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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 31. Mai 2022, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Bericht Europa und Internationales 2021/22

20-26 / V 06201 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt. Vorstellung der Europaarbeit und der Aktivitäten in der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit der Landeshauptstadt München Gesamtkosten/Gesamterlöse. -/- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Europa, Jahresbericht, EU-Projekte, Kommunale Entwicklungszusammenarbeit ,KEZ, Internationales Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Darstellung der Situation der Ausbildung und des Ausbildungsstellenmarktes in München

20-26 / V 06389 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird die Situation des Münchner Ausbildungsmark­tes dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ------- Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ausbildungsmarkt, Berufsausbildung, Ausbildungsmessen Ortsangabe: ------

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Olympiapark München GmbH; Stadionsanierung Bericht über Zwischenstand

20-26 / V 06304 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der zwischenzeitliche Sachstand zur Stadionsanierung dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Vom Sachstandsbericht wird Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah über zwischenzeitliche Entwicklungen bzw. Erkenntnisse zu berichten und Entscheidungen vorzubereiten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadion, Olympiastadion, Sanierung Ortsangabe: Olympiapark

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Umwelt schonen und die Stadt sauber halten – Stellplätze für Reisemobile und Entsorgungsstationen für Chemietoiletten! Antrag Nr. 20-26 / A 01863 von der SPD / Volt – Fraktion vom 06.09.2021

  • 20-26 / A 01863 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 05774 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Dem Stadtrat werden die aktuellen Gegebenheiten in München dargestellt. Die beantragte Entsorgungsinfrastruktur kann von der Stadtwerke München GmbH nicht zur Verfügung gestellt werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Dem Antrag Nr. 20-26 / A 01863 von der SPD / Volt - Fraktion vom 06.09.2021 kann nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Campingmobil, Wohnmobil, Parkplätze, Grauwasser Ortsangabe: Campingplatz Thalkirchen, Wohnwagenstandplatz Am Neubruch 33, Allianz Arena, Zentraler Omnibusbahnhof München (ZOB), Parkharfe Olympiapark

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Klimaschutz konkret Künstliche Intelligenz (KI) für den Klimaschutz Antrag Nr. 20-26 / A 01808 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Hans Hammer vom 06.08.2021


20-26 / V 05568 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Dem Stadtrat wird dargestellt, wo bei der Stadtverwaltung und den städtischen Beteiligungsgesellschaften Künstliche Intelligenz für den Klimaschutz eingesetzt wird bzw. werden kann, um dadurch den CO2-Ausstoß deutlich zu minimieren. Über bereits bestehende Netzwerke wird informiert. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: CO2-Reduktion, Satellitenaufnahmen, Luftbildaufnahmen, Vegetationskataster, InnovationLab, Energienutzungsplan, Connected Urban Twins, Digitaler Zwilling, ISCH, GeodatenService, Versiegelung, Gebäudeautomatisierung, Energiemanagement, Mobilitätsstrategie, virtuelles Kraftwerk Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Mobilfunkausbau in München, zweiter Statusbericht

20-26 / V 05422 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zu Mobilfunkausbau dargestellt. Es wird deutlich, dass die Herausforderungen nach wie vor in der fehlenden Bereitschaft bestehen, zügig Mastenstandorte zur Verfügung zu stellen. Es wird beantragt, ein stadtverwaltungsinternes Gremium mit referatsübergreifenden Entscheidungsbefugnissen einzurichten und im Referat für Arbeit und Wirtschaft zwei neue Stellen zuzuschalten. (Genehmigung durch Eckdatenbeschluss 2023) Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Dem Bericht über den Sachstand zum Mobilfunkausbau wird zugestimmt. Die Einrichtung eines verwaltungsinternen Entscheidungsgremiums für Standortentscheidungen wird beschlossen. Die Beantragung zweier neuer auf 3 Jahre befristetet Stellen im Referat für Arbeit und Wirtschaft erfolgt im Eckdatenbeschluss 2023. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Digitalisierung, digitale Infrastruktur, Mobilfunk Ortsangabe: (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Optimierung des MICE-Produkts München Kongressstandort München attraktiver gestalten – neuen Kongressstandort prüfen! Antrag Nr. 20-26 / A 00522 von Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Christian König vom 12.10.2020 Den Messe- und Kongress-Standort München stärken! Antrag Nr. 20-26 / A 00544 von Herrn StR Beppo Brem, Frau StRin Anja Berger, Herrn StR Dominik Krause, Frau StRin Clara Nitsche, Herrn StR Sebastian Weisenburger, Frau StRin Julia Post vom 19.10.2020 Errichtung eines neuen Kongresszentrums Antrag Nr. 20-26 / A 00802 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Andreas Babor vom 04.12.2020 4 Mio. € für Meetings Incentives Convenstions Events – MICE Antrag Nr. 20-26 / A 01016 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Hans Hammer vom 05.02.2021


20-26 / V 06376 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden Kernergebnisse und Handlungsempfehlungen zur Studie „Optimierung des MICE-Produkts München“ dargestellt. Die vorliegende Studie beantwortet die Fragestellungen, welche Optimierungspotenziale es für das MICE-Produkt München gibt und unter welchen Voraussetzungen die Stadt München als internationale Top-Destination für den MICE-Bereich wahrgenommen werden und sich dementsprechend nachhaltig positionieren kann. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen zur Studie „Optimierung des MICE-Produktes München“ werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MICE, Kongress, Studie, Kongresszentrum, Kongressfonds Ortsangabe: München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Priorisierung für Einsätze städtischer Mitarbeiter*innen in aktuellen Krisensituationen

20-26 / V 06495 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der Aktivitäten des RAWs im Rahmen der Krisensituationen Corona-Soforthilfe, Ukraine-Krise sowie PEIMAN (Corona und Ukraine). Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Gesucht werden kann im RIS auch nach: Krisensituation, Corona-Soforthilfe, Ukraine-Krise, PEIMAN Ortsangabe: (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
9.
Vergabeermächtigung für die Ausschreibung von Konzeption und Umsetzung einer Weihnachtsbeleuchtung in der Münchner Innenstadt


20-26 / V 06312 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben die Attraktivität der Altstadt zuletzt nachteilig beeinflusst. Um dem entgegenzuwirken, plant das Referat für Arbeit und Wirtschaft neben weiteren Maßnahmen, eine Steigerung der Anziehungskraft des Christkindlmarktes am Marienplatz durch eine attraktive und einheitliche Gestaltung der weihnachtlichen Beleuchtung im Innenstadtbereich. Das Budget wird im Rahmen des Förderprogramms Sonderfonds „Innenstädte beleben“ des Freistaats Bayern refinanziert und steht dem Referat für Arbeit und Wirtschaft demnach zur Verfügung. (siehe Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03471)... Gesamtkosten/Gesamterlöse: Der geschätzte Auftragswert der auszuschreibenden Leistung liegt bei insgesamt 498.000 € (netto) Erlöse Sonderfonds „Innenstädte beleben“ (80%): Der städtische Eigenanteil i.H.v. 20% (Sonderfonds „Innenstädte beleben“) wurde bereits mit Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03471 in der VV am 09.06.21 beschlossen. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, einen Wettbewerb für ein modulares Gesamtkonzept für die Münchner Weihnachtsbeleuchtung zu veranstalten. Der Sieger des Vergabeverfahrens erstellt ein Konzept für eine Weihnachtsbeleuchtung in der Innensttadt und setzt dieses auch tatsächlich um. In Abhängigkeit des vorhandenen Budgets sollen Konzept und Umsetzung mehrjährig erweitert werden können. Den Wettbewerb schreibt das Referat für Arbeit und Wirtschaft in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 an einen externen Dienstleister*in aus. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot... Gesucht werden kann im RIS auch nach: Vergabebeschluss, Weihnachtsbeleuchtung, Münchner Innenstadt, Christkindlmarkt Ortsangabe: (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Münchner Christkindlmarkt 2021; Entschädigung von BeschickerInnen Entlastung für Christkindlmarkt und Auer Dulten aufgrund der Corona-Pandemie Christkindlmarkt – Entschädigung für Beschicker Antrag Nr. 20-26 / A 02129 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Alexander Reissl vom 17.11.2021, eingegangen am 17.11.2021 Standlbetreiber*innen schnell und unbürokratisch entschädigen! Antrag Nr. 20-26 / A 02133 von der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 17.11.2021, eingegangen am 17.11.2021 Christkindlmarktbeschicker*innen angemessen entschädigen! Antrag Nr. 20-26 / A 02132 von der SPD / Volt – Fraktion vom 17.11.2021, eingegangen am 17.11.2021


20-26 / V 06145 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden die Anträge der Fraktionen aufgrund der Absage des Münchner Christkindlmarktes 2021 und die Möglichkeit über künftige Entlastungen der Beschicker*innen dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Für den abgesagten Christkindlmarkt 2021 soll keine Entschädigung seitens der Landeshauptstadt München erfolgen. Die Steuerungsumlage sowie anteilige nicht zahlungswirksame Umlagen sollen künftig prozentual gesenkt werden und als städt. Beitrag der LHM zu Brauchtumsveranstaltungen getragen werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Christkindlmarkt Entschädigung Gutachten Entschädigung Ortsangabe: Altstadt/Lehel/Marienplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)