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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. Juni 2022, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Rupert, Gollierstraße 61, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Denkmal an der Bavaria
2.
Beibehaltung Expressbus-Linie X30
3.
Vorstellung Projekt Heimeranplatz durch Vertreter*innen der AML-Invest
5
Bericht aus dem Vorstand
1.
Sachstand "Sicherheitswacht im Westend"
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
1.
Schwanthalerstraße: Genehmigung Freischankfläche
2.
Kazmairstraße: Genehmigung Freischankfläche
3.
Ligsalzstraße: Genehmigung Freischankfläche
6.2
Anhörungen
1.
Bauprojekt am Gelben Block der Wohnungsgenossenschaft München West eG
6.3
Unterrichtungen
1.
Gollierstraße: Gaststättenfortführung
2.
Dachaufstockung im Genossenschaftsbestand und bei privatem Wohneigentum
3.
Liste der Bauvorhaben
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
1.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung
7.3
Unterrichtungen
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
1.
Schneckenplatz: Tanzserenade 03.07. und 17.07.22
2.
Schneckenplatz: Pfarrverbands-Gottesdienst 24.07.22
3.
Bavariapark: Spendenlauf 27.07.22
4.
Schnaderböckstraße: Culture Clouds (ehem. Spielen in der Stadt), 16.08. bis 18.08.22
5.
Westendstraße: Straßenfest 23.07.22
6.
Gollierplatz: Pfadfinderstamm St. Rupert, 90+1-Jahrfeier 19.07.22
7.
Gollierplatz: Internationales Fest 03.07.22
8.
Theresienhöhe: Eröffnung Kulturtage Westend 25.06.22
9.
Schiessstättstraße: Sommerexperiment, 08.07. bis 11.09.22
10.
Georg-Freundorfer-Platz: Barrio Latino, 09.07. - 10.07.22
11.
Veranstaltung "Sidewalk Cultures Festival" auf dem Georg-Freundorfer-Platz vom 29.07.22 bis 31.07.22
8.3
Unterrichtungen
1.
Schaffung bzw. Ausweitung des städtischen Eislauf-Angebots im Münchner Westen
2.
Anzeige von Veranstaltungs-Absagen
9
Umwelt, Mobilität und Klimaschutz
9.1
Entscheidungen
1.
(E) Schönere Bepflanzung am Georg-Freundorfer-Platz
-
20-26 / E 00532 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Auf dem Georg-Freundorfer-Platz gibt es bereits jetzt umfangreiche Baum-, Strauch-
und Staudenpflanzungen. Weil der Platz weitgehend mit Nutzungen belegt ist,
stehen für zusätzliche Schmuckbeete keine geeigneten Flächen zur Verfügung.
2.
(E) Blumen auf dem Georg-Freundorfer-Platz und kleiner Bach
-
20-26 / E 00531 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Weil der Platz weitgehend mit Nutzungen belegt ist, stehen für Blumenwiesen und
einen Bachlauf keine geeigneten Flächen zur Verfügung. Blumen- und Langgras-
wiesen werden bereits an anderen, besser geeigneten Stellen bewirtschaftet.
Bei Zustimmung des Bezirksausschusses können Flächen am Sinti-Roma-Platz und
im Kazmairgrünzug zukünftig extensiv bewirtschaftet werden.
Ein Bachlauf müsste als künstliches Gewässer hergestellt werden. Dagegen
sprechen die hohen Kosten für Herstellung und Betrieb, zumal am Georg-
Freundofer-Platz ein Wasserspiel vorhanden ist und am Gollierplatz ein umfangreich
ausgestatteter Wasserspielplatz geplant ist.
Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00531 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8
Schwanthalerhöhe am 25.04.2022 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung
behandelt.
3.
(E) Wiederbegrünung im Bereich der Guldeinschule:
Westend-/Guldein-/Schnaderböckstraße
-
20-26 / E 00526 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die Hecke an der Guldeinschule lässt man wieder höher wachsen. Entlang
der Trappentreustraße wurde bereits eine Hecke gepflanzt. Alle gefällten Bäume
wurden bzw. werden nachgepflanzt und über den Erhalt oder ggf. eine notwendige
Ersatzpflanzung des Aprikosenbaumes wird im Laufe der Vegetationsperiode
entschieden.
9.2
Anhörungen
1.
Radlvorrangsrouten - Benennung von "Stadtteilzentren"
2.
Fäustlestraße: Baumfällung im Rahmen eines Bauvorhabens
3.
Tulbeckstraße: Baumfällantrag
9.3
Unterrichtungen
1.
Guldeinstraße: Unterrichtung über Baumfällung
2.
Bürger*innen-Anliegen "Lärm-/Gesundheitsschutz Trappentreu-Tunnel": Antwortschreiben der Verwaltung
3.
BA-Anfrage "Beschilderung Arnulfsteg" - Antwortschreiben der Verwaltung
4.
Beschaffung von TOPO-Boxen zur Geschwindigkeitsüberwachung in den Stadtbezirken
5.
Parklet Astallerstraße
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Spielen in der Stadt e.V.
Zirkus Pumpernudl und Luftschloss & Pappburg 2022
5.708,00 € / Az. 0262.0-8-0313
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 des Vereins Spielen in der Stadt e.V. für die Maßnahme "Zirkus Pumpernudl und Luftschloss & Pappburg 2022" in Höhe von 5.708,00 € vom 08.03.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Generationengerechtes Wohnen e.V.
Konzert bei Hoffest im Rahmen der Kunst- und Kulturtage Westend (1 Tag innerhalb 25.06. - 08.08.2022)
1.680,00 € / Az. 0262.0-8-0318
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 des Vereins Generationengerechtes Wohnen e.V. für die Maßnahme "Konzert bei Hoffest im Rahmen der Kunst- und Kulturtage Westend (1 Tag innerhalb 25.06. - 08.08.2022)" in Höhe von 1.680,00 € vom 06.04.2022.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
InitiativGruppe – Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V.
Sommerfest der IG Feuerwache am 09.07.2022
760,00 € / Az. 0262.0-8-0317
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 des Vereins InitiativGruppe – Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. für die Maßnahme "Sommerfest der IG Feuerwache am 09.07.2022" in Höhe von 760,00 € vom 27.04.2022.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Kultur- und Vereinskeller D‘Schwanthaler Höh e.V.
Veranstaltungen während der Kunst- und Kulturtage vom 25.06. - 13.08.2022
4.900,00 € / Az. 0262.0-8-0319
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 des Kultur- und Vereinskeller D‘Schwanthaler Höh e.V. für die Maßnahme "Veranstaltungen während der Kunst- und Kulturtage vom 25.06. - 13.08.2022" in Höhe von 4.900,00 € vom 30.04.2022.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Schülerladen Westend Hort e.V.
Neugestaltung des Leseraumes vom 20.06. - 15.08.2022
1.065,32 € / Az. 0262.0-8-0320
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 des Schülerladen Westend Hort e.V. für die Maßnahme "Neugestaltung des Leseraumes vom 20.06. - 15.08.2022" in Höhe von 1.065,32 € vom 02.05.2022.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Pfadfinder Stamm St. Rupert
Anschaffung eines Anhängers für Sommer- und Pfingstlager 16.06 - 16.07.22
4.684,37€; Az. 0262.0-8-0321
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Maßnahme Anschaffung eines Anhängers für Sommer- und Pfingstlager 16.06 - 16.07.22 durch den Pfadfinder Stamm St. Rupert in Höhe von 4.684,37€
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Im Wald sind keine Räuber“
Theaterprojekt „Im Wald sind keine Räuber“ vom 05.-24.07.2022
3.000,00 € / Az. 0262.0-8-0323
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 der Initiative „Im Wald sind keine Räuber“ für die Maßnahme "Theaterprojekt „Im Wald sind keine Räuber“ vom 05.-24.07.2022" in Höhe von 3.000,00 € vom 23.05.2022.
8.
(E) Stadtbezirksbudget
Kunst- und Kulturverein Kulturbox e.V.
Workshop im Rahmen des europäischen Kulturprojektes Piano Summer vom 17.06. - 25.07.2022
8.000,00 € / Az. 0262.0-8-0322
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 des Kunst- und Kulturverein Kulturbox e.V. für die Maßnahme "Workshop im Rahmen des europäischen Kulturprojektes Piano Summer vom 17.06. - 25.07.2022" in Höhe von 8.000,00 € vom 12.05.2022.
9.
(E) Stadtbezirksbudget Sommerexperiment Schießstättstraße,
04.07.2022 – 15.09.2022; 4.845,- €
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
12
Verschiedenes
1.
Integrations- und Migrationsbeauftragte in den Bezirksausschüssen
2.
Beteiligungsrecht der Bezirksausschüsse bei Großveranstaltungen
3.
75 Jahre Münchner Bezirksausschüsse - Auswahl Jubiläums-Logo
4.
Berechnung der BA-Mitglieder: Rückmeldungen aus anderen Bezirksausschüsse
5.
Satzungänderung: Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz
13
Protokoll und Umlauf