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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 25. Mai 2022, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Anhörungsverfahren zur Änderung derGrundschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung bzw. -errichtung der Grundschulen - Josephsburgstraße 41 - Berg-am-Laim-Straße 142 - Forellenstraße 6 - St.-Veit-Straße 46

20-26 / V 06085 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung bzw. -errichtung der Grundschulen - Josephsburgstraße 41 - Berg-am-Laim-Straße 142 - Forellenstraße 5 - St.-Veit-Straße 46 Inhalt: Darstellung der vorgeschlagenen Veränderung der Sprengel der Grundschulen Berg-am-Laim-Straße und Forellenstraße sowie der damit verbundenen Errichtung des Sprengels der Grundschule St.-Veit-Straße auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulprognose. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerung und der damit verbundenen Errichtung des Sprengels der neuen Grundschule St.-Veit-Straße kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sprengeländerung, Josephsburgstraße 41, Berg-am-Laim-Straße 142, Forellenstraße 5, St.-Veit-Straße 46 Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Spengeländerung bzw. -errichtung der Grundschulen - Eversbuschstraße 182 - Pfarrer-Grimm-Straße 1 - Theodor-Fischer-Straße 73

20-26 / V 06087 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung bzw. -errichtung der Grundschulen - Eversbuschstraße 182 - Pfarrer-Grimm-Straße 1 - Theodor-Fischer-Straße 73 Inhalt: Darstellung der vorgeschlagenen Veränderung der Sprengel der Grundschulen Eversbuschstraße und Pfarrer-Grimm-Straße sowie der damit verbundenen Errichtung des Sprengels der Grund-schule Theodor-Fischer-Straße auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulprognose. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerung und der damit verbundenen Errichtung des Sprengels der neuen Grundschule Theodor-Fischer-Straße kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sprengeländerung, Eversbuschstraße 182, Pfarrer-Grimm-Straße 1, Theodor-Fischer-Straße 73 Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschul- organisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung der Grundschulen - Pfanzeltplatz 10 - Rennertstraße 10 - Theodor-Heuss-Platz 6

20-26 / V 06130 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung der Grundschulen - Pfanzeltplatz 10 - Rennertstraße 10 - Theodor-Heuss-Platz 6 Inhalt: Darstellung der notwendigen Umsprengelung eines Teilgebiets des Sprengels der Grundschule Pfanzeltplatz zu den Sprengeln der Grundschulen Rennertstraße und Theodor-Heuss-Platz auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulprognose. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Verkleinerung des Sprengels der Grundschule Pfanzeltplatz und der damit verbundenen Erweiterung der Sprengel der Grundschulen Rennertstraße und Theodor-Heuss-Platz kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden. Gesucht werden kannim RIS auch unter: Sprengeländerung, Pfanzeltplatz 10, Rennertstraße 10, Theodor-Heuss-Platz 6 Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung bzw. -errichtung der Grundschulen - Grandlstraße 5 - Oselstraße 21 - Hermine-von-Parish-Straße 15

20-26 / V 06247 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung bzw. -errichtung der Grundschulen - Grandlstraße 5 - Oselstraße 21 - Hermine-von-Parish-Straße 15 Inhalt: Darstellung der vorgeschlagenen Veränderung der Sprengel der Grundschulen Grandlstraße und Oselstraße sowie der damit verbundenen Errichtung des Sprengels der Grundschule Hermine-von-Parish-Straße auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulprognose. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Den von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerung und der damit verbundenen Errichtung des Sprengels der neuen Grundschule Hermine-von-Parish-Straße kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sprengeländerung, Grandlstraße 5, Oselstraße 21, Hermine-von-Parish-Straße 15 Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Förderschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung bez. -errichtung der Förderzentren - Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung an der Fehwiesenstraße - Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung an der Klenzestraße

20-26 / V 06089 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung bzw. -errichtung der Förderzentren - Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung an der Fehwiesenstraße - Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung an der Klenzestraße Inhalt: Darstellung der notwendigen Errichtung des Sprengels eines neuen Förderzentrums mit Schwerpunkt geistige Entwicklung in der Fehwiesenstraße sowie der damit verbundenen Verkleinerung des Sprengels der Mathilde-Eller-Schule. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Errichtung des Sprengels eines neuen Förderzentrums mit Schwerpunkt geistige Entwicklung sowie der damit verbundenen Verkleinerung des Sprengels der Mathilde-Eller-Schule ab dem Schuljahr 2022/2023 kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sprengeländerung, Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung, Fehwiesenstraße, Mathilde-Eller-Schule Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Satzung zur Änderung der Satzung über die Zulassung zur Fachakademie für Übersetzen und Dolmetschen des Fremdspracheninstituts der Landeshauptstadt München; Satzung zur Änderung der Satzung über die Zulassung zur Berufsfachschule für Fremdsprachenberufe des Fremdspracheninstituts der Landeshauptstadt München

20-26 / V 06156 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: KMS „Änderung der Schulbezeichnung der Fachakademien für Übersetzen und Dolmetschen, hier: Umbenennung in ‚Fachakademie für Sprachen und internationale Kommunikation‘“ (Nr. VI.6-BS9410-9-7b 56 461 vom 24.08.2021) Inhalt: Aufgrund des KMS ist eine Änderung der amtlichen Bezeichnung der Städtischen Fachakademie für Dolmetschen und Übersetzen nötig. Fortan wird sie als Städtische Fachakademie für Sprachen und internationale Kommunikation bezeichnet. Die Satzungen des Städtischen Fremdspracheninstituts müssen daran angepasst werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine Entscheidungsvorschlag: Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Zulassung zur Fachakademie für Übersetzen und Dolmetschen des Fremdspracheninstituts der Landeshauptstadt München und die Satzung zur Änderung der Satzung über die Zulassung zur Berufsfachschule für Fremdsprachenberufe des Fremdspracheninstituts der Landeshauptstadt München wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Satzungsänderung, Städtische Fachakademie für Übersetzen und Dolmetschen, Fremdspracheninstitut München, Städtische Berufsfachschule für Fremdsprachenberufe Ortsangabe: - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Optimierung der städtischen Schullandheime und des städtischen Kindergartenlandheims - Darstellung der bisherigen Optimierungsmaßnahmen und der aktuellen finanziellen Situation sowie Anpassung der Tagessätze für das Benutzungsentgelt

20-26 / V 06131 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Entwicklung der Einnahme- und Ausgabensituation sowie der damit verbundenen Verschlechterung der Wirtschaftlichkeit im Bereich der städtischen Schullandheime und des städtischen Kindergartenlandheims. Inhalt: Darstellung der Umsetzung der bisherigen Optimierungs-maßnahmen sowie der aktuellen finanziellen Situation, der Notwendigkeit für die Erhöhung der Tagessätze und der sich daraus ergebenden Mehreinnahmen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Durch die vorgeschlagenen Erhöhungen ergeben sich folgende Erlöse: • bis zu 25.387,50 EUR im Jahr 2022 • je bis zu 74.157,50 EUR in den Jahren 2023 und 2024 • bis zu 99.545,00 EUR im Jahr 2025 • je bis zu 148.315,00 EUR in den Jahren 2026 und 2027 • bis zu 173.702,50 EUR im Jahr 2028 • bis zu 222.472,50 EUR ab dem Jahr 2029 Entscheidungsvorschlag: Der Bildungsausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und stimmt der jeweiligen Erhöhung der Tagessätze und der damit verbundenen Erhöhung der Teilleistungssätze für das Benutzungsentgelt ab den Schuljahren 2022/2023, 2025/2026 und 2028/2029 zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schullandheime, Kindergartenlandheim Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Umsetzung des Stadtratsauftrags zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM); Abschluss der Neustrukturierung und der Einführung eines dezentralen BEM-Fallmanagements im Referat für Bildung und Sport

20-26 / V 06408 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Umsetzung des Stadtratsauftrags vom 11.12.2019/18.12.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15646) zu einer flächendeckenden Einführung des dezentralen BEM-Fallmanagements, Schreiben des Personal- und Organisationsreferats vom 16.02.2022 Inhalt: Einrichtung der für die flächendeckende Einführung eines dezentralen BEM-Fallmanagements im Referat für Bildung und Sport noch erforderlichen personellen Kapazitäten Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Finanzierung erfolgt aus dem Referatsbudget Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung und Besetzung der zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses von 2019 noch fehlenden 2,8 VZÄ (Sachbearbeitung Betriebliches Eingliederungsmanagement) zu veranlassen. Die Finanzierung der Personalkosten erfolgt über den Deckungsbereich 5 Schulträgeraufgaben aus dem eigenen Referatsbudget. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Betriebliches Eingliederungsmanagement, BEM, dezentrales Fallmanagement, § 167 Abs. 2 SGB IX; Pilotprojekt Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Aufnahme von Kindern aus der Ukraine in Münchner Kindertageseinrichtungen - Anwendung der Härtefallregelung im Rahmen der Münchner Förderformel

20-26 / V 06218 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales (StMAS) hat in der gesetzlichen Betriebskostenförderung die förderrechtlichen Rechtsfolgen nach § 17 Abs. 4 Satz 5 Nr. 2 Kinderbildungsverordnung (AVBayKiBiG) aufgrund höherer Gewalt zunächst für die Monate März bis Mai 2022 ausgesetzt, falls der Mindestanstellungsschlüssel oder die Fachkraftquote bei zusätzlicher Aufnahme von geflüchteten Kindern nicht eingehalten werden kann. Inhalt: Darstellung der aktuellen Sach- und Rechtslage. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Durch diese Beschlussvorlage entstehen keine Kosten oder Erlöse. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, wegen des Status der höheren Gewalt eine besondere Härtefallregelung in der MFF anzuwenden und im Verwaltungsvollzug umzusetzen. Sollte die Ausnahmeregelung des StMAS zeitlich verlängert werden, wird diese Verlängerung ebenfalls im Rahmen der MFF angewendet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Münchner Förderformel, MFF, Eltern-Kind-Initiativen, EKI-Fördermodell, Ukraine Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Auswirkungen des Peiman-Einsatzes und des Ukraine-Kriegs auf die Tätigkeiten des Referates für Bildung und Sport
Hinweis:
Es erfolgt ein mündlicher Vortrag