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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 24. Mai 2022, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Aufnahme von Kindern aus der Ukraine in Münchner Kindertageseinrichtungen - Anwendung der Härtefallregelung im Rahmen der Münchner Förderformel
20-26 / V 06218 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales (StMAS) hat in der gesetzlichen Betriebskostenförderung die förderrechtlichen Rechtsfolgen nach § 17 Abs. 4 Satz 5 Nr. 2 Kinderbildungsverordnung (AVBayKiBiG) aufgrund höherer Gewalt zunächst für die Monate März bis Mai 2022 ausgesetzt, falls der Mindestanstellungsschlüssel oder die Fachkraftquote bei zusätzlicher Aufnahme von geflüchteten Kindern nicht eingehalten werden kann. Inhalt: Darstellung der aktuellen Sach- und Rechtslage. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Durch diese Beschlussvorlage entstehen keine Kosten oder Erlöse. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, wegen des Status der höheren Gewalt eine besondere Härtefallregelung in der MFF anzuwenden und im Verwaltungsvollzug umzusetzen. Sollte die Ausnahmeregelung des StMAS zeitlich verlängert werden, wird diese Verlängerung ebenfalls im Rahmen der MFF angewendet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Münchner Förderformel, MFF, Eltern-Kind-Initiativen, EKI-Fördermodell, Ukraine Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Auswirkungen des Peiman-Einsatzes und des Ukraine-Kriegs auf die Tätigkeiten des Referates für Bildung und Sport
Hinweis:
Es erfolgt ein mündlicher Vortrag
3.
Bekanntgabe zu den Auswirkungen der Ukraine- Krise auf das Sozialreferat
20-26 / V 06370 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Information über die Auswirkungen der Ukraine-Krise im Sozialreferat und Darstellung der Notwendigkeit zur Aufgabenkritik aufgrund der anhaltend hohen Personalbelastung Inhalt • Darstellung der Aufgabenentwicklung und -belastung für das Personal im Sozialreferat Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Auswirkungen Ukraine-Krise Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Bekanntgabe einer Beschlussfassung des Sozialausschusses vom 12.05.2022 und der Vollversammlung vom 18.05.2022 Auswirkungen der Ukraine-Krise – dringende Mehrbedarfe Ausweitung des Angebots Info-Point am Münchener Hauptbahnhof Auftrag des Sozialausschusses vom 07.04.2022 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05998 Befristete Unterstützung des Trägers Gesellschaft für Integration und Kultur in Europa e. V. (Gorod) für die Betreuung Geflüchteter aus der Ukraine (Zuschuss) Auftrag des Sozialausschusses vom 07.04.2022 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05998 Asylsozialbetreuung in der neuen Unterkunfts- Dependance Garmischer Straße 2 - 12 8. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe Verlängerung der Asylsozialbetreuung in der staatlichen Gemeinschaftsunterkunft Centa-Hafenbrädl-Straße 50 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied Asylsozialbetreuung in den Leichtbauhallen Hansastraße 55, Kronstadter Str. 36, Hachinger-Bach-Straße 36 und Gerty-Spies-Straße 9 7. Stadtbezirk – Sendling-Westpark 13. Stadtbezirk – Bogenhausen 14. Stadtbezirk – Berg am Laim Ausweitung der Unterstützungsangebote für geflüchtete Kinder, Jugendliche und deren Familien (KiJuFa) Mehrbedarf der Frühen Hilfen Antrag Nr. 20-26 / A 02479 ............ Antrag Nr. 20-26 / A 02578 ............ Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
20-26 / V 06481 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Beschlussfassung des Sozialausschusses vom 12.05.2022 und der Vollversammlung vom 18.05.2022 (Sitzungsvorlage 20-26 / V 06384) Inhalt • Nachträgliche Information des Kinder- und Jugendhilfeausschusses zur Beschlussfassung des Sozialausschusses vom 12.05.2022 und der Vollversammlung vom 18.05.2022 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • KiJuFa • Frühe Hilfen Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Bekanntgabe einer Beschlussfassung der Vollversammlung vom 18.05.2022 Auswirkungen der Ukraine-Krise Ausweitung des Angebotes der Kleiderkammer der Diakonia für Schutzsuchende aus der Ukraine Zusätzliche Mittel für Hospitaliter Dienst/ Essensversorgung des Trinitarions der Templer e. V. Erhöhung der personellen Ausstattung des Amtes für Wohnen und Migration Erhöhung der personellen Ausstattung der Bezirkssozialarbeit 0-59 und Bezirkssozialarbeit 60plus Erhöhung der personellen Ausstattung des Jobcenters München Erhöhung der personellen Ausstattung der Geschäftsleitung des Sozialreferats Personalpool und Inanspruchnahme von Zeitarbeitsfirmen für Akutbedarfe
20-26 / V 06482 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Beschlussfassung der Vollversammlung vom 18.05.2022 (Sitzungsvorlage 20-26 / V 06433) Inhalt • Nachträgliche Information und Anhörung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses zur Beschlussfassung der Vollversammlung vom 18.05.2022 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Bezirkssozialarbeit 0-59 Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
6.
Unterbringung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer*innen sowie Beschleunigung der Einrichtung von Jugendsozialarbeit sowie Unterstützung durch die zielgruppenspezifischen Erziehungsberatungsstellen der IKG München und Oberbayern sowie der Madhouse gGmbH
20-26 / V 06063 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Ankunft unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge und die Notwendigkeit, diese unterzubringen • Ankunft von Familien mit Kindern Inhalt • Schaffung zusätzlicher Plätze im YRC • Schaffung zusätzlicher Stellen zum flexiblen Einsatz im Betreuungsbereich des YRC • Einsatz eines mobilen medizinischen Dienstes für Untersuchungen im YRC • Einsatz eines Fahrdienstes im YRC zur bundesweiten Weiterverteilung • Schaffung von befristeten Notunterbringungsplätzen für unbegleitete minderjährige Ausländer*innen • Beschleunigung der Einrichtung von Jugendsozialarbeit an Grundschulen • Unterstützung durch die zielgruppenspezifischen Erziehungsberatungsstellen der IKG München und Oberbayern sowie der Madhouse gGmbH • Honorarkosten für Kinderbetreuung inklusive Spielmaterial für den Kreisjugendring München-Stadt Gesamtkosten/Gesamterlöse • 1.763.901 € einmalige Kosten in 2022 • 141.948 € einmalige Kosten in 2023 • 1.511.490 € dauerhafte Kosten ab 2023 • 1.592.410 € einmalige Erlöse in 2023 • 1.511.490 € dauerhafte Erlöse ab 2024 Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Schaffung der notwendigen Plätze im YRC • Zustimmung zur Finanzierung des Personalmehrbedarfes • Zustimmung zum Einsatz eines mobilen medizinischen Dienstes • Zustimmung zum Einsatz eines Fahrdienstes • Beschleunigung der Einrichtung von Jugendsozialarbeit an Grundschulen • Zustimmung zur Unterstützung durch die zielgruppenspezifischen Erziehungsberatungsstellen der IKG München und Oberbayern sowie der Madhouse gGmbH Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Ukraine Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)