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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 20. Oktober 2022, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.
Protokoll der Sitzung vom 22.09.2022
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
2.2
UA Bau und Mobilität
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
Joseph-Wild-Straße / Am Mitterfeld: Ausbau der Fahrradwege zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
2.
Tsingtauerstraße: Maßnahmen gegen den Schwerlastverkehr
3.
Elisabeth-Baerlein-Straße: Anfrage zu Verkehrsberuhigung
4.
E-Scooter auf Fahrrad- und Fußwegen sowie in Grünanlagen
- Bürgeranliegen zu BA-Antrag -
5.
1. Einführung einer Einbahnstraßen-Regelungen mit Parken jeweils auf einer Seite
2. Einführung von Anwohnerparken mit Jahresgebühr
3.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Truderinger Ortskern: Einrichtung eines Parkplatzes vor Haus-Nr. 296
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Änderung des GrünPaten-Konzept der Stadt München
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/22
2.
Vorschlag zur Energiegewinnung aus Biogasanlagen
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Preisgerechtigkeit für Geothermie Riem: warum verlangen die SWM im Netz München Region Südost deutlich günstigere Arbeitspreise?
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/22
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
Praktizierte Verkehrsberuhigung Tempo 20 im Ortszentrum in Straßtrudering
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/22
2.
Gute Bewegungsmöglichkeiten für alle Menschen / Inklusion im öffentlichen Raum stärken
Teil 1: Sitzbänke mit Aussparungen für RollstuhlfahrerInnen installieren bzw. umgestalten
3.
Gute Bewegungsmöglichkeiten für alle Menschen / Inklusion im öffentlichen Raum stärken
Teil 2: Regenrinne am Platz der Menschenrechte besser für RollstuhlfahrerInnen passierbar machen
4.
Gute Bewegungsmöglichkeiten für alle Menschen / Inklusion im öffentlichen Raum stärken
Teil 3: Bodenstruktur möglichst ohne Linien aus Kopfsteinpflastern, die Hindernisse und Schmerzauslöser sind
5.
Fertigstellung des Schulcampus in der Messestadt Riem:
Die Eröffnung der Realschule im September 2023 sicherstellen. Es muss einen Plan B geben.
6.
Inklusion auf Kinderspielplätzen
7.
Nach dem Umbau des Ortszentrums: Wegweiser zu den P+R-Standorten an der B304 überprüfen
8.
S-Bahn-Ausbau: Was wird das verlängerte Wendegleis in Haar für die Fahrgäste bringen?
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
Verkehrssicherheit in der Bahnstraße endlich erhöhen
Hinweis:
Wiedervorlage aus Plenumssitzung 09/21 und 02/22
2.
Widmung und Sanierung von Waldwegen – Antrag auf Ortstermin
3.
Antwortschreiben Eisenbahn-Bundesamtes bezüglich einer nachhaltigen Lösung für Baustoffumschlag am Ladegleis in München-Riem
Hinweis:
Wiedervorlage aus Plenumssitzung 02/22
4.
Wasserburger Landstraße: Stellungnahme zur parkenden Fahrzeugen einer Autovermietung
5.
Kreillerstraße / Schatzbogen: Lärmbelästigung
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Damit die Sanierung des Ortskerns nicht unvollendet bleibt: Mehr Klarheit und Tempo bei der Entwicklung der
städtischen (Filet-) Grundstücke am Bhf. Trudering und beim Truderinger Rathaus
2.
Private MVV-Verkaufsstellen in Trudering erhalten
3.
Freistehendes Ladenlokal U-Bahn Haltestelle Messestadt West
5.4
UA Planung
1.
Die „Zukunft des Wohnens“ – was lernen GEWOFAG und GWG aus dem preisgekrönten Projekt „San Riemo“?
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Pumptrackbahn
2.
Einheitliche Suche von Blutspende-/Blutplasmaspendeterminen im Stadtbezirk
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO;
Bürgerbeteiligungsveranstaltung zur Neugestaltung des Willy-Brandt-Platzes am 26.10.2022 auf dem Willy-Brandt-Platz
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
Marianne-Plehn-Str. 84: Neueinrichtung persönlicher Behindertenstellplatz
2.
Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG);
Planfeststellung nach §§ 18 AEG für das Vorhaben "Barrierefreier Ausbau des Bahnhofs München-Riem,km 5,901 bis km 6,358 der Strecke 5600 München Ost Pbf - Simbach"
- 1. Planänderung -
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Rappenweg/Haar-Gronsdorf: Entwurf der Bekanntgabe des Strukturkonzepts
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/22
2.
St-Augustinus-Straße / Evereststraße: Versetzung der Wertstoffinsel
3.
Vereinsgründung von „Stadt und Land München Ost e.V."
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 06/22
7.4
UA Planung
1.
Xaver-Weismor-Str. 71 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage
2.
Xaver-Weismor-Str. - Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage
3.
Graf-Lehndorff-Str. 28 - Erweiterung der staatlichen Berufsschule München-Land in Riem mit Dienstwohnung und Wohngebäude - VORBESCHEID
4.
Florastr. 49b- Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Carport und Mehrfachparker
5.
Edeltraudstr. 8 - Neubau 3er Reihenhäuser und eines Einfamilienhauses mit Doppelparker und 2 Stellplätzen - VORBESCHEID
6.
Talerweg - TEKTUR zu 1-2-2022-8953-32 - Neubau von einem Mehrfamilienhaus und einem Doppelhaus mit Tiefgarage
7.
Iltisstr. 26 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Duplexgarage und Unterflurparksystem
8.
Barbenweg 2 - Neubau eines Einfamilienhauses und eines Doppelhauses mit 3 Garagen
9.
Heilwigstr. 62 - Neubau eines Doppelhauses mit Carport
10.
Bartholomäer Str. 1 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit zwei Wohneinheiten und Doppelgarage
11.
Schwanenweg 31 - Neubau eines Doppelhauses und eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Einzelgarage - alternativ mit Carports
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Beschlussentwurf "Schul- und Kitabauoffensive - 4. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2022"; Anhörung des Referats für Bildung und Sport
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
Birkhahnweg 13
Birkhahnweg 15
Iltisstr.34
Möwestr. 37a
Truderinger Str. 282
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
Bajuwarenstr. 16
Barbenweg 2
Barschweg 17
Dorotheenstr. 15
Dresslerstr. 19
Edeltraudstr. 44
Eisvogelweg 30
Ernastr. 11a
Feldbergstr. 13
Florastr. 49b
Friedenspromenade 115
Großfriedrichsburger Str. 27
Hererostr. 7
Ingeborgstr. 31
Oberhuberstr. 16
Rotfuchsweg 15
Sansibarstr. 8
Scheibenwiesenweg 46
Talerweg
Wachtelweg 24
Xaver-Weismor-Str.
Xaver-Weismor-Str. 71
Zehntfeldstr. 163
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
1.
Terminankündigungen
2.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Fit im Park der LHM Kinderdisco im Luitpoldpark und Riemer Park
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
3.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: „Blicke in die Parkmeile“ in der Grünanlage an der Friedenspromenade
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
2.
Info-Schreiben zum Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
Hippelstraße: Anordnung von Haltverboten zur Verbesserung des Linienbusverkehrs der Buslinie 194
2.
Rotfuchsweg: Arbeiten im Straßenraum
Sanierung der Fahrbahn und teilweise Gehweg
3.
Ödenstockacher Weg / Friedrich-Panzer-Weg: Befestigung neuer Parkbänke
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
a) Truderinger Straße
b) Elisabeth-Baerlein-Straße
c) Flughafen-Riem-Straße, ggü. Hausnummer 6
d) Truderinger Straße 246
5.
Den wichtigsten Bahn-Lift am Ostbahnhof zuverlässiger machen!
Antrag des BA 15 - Stellungnahme des BA 5
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
(U) Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlungen des Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040
Inhalt
Bekanntgabe zum Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040 vom Bürger*innenrat priorisierte Empfehlungen und Lösungsideen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
(-/-)
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stadtentwicklungsplan 2040, STEP2040, Perspektive München, Bürger*innenrat; Öffentlichkeitsphase STEP2040; Bürger*innenbeteiligung
Ortsangabe
(-/-)
2.
(U) Änderung des Flächennutzungsplanes mit
Integrierter Landschaftsplanung und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728g
Schwablhofstraße (östlich),
Riemer Park (südlich),
Gemeinde Haar, Ortsteil Gronsdorf (westlich),
Bahnlinie München – Rosenheim (nördlich),
Mauerseglerstraße
für den Teilbereich des Aufstellungsbeschlusses
Nr. A1728 vom 23.10.1991
- Aufstellungsbeschluss -
Stadtbezirk 15 – Trudering – Riem
-
20-26 / A 03085 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich
Inhalt
- Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich
- Behandlung der Stellungnahme des Bezirksausschusses 15
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-
Entscheidungsvorschlag
Für das im Übersichtsplan des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.02.2022 umrandete Gebiet, Schwablhofstraße (östlich), Riemer Park (südlich), Gemeinde Haar, Ortsteil Gronsdorf (westlich), Bahnlinie München - Rosenheim (nördlich), Mauerseglerstraße ist ein Bebauungsplan mit Grünordnung aufzustellen und der Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung zu ändern. Der Übersichtsplan ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Gesucht werdenkann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728g Schwablhofstraße, Riemer Park, Gemeinde Haar Ortsteil Gronsdorf,
Bahnlinie München - Rosenheim, Mauerseglerstraße
Ortsangabe Stadtbezirk 15 – Trudering - Riem
3.
(U) Teilfortscheibung des
Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP);
Ergänzendes Beteiligungsverfahren;
Stellungnahme der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Im Rahmen der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) wird der Landeshauptstadt München im ergänzenden Beteiligungsverfahren die Möglichkeit eröffnet, eine Stellungnahme abzugeben.
Inhalt
Das ergänzende Beteiligungsverfahren lässt lediglich Äußerungen zu den im Vergleich zum ersten Beteiligungsverfahren geänderten Teilen zu. Daher beschränkt sich die hiermit zum Beschluss vorgelegte
Stellungnahme der Landeshauptstadt München auf diejenigen geänderten Textpassagen des LEP, die Auswirkungen auf die Belange der Landeshauptstadt München in städtischer oder stadtregionaler
Hinsicht haben.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-
Entscheidungsvorschlag
1. Den Inhalten der Beschlussvorlage - Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum ergänzenden Beteiligungsverfahrens zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie wird zugestimmt.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Anlage 2 des Beschlusses zusammengefasste Position der Landeshauptstadt München als Stellungnahme im Rahmen des ergänzenden Beteiligungsverfahrens zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms gegenüber dem Bayerischen
Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie abzugeben.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diesen Beschluss und seine Anlagen dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, der Geschäftsstelle des Bayerischen Städtetags und der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes München zu übermitteln.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Regionalplanung, Landesplanung, Landesentwicklungsprogramm Bayern, LEP
Ortsangabe
Freistaat Bayern, Region München
4.
(U) A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI 44 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2178
Heltauer Straße (beidseitig), Karlsburger Straße (beidseitig), Birthälmer Straße (beidseitig), Schatzbogen (östlich), Salzmesserstraße (westlich)
(Änderung des Bebauungsplans Nr. 896, Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1222, Verdrängung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 1711)
- Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss -
B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes
C) Bürgerversammlungsempfehlung
Stadtbezirk 15 – Trudering - Riem
-
20-26 / A 02897 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02886 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02888 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2178 für den oben genannten Bereich, hier: Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss, Bürgerversammlungsempfehlung der Bürgerversammlungen des Stadtbezirks 15 Trudering-Riem am 10.10.2019
Inhalt
- Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich
- Eckdaten zur Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs - Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlung der Bürgerversammlungen des Stadtbezirks 15 Trudering-Riem am 10.10.2019
- Behandlung der Stellungnahmen des Bezirksausschusses 15
weiter siehe Vorlage
5.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2021 – 31.07.2022
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020
(Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen.
Inhalt
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Auflistung der Beschlüsse, die mit Neugründung des Referates für Klima- und Umweltschutz am 01.01.2022 der Beschlussvollzugskontrolle des RKU unterliegen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht; Haushalt 2017, Baureferendare/innen, Digitalisierung, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989, Wohnraumbewirtschaftung; Naturschutzgebiet, südliche Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund, Holzwohnungsbau
Ortsangabe
-/-
6.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728n
Fünfter Bauabschnitt Messestadt Riem
Kirchtrudering (östlich), Alter Riemer Friedhof (südlich), Riemer Park (westlich),
Bahnlinie München – Rosenheim (nördlich)
für den Teilbereich des Aufstellungsbeschlusses Nr. A1728 von 23.10.1991 und
Aufstellungsbeschluss Nr. A1693 vom 18.07.1990 und
Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 779 vom 28.03.1977
A) Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen
und landschaftsplanerischen Wettbewerbs
B) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 09.06.2021 einen Eckdatenund
Aufstellungsbeschluss (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02683)
gefasst und der Auslobung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Wettbewerbs für den im Betreff genannten
Bereich zugestimmt. Zudem wurde das Referat für Stadtplanung und
Bauordnung beauftragt, dem Stadtrat über das Ergebnis des
städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs und über das
weitere Verfahren zu berichten.
Inhalt
Entsprechend der Empfehlung des Preisgerichts werden die privaten
Eigentümer*innen und die Landeshauptstadt München ein
Verhandlungsverfahren gem. § 17 VgV mit allen Preisträger*innen
durchführen und einen oder mehrere Preisträger*innen mit
städtebaulichen und freiraumplanerischen Leistungen für das
Wettbewerbsgebiet beauftragen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Fünfter Bauabschnitt Messestadt Riem, Arrondierung Kirchtrudering,
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728n, Kirchtrudering (östlich),
Alter Riemer Friedhof (südlich), Riemer Park (westlich), Bahnlinie
München - Rosenheim (nördlich)
Ortsangabe Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
7.
(U) Ratsentscheid zur Hochhausgrenze
-
20-26 / A 01951 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02035 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02926 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02953 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03114 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 03152 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03194 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03195 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03150 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03151 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03190 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung von mehreren Anträgen der Stadtratsfaktion ÖDP / München
Liste, die die Vorbereitung und Durchführung eines Ratsentscheids zu einer
Hochhausgrenze für München zum Gegenstand haben:
Antrag Nr. 20-26 / A 01951 vom 30.09.2021
Antrag Nr. 20-26 / A 02035 vom 19.10.2021
Antrag Nr. 20-26 / A 02926 vom 18.07.2022
Antrag Nr. 20-26 / A 02953 vom 25.07.2022
Inhalt
Darstellung des Sachstands:
- Voraussetzungen zum Bürgerentscheid / Ratsentscheid
- Ergebnisse des Bürgerentscheids 2004
- fachliche Grundlagen für Hochhausprojekte: Hochhausstudie
(Inhalte, Sachstand, Stadtratsaufträge)
- Bürger*innengutachten zum PaketPost-Areal
(Inhalte, Sachstand, Stadtratsaufträge)
Auf dieser Basis Vorschlag zum weiteren Vorgehen:
keine Einleitung eines Bürgerentscheids durch den Stadtrat,
Weiterverfolgung vorhandener Beschlusslagen.
Begründung:
Wertschätzung der Ergebnisse der umfänglichen bisherigen
Beteiligungsverfahren;
Notwendigkeit differenzierter fachlicher Grundlagen für komplexe
gesamtstädtsiche Fragestellungen;
Umsetzung bestehender Stadtratsbeschlüsse.
Gesamtkosten/Gesamterlöse -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen. Die
Vorbereitung und Durchführung eines Bürgerentscheids über eine
Hochhausgrenze wird aus den dargestellten Gründen nicht
beauftragt,
2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01951 der Stadtratsfraktion der
ÖDP/München-Liste vom 30.09.2021 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02035 der Stadtratsfraktion der
ÖDP/München-Liste vom 19.10.2021 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02926 der Stadtratsfraktion der
ÖDP/München-Liste vom 18.07.2022 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02953 der Stadtratsfraktion ÖDP/München
Liste vom 25.07.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt
10.4
UA Planung
1.
(U) Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima
-
20-26 / E 00454 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00455 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing hat am 26.10.2021 die Empfehlungen Nr. 20-26 / E 00454 und Nr. 20-26 / E 00455 beschlossen. Darin wird eine nähere schriftliche Begründung für die teilweise Ablehnung der in der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 04.7.2019 beschlossenen Empfehlung (Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750) zur Berücksichtigung der Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima gefordert. Zudem wird beantragt, dass diese Begründung ins RIS gestellt wird.
Inhalt
Die Landeshauptstadt München veranlasst im Rahmen der Bauleitplanung vertiefende Klima-Gutachten inklusive Klimasimulationen bei stadtklimatisch sensiblen Planungsgebiete. Grundsätzlich werden die Ergebnisse der Gutachten (sowie alle umweltbezogenen Gutachten) auf den jeweiligen Projektseiten der Bebauungsplanverfahren im Internet veröffentlicht.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, in stadtklimatisch sensiblen Bereichen vertiefende Gutachten zu veranlassen und verweist auf das bestehende Verfahren zur Veröffentlichung von Gutachten.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00454 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 26.10.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
3. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00455 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 26.10.2021 ist damit gemäß Art 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach Klimaanpassung, Stadtklima, Klimafunktionskarte
Ortsangabe stadtweit
2.
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige:
a) Riemer Straße
b) Halligenplatz
c) Geitnerweg
3.
Stellungnahmen der Lokalbaukommission zu behandelten Bauvorhaben
a) Riemer Straße
b) Waldtruderinger Straße
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Inhalt:
Darstellung der prognostischen Entwicklungen sowie der Maßnahmen im Bereich der Grund-, Mittelschulen und Förderzentren; Beantwortung der BA-Anhörung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund-, Mittelschulen sowie Förderzentren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulentwicklungsplanung, Grundschule, Mittelschule, Förderzentren
Ortsangabe:
-/-
2.
Bürgerversammlung 15. Stadtbezirk 2022: Informationsblatt des Referats für Bildung und Sport
3.
Ottilienstraße Temporäre Kunstaktion Blicke in die Parkmeile vom 14.10. bis 30.10.2022
4.
Bankstandorte
10.6
UA Umwelt
1.
(U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften
-
20-26 / E 00447 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling hat am 12.10.2021 die anliegende Empfehlung Nr. 20 -26 E / 00447 (Anlage) beschlossen. Zuständig für die Entscheidung ist der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung gemäß § 7 Abs. 1 Ziffer 11 GeschO, da das Thema einen stadtweiten Bezug hat.
Inhalt
Darstellung:
• Aktivitäten des Referates für Klima und Umwelt
• Handlungsmöglichkeiten der städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG
Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung nimmt die Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach den Intentionen der Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 20-29 / E 00447 bereits Rechnung getragen wird, zur Kenntnis.
2. Die Empfehlung Nr. 20-29 / E 00447 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling am 12.10.2021 ist damit gemäß
Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Empfehlung 20-26 / E 00447 vom 12.10.2021 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling
Ortsangabe ./.
2.
(U) Mehr Sonnenprojekte der SWM
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00469 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 25.10.2021
-
20-26 / E 00469 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03307 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03312 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden
• der Sachstand zum Ausbau der M-Solar Sonnenbausteine sowie
• die städtischen Angebote zum Ausbau von Dachflächen mit PV-Anlagen dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht der SWM zu M-Solar Sonnenbausteine wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
M-Solar Sonnenbausteine, Einspeisevergütung, PV-Anlage, Förderprogramms Klimaneutrale Gebäude (FKG)
Ortsangabe:
-/-
3.
Mehr Sonnenprojekte der SWM
Rückmeldung des RAW zum Schreiben des BA 15