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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Januar 2022, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Amtseinführung von Herrn Luitpold Klotz
1.
Amtsnachfolge von Frau Hannah Lisiecki; Ablehnung des Ehrenamts als Mitglied im Bezirksausschuss 23 Allach-Untermenzing durch Herrn Ferdinand Bohlig; Amtseinführung von Herrn Luitpold Klotz in den Bezirksausschuss 23 Allach-Untermenzing
2.
Nachfolge von Frau Hannah Lisiecki bei der Besetzung der Unterausschüsse und Stellvertretungen
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Hinweis auf eine Gefahrenstelle für Radfahrer
Hinweis:
vertagt aus 12/21
2.
"Schwimmbad" in Allach - Unterschriftensammlung
Hinweis:
vertagt aus 12/21
3.
Müllsammelstellen Allach
Hinweis:
vertagt aus 12/21
4.
Stadtteil-Check Allach 2021
Hinweis:
vertagt aus 12/21
5.
Gehwegschäden an "Zum Schwabenbächl Ecke Bergetstraße, Problem Tiefgaragenausfahrt
Hinweis:
vertagt aus 12/21
6.
Verkehrsgefährdung durch parkende PKWs am Zum Schwabenbächl_Bergetstraße
7.
Spielplatz und Skatepark Behringstraße Untermenzing
Antrag: Entfernung der Möblierung Tisch und Bänke oder Verlegung auf dem Gelände ganz nach hinten
Hinweis:
vertagt aus 12/21
8.
Verkehrssituation Paul-Ehrlich-Weg
9.
Geschwindigkeitsmaßnahmen und Parkplätze Ganzenmüllerstraße, Entfernung 50er Schild in der Allacher Straße inkl. Lärm-, Geschwindigkeits- und Verkehrslende Maßnahmen
10.
Geplanter Mobilfunkmast Pasteurstraße
11.
Diamalt Park Georg-Reismüller-Straße Sicherheit Allach
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
5.
Anträge
1.
Änderung Flächennutzungsplan im Bereich südlich der Ludwigsfelderstraße
Hinweis:
vertagt aus 12/21
2.
3.
Bolzplatz Behringstraße
6.
Entscheidungen
1.
(E) Mülleimer an zwei Standorten
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00253
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing
am 26.07.2021
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Es wird an beiden Standorten im Stadtbezirk – Georg-Reismüller-Straße, vor Aldi,
und Lautenschlägerstraße, vor dem Garten der Kinderkrippe – jeweils ein
Abfallbehälter aufgestellt.
2.
(E) Anlegung urbaner Gärten auf städtischen Flächen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00254
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing
am 26.07.2021
-
20-26 / E 00254 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00254 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 23
Allach-Untermenzing, im Stadtbezirk ein Konzept für urbane Gärten zu entwickeln
und in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss umzusetzen, wird nach Maßgabe
des Vortrags entsprochen.
7.
Anhörungen
1.
Krautheimstraße 7 - 9, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 238/13
Errichtung von 4 Mehrfamilienhäusern und einer Kindertagesstätte mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Krautheimstraße 7 + 9 / Albert-Pfretzschner-Weg)
Hinweis:
vertagt aus 12/21
2.
Pasteurstraße 22, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1315/2
Erweiterung eines Entsorgungsfachbetriebs mit Büronutzung durch Neubau
Hinweis:
vertagt aus 12/21
3.
Theodor-Fischer-Straße, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 954/
SCHULBAUOFFENSIVE - Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit Zweifach-Sporthalle, mit Hausmeisterwohnung, Tiefgarage und Freisportflächen (Theodor-Fischer-Straße/Pasinger Heuweg) TEKTUR
Hinweis:
vertagt aus 12/21
4.
Eversbuschstraße 115, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 131/0
Teilumbruch und DG-Ausbau (Möbelhaus) zu einer Einrichtung für Demenzerkrankte mit Nachtbetreuung, 2 ambulant betreute Wohngemeinschaften sowie Balkonanbau - TEKTUR zu 1.1-2020-11507-42
5.
Lauthstraße 2b, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 670/1
Zwei Zweifamilienhäuser mit Erd-, Ober-, und Dachgeschoß - VORBESCHEID
6.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 24.11.2021:
Austausch Lichtsignalanlage Standort Allacher-/Gruithuisenstraße
Hinweis:
vertagt aus 12/21
7.
Sommerstraße 2022
Hinweis:
vertagt aus 12/21
8.
Schreiben Baureferat vom 15.12.2021:
Kneippanlage Servetstraße
9.
Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München
10.
Sportkonzepte
11.
Achwaldstraße 4, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 724/33
Neubau eines Vierspänners und 2er Einfamilienhäuser mit Tiefgarage - Tektur
8.
Verschiedenes
1.
Schreiben Sozialreferat vom 26.10.2021:
Protokoll Mieterbeirat vom 18.10.2021
Hinweis:
vertagt aus 12/21
2.
STEP 2040 - Protokoll zur Auftaktveranstaltung mit BA-Vorsitzenden inklusive Präsentation (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 09.11.21)
dazu: Schreiben Bürgermeisterin Dietl an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.11.21
dazu: Antwort Referat für Stadtplanung und Bauordnung an Frau Bürgermeisterin Dietl am 03.12.2021
Hinweis:
vertagt aus 12/21
3.
Schreiben BA 5 Au-Haidhausen vom 17.11.2021:
Fraktionsübergreifende Resolution:
Stadtteil-Berichterstattung in der "Süddeutschen Zeitung" wieder stärken!
Hinweis:
vertagt aus 12/21
4.
Antrag BA 17 Obergiesing-Fasangarten vom 10.11.2021:
Verkehrszeichen, Poller o.ä. im öffentlichen Raum behindertengerecht gestalten
Hinweis:
vertagt aus 12/21
5.
Schreiben BA 21 Pasing-Obermenzing vom 10.12.2021:
Übersendung der Baumbilanz für den Stadtbezirk 21 (2013-2019) und Stand der Ersatzpflanzungskontrolle
6.
Schreiben Sozialreferat vom 30.11.2021:
Zweckentfremdung: Eversbuschstraße
Hinweis:
vertagt aus 12/21
7.
Internationale Wochen gegen Rassismus 2022
Hinweis:
vertagt aus 12/21
8.
Jubiläum 1250 Jahre Allach
9.
Umlauf
1.
Erfolgreiche Impfaktion in Lochhausen
2.
Schreiben Referat für Klima- und Umweltschutz vom 08.12.2021:
Verlängerung Nachtkontingent Bayerische Asphalt-Mischwerke
3.
Schreiben Direktorium vom 10.12.2021:
Verwendungsnachweis: Wohlbedacht e.V.
4.
Schreiben Sozialreferat vom 14.12.2021:
Zweckentfremdung: Theodor-Fischer-Straße
5.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 14.12.2021:
Fortführung Gaststättenbetrieb Cafe Allach, Franz-Nißl-Straße 16
6.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Baumfällungen: Eversbuschstraße, Bechtolsheimstraße, Freybergweg
7.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 20.12.2021:
Versammlungsanzeige Krauss-Maffei-Straße, "Für den Erhalt der Arbeitsplätze bei KMW" am 18.01.2022
8.
Schreiben Stadtwerke München vom 20.12.2021:
Baumaßnahmen
9.
AKIM Bericht - Zweite Ausgabe 2021
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 27.10.2021:
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die
öffentlichen Gymnasien und Realschulen
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für
die öffentlichen Gymnasien und Realschulen aufgrund der zu erwartenden Raumbedarfe anhand der Einwohner- und Schülerprognose sowie bestehender Bestandsdefizite.
Inhalt:
Die Bekanntgabe informiert über die Ergebnisse der Prognose der Schüler*innenzahlen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anlage 3) sowie über die teilräumliche Bedarfsabschätzung des Referates für Bildung und Sport. Zudem liefert die Bekanntgabe mit den Anlagen 1 und 2 Datenblätter je Schulstandort, die wichtige Informationen zum Schulstandort kurz und knapp bündeln. Die Datenblätter informieren die Leser*innen über Schüler*innen- und Klassenzahlen sowie deren Entwicklung je Schulstandort rückwirkend in seinem jeweiligen räumlichen Kontext (Stadtbereich). Jeder Standort wird anhand der ausgewählten Merkmale in einer Zeitreihe bis heute beschrieben, wobei der Fokus auf dem Bereich der demografisch bedingten Bedarfsermittlung liegt.
Eine grundsätzliche Änderung der Schulentwicklungs- und Bedarfsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen im Vergleich zur letzten Beschlussfassung des Stadtrates vom 26. Juni 2019 ist nicht erforderlich.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulentwicklungsplanung, SEP, Realschulen, Gymnasien, Datenblätter
Ortsangabe:
Alle Stadtbezirke
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.12.2021:
BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz:
Änderungen im Aufgabenspektrum
der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss „BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung“
Inhalt
Besetzung von 12 VZÄ aktuell konsolidierungsbedingt vakanten Stellen
Dauerhafte Einrichtung von 11,5 zusätzlichen VZÄ
Antragsbüro (2 VZÄ)
Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stellen ist insbesondere das Prüfen der eingereichten Anträge auf die Vollständigkeit, feststellen der Wirksamkeit und Genehmigungspflicht, schriftliche Aufforderung zur Mängelbehebung und abschließende Entscheidung über die Annahme und Einleitung ins Genehmigungsverfahren.
Grundsatzangelegenheiten Jura (0,5 VZÄ)
Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stelle ist insbesondere die Begleitung der Digitalisierung des Baugenehmigungsverfahrens und Bearbeitung von internen Regelungen der HA IV.
Sachbearbeitung Baubezirke Technik (3 VZÄ)
Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stellen ist insbesondere das Bearbeiten von anspruchsvollen Bauanträgen und die Durchführung der Bauüberwachung.
Sachbearbeitung Bußgeldverfahren – Neueinführung Gebäudeenergiegesetz (1 VZÄ)
Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stelle ist insbesondere das Durchführen von Bußgeldverfahren gegen Verstöße des Bau-, Nebenbau-, und Energiewirtschaftsrechts und Bearbeiten von Rechtsbehelfen und Einsprüchen.
3.
Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.12.2021:
„Holzwohnungsbau in München“
Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise
Klimaschutz konkret
Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren
Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021
-
20-26 / A 01805 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung „Wohnungsbau in Holzbauweise“ vom 15.01.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16515) hat der Stadtrat der Landeshauptstadt München das Referat für
Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, ein Förderprogramm für die Holzbauweise im mehrgeschossigen Holzwohnungsbau aufzulegen, das sowohl Mustersiedlungen als auch Einzelprojekte unterstützt. Neben der
Erarbeitung eines Holzbauförderprogramms wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, den zweiten Realisierungsabschnitt Freiham Nord, das Kreativquartier, sowie die Bayernkaserne als weitere
Standorte für Holzbausiedlungen weiter zu verfolgen, geeignete Teilflächen für Vorhaben in Holzbauweise im Baugebiet Kleiberweg, Henschel- und Federseestraße für Baugenossenschaften auszuschreiben, sowie bei der Vergabe von städtischen Grundstücken 50 Prozent der Gebäude in Holzbauweise anzustreben.
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird die Entwicklung und Ausgestaltung des neuen Zuschussprogramms „Holzwohnungsbau in München“ dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Gesamtkosten investiv: 60 Mio. € (2022 – 2027)
Gesamtkosten konsumtiv im Jahr 2022: 91.750 €, ab 2023 jährl: 89.750 €
Entscheidungsvorschlag
Den Förderrichtlinien für das Zuschussprogramm “Holzwohnungsbau in München“ wird zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die für die Haushaltsjahre 2022 - 2027 benötigten
11.
Nichtöffentlicher Teil