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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 23 für den #kulturlieferdienst vom 28.04. - 31.12.2022 vom Verein Isarlust e.V. in Höhe von 3.597,60 Euro.

Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendam­tes im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2022 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorla­ge (im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2022) • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenen­falls entstandenen Überschüssen • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2022 Ortsangabe -/-

Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2022 • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2022 Ortsangabe -/-

Anlass: Mit dem Beschluss „TEMPUS – Testfeld München – Pilotversuch Urbaner automatisierter Straßenverkehr“ der Vollversammlung des Stadtrats vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 01980) wurde Folgendes beschlossen: „Teilnahme am Kooperativen Forschungsprojekt TEMPUS“ Der Landeshauptstadt München, vertreten durch das Kreisverwaltungsreferat (KVR-I/3) und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung – heute beides Mobilitätsreferat -, das Baureferat und das Kommunalreferat, wurde hierbei die Konsortialführung, die Übernahme von Arbeitspaket-Leitungen sowie die Beteiligung an verschiedenen Arbeitspaketen übertragen. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Mobilitätausschuss ein Vorschlag für eine statistische Erhebung unterbreitet und eine Übersicht über die Erhebungsgebiete gegeben. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Der Satzung der Landeshauptstadt München zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung der Erfassung der Akzeptanz gegenüber automatisierten und vernetzten Fahrzeugen im urbanen Kontext des Förderprojekts TEMPUS wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS nach: Personenbefragung, Akzeptanzforschung, automatisiertes Fahren, TEMPUS, Erhebung Ortsangabe: Projektgebiet von TEMPUS im Norden Münchens: Das Projektgebiet wird von Norden ausgehend im Uhrzeigersinn durch die Neuherbergstraße, die Ingolstädter Straße, die Heidemannstraße, die Maria-Probst-Straße, die Ingolstädter Straße, den Frankfurter Ring, die Ungererstraße, die B2R, die Leopoldstraße, die Rheinstraße, die Karl-Theodor-Straße, die Schleißheimer Straße, die Birnauer Straße, die Lerchenauer Straße, die Hanauer Straße, die Triebstraße, die Moosacher Straße und die Schleißheimer Straße begrenzt.

Anlass Die mit zunehmender Bevölkerung einhergehende Nachverdichtung und Siedlungserweiterung am Stadtrand führten in den letzten Jahren zu einer intensiven Auseinandersetzung mit Fragen der Freiraumsicherung und -entwicklung. Inhalt Ausgehend von bestehenden Ansätzen und Vorgehensweisen in München und anderen Großstädten werden Vorschläge gemacht, wie die Flächeninanspruchnahme für bauliche Zwecke in Zukunft besser gesteuert und die Versiegelung weiter minimiert werden können. Gesamtkosten/Gesamterlöse - weiter siehe Sitzungsvorlage

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Anlass Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“; Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022 Inhalt Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“; Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022 Gesamtkosten/Gesamterlöse ---- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI Ortsangabe ---

Anlass: Durchführung eines Pilotversuchs mit einem Livestream bei einer Bürgerversammlung im Jahr 2021 Inhalt: In der Beschlussvorlage wird über die Durchführung des Pilot-Livestreams berichtet. Außerdem werden die bereits erfolgten inhaltlichen und organisatorischen Verbesserungen bei den Bürgerversammlungen sowie die geplante Weiterentwicklung der Bürgerversammlungen an sich im Rahmen des Gesamtkonzepts zur analogen und digitalen Öffentlichkeitsbeteiligung dargestellt (Maßnahme 10 in der ersten Ausbaustufe ab 2023). Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Sobald die Fachstelle Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen des Konzepts zur analogen und digitalen Öffentlichkeitsbeteiligung der LHM eingerichtet ist, wird mit dieser das weitere Vorgehen zur Weiterentwicklung der Bürgerversammlungen besprochen (Maßnahme 10 des Gesamtkonzepts, die bereits in der ersten Ausbaustufe ab 2023 umgesetzt werden soll). Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerversammlungen, Livestream, Öffentlichkeitsbeteiligung Ortsangabe: (-/-)

Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München. Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017“ (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09964) vom 21.02.2018 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, in Abstimmung mit dem Kreisverwaltungsreferat und dem Baureferat, vertiefte Machbarkeitsuntersuchungen für fünf radiale Radschnellverbindungen sowie eine Potenzial- und Machbarkeitsuntersuchung für eine tangentiale Radschnellverbindung auszuschreiben, zu vergeben und in enger Abstimmung mit den beteiligten Landkreisen und Gemeinden zu begleiten. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse der vertieften Machbarkeitsstudien für sechs Radschnellverbindungen in München und Umland vorgestellt. Dabei wird auch der Planungsstand und die Stellungnahmen der fünf beteiligten Landkreise dargestellt Zudem wird eine Empfehlung zum weiteren Vorgehen gegeben, damit neben den bereits laufenden Planungen des Baureferats zur Radschnellverbindung München - Garching/Unterschleißheim mit der vertieften Planung der Trasse München - Markt Schwaben begonnen werden kann. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahme über 475.000 € erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Anmeldung über den Lenkungskreis Radverkehr / - Entscheidungsvorschlag: siehe Beschlussvorlage - Antrag des Referenten. Gesucht werden kann im RIS nach: Radschnellverbindungen, Radschnellwege, Radverkehr, Machbarkeitsstudien, Markt Schwaben Ortsangabe: Gesamtstädtischer Bezug