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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Oktober 2022, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa Schulzentrum Pfarrer-Grimm-Straße, 80999 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Bepflanzung neue Grundschule an der Theodor-Fischer-Straße
20-26 / T 036515
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Diamaltgelände
20-26 / T 036520
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Schulwegsicherheit Auenbruggerstraße
20-26 / T 036537
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
4.
Verkehrssituation Angerlohstraße
20-26 / T 036724
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
5.
N - Schafbeweidung
20-26 / T 037077
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
6.
N - Gestaltung Oertelplatz
20-26 / T 037078
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
7.
N - Kindergarten Georg-Reismüller-Straße und Theodor-Fischer-Straße
20-26 / T 037080
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
8.
N - Parken an der Allacher Unterführung
20-26 / T 037085
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
5.
Anträge
1.
Tempo 30 Bereich vor der Grundschule Eversbuschstraße
6.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
wohlBEDACHT - Wohnen für dementiell Erkrankte e.V.
Demenzfreundlicher Garten vom 01.09. - 31.12.2022
4.940,40 Euro, Az.: 0262.0-23-0190
20-26 / V 07549
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 23 für den demenzfreundlichen Garten vom 01.09. - 31.12.2022 vom Verein wohlBEDACHT - Wohnen für dementiell Erkrankte e.V. in Höhe von 4.940,40 Euro.
7.
Anhörungen
1.
Schreiben Baureferat vom 20.09.2022:
Erinnerungsverfahren Goteboldstraße 54-180
20-26 / T 036504
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Eversbuschstr. 178
Neubau von drei Reihenhäusern mit Garagen
8.
Verschiedenes
1.
Schreiben IT-Referat vom 20.09.2022:
Ratsinformationssystem (RIS) - "Papierlose Bezirksausschussarbeit"
Einführung "RIS-Internet/ -Extranet" für alle Bezirksausschussmitglieder
Information zur Kooperationsplattform "Alfresco"
20-26 / T 036505
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.09.2022:
Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln" - Informationsschreiben für Anträge für 2023
20-26 / T 036413
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
N - Schreiben ISARIA vom 28.09.2022:
Flächengestaltung Diamaltgelände
20-26 / T 037082
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
N - Schreiben Migrationsbeirat vom 29.09.2022:
Mosaik Jugendpreis
20-26 / T 037086
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
9.
Umlauf
1.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 08.09.2022:
Erlaubnis zur befristeten Nutzungsänderung einer Schießanlage
20-26 / T 036535
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 15.09.2022:
Arbeiten im Straßenraum Schöllstraße zw. Ludwigsfelderstraße und Pasteurstraße vom 04.10.22-11.11.22
20-26 / T 036522
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 22.09.2022:
Arbeiten im Straßenraum Ganzenmüllerstraße 45 - 65
Neuverlegung Verteilung Gas und Wasser
20-26 / T 036733
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Schreiben Sozialreferat vom 16.09.2022:
Zweckentfremdung:
Allacher Straße
Rudhardstraße
Allacher Straße
Eduard-Schwartz-Straße
20-26 / T 036516
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.09.2022:
Bescheid Baumfällung Ernst-Haeckel-Straße 27 a
20-26 / T 036491
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Schreiben Baureferat vom 23.08.2022:
Antwort zum Bürgeranliegen aus 06/22:
Sanierung des Straßenbelags Esmarchstraße bis Kirschstraße
20-26 / T 032436
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
7.
Schreiben Stadtwerke München vom 23.09.2022:
Baumaßnahme Strom-Projekt Schöllstraße
20-26 / T 036732
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.
N - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.09.2022:
Vorbescheid Neubau von 4 Doppelhaushälften mit 2 Garagen und 2 Stellplätzen
20-26 / T 036538
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
9.
N - Schreiben Baureferat vom 28.09.2022:
Antwortschreiben zu Bürgeranliegen aus 09/22
Öffentliche Grillstationen in München
20-26 / T 034700
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
10.
N - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 28.09.2022:
Fortführung Gaststättenbetrieb "Vietnam Today" Mannertstraße 17
20-26 / T 037084
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 21.09.2022:
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
20-26 / V 06175
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Inhalt:
Darstellung der prognostischen Entwicklungen sowie der Maßnahmen im Bereich der Grund-, Mittelschulen und Förderzentren; Beantwortung der BA-Anhörung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund-, Mittelschulen sowie Förderzentren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulentwicklungsplanung, Grundschule, Mittelschule, Förderzentren
Ortsangabe:
-/-
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2022:
Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima
-
20-26 / E 00454
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00455
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 07141
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing hat am 26.10.2021 die Empfehlungen Nr. 20-26 / E 00454 und Nr. 20-26 / E 00455 beschlossen. Darin wird eine nähere schriftliche Begründung für die teilweise Ablehnung der in der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 04.7.2019 beschlossenen Empfehlung (Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750) zur Berücksichtigung der Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima gefordert. Zudem wird beantragt, dass diese Begründung ins RIS gestellt wird.
Inhalt
Die Landeshauptstadt München veranlasst im Rahmen der Bauleitplanung vertiefende Klima-Gutachten inklusive Klimasimulationen bei stadtklimatisch sensiblen Planungsgebiete. Grundsätzlich werden die Ergebnisse der Gutachten (sowie alle umweltbezogenen Gutachten) auf den jeweiligen Projektseiten der Bebauungsplanverfahren im Internet veröffentlicht.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, in stadtklimatisch sensiblen Bereichen vertiefende Gutachten zu veranlassen und verweist auf das bestehende Verfahren zur Veröffentlichung von Gutachten.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00454 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 26.10.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
3. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00455 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 26.10.2021 ist damit gemäß Art 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach Klimaanpassung, Stadtklima, Klimafunktionskarte
Ortsangabe stadtweit
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2022:
Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften
-
20-26 / E 00447
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 06266
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling hat am 12.10.2021 die anliegende Empfehlung Nr. 20 -26 E / 00447 (Anlage) beschlossen. Zuständig für die Entscheidung ist der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung gemäß § 7 Abs. 1 Ziffer 11 GeschO, da das Thema einen stadtweiten Bezug hat.
Inhalt
Darstellung:
• Aktivitäten des Referates für Klima und Umwelt
• Handlungsmöglichkeiten der städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG
Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung nimmt die Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach den Intentionen der Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 20-29 / E 00447 bereits Rechnung getragen wird, zur Kenntnis.
2. Die Empfehlung Nr. 20-29 / E 00447 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling am 12.10.2021 ist damit gemäß
Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Empfehlung 20-26 / E 00447 vom 12.10.2021 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling
Ortsangabe ./.
4.
Beschluss es Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2022:
Teilfortscheibung des
Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP);
Ergänzendes Beteiligungsverfahren;
Stellungnahme der Landeshauptstadt München
20-26 / V 07502
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Im Rahmen der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) wird der Landeshauptstadt München im ergänzenden Beteiligungsverfahren die Möglichkeit eröffnet, eine Stellungnahme abzugeben.
Inhalt
Das ergänzende Beteiligungsverfahren lässt lediglich Äußerungen zu den im Vergleich zum ersten Beteiligungsverfahren geänderten Teilen zu. Daher beschränkt sich die hiermit zum Beschluss vorgelegte
Stellungnahme der Landeshauptstadt München auf diejenigen geänderten Textpassagen des LEP, die Auswirkungen auf die Belange der Landeshauptstadt München in städtischer oder stadtregionaler
Hinsicht haben.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-
Entscheidungsvorschlag
1. Den Inhalten der Beschlussvorlage - Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum ergänzenden Beteiligungsverfahrens zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie wird zugestimmt.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Anlage 2 des Beschlusses zusammengefasste Position der Landeshauptstadt München als Stellungnahme im Rahmen des ergänzenden Beteiligungsverfahrens zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms gegenüber dem Bayerischen
Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie abzugeben.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diesen Beschluss und seine Anlagen dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, der Geschäftsstelle des Bayerischen Städtetags und der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes München zu übermitteln.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Regionalplanung, Landesplanung, Landesentwicklungsprogramm Bayern, LEP
Ortsangabe
Freistaat Bayern, Region München
5.
Hinweis / Ergänzung zur Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2022:
Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040
20-26 / V 07299
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlungen des Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040
Inhalt
Bekanntgabe zum Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040 vom Bürger*innenrat priorisierte Empfehlungen und Lösungsideen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
(-/-)
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stadtentwicklungsplan 2040, STEP2040, Perspektive München, Bürger*innenrat; Öffentlichkeitsphase STEP2040; Bürger*innenbeteiligung
Ortsangabe
(-/-)
6.
Hinweis / Ergänzung zur Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2022:
Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2021
20-26 / V 05803
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen
Handlungsprogramms „Wohnen in München VI –
Wohnungsbauoffensive 2017-2021“;
Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022
Inhalt
Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms
„Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“;
Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022
Gesamtkosten/Gesamterlöse
----
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI
Ortsangabe ---
7.
N - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2022:
Tiny Houses temporär ermöglichen
Antrag Nr. 20-26 / A 00598 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion
vom 29.10.2020, eingegangen am 30.10.2020
Kleinstgrundstücke für Tiny Houses und Mikro-Living nutzen
Antrag Nr. 20-26 / A 01460 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI
vom 18.05.2021, eingegangen am 19.05.2021
-
20-26 / A 02903
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00598
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01460
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 04258
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktionen Die Grünen - Rosa Liste und SPD / Volt haben am 29.10.2020 den Antrag Nr. 20-26 / A00598 (Anlage 1) gestellt. Im Antrag wird die Stadtverwaltung aufgefordert, die temporäre Aufstellung von Tiny Houses als besondere Wohnform zur Zwischennutzung auf städtischen und privaten Grundstücksflächen zu ermöglichen. Im Antrag A 01460 von der Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021 wird gefordert, dass die Stadt für eigene Kleinstgrundstücke Bebauungspläne aufstellt, so dass die Flächen mit Tiny Houses oder
Modularbauten genutzt werden können, sowie einen ökologischen Vergabekatalog der Bewerbenden erstellt. Die Grundstücke sollen im Erbbaurecht oder zur Miete vergeben werden.
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Rahmenbedingungen zu Tiny Houses erläutert. Es wird eine Informationskampagne durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission vorgeschlagen, um private Interessenten zu informieren und zu unterstützen. Es sollen keine Bebauungspläne für Tiny Houses auf städtischen Kleinstgrundstücken aufgestellt werden. Um alternativen Wohnformen ein Plattform zu bieten, soll ein Pilotprojekt zur Zwischennutzung auf städtischen Bauflächen etabliert werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die im Antrag 20-26 / A 00598 geforderte temporäre Aufstellung von Tiny Houses als Zwischennutzung von städtischen und privaten Flächen und die im Antrag 20-26 /A 0140 geforderte Nutzung von Kleinstgrundstücken für Tiny Houses und Mikro-Living geprüft wurde.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, ein Informations- und Beratungsangebot gemäß Ziffer 3 des Vortrags der Referentin zu etablieren.
3. Das Kommunalreferat wird gebeten, mit Unterstützung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung eine gemäß Ziffer 5 des Vortrags der Referentin geeignete Fläche für die Etablierung eines Pilotprojektes...
8.
N - Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.2022:
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2021 – 31.07.2022
20-26 / V 07694
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020
(Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen.
Inhalt
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Auflistung der Beschlüsse, die mit Neugründung des Referates für Klima- und Umweltschutz am 01.01.2022 der Beschlussvollzugskontrolle des RKU unterliegen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht; Haushalt 2017, Baureferendare/innen, Digitalisierung, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989, Wohnraumbewirtschaftung; Naturschutzgebiet, südliche Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund, Holzwohnungsbau
Ortsangabe
-/-
11.
Nichtöffentlicher Teil