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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 11. Oktober 2022, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa Schulzentrum Pfarrer-Grimm-Straße, 80999 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Bepflanzung neue Grundschule an der Theodor-Fischer-Straße

20-26 / T 036515 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Diamaltgelände

20-26 / T 036520 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Schulwegsicherheit Auenbruggerstraße

20-26 / T 036537 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Verkehrssituation Angerlohstraße

20-26 / T 036724 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
N - Schafbeweidung

20-26 / T 037077 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
N - Gestaltung Oertelplatz

20-26 / T 037078 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
N - Kindergarten Georg-Reismüller-Straße und Theodor-Fischer-Straße

20-26 / T 037080 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
N - Parken an der Allacher Unterführung

20-26 / T 037085 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
5.
Anträge
1.
Tempo 30 Bereich vor der Grundschule Eversbuschstraße

20-26 / T 036757 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
6.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget wohlBEDACHT - Wohnen für dementiell Erkrankte e.V. Demenzfreundlicher Garten vom 01.09. - 31.12.2022 4.940,40 Euro, Az.: 0262.0-23-0190

20-26 / V 07549 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 23 für den demenzfreundlichen Garten vom 01.09. - 31.12.2022 vom Verein wohlBEDACHT - Wohnen für dementiell Erkrankte e.V. in Höhe von 4.940,40 Euro.
7.
Anhörungen
1.
Schreiben Baureferat vom 20.09.2022: Erinnerungsverfahren Goteboldstraße 54-180

20-26 / T 036504 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Eversbuschstr. 178 Neubau von drei Reihenhäusern mit Garagen
8.
Verschiedenes
1.
Schreiben IT-Referat vom 20.09.2022: Ratsinformationssystem (RIS) - "Papierlose Bezirksausschussarbeit" Einführung "RIS-Internet/ -Extranet" für alle Bezirksausschussmitglieder Information zur Kooperationsplattform "Alfresco"

20-26 / T 036505 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.09.2022: Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln" - Informationsschreiben für Anträge für 2023

20-26 / T 036413 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
N - Schreiben ISARIA vom 28.09.2022: Flächengestaltung Diamaltgelände

20-26 / T 037082 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
N - Schreiben Migrationsbeirat vom 29.09.2022: Mosaik Jugendpreis

20-26 / T 037086 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
9.
Umlauf
1.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 08.09.2022: Erlaubnis zur befristeten Nutzungsänderung einer Schießanlage

20-26 / T 036535 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 15.09.2022: Arbeiten im Straßenraum Schöllstraße zw. Ludwigsfelderstraße und Pasteurstraße vom 04.10.22-11.11.22

20-26 / T 036522 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 22.09.2022: Arbeiten im Straßenraum Ganzenmüllerstraße 45 - 65 Neuverlegung Verteilung Gas und Wasser

20-26 / T 036733 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Schreiben Sozialreferat vom 16.09.2022: Zweckentfremdung: Allacher Straße Rudhardstraße Allacher Straße Eduard-Schwartz-Straße

20-26 / T 036516 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.09.2022: Bescheid Baumfällung Ernst-Haeckel-Straße 27 a

20-26 / T 036491 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Schreiben Baureferat vom 23.08.2022: Antwort zum Bürgeranliegen aus 06/22: Sanierung des Straßenbelags Esmarchstraße bis Kirschstraße

20-26 / T 032436 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Schreiben Stadtwerke München vom 23.09.2022: Baumaßnahme Strom-Projekt Schöllstraße

20-26 / T 036732 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
N - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.09.2022: Vorbescheid Neubau von 4 Doppelhaushälften mit 2 Garagen und 2 Stellplätzen

20-26 / T 036538 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
N - Schreiben Baureferat vom 28.09.2022: Antwortschreiben zu Bürgeranliegen aus 09/22 Öffentliche Grillstationen in München

20-26 / T 034700 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
10.
N - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 28.09.2022: Fortführung Gaststättenbetrieb "Vietnam Today" Mannertstraße 17

20-26 / T 037084 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 21.09.2022: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren

20-26 / V 06175 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren Inhalt: Darstellung der prognostischen Entwicklungen sowie der Maßnahmen im Bereich der Grund-, Mittelschulen und Förderzentren; Beantwortung der BA-Anhörung Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund-, Mittelschulen sowie Förderzentren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulentwicklungsplanung, Grundschule, Mittelschule, Förderzentren Ortsangabe: -/-
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2022: Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima

20-26 / V 07141 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing hat am 26.10.2021 die Empfehlungen Nr. 20-26 / E 00454 und Nr. 20-26 / E 00455 beschlossen. Darin wird eine nähere schriftliche Begründung für die teilweise Ablehnung der in der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 04.7.2019 beschlossenen Empfehlung (Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750) zur Berücksichtigung der Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima gefordert. Zudem wird beantragt, dass diese Begründung ins RIS gestellt wird. Inhalt Die Landeshauptstadt München veranlasst im Rahmen der Bauleitplanung vertiefende Klima-Gutachten inklusive Klimasimulationen bei stadtklimatisch sensiblen Planungsgebiete. Grundsätzlich werden die Ergebnisse der Gutachten (sowie alle umweltbezogenen Gutachten) auf den jeweiligen Projektseiten der Bebauungsplanverfahren im Internet veröffentlicht. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, in stadtklimatisch sensiblen Bereichen vertiefende Gutachten zu veranlassen und verweist auf das bestehende Verfahren zur Veröffentlichung von Gutachten. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00454 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 26.10.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 3. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00455 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 26.10.2021 ist damit gemäß Art 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Klimaanpassung, Stadtklima, Klimafunktionskarte Ortsangabe stadtweit
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2022: Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften


20-26 / V 06266 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling hat am 12.10.2021 die anliegende Empfehlung Nr. 20 -26 E / 00447 (Anlage) beschlossen. Zuständig für die Entscheidung ist der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung gemäß § 7 Abs. 1 Ziffer 11 GeschO, da das Thema einen stadtweiten Bezug hat. Inhalt Darstellung: • Aktivitäten des Referates für Klima und Umwelt • Handlungsmöglichkeiten der städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung nimmt die Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach den Intentionen der Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 20-29 / E 00447 bereits Rechnung getragen wird, zur Kenntnis. 2. Die Empfehlung Nr. 20-29 / E 00447 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling am 12.10.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Empfehlung 20-26 / E 00447 vom 12.10.2021 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling Ortsangabe ./.
4.
Beschluss es Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2022: Teilfortscheibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Ergänzendes Beteiligungsverfahren; Stellungnahme der Landeshauptstadt München

20-26 / V 07502 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Rahmen der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) wird der Landeshauptstadt München im ergänzenden Beteiligungsverfahren die Möglichkeit eröffnet, eine Stellungnahme abzugeben. Inhalt Das ergänzende Beteiligungsverfahren lässt lediglich Äußerungen zu den im Vergleich zum ersten Beteiligungsverfahren geänderten Teilen zu. Daher beschränkt sich die hiermit zum Beschluss vorgelegte Stellungnahme der Landeshauptstadt München auf diejenigen geänderten Textpassagen des LEP, die Auswirkungen auf die Belange der Landeshauptstadt München in städtischer oder stadtregionaler Hinsicht haben. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Entscheidungsvorschlag 1. Den Inhalten der Beschlussvorlage - Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum ergänzenden Beteiligungsverfahrens zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie wird zugestimmt. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Anlage 2 des Beschlusses zusammengefasste Position der Landeshauptstadt München als Stellungnahme im Rahmen des ergänzenden Beteiligungsverfahrens zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie abzugeben. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diesen Beschluss und seine Anlagen dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, der Geschäftsstelle des Bayerischen Städtetags und der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes München zu übermitteln. Gesucht werden kann im RIS auch nach Regionalplanung, Landesplanung, Landesentwicklungsprogramm Bayern, LEP Ortsangabe Freistaat Bayern, Region München
5.
Hinweis / Ergänzung zur Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2022: Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040

20-26 / V 07299 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlungen des Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040 Inhalt Bekanntgabe zum Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040 vom Bürger*innenrat priorisierte Empfehlungen und Lösungsideen Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag (-/-) Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadtentwicklungsplan 2040, STEP2040, Perspektive München, Bürger*innenrat; Öffentlichkeitsphase STEP2040; Bürger*innenbeteiligung Ortsangabe (-/-)
6.
Hinweis / Ergänzung zur Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2022: Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2021

20-26 / V 05803 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“; Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022 Inhalt Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“; Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022 Gesamtkosten/Gesamterlöse ---- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI Ortsangabe ---
7.
N - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2022: Tiny Houses temporär ermöglichen Antrag Nr. 20-26 / A 00598 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 29.10.2020, eingegangen am 30.10.2020 Kleinstgrundstücke für Tiny Houses und Mikro-Living nutzen Antrag Nr. 20-26 / A 01460 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021, eingegangen am 19.05.2021


20-26 / V 04258 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtratsfraktionen Die Grünen - Rosa Liste und SPD / Volt haben am 29.10.2020 den Antrag Nr. 20-26 / A00598 (Anlage 1) gestellt. Im Antrag wird die Stadtverwaltung aufgefordert, die temporäre Aufstellung von Tiny Houses als besondere Wohnform zur Zwischennutzung auf städtischen und privaten Grundstücksflächen zu ermöglichen. Im Antrag A 01460 von der Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021 wird gefordert, dass die Stadt für eigene Kleinstgrundstücke Bebauungspläne aufstellt, so dass die Flächen mit Tiny Houses oder Modularbauten genutzt werden können, sowie einen ökologischen Vergabekatalog der Bewerbenden erstellt. Die Grundstücke sollen im Erbbaurecht oder zur Miete vergeben werden. Inhalt In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Rahmenbedingungen zu Tiny Houses erläutert. Es wird eine Informationskampagne durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission vorgeschlagen, um private Interessenten zu informieren und zu unterstützen. Es sollen keine Bebauungspläne für Tiny Houses auf städtischen Kleinstgrundstücken aufgestellt werden. Um alternativen Wohnformen ein Plattform zu bieten, soll ein Pilotprojekt zur Zwischennutzung auf städtischen Bauflächen etabliert werden. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die im Antrag 20-26 / A 00598 geforderte temporäre Aufstellung von Tiny Houses als Zwischennutzung von städtischen und privaten Flächen und die im Antrag 20-26 /A 0140 geforderte Nutzung von Kleinstgrundstücken für Tiny Houses und Mikro-Living geprüft wurde. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, ein Informations- und Beratungsangebot gemäß Ziffer 3 des Vortrags der Referentin zu etablieren. 3. Das Kommunalreferat wird gebeten, mit Unterstützung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung eine gemäß Ziffer 5 des Vortrags der Referentin geeignete Fläche für die Etablierung eines Pilotprojektes...
8.
N - Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.2022: Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2021 – 31.07.2022

20-26 / V 07694 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen. Inhalt Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Auflistung der Beschlüsse, die mit Neugründung des Referates für Klima- und Umweltschutz am 01.01.2022 der Beschlussvollzugskontrolle des RKU unterliegen. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht; Haushalt 2017, Baureferendare/innen, Digitalisierung, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989, Wohnraumbewirtschaftung; Naturschutzgebiet, südliche Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund, Holzwohnungsbau Ortsangabe -/-
11.
Nichtöffentlicher Teil