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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 5. April 2022, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Rupert, Gollierstraße 61, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Vorstellung des Projektes DJ-BIKE 2022
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
1.
Ostermarkt am Schneckenplatz 2022
2.
Sondernutzung Bahndeckel für Rischart-Baustelle
6.3
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der SWM - Ridlerstraße
2.
Baumaßnahmen der SWM - Schiessstättstraße
3.
Bauvorhaben Schwanthalerstraße - Sachstandsinfo PLAN an Bürger
4.
Novellierung der Sondernutzungsgebühren-Satzung
5.
Genehmigung für die Nutzung von Heizstrahlern in der Aussengastronomie verlängern
6.
Listen Bauvorhaben
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
1.
Standortfindung Ratschbankerl im Bezirk
2.
Sachstandsbericht Schulbauoffensive 2013-2030
7.3
Unterrichtungen
1.
Gestaltung der südlichen Pausenhofmauer der Bergmannschule
2.
Spielen in der Stadt am Georg-Freundorfer-Platz
3.
Ankündigung Tischtennisturnier Open Westend Somer 2022
4.
IG Feuerwache Gemeinschaftsgärten Ankündigung Gartenfest
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
8.3
Unterrichtungen
9
Umwelt und Verkehr
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
1.
Baumfällung Bergmannstraße
2.
Blade Night 2022 - Bavariapark
3.
Sommerexperiment Schiessstättstraße
4.
Klima-Ausschuss in jedem Bezirksausschuss einrichten
9.3
Unterrichtungen
1.
Haltverbote im Bereich Hans-Fischer-Straße / Bavariapark Süd
2.
Neue Mülleimer am Schwanthaler Forum
3.
Drehgenehmigungen Bavariapark
4.
Sachstand "Taktverdichtung auf der Linie U4"
5.
(U) Saisonale Stadträume – II
Produkt 43122300 Straßenverkehrume - II
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale
1. Anlass
2. Sommerstraßen
3. Temporäre Spielstraßen
4. Bürgerschaftliche Initiativen und Interventionen im Straßenraum
5. Parklets
6. Notwendige Sachmittel
7. Behandlung der Anträge
a) Sommerstraßen – Konzept verbessern
Antrag Nr. 20-26 / A 01947 der Ausschussgemeinschaft ÖDP München Liste vom 28.09.2021
b) Spielen in der Stadt
Antrag Nr. 20-26 / A 01994 der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 08.10.2021
-
20-26 / A 02528 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01947 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01994 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss vom 09.12.2020 „Saisonale Stadträume“ (Sitzungsvorlagen-Nr. 20-26 / V 00438) wurde die Stadtverwaltung beauftragt, saisonale Interventionen im öffentlichen Raum umzusetzen.
Insbesondere betraf dies die Einrichtung von Sommerstraßen ab 2021, wie im Beschluss skizziert. Des weiteren soll ein neuer Ansatz temporärer Spielstraßen erprobt werden und Ausblick auf die Unterstützung weiterer bürgerschaftlicher Projekte im Straßenraum gegeben werden.
Darüber hinaus sollten Parklets als Sondernutzung pilotiert und die Genehmigungs- und Umsetzungspraxis weiter getestet werden. Im Anschluss ist dem Stadtrat zu berichten und ggf. einen Vorschlag zur dauerhaften Verankerung des Parklet-Ansatzes zu unterbreiten. Diesem Auftrag wird mit vorliegender Beschlussvorlage nachgekommen.
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat über die Ergebnisse der Sommerstraßen 2021 berichtet, ein Vorschlag zur Pilotierung von Spielstraßen unterbreitet sowie über die Unterstützung bürgerschaftlicher Projekte. Hinsichtlich der Parklets wird zu den Erfahrungen aus dem Jahr 2021 berichtet und ein Vorschlag zur dauerhaften Verstetigung ab dem Jahr 2022 unterbreitet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen in Höhe von 212.000 € jährlich erfolgt aus der Nahmobilitätspauschale.
Entscheidungsvorschlag:
siehe Antrag der Referenten
Gesucht werden kann im RIS nach:
Saisonale Stadträume, Sommerstraßen, Parklets, Spielstraßen
Ortsangabe:
Stadtgebiet München
6.
Sommerstraßen 2022 - Sachstand
7.
Fotoaufnahmen Guldeinstraße
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
West and Hell e.V.
West and Hell e.V. Strassenfest am 23.07.2022
2.120,-€; Az. 0262.0-8-0309
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für das West and Hell e.V. Strassenfest am 23.07.2022 des West and Hell e.V. in Höhe von 2.120,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
InitiativGruppe - interkulturelle Begegnung und Bildung e.V.
Hausaufgabengruppe mit Schwerpunkt Deutschförderung von 01.04. - 31.12.2022
3.710,00€; Az. 0262.0-8-0308
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für eine Hausaufgabengruppe mit Schwerpunkt Deutschförderung vom 01.04. - 31.12.2022 der InitiativGruppe - interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. in Höhe von 3.710,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
PräVentio Selbstschutz
Kinder PräVentions Training vom 16.05. - 27.05.2022
1.310,00€; Az. 0262.0-8-0305
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für ein Kinder PräVentions Training vom 16.05. - 27.05.2022 durch PräVentio Selbstschutz in Höhe von 1.310,00€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Spielen in der Stadt e.V.
Zirkus Pumpernudl und Luftschloss & Pappburg 2022
5.708,00 € / Az. 0262.0-8-0313
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 des Vereins Spielen in der Stadt e.V. für die Maßnahme "Zirkus Pumpernudl und Luftschloss & Pappburg 2022" in Höhe von 5.708,00 € vom 08.03.2022.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Spielen in der Stadt e.V.
Zirkus Pumpernudl und Luftschloss & Pappburg 2023
5.708,00 € / Az. 0262.0-8-0314
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 des Vereins Spielen in der Stadt e.V. für die Maßnahme "Zirkus Pumpernudl und Luftschloss & Pappburg 2023" in Höhe von 5.708,00 € vom 08.03.2022.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Vamuki e.V.
Kindgerechte Gestaltung des Gartens vom 08.04.-31.05.2022
4.000,00€; Az. 0262.0-8-307
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Kindgerechte Gestaltung des Gartens vom 08.04.-31.05.2022 vom Vamuki e.V. in Höhe von 4.000,00€.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
DPSG Stamm St. Rupert
Jubiläums-T-Shirts für Kinder
420,00 € / Az. 0262.0-8-0315
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 des DPSG Stamm St. Rupert für die Maßnahme "Jubiläums-T-Shirts für Kinder" in Höhe von 420,00 € vom 10.03.2022.
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
1.
Unterstützung von ukrainischen Geflüchteten - Budgetmittel bereitstellen
2.
Dachaufstockung im Genossenschaftsbestand
3.
Nutzung der Wohnungstausch-Börse
12
Verschiedenes
1.
Änderung der BA-Geschäftsordnung zu Hybridsitzugen;
Stellungnahme OB
2.
Sachstand bei "Akut-Unterkünften" für unkrainische Geflüchtete
3.
Sachstand "Entscheidungskompetenz Freischankflächen"
4.
Nutzung des städtischen Telefonbuchs durch BA-Mitglieder.
5.
Einladung zur Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirks am 25.04.2022
13
Protokoll und Umlauf