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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. August 2022, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 16 - Ferienausschuss
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Grünpatenkonzept der Stadt München
2.
Gefährdung durch Falschparker im Westend, insbesondere in der Schwanthalerstraße
3.
Geplantes Rammstein-Silvesterkonzert am 31.12.2022 auf der Theresienwiese
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
6.3
Unterrichtungen
1.
Errichtung eines Neubaus mit sechs Nutzungseinheiten auf dem Anwesen Schrenkstraße 8 / Westendstraße 66a;
Sitzungsvorlage 20-26 / V 06604
2.
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.
Meldeliste Bauvorhaben
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
1.
Spielveranstaltung für Kinder, Schießstättstraße am 11.09.2022
8.3
Unterrichtungen
9
Umwelt, Mobilität und Klimaschutz
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
1.
Behindertenparkplätze im Bereich Ridler- / Heimeranstraße
2.
Errichtung eines Corona-Testcontainers, Theresienhöhe 11 ab 01.09.2022
3.
Baumfällung Ridlerstraße 55
9.3
Unterrichtungen
1.
Blindensignal an der Lichtsignalanlage Bergmannstraße / Landsberger Straße - Antwort
2.
Ausstattung ausgewählter Ampeln mit dem „Grünpfeil ausschließlich für Radfahrer“ - Antwort
3.
Vorstellung Meldeplattform Radverkehr - Informationsveranstaltung vom 18.07.2022
4.
Verlängerung Busspur Trappentreustraße (Ostseite)
5.
Klimaschutz konkret; Beteiligung der BAs bei der Erstellung von Quartierskonzepten
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Evang.-Luth. Dekanatsbezirk München, Ev. Migrationszentrum im Griechischen Haus
Äthiopische Kulturtage am 1./2.10.2022
3.050,00 € / Az. 0262.0-8-0326
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 des Evang.-Luth. Dekanatsbezirk München, Ev. Migrationszentrum im Griechischen Haus für die Maßnahme "Äthiopische Kulturtage am 1./2.10.2022 "Äthiopische Kulturtage am 1./2.10.2022" in Höhe von 3.050,00 € vom 18.07.2022.
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
1.
Informationsschreiben "Bestellung städtischer Leistungen"
11
Anträge
12
Verschiedenes
12.1
Entscheidungen
12.2
Anhörungen
1.
Änderung der BA-Satzung; Satzungsgemäße Rechte der Bezirksausschüsse bei der Vorbereitung der Bauleitplanung und der Festlegung von Planungszielen stärken
2.
Angeboten im Rahmen des 75jährigen Jubiläums der Bezirksausschüsse
3.
Durchführung von Hybridsitzungen und Livestreams von BA-Sitzungen; aktueller Sachstand / Bedarfsabfrage
12.3
Unterrichtungen
1.
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist
2.
Oktoberfest-Reservierung für den BA8 am Freitag, den 30.09.2022 ab 17:00 Uhr
3.
75 Jahre Bezirksausschüsse; Jubiläumsfeier am Montag, den 17.10.2022 ab 17.00 Uhr in der
Isarphilharmonie „Gasteig HP8“
4.
Genehmigung von Parklets und Stadtterrassen
5.
BA8; Sitzungstermine 2023
13
Protokoll und Umlauf