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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 22. September 2022, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Kunst im Schaufenster"
Kunst im Schaufenster
1.962,00 € / Az. 0262.0-15-0435
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 der Initiative „Kunst im Schaufenster“ für die Maßnahme "Kunst im Schaufenster vom 07.10. - 30.12.2022" in Höhe von 1.962,00 € vom 25.07.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Timeline“
Timeline – erste Schritte 2022 vom 09.09.2022 – 31.01.2023
3.470,00 € / Az. 0262.0-15-0433
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 der Initiative „Timeline“ für die Maßnahme "Timeline – erste Schritte 2022 vom 09.09.2022 – 31.01.2023" in Höhe von 3.470,00 € vom 24.07.2022.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Trudering von 1874 e.V.
Verbesserung der Verpflegungsmöglichkeiten für Mannschaft und bei Veranstaltungen
355,49 € / Az. 0262.0-15-0436
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des Vereins Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Trudering von 1874 e.V. für die Maßnahme "Verbesserung der Verpflegungsmöglichkeiten für Mannschaft und bei Veranstaltungen" in Höhe von 355,49 € von 08.08.2022.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring München-Stadt
Demokratiemobil München am 15.10.2022
770,00 € / Az. 0262.0-15-0438
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des Kreisjugendring München-Stadt für die Maßnahme "Demokratiemobil München am 15.10.2022" in Höhe von 770,00 € vom 24.08.2022
2.2
UA Bau und Mobilität
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Messestadt Riem: Aufstellung/Bespielung eines Schaukastens
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
Truderinger Wald: Instandsetzen der Waldwege
2.
Trudering-Riem: Einsatz von wasserdurchlässigen Betonplatten auf Fuß- und Radwegen
3.
Am Eulenhorst / Bleßhuhnweg: Einrichtung einer Fahrradstraße
4.
Am Hochacker: Aufstellung der Schilder "Achtung Kinder" sowie vermehrte Geschwindigkeitskontrollen
5.
St-Augustinus-Straße: Fahrbahnmarkierung zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung
3.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Arrondierung Kirchtrudering: Bitte um gemeinsame Verbesserungsvorschläge für die derzeitige Planung
2.
Glasfaserausbau: Anfrage für einen Vorstellungstermin
3.
Trudering: Sorgen zur steigenden Versiegelung des Stadtteils
3.4
UA Planung
1.
Irmelastraße: Planvorstellung eines Gebäudeneuaufbaus
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Kreuzerweg: Vorstellung der Planung für einen neuen Kinderhort
2.
Gymnasium Messestadt Riem: Weiteres Vorgehen zum verschobenem Eröffnungsstart
3.
Trudering: Verschönerung des Stadtviertels durch legales Graffiti
4.
Messestadt Riem: Nächtliche Lärmbelästigung durch Jugendliche
5.
Am Moosfeld / Kirchtrudering: Anzahl der Flüchtlingsheime
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Änderung des GrünPaten-Konzept der Stadt München
2.
Geothermie Fernwärme: Fragen zur weiteren Sachlage
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Ergänzungsantrag: Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden stärker ausbauen!
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/22
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
Präsentation der überplanten Wettbewerbsentwürfe für den 5. Bauabschnitt Messestadt/Arrondierung Kirchtrudering vor Ort
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 08/22
2.
Schranke zum Schutz des öffentlichen Raums zwischen Förderschule und Berufsschule
3.
Praktizierte Verkehrsberuhigung Tempo 20 im Ortszentrum in Straßtrudering
4.
Restwärme der Geothermie Riem besser nutzen – Einsatz von Wärmepumpen zur Rücklaufauskühlung untersuchen
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
BA-Mitgliedern den Zugang zum neuen städtischen Online-Telefonbuch ermöglichen
2.
APP für Senioren entwickeln
3.
Straßenerläuterungsschild 100 Jahre Waldtruderinger Wasserturm (1922 – 1972)
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
Schneller Radweg aus dem Münchner Osten über den Landkreis München nach Ebersberg – Abschnitt Trudering
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 09/21 und 02/22
2.
Am Hochacker: Einrichtung eines Verkehrsspiegels in Richtung Markgrafenstraße / Schrammingerweg
3.
Messestadt: Schulwegsicherheit und Verkehrssituation
4.
Was kann von der Wiener Seestadt Aspern auf die SEM Nordost übertragen werden ?
5.
Seit 20 Jahren ein Geheimnis: Betriebserfahrungen einer modifizierten Fahrtreppe am Bahnhof Trudering offenlegen
6.
Antrag für eine Lastenradstation am Bahnhof Trudering und U-Bahn-Haltestelle Messestadt West
7.
Verkehrssicherheit auch für den Radverkehr auf der Friedrich-Creuzer-Straße
8.
Buswartehäuschen 2.0 Turnerstraße
9.
Am Hochacker: Bau eines Bürgersteiges für Schulkinder und Parkbeschränkungen für Nicht-Anlieger
- Übernahme Antrag BV als Bürgeranliegen -
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Bau des geplanten Sozialbürgerhauses am Truderinger Bahnhof und weitere Nutzung des Gebäudes
2.
Endlich Klarheit schaffen: Geothermie-Preise auf den Prüfstand!
3.
Olof-Palme-Straße: Ausstehende Vergabe des "Riemer Lochs"
5.4
UA Planung
1.
Rahmenplanung Waldtrudering - Fragen des BA15
2.
Rahmenplanung Waldtrudering - Forderungen des BA15
3.
Die „Zukunft des Wohnens“ – was lernen GEWOFAG und GWG aus dem preisgekrönten Projekt „San Riemo“?
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Aufwertung des Truderinger Waldes im Münchner Osten mit Bänken, einem Barfußpfad oder etwas Ähnlichem
2.
Verstetigung der sozialen Arbeit des Interkulturellen Muslimischen Forums für Frauen und Familie e.V.
3.
Kann Trudering-Riem auch bunt?
4.
Personalnotstand im Kindergarten Schmuckerweg
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden stärker ausbauen!
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/22
2.
Bayerischen Sicherheitswacht im 15. Stadtbezirk;
Prüfung einer Kompetenzerweiterung für die Grünanlagenaufsicht.
3.
Zufahrt Kleingartenanlage
4.
Eine PV-Anlage für das renovierte Dach der Schule an der Helsinkistraße
5.
Konflikte schlichten. Gutes Miteinander ermöglichen.
Konfliktmanagement AKIM-FLEX für den Riemer See und Park
6.
Riemer Park: Nutzung von E-Tretrollern
7.
Vermietung/Verpachtung eines Kiosks mit verbesserten Qualitätskriterien neu aushandeln oder neu ausschreiben
8.
Trudering-Riem: Beteiligung am Pilotprojekt "Gelbe Tonne"
9.
Schutz der Staudenbeete am Südufer des Riemer Sees durch erkenntliche Ausweisung
10.
Müllbeseitigung im Straßenbild der Messestadt
11.
Aufstellung zweier Tischtennis-Platten im östlichsten Grünfinger der Messestadt
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
1.
Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes am Donnerstag, den 13.10.2022
2.
Vorläufiger Termin für die Bürgerversammlung 2023: Donnerstag, den 30.11.2023
3.
Bürgerversammlung 2022: Leistungsbilanzen des Baureferats
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Informationsschreiben BA 06/2022: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen / Hybridsitzungen / Livestream
hier: Information aktueller Sachstand / Bedarfsabfrage
2.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Riem Arcaden Run auf dem Platz der Menschenrechte mit Grünanlage Riemer Park am 15.10.2022
3.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Plan B Straßentheater von foolpool am 03.10.2022 (Ersatztermin: 13.10.2022) im Bajuwarenpark (neben dem Spielplatz auf Höhe der Anton-Geisenhofer-Str. 17)
4.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Plan H Straßentheater von Foolpool in der Grünanlage an der Friedenstr. 64 (am Gymnasium Trudering) am 22.10.2022
5.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Munich MTB Kids Cup des Radsportverein Sturmvogel München 1952 e.V. im Riemer Park am 22.10.2022
7.2
UA Bau und Mobilität
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Ortskerin Trudering: Vorschläge des Gewerbe- und Eigentümerverbands Trudering e.V.
2.
Beteiligung der Bezirksausschüsse zum Stadtentwicklungskonzept Perspektive München
3.
De-Gasperi-Bogen: Verlagerung und Neubau des Behältermanagements
Hinweis:
Entwurf der Beschlussvorlage des AWM
7.4
UA Planung
1.
Von-Erckert-Str. 27 - Neubau eines Reihen- und eines Doppelhauses mit Garagen
2.
Dachsteinstr. 20 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
Tangastr. 21 - Abriß Bestand und Neubau von einemEinfamilienhaus mit Doppelgarage Fl.Nr. 468/5, Tangastr.21, München - Trudering
4.
Adlerstr. 1 - Neubau von fünf Reihenhäusern mit Tiefgarage (5 Stpl.)
5.
Funtenseestr. 7 - Neubau zweier Doppelhaushälften mit 2 Doppelgaragen - VORBESCHEID
6.
Linnenbrüggerstr. 25 - Neubau eines Quatrohauses mit 4 Haus-Einheiten und 4 Stellplätzen - VORBESCHEID
7.
Dompfaffweg 2 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
8.
Wasserburger Landstr. 269 - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport
9.
Birkhahnweg 27 - Neubau eines MFH mit 7 WE und Tiefgarage
10.
Askaripfad 7 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Fertigteilgaragen, Carport, Stell- und Fahrradstellplätzen
11.
Sperberstr. 42 - Neubau einer Wohnanlage bestehend aus 4 Mehrfamilienhäusern (inges. 23 WE) mit Tiefgarage
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Münchner Stadtbibliothek: Einrichtung einer Stadtteilbibliothek am Truderinger Bahnhof
Münchner Volkshochschule: Einrichtung eines Stadtteilzentrums der Münchner Volkshochschule am Truderinger
Bahnhof
2.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung der Wohneinheit Tsingtauer Straße 54a zum Umbau in eine Kindertageseinrichtung
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06925
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
Deikestr. 42 und 40
Häherweg 6
Waldschulstr. 47a
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
Birkhahnweg 27
Chammünsterstr. 46
Dachsteinstr. 20
Dompfaffweg 2
Funtenseestr. 2a
Gorch-Fock-Str. 10
Groschenweg 12
Großfriedrichsburger Str. 19
Iltisstr. 34
Kranichweg 9
Linnenbrüggerstr. 25
Scheibenwiesenweg 48
Steffelhofstr. 15
Tangastr. 21
Von-Erckert-Str. 27
Von-Gravenreuth-Str. 12a
Wasserburger Landstr. 126
Wasserburger Landstr. 269
Wasserturmstr. 24
Zauberwaldstr. 20
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
1.
Terminankündigungen
2.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Aufbau Hüpfburg im Riemer Park (neben Heinrich-Böll-Str. 133) am 29.07.2022
Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
3.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Jugend-Fußballcup des REGSAM e.V. im Riemer Bolzplatz (Höhe Georg-Kerschensteiner-Str. 54) am 30.09.2022
Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
4.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund in geschl. Räumen: Mestädter Biergartenfest des Bürgerforum Messestadt e.V. im Riemer Park Außengelände und Innenbereich Kopfbau am 17.09.2022
Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
5.
Messe Riem: Evaluation des großen Konzertevents am 06.08.2022
6.
Iltisstr. 30 - Neubau einer Wohnanlage (1 MFH / 5 WE, 1 Doppelhaus) mit gemeinsamer Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2021-6961-32
Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
7.
Versammlungsanzeige "Kulturlieferdienst" für den 26.09.2022 an der Truderinger Straße
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
2.
Informationsschreiben BA 05/22: Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung;
Einhaltung der Anhörungsfrist
3.
Save-the-Date: Feier zum 75jährigen Jubiläum der Bezirksausschüsse
4.
Joseph-Wild-Straße / Graf-zu-Castell-Straße: Vermietung städtischer Fläche vom 25.07. bis 05.08.2022
5.
Informationsschreiben BA 07/22: Stadtbezirksbudget – Abruf städtischer Leistung
6.
Genehmigung von Parkletts und Stadtterrassen: Änderung der OB-Vollmacht gem. Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO
7.
Informationen zu den geplanten Angeboten im Rahmen des 75jährigen Jubiläums der Bezirksaussschüsse
8.
Kinder- und Jugendforum am 25.10.2022: Bestätigung als BA-eigene Veranstaltung
9.
Michael-Seidl-Straße: Fragen zur Straßenbenennung
10.
Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
Sanierung des Schramminger Wegs (auf Putzbrunner Flur)
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 05/22
2.
(U) Verfahrensbeschleunigung
zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen
durch das Baureferat
-
20-26 / A 02249 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02350 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Sachstandsbericht
2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring“ vom 28.07.2021
(Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03509) wurde das Baureferat gebeten,
dem Stadtrat bis November dieses Jahres einen Vorschlag zur
Beschleunigung der Verfahren zur baulichen Umsetzung der
Maßnahmen des Radentscheids vorzulegen.
Inhalt
Darstellung der Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung
von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Dem beschleunigten Verfahren zur baulichen Umsetzung von
Radentscheidmaßnahmen, wie in Ziffer 3 des Vortrages
vorgeschlagen, wird zugestimmt.
2. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, in Abstimmung mit dem
Baureferat die Berichterstattung zur baulichen Umsetzung der
Radentscheidmaßnahmen einschließlich der voraussichtlichen
Finanzbedarfe entsprechend den Projektständen als gesondertes
Kapitel in den jährlichen Sachstandsbericht für den
Mobilitätsausschuss aufzunehmen (Ziffer 4 des Vortrages).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von
Radentscheidmaßnahmen
Ortsangabe
- / -
3.
(U) Dialog-Displays in München
Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass:
Das Mobilitätsreferat nimmt Bezug auf die Beschlussvorlage „Dialog-Displays in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09768, Anlage 1), welche in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses vom 12.12.2017 sowie in der Vollversammlung vom 13.12.2017 beraten und beschlossen wurde.
Mit diesem Beschluss wurde das Kreisverwaltungsreferat (jetzt Mobilitäts-referat) beauftragt, einen 2-jährigen Pilotversuch zum Einsatz von Dialog-Displays in München durchzuführen. Nach Ablauf der zwei Jahre soll das Kreisverwaltungsreferat (Mobilitätsreferat) den Versuch auswerten, einen Erfahrungsbericht erstellen und dem Stadtrat einen Vorschlag für das weitere Vorgehen vorlegen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird das Ergebnis des 2-jährigen Pilotversuchs dargestellt, die Kosten für die Aufstellung und den Unterhalt von Dialog-Displays sowie ein Vorschlag für das Aufstellen Dialog-Displays.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen.
2. Dem unter 3.5 dargestellten Entscheidungsvorschlag mit der Anschaffung von zwei Dialog-Displays pro Stadtbezirk und der Anwendung des unter 3.2 geschilderten Verfahrens zur Aufstellung der Geräte wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird gebeten, insgesamt 50 Dialog-Displays anzuschaffen. Die Kosten werden aus der Nahmobilitätspauschale finanziert. Die Kosten für den Betrieb und Unterhalt sowie die Kosten für die Versetzung der Dialog-Displays werden aus den Budgets der Bezirksausschüsse im Rahmen von Mittelbereitstellungen finanziert.
4. Die Bezirksausschüsse erhalten die Möglichkeit, den Einsatz der 2 Dialog-Displays in ihrem Stadtbezirk als städtische Leistung zu beantragen.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Dialog-Display
Ortsangabe:
-/-
4.
(U) Grundsatzbeschluss Abstellanlagen, dauerhafte Betriebshöfe für U-Bahn, Tram und Bus der SWM / MVG
1. Vorstellung Standortsuche
2. Auswahl von Vorzugsstandorten
3. Beauftragung von städtebaulichen, verkehrlichen und baulichen Voruntersuchungen
-
20-26 / A 02934 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgrund des zunehmenden Verkehrsaufkommens in der Landeshauptstadt München ist eine weitere Stärkung des ÖPNV für eine verträgliche Abwicklung unabdingbar.
Neben dem Neu- und Ausbau von Tram- und U-Bahnstrecken ist auch eine Erweiterung der Werkstatt- und Abstellkapazitäten dringend erforderlich
Inhalt:
• Ergebnisse der Standortsuche für neue Betriebshofstandorte für die SWM/MVG
• Auswahl und erste Bewertung der Vorzugsstandorte
• Aufzeigen und Auftrag über weiteres Vorgehen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
375.000 € (Haushaltsanmeldung erfolgte im Rahmen des ÖV-Planungsprogramm (vgl. RIS-Sitzungsvorlagen-Nr.: 20/26 – V 05005) /-
Entscheidungsvorschlag:
Flächensicherung und nähere Untersuchung für drei Standorte:
1. Maria-Goeppert-Mayer-Straße
2. Privatfläche Langwied
3. Privatfläche Allach
Gesucht werden kann im RIS nach:
Bus, Tram, Straßenbahn, Standortsuche, Machbarkeitsstudie, Betriebshof, Abstellung
Ortsangabe:
- / -
5.
(U) Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
-
20-26 / A 02811 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02806 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit der Beschlussvorlage Nr. 20-26 / V 04579 vom 19.01.2022 wurde das Mobilitätsreferat beauftragt, über die referatsübergreifende Projektgruppe zum Parkraummanagement eine stadtweite Parkgebührenerhöhung durchzuführen.
Inhalt:
Nach Einbeziehung einer fachlichen Stellungnahme durch das Baureferat sowie eines Rechtsgutachtens des Mobilitätsreferats legt das Mobilitätsreferat aufgrund der in der Beschlussvorlage aufgeführten Aspekte abweichend vom Stadtratsbeschluss vom 19.01.2022 die Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München mit einer Änderung des Gebührensatzes 2 auf 2 Euro pro Stunde vor (siehe Anlage 1 der Beschlussvorlage).
Der Tagesgebührensatz wird - wie am 19.01.2022 in der Vollversammlung beschlossen - mit 11 € übernommen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat die Verordnung zur Änderung der Parkgebührenordnung zur Entscheidung vorgelegt.
2. Änderungen lt. Beschlussvorlage:
1) Änderung der Bezeichnung der Parkgebührenordnung
2) Änderung des Gebührensatzes 2 der Parkgebührenordnung
Gesucht werden kann im RIS nach:
Haushalt 2022 des Mobilitätsreferates, 19.01.2022, öffentlicher TOP 69, Vorlagen Nr. 20-26 / V04579
Ortsangabe:;
-/-
6.
2. Stammstrecke: Präsentation der DB Netz AG zur Ersatzanlage der Autoreisezuganlage
7.
Information zur SWM Baumaßnahme Stromprojekt:
a) Den-Haag-Straße
b) Waldschulstraße
8.
Präsentationen der Informationsveranstaltung zur Meldeplattform vom 18.07.2022
9.
Tribünenkopfbau: Situierung der Behindertenstellplätze
10.
2. Stammstrecke PFA 3 Ost - 1. Tektur: Stellungnahme der Landeshauptstadt München
11.
Am Mitterfeld: Anwohnerinfo zur Einrichtung und zum Betrieb eines Wohnmobil-Stellplatzes während des Oktoberfests
12.
Messestadt Riem: Evaluation der Sondereinsätze während der Konzerttage
13.
Verkehrsberuhigung der Joseph-Wild-Straße für den Bildungscampus Messestadt
Antrag Nr. 20-26 / A 01751 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
14.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
a) Astrid-Lindgren-Straße beim Schulzentrum
15.
Sanierung der Radwege:
a) im Abschnitt zwischen Truderinger Straße 221 - 225
b) im Abschnitt zwischen Schwablhofstraße und Wasserburger Landstraße 133
16.
Fuß- / Radwegsituation Am Hochacker/Marktgrafenstraße verbessern
17.
Arbeiten im Straßenraum zur Erschließung des Bildungscampus Riem:
a) Am Mitterfeld, Joseph-Wild-Straße
b) Am Hüllgraben, Schwankhardtweg, Joseph-Wild-Straße, Paul-Wassermann-Straße
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Unterstützung aus der Bürgerschaft zum BA-Antrag "Endlich Klarheit schaffen: Geothermie-Preise auf den Prüfstand!"
2.
STEP 2040: Protokoll der BA-Beteiligung Gruppe Ost
3.
Städtebaulicher und landschaftsplanerischer Wettbewerb "Messestadt Riem 5. Bauabschnitt": Protokoll der Preisgerichtssitzung am 21. und 22.07.2022
4.
Interkommunales Strukturkonzept
Rappenweg/Haar-Gronsdorf
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03995
5.
Arrondierung Kirchtrudering / 5. BA Messestadt: Weiteres Verfahren
10.4
UA Planung
1.
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige:
a) Am Hochstand
b) Bergerwaldstraße
c) Eisgruberstraße
d) Ickelsamerstraße
e) Kilihofstraße
f) Königsseestraße
g) Stieglitzweg
h) Toni-Schmid-Straße
i) Turnerstraße
j) Tangastraße
k) Kreuzerweg
l) Marthastraße
m) Zeisigweg
n) Vogesenstraße
o) Wiesbachhornstraße
p) Büchmannstraße
q) Iltisstraße
2.
Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates vom 25.07.2022
3.
Wasserburger Landstraße: Sachstand zur Beschwerde bzgl. einer Autovermietung
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Liste und Karte mit Standorten zur Unterbringung von Geflüchteten und Wohnungslosen zum 30.06.2022
10.6
UA Umwelt
1.
Sansibarstraße: Angedrohte Baumfällungen
2.
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV: Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV)
Reparaturschweiß- und Schleifarbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn
3.
Protokoll zum Ortstermin im Riemer Park am 20.07.22