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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 28. Juni 2022, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Fristverlängerung für aufgegriffenen Stadtratsantrag
  • 14-20 / A 05523 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 06505 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fristablauf für den aufgegriffenen Stadtratsantrag Inhalt Antrag auf weitere Fristverlängerung aufgrund umfangreicher stadtweiter Abstimmungen Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Einer Terminverlängerung des Antrages Nr. 14-20 / A 05523 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.06.2019 „Die Kosten für die Umstellung auf SAP S4/HANA von einer unabhängigen Organisation prüfen lassen“ bis zum 31.10.2022 wird zugestimmt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: S/4HANA, SAP, digital/4finance Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Fristverlängerung für aufgegriffenen Stadtratsantrag
  • 20-26 / A 00643 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 06544 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fristablauf für den aufgegriffenen Stadtratsantrag Inhalt Antrag auf weitere Fristverlängerung aus personellen Kapazitätsgründen Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Einer Terminverlängerung des Antrages Nr. 20-26 / A 00643 „Standards und Arbeitsprozesse im interkommunalen Vergleich darstellen“ von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 11.11.2020 bis zum 26.10.2022 wird zugestimmt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Fristverlängerung, Arbeitsprozesse, interkommunaler Vergleich, Benchmarking Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2022 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2023 ff.
20-26 / V 06252 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Haushaltsplanung für das Haushaltjahr 2023 für die Stadtkämmerei - Referat Inhalt Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2022 der Stadtkämmerei: geplante Haushaltsausweitungen 2023 ff. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Mit dem Beschluss zur „Optimierung der Haushaltssteuerung durch den Stadtrat“ wurde das neue Haushaltsplanverfahren festgelegt. Danach sind die Referate verpflichtet, ihren jeweiligen Fachausschuss über alle für das 2. Halbjahr geplanten Beschlussvorlagen mit personellen und/oder finanziellen Auswirkungen für die Jahr 2023 ff. zu unterrichten. Diese Unterrichtung erfolgt in Form einer Bekanntgabe. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2022 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2023 ff. Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Möglichkeiten und Auswirkungen von zeitlich befristeten Aufgabenreduzierungen für Personalabstellungen zu PEIMAN
20-26 / V 06462 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtkämmerei stellt dem Finanzausschuss aufgrund des Auftrages des Stabs für außergewöhnliche Ereignisse (SAE) dar, ob und welche Aufgaben vorübergehend reduziert werden und welche Konsequenzen sich daraus ergeben können. Inhalt Die Auswirkungen einer reduzierten Aufgabenerfüllung in der Stadtkämmerei werden dargestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Reduzierte Aufgabenerfüllung in der Stadtkämmerei • Auswirkungen von PEIMAN-Einsätze in der Stadtkämmerei Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
5.
Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen Quartalsbericht Bericht I. Quartal 2022
20-26 / V 06221 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Finanzausschusssitzung vom 28.06.2022 Inhalt Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Bericht über das I. Quartal 2022 Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)