RIS Internet "TO Download"

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des Pfarrbüro St. Florian / DPSG Messestadt-Riem Stamm Galileo Galilei für die Maßnahme "Erweiterung des Zeltmaterials" in Höhe von 599,25 € vom 29.05.2022.

Anlass: Anregungen aus dem Stadtrat bzw. dem Bezirksausschuss 15 – Trudering-Riem vor dem Hintergrund des 75jährigen Jubiläums der Bezirksausschüsse in 2022 Inhalt: In der Vorlage werden die Möglichkeiten für eine zentrale Feier zum 75jährigen Jubiläum der Bezirksausschüsse sowie für eine begleitende Informationskampagne dargestellt. Im Anschluss werden Veränderungen in der BA-Arbeit in den vergangenen Jahren und damit einhergehende Personalbedarfe erläutert. Abschließend werden die Rahmenbedingungen zu den Bezirksausschüssen aus der Bayerischen Gemeindeordnung erörtert und ein Vergleich zu den Strukturen in Berlin, Hamburg und Köln gezogen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten für die Jubiläumsfeier und die begleitende Informationskampagne betragen 155.000 € im Jahr 2022 Entscheidungsvorschlag: Das Direktorium wird beauftragt 100.000€ für die Durchführung einer Jubiläumsfeier und 55.000€ zur Umsetzung einer begleitenden Informationskampagne zu den Bezirksausschüssen im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanaufstellung 2022 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Die dargestellten personellen Mehrbedarfe zur Unterstützung der Bezirksausschüsse bzw. der Bezirksausschussarbeit werden im Rahmen des Eckdatenbeschlusses zum Haushalt 2023 angemeldet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bezirksausschuss, Jubiläumsfeier, Informationskampagne Ortsangabe: -/-

Anlass: siehe Kurzübersicht Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen in Höhe von 20.000 € (2022) und 30.000 € (2023) erfolgt aus der Nahmobilitätspauschale. Entscheidungsvorschlag siehe Beschlussvorlage: Antrag des Referenten Gesucht werden kann im RIS auch unter: FreiRaumViertel, Westendkiez Ortsangabe: Stadtgebiet München

Anlass Die Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität in der Metropolregion München und Beschluss zur Umsetzung der darin beschriebenen Inhalte und Ziele. Insbesondere die Beauftragung zur Vorbereitung aller notwendigen Schritte zur Gründung einer IBA-Gesellschaft (GmbH) und zur Beteiligung der LH München an dieser Gesellschaft durch den Stadtrat. Inhalt Für die Durchführung der IBA sollen eine interkommunal getragene IBA-Gesellschaft gegründet, eine IBA-Organisationsstruktur innerhalb der LH München erarbeitet und erste IBA-Projektvorschläge der LH München identifiziert, diskutiert, vertieft und ausgewählt werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Erneute Kenntnisnahme des Projekts durch den Stadtrat und Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, konkrete Schritte zur Gründung einer IBA-Gesellschaft einzuleiten und umzusetzen. Anschließend soll der Stadtrat anhand eines mit der Region abgestimmten Gesellschaftsvertrages über die Beteiligung und Gründung einer Gesellschaft zur Durchführung der IBA Metropolregion München entscheiden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Internationale Bauausstellung IBA Metropolregion München Ortsangabe Landeshauptstadt München und Metropolregion München

Anlass Die Stadtratsfraktionen Die Grünen - Rosa Liste und SPD / Volt haben am 29.10.2020 den Antrag Nr. 20-26 / A00598 (Anlage 1) gestellt. Im Antrag wird die Stadtverwaltung aufgefordert, die temporäre Aufstellung von Tiny Houses als besondere Wohnform zur Zwischennutzung auf städtischen und privaten Grundstücksflächen zu ermöglichen. Im Antrag A 01460 von der Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021 wird gefordert, dass die Stadt für eigene Kleinstgrundstücke Bebauungspläne aufstellt, so dass die Flächen mit Tiny Houses oder Modularbauten genutzt werden können, sowie einen ökologischen Vergabekatalog der Bewerbenden erstellt. Die Grundstücke sollen im Erbbaurecht oder zur Miete vergeben werden. Inhalt In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Rahmenbedingungen zu Tiny Houses erläutert. Es wird eine Informationskampagne durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission vorgeschlagen, um private Interessenten zu informieren und zu unterstützen. Es sollen keine Bebauungspläne für Tiny Houses auf städtischen Kleinstgrundstücken aufgestellt werden. Um alternativen Wohnformen ein Plattform zu bieten, soll ein Pilotprojekt zur Zwischennutzung auf städtischen Bauflächen etabliert werden. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die im Antrag 20-26 / A 00598 geforderte temporäre Aufstellung von Tiny Houses als Zwischennutzung von städtischen und privaten Flächen und die im Antrag 20-26 /A 0140 geforderte Nutzung von Kleinstgrundstücken für Tiny Houses und Mikro-Living geprüft wurde. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, ein Informations- und Beratungsangebot gemäß Ziffer 3 des Vortrags der Referentin zu etablieren. 3. Das Kommunalreferat wird gebeten, mit Unterstützung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung eine gemäß Ziffer 5 des Vortrags der Referentin geeignete Fläche für die Etablierung eines Pilotprojektes...

Anlass: Sachstandsbericht zum Sportbauprogramm Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Die besonderen Entwicklungen bei d. Erstellung des Sportbauprogramms werden zur Kenntnis genommen. 2. Die Projektliste 2022 des fortgeschriebenen Sportbauprogramms, Teil 1 „Neubau, Erweiterung und General-Instandsetzung bestehender städt. Freisportanlagen“ wird zur Kenntnis genommen. D. Bericht zum Einzelprojekt und zu den Projekten der Maßnahmenpakete 1 bis 3 wird zur Kenntnis genommen. Das bedarfs- u. klimaangepasste Gesamtfinanzvolumen in Höhe von 39,13 Mio. € für das 2. Maßnahmenpaket u. in Höhe von 40,23 Mio. € für das 3. Maßnahmenpaket werden genehmigt. Die Vorschau auf das 4.Maßnahmenpaket wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage des genehmigten Verfahrens die notwendigen Vorleistungen zur Realisierung dieser Projekte zu tätigen. 3. Die Projektliste 2022 des fortgeschriebenen Sportbauprogramms, Teil 2 „Sportgroß- u. Sonderprojekte“ wird zur Kenntnis genommen. Der Bericht zum Sportbauprogramm, Teil 2 „Sportgroß- und Sonderprojekte“ wird zur Kenntnis genommen. 4. Die Projektliste 2022 des fortgeschriebenen Sportbauprogramms, Teil 3 „Vereinsbaumaßnahmen“ wird zur Kenntnis genommen. D. Bericht zum Sportbauprogramm, Teil 3 „Vereinsbaumaßnahmen“ wird zur Kenntnis genommen. 5. D. Vorgehensweise zur Umsetzung der Mindeststandards aus dem „Leitfaden für inklusionsorientierten Sportstätten-bau“ wird zugestimmt. 6. Der Vorgehensweise zur Umsetzung d. Geschlechtergerechtigkeit im Sportstättenbau wird zugestimmt. gesucht werden kann im RIS auch unter: Sportbauprogramm, Sachstandsbericht zum Sportbauprogramm Ortsangabe: stadtweit

Anlass: Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung bzw. -errichtung der Förderzentren - Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung an der Fehwiesenstraße - Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung an der Klenzestraße Inhalt: Darstellung der notwendigen Errichtung des Sprengels eines neuen Förderzentrums mit Schwerpunkt geistige Entwicklung in der Fehwiesenstraße sowie der damit verbundenen Verkleinerung des Sprengels der Mathilde-Eller-Schule. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Errichtung des Sprengels eines neuen Förderzentrums mit Schwerpunkt geistige Entwicklung sowie der damit verbundenen Verkleinerung des Sprengels der Mathilde-Eller-Schule ab dem Schuljahr 2022/2023 kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sprengeländerung, Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung, Fehwiesenstraße, Mathilde-Eller-Schule Ortsangabe: -/-