusses vom 07.04.2022
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05998
Befristete Unterstützung des Trägers Gesellschaft
für Integration und Kultur in Europa e. V. (Gorod)
für die Betreuung Geflüchteter aus der Ukraine
(Zuschuss)
Auftrag des Sozialausschusses vom 07.04.2022
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05998
Asylsozialbetreuung in der neuen Unterkunfts-
Dependance Garmischer Straße 2 - 12
8. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe
Verlängerung der Asylsozialbetreuung in der
staatlichen Gemeinschaftsunterkunft
Centa-Hafenbrädl-Straße 50
22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied
Asylsozialbetreuung in den Leichtbauhallen
Hansastraße 55, Kronstadter Str. 36,
Hachinger-Bach-Straße 36 und Gerty-Spies-Straße 9
7. Stadtbezirk – Sendling-Westpark
13. Stadtbezirk – Bogenhausen
14. Stadtbezirk – Berg am Laim
Ausweitung der Unterstützungsangebote für
geflüchtete Kinder, Jugendliche und deren
Familien (KiJuFa)
Mehrbedarf der Frühen Hilfen
Antrag Nr. 20-26 / A 02479 ............
Antrag Nr. 20-26 / A 02578 ............
Änderung der Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms
Kurzinfo:
Anlass
• Beschlussfassung des Sozialausschusses vom 12.05.2022 und
der Vollversammlung vom 18.05.2022 (Sitzungsvorlage 20-26 / V 06384)
Inhalt
• Nachträgliche Information des Kinder- und Jugendhilfeausschusses zur
Beschlussfassung des Sozialausschusses vom 12.05.2022 und
der Vollversammlung vom 18.05.2022
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• KiJuFa
• Frühe Hilfen
Ortsangabe
-/-
5.
Bekanntgabe einer Beschlussfassung
der Vollversammlung vom 18.05.2022
Auswirkungen der Ukraine-Krise
Ausweitung des Angebotes der Kleiderkammer
der Diakonia für Schutzsuchende aus der Ukraine
Zusätzliche Mittel für Hospitaliter Dienst/
Essensversorgung des Trinitarions der Templer e. V.
Erhöhung der personellen Ausstattung des
Amtes für Wohnen und Migration
Erhöhung der personellen Ausstattung der
Bezirkssozialarbeit 0-59 und Bezirkssozialarbeit 60plus
Erhöhung der personellen Ausstattung des
Jobcenters München
Erhöhung der personellen Ausstattung der
Geschäftsleitung des Sozialreferats
Personalpool und Inanspruchnahme von
Zeitarbeitsfirmen für Akutbedarfe
Kurzinfo:
Anlass
• Beschlussfassung der Vollversammlung vom
18.05.2022 (Sitzungsvorlage 20-26 / V 06433)
Inhalt
• Nachträgliche Information und Anhörung des Kinder- und
Jugendhilfeausschusses zur Beschlussfassung der Vollversammlung
vom 18.05.2022
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Bezirkssozialarbeit 0-59
Ortsangabe
-/-
6.
Unterbringung und Betreuung unbegleiteter
minderjähriger Ausländer*innen
sowie
Beschleunigung der Einrichtung von Jugendsozialarbeit
sowie
Unterstützung durch die zielgruppenspezifischen
Erziehungsberatungsstellen der IKG München und Oberbayern
sowie der Madhouse gGmbH
Kurzinfo:
Anlass
• Ankunft unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge und die Notwendigkeit, diese unterzubringen
• Ankunft von Familien mit Kindern
Inhalt
• Schaffung zusätzlicher Plätze im YRC
• Schaffung zusätzlicher Stellen zum flexiblen Einsatz im Betreuungsbereich des YRC
• Einsatz eines mobilen medizinischen Dienstes für Untersuchungen im YRC
• Einsatz eines Fahrdienstes im YRC zur bundesweiten Weiterverteilung
• Schaffung von befristeten Notunterbringungsplätzen für unbegleitete minderjährige Ausländer*innen
• Beschleunigung der Einrichtung von Jugendsozialarbeit an Grundschulen
• Unterstützung durch die zielgruppenspezifischen Erziehungsberatungsstellen der IKG München und Oberbayern sowie der Madhouse gGmbH
• Honorarkosten für Kinderbetreuung inklusive Spielmaterial für den Kreisjugendring München-Stadt
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• 1.763.901 € einmalige Kosten in 2022
• 141.948 € einmalige Kosten in 2023
• 1.511.490 € dauerhafte Kosten ab 2023
• 1.592.410 € einmalige Erlöse in 2023
• 1.511.490 € dauerhafte Erlöse ab 2024
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Schaffung der notwendigen Plätze im YRC
• Zustimmung zur Finanzierung des Personalmehrbedarfes
• Zustimmung zum Einsatz eines mobilen medizinischen Dienstes
• Zustimmung zum Einsatz eines Fahrdienstes
• Beschleunigung der Einrichtung von Jugendsozialarbeit an Grundschulen
• Zustimmung zur Unterstützung durch die zielgruppenspezifischen Erziehungsberatungsstellen
der IKG München und Oberbayern sowie der Madhouse gGmbH
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Ukraine
Ortsangabe
-/-