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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 8. November 2022, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa Schulzentrum Pfarrer-Grimm-Straße, 80999 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Benennung Migrationsbeauftragte*r
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Sitzgelegenheiten am S-Bahnhof Allach

20-26 / T 037779 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Kino in Allach-Untermenzing

20-26 / T 037982 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Dringlichkeit eines Verkehrskonzepts

20-26 / T 037983 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
5.
Anträge
1.
Tempo 30 Bereich vor Integrationskindergarten Eversbuschstr. 155

20-26 / T 037780 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2.
Abfalleimer auf dem Parkplatz der Friedhofsverwaltung an der Mühlangerstraße aufstellen

20-26 / T 037781 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
3.
Bei Planung der öffentl. Grünanlage im Kirschgelände Bereich für Urban Gardening vorsehen

20-26 / T 037782 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
6.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 23 Allach-Untermenzing vom 01.01. - 31.12.2023 8.880,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0191

20-26 / V 07998 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 23 für die Maßnahme "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 23 Allach-Untermenzing vom 01.01. - 31.12.2023" von Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur in Höhe von 8.880,00 Euro.
2.
Bemalung der Unterführung am S-Bahnhof Untermenzing

20-26 / T 038152 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
7.
Anhörungen
1.
Vesaliusstr. 15 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
2.
Dachauer Str. 665 G047 - Neubau Entwicklungszentrum mit Verswammlungsstätte für bis zu 900 Personen
3.
Pasinger Heuweg; Beschilderung mit Gefahrzeichen "Achtung Kinder" und Zusatzzeichen "Schule"

20-26 / T 037412 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Theodor-Fischer-Straße; Beschilderung mit Gefahrzeichen „Achtung Kinder“ und Zusatzzeichen „Schule"

20-26 / T 037414 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Theodor-Fischer-Straße; Einrichtung eines Verkehrshelferübergangs vor dem Schulzugang; Anordnung Zeichen 283 StVO, absolutes Haltverbot, im Bereich des Verkehrshelferübergangs

20-26 / T 037416 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Wings for Life 2023 am 07.05.2023

20-26 / T 037406 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Stieglstr. Neubau eines Wohngebäudes (Rudhartstr./Stieglstr.) - VORBESCHEID
8.
Am Münchfeld 49 Sanierung und Umbau denkmalgeschützter Gebäude sowie Neubau eines Wohngebäudes mit einer Kita, einer Lärmschutzwand und Tiefgarage mit zugehöriger Freianlagen - TEKTUR
9.
Ludwigsfelder-/ Spiegelbergstraße Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)

20-26 / T 037986 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10.
Manzostraße Neubau zweier Mehrfamilienhäuser und einem Einfamilienhaus mit Tiefgarage
11.
Franz-Albert-Straße 16 Neubau eines Reihenhauses und eines Mehrfamilienhauses mit 4 Wohneinheiten und einer Tiefgarage mit 5 Stellplätzen
8.
Verschiedenes
1.
Schreiben Fachstelle für Demokratie vom 25.10.2022: Aufruf: Gemeinsames Programm zu den Internationalen Wochen gegen Rassismus (20.03. - 02.04.2023)

20-26 / T 037985 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Umlauf
1.
Schreiben Sozialreferat vom 07.10.2022: Zweckentfremdung: Esmarchstraße, Willstätterstraße

20-26 / T 037409 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Schreiben Stadtwerke München vom 10.10.2022: Baumaßnahmen

20-26 / T 037431 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom12.10.2022: Bescheid Baumfällung Eversbuschstraße 153

20-26 / T 037418 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 13.10.2022: Allacher Straße; Fahrbahnsanierung

20-26 / T 037427 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 17. und 20.10.2022: Niethammerstr. 1-3 und Schlehbuschstraße 1-3 Drehgenehmigung "Flunkyball" / Fernsehproduktion am 19.10.2022 Penzoltstraße 7-9 Drehgenehmigung "Flunkyball" / Fernsehproduktion am 24.10.2022

20-26 / T 037420 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Schreiben Baureferat vom 21.10.2022: Antwortschreiben Holzgeländer an Tiefgarage am Oertelplatz

20-26 / T 037989 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Schreiben Sozialreferat vom 25.10.2022: Antwortschreiben AKIM auf Bürgeranliegen aus 10/22 zu Diamaltgelände

20-26 / T 036520 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Schreiben GEWOFAG vom 25.10.2022: GEWOFAG zum Lesen: Geschäftsbericht und CSR-Bericht 2021

20-26 / T 037981 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Schreiben Sozialreferat vom 30.10.2022: Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates vom 24.10.2022

20-26 / T 037984 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.03.2022: Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2021

20-26 / V 05803 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“; Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022 Inhalt Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“; Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022 Gesamtkosten/Gesamterlöse ---- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI Ortsangabe ---
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2022: Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften


20-26 / V 06266 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling hat am 12.10.2021 die anliegende Empfehlung Nr. 20 -26 E / 00447 (Anlage) beschlossen. Zuständig für die Entscheidung ist der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung gemäß § 7 Abs. 1 Ziffer 11 GeschO, da das Thema einen stadtweiten Bezug hat. Inhalt Darstellung: • Aktivitäten des Referates für Klima und Umwelt • Handlungsmöglichkeiten der städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung nimmt die Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach den Intentionen der Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 20-29 / E 00447 bereits Rechnung getragen wird, zur Kenntnis. 2. Die Empfehlung Nr. 20-29 / E 00447 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling am 12.10.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Empfehlung 20-26 / E 00447 vom 12.10.2021 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling Ortsangabe ./.
3.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2022: Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München

20-26 / V 06680 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsauftrag vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01711), sowohl für das Erhaltungssatzungsgebiet „Hohenzollernstraße“ als auch für weitere Gebiete ein umfassendes Rechtsgutachten zum Thema „Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB“ in Auftrag zu geben. Inhalt - Kurzzusammenfassung und wesentliche Aussagen der gutachterlichen Stellungnahme - Bewertung seitens des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Auswirkungen auf die Satzungspraxis - Vergleich mit anderen Städten Gesamtkosten/ Gesamterlöse (- / -) Gesucht werden kann im RIS auch nach Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB, Sitzungsvorlage Nr. 20 – 26 / V 06396 Ortsangabe (- / -)
4.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2022: Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima

20-26 / V 07141 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing hat am 26.10.2021 die Empfehlungen Nr. 20-26 / E 00454 und Nr. 20-26 / E 00455 beschlossen. Darin wird eine nähere schriftliche Begründung für die teilweise Ablehnung der in der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 04.7.2019 beschlossenen Empfehlung (Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750) zur Berücksichtigung der Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima gefordert. Zudem wird beantragt, dass diese Begründung ins RIS gestellt wird. Inhalt Die Landeshauptstadt München veranlasst im Rahmen der Bauleitplanung vertiefende Klima-Gutachten inklusive Klimasimulationen bei stadtklimatisch sensiblen Planungsgebiete. Grundsätzlich werden die Ergebnisse der Gutachten (sowie alle umweltbezogenen Gutachten) auf den jeweiligen Projektseiten der Bebauungsplanverfahren im Internet veröffentlicht. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, in stadtklimatisch sensiblen Bereichen vertiefende Gutachten zu veranlassen und verweist auf das bestehende Verfahren zur Veröffentlichung von Gutachten. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00454 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 26.10.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 3. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00455 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 26.10.2021 ist damit gemäß Art 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Klimaanpassung, Stadtklima, Klimafunktionskarte Ortsangabe stadtweit
5.
Hinweis / Ergänzung zur Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2022: Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040

20-26 / V 07299 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlungen des Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040 Inhalt Bekanntgabe zum Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040 vom Bürger*innenrat priorisierte Empfehlungen und Lösungsideen Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag (-/-) Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadtentwicklungsplan 2040, STEP2040, Perspektive München, Bürger*innenrat; Öffentlichkeitsphase STEP2040; Bürger*innenbeteiligung Ortsangabe (-/-)
6.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.2022: Ratsentscheid zur Hochhausgrenze


20-26 / V 05686 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Behandlung von mehreren Anträgen der Stadtratsfaktion ÖDP / München Liste, die die Vorbereitung und Durchführung eines Ratsentscheids zu einer Hochhausgrenze für München zum Gegenstand haben: Antrag Nr. 20-26 / A 01951 vom 30.09.2021 Antrag Nr. 20-26 / A 02035 vom 19.10.2021 Antrag Nr. 20-26 / A 02926 vom 18.07.2022 Antrag Nr. 20-26 / A 02953 vom 25.07.2022 Inhalt Darstellung des Sachstands: - Voraussetzungen zum Bürgerentscheid / Ratsentscheid - Ergebnisse des Bürgerentscheids 2004 - fachliche Grundlagen für Hochhausprojekte: Hochhausstudie (Inhalte, Sachstand, Stadtratsaufträge) - Bürger*innengutachten zum PaketPost-Areal (Inhalte, Sachstand, Stadtratsaufträge) Auf dieser Basis Vorschlag zum weiteren Vorgehen: keine Einleitung eines Bürgerentscheids durch den Stadtrat, Weiterverfolgung vorhandener Beschlusslagen. Begründung: Wertschätzung der Ergebnisse der umfänglichen bisherigen Beteiligungsverfahren; Notwendigkeit differenzierter fachlicher Grundlagen für komplexe gesamtstädtsiche Fragestellungen; Umsetzung bestehender Stadtratsbeschlüsse. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Entscheidungsvorschlag 1. Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen. Die Vorbereitung und Durchführung eines Bürgerentscheids über eine Hochhausgrenze wird aus den dargestellten Gründen nicht beauftragt, 2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01951 der Stadtratsfraktion der ÖDP/München-Liste vom 30.09.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02035 der Stadtratsfraktion der ÖDP/München-Liste vom 19.10.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02926 der Stadtratsfraktion der ÖDP/München-Liste vom 18.07.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02953 der Stadtratsfraktion ÖDP/München Liste vom 25.07.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt
7.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2022: "Wohnen ohne Lärm" Zuschussprogramm für Lärmschutzmaßnahmen an Wohngebäuden an lauten Straßen Fortführung und Ausweitung des Förderprogramms "Wohnen am Ring"

20-26 / V 06982 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06790) wurde das Programm „Wohnen am Ring“ bis einschließlich 2022 fortgesetzt. Das Zuschussprogramm läuft Ende 2022 aus. Da noch eine ganze Reihe von Lärmschutzmaßnahmen entlang des Mittleren Rings in der Umsetzung wünschenswert sind und vermehrt lärmbelastete Gebiete in der Stadt München für den Wohnungsbau in Anspruch genommen werden, ist es umso wichtiger, gesundheitliche Belange und den Immissionsschutz zu berücksichtigen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung schlägt dem Stadtrat vor, das Schallschutzprogramm um weitere sechs Jahre zu verlängern und zudem auf laute Straßen im gesamten Stadtgebiet zu erweitern. Inhalt In der Beschlussvorlage wird die Ausgestaltung des neuen Zuschussprogramms „Wohnen ohne Lärm“ dargestellt. Gesamtkosten 5,4 Mio. € Entscheidungsvorschlag Den Förderrichtlinien für das Zuschussprogramm „Wohnen ohne Lärm” wird zugestimmt (s. Anlage 2). Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die für die Haushaltsjahre 2023-2028 benötigten Auszahlungsmittel in Höhe von je 900.000,- € sowie im Rahmen der Mehrjahresinvestitionsplanung anzumelden. Gesucht werden kann im RIS Lärmschutz, Zuschussprogramm Ortsangabe ---
8.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2022: Allgemeine Zuwendungsrichtlinien der Stadtentwicklungsplanung

20-26 / V 02397 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass In Zeiten stetig wachsenden Interesses der Stadtgesellschaft an den Be­langen der Stadtentwicklungsplanung mehren sich Anfragen zur Förder­fähigkeit von Projekten, die sich konstruktiv und differenziert mit dem Thema Stadtentwicklungsplanung auseinandersetzen. Inhalt Zur Förderung von Veranstaltungen, Projekten oder Publikationen, die sich in kreativer und differenzierter Weise mit Themen der Stadtentwick­lungsplanung auseinandersetzen, soll ein auf die Jahre 2023 bis 2024 befristeter Testlauf für ein allgemeines Zuschussprogramm ab dem 1. Quartal 2023 begonnen werden. Der maximale Förderbetrag pro Maß­nahme soll auf 5.000 Euro festgelegt werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Ab 2023 bis Ende 2024: Pro Kalenderjahr 20.000 Euro aus dem laufenden Bud­get der HA I Stadtentwicklungsplanung für den Testlauf des Zuschuss­programms. Entscheidungsvorschlag 1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die befristet erforderlichen Haushaltsmittel in den einzelnen Haushaltsjahren jeweils aus eigenen Budgetmitteln zu finanzieren. 2. Der Stadtrat beschließt den Testlauf eines für die Jahre 2023 bis 2024 befristeten Zuschusspro­gramms der Stadtentwicklungsplanung. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, im Falle des erfolgrei­chen Abschlusses des Testlaufs des Zuschussprogramms im Eckdatenbeschluss 2024 ein extra Budget ab 2025 anzumelden und das Zuschussprogramm in einer er­neuten Beschlussvorlage unbefristet zu verlängern. 4. Der Stadtrat beschließt für das befristete Zuschussprogramm die in der Anlage beige­fügten allgemeinen Zuwendungsrichtli­nien des Re­ferats für Stadt­planung und Bau­ordnung / Stadtentwicklungsplanung. Die­se An­lage ist Be­standteil des Beschlus­ses. Gesucht werden kann im RIS auch nach Allgemeine Zuwendungsrichtlinien Stadtentwicklungsplanung; Befristeter Testlauf Zuschussprogramm. Ortsangabe (-/-)
9.
Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung im gemeinsamen Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung mit dem Sozialausschuss, Kommunalausschuss und Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 09.11.2022: Wohnungsmarkt München - Expert*innenbefragung 2022

20-26 / V 07892 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vorlage der Ergebnisse aus der Expert*innenbefragung 2022. Diese Befragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München u.a. Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“. Inhalte Am 26.07.2022 wurden die Ergebnisse der Befragung zur Einschätzung der aktuellen und zukünftigen Situation auf den Wohnungs- und Grundstücksmärkten präsentiert und zwischen den Expert*innen und der Stadtbaurätin diskutiert. Weitere Themen der Diskussion: • Wohnungssituation – aktuelle Herausforderungen erschweren Kauf und Verkauf • Bestandshaltende Genossenschaften – wichtige Rolle für bezahlbares Wohnen • Zielgruppengerechtes Wohnen – hohe Nachfrage nach spezifischen Angeboten • Quartier – hohe Qualitäten von Wohnungen und -umfeld sichern • Energie & Klima – sozialverträglich und generationengerecht Gesamtkosten / -erlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnungsmarkt, Expert*innenbefragung, Wohnungsmarktbeobachtung Ort -/-
10.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung im gemeinsamen Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung mit dem Sozialausschuss, Kommunalausschuss und Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 09.11.2022 Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung


20-26 / V 07705 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms für den Zeitraum 2023-2028 Inhalt Wohnungspolitisches Handlungsprogramm für den Zeitraum 2023-2028, Zielzahlen, Zielgruppen, Förderprogramme für den Wohnungsbau im Neubau und Bestand, Kommunale Wohnungspolitik – Akteur*innen und Organisation, Mittel- und Personalbedarf, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesamtkosten Städtische Fördermittel in Höhe von rund 2,06 Mrd. Euro. Es entstehen Personal- und Sachmittelbedarfe in Höhe von jährlich rund 0,98 Millionen Euro. weiter siehe Sitzungsvorlage
11.
Nichtöffentlicher Teil