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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 28. September 2022, 19:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Vorstellung des neuen Geschäftsführers des Kulturhauses Milbertshofen
2.
Berichte der Polizei
3.
Berichte aus dem Stadtrat
4.
Bericht des BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau und Stadtgestaltung
4.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Errichtung zusätzlicher Lichtquellen am Anhalter Platz (Spielplatz)
20-26 / B 03803 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.4
Verkehr und Mobilität
1.
Komplette Erneuerung und Wiederherstellung des Fahrbahnbelags und der Fuß- und Radwege der Moosacherstr. zwischen Schleißheimerstr. und Preußenstr.
20-26 / B 03877 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
Blumenzwiebeln und Kräuter für Bienen auf Straßenbegleitgrünstreifen im Stadtbezirk 11 pflanzen
20-26 / B 03879 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Photovoltaikdächer auf den Studierendenwohnungen im Olympiazentrum
20-26 / B 03928 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Anhebung der Untergrenze der Kosten für illegale Fällungen auf mindestens 3000€
20-26 / T 036356 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.6
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.
(E) Stadtbezirksbudget Männerchor Milbertshofen-Riesenfeld e.V. Hoagast 19.11.2022 475,00 € / 0262.0-11-0478
20-26 / V 07463 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Männerchor Milbertshofen-Riesenfeld e.V. für die Maßnahme "Hoagast am 19.11.2022" in Höhe von 475,00 € vom 24.08.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Versöhnungskirche Matineé mit den Quetschenweibern am Erntedankfest am 02.10.2022 397,50 € / Az. 0262.0-11-0477
20-26 / V 07275 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 der Evang.-Luth. Versöhnungskirche für die Maßnahme "Matineé mit den Quetschenweibern am Erntedankfest am 02.10.2022" in Höhe von 397,50 € vom 08.08.2022.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Austausch von Containern an den Wertstoffinseln am Christoph-von-Gluck-Platz Empfehlung Nr. 20-26 / E 00723 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 13.07.2022
  • 20-26 / E 00723 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 07285 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 20-26 / E 00723 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart Inhalt Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00723 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart fordert den Austausch von Containern an den Wertstoffinseln am Christoph-von-Gluck- Platz Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00723 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart wird nicht gefolgt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wertstoffinseln Christoph-von-Gluck-Platz Ortsangabe Milbertshofen-Am Hart
2.
Entwurf Sitzungsvorlage Sporthalle Hans-Denzinger-Str. 2 - "Ergometer zur Stromerzeugung in der Sporthalle"
20-26 / T 036357 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
(E) Verstärkte Verkehrskontrolle von Rad- und E-Scooterfahrern
  • 20-26 / E 00722 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 07537 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verstärkte Verkehrskontrolle von Rad- und E-Scooterfahrern
4.
(E) Konsequente Ahndung von StVO-Verstößen von Falsch- und Dauerparkern
  • 20-26 / E 00724 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 07540 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Konsequente Ahndung von StVO-Verstößen von Falsch- und Dauerparkern
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau und Stadtgestaltung
7.3
Soziales, Bildung und Kultur
7.4
Verkehr und Mobilität
1.
Rote Markierung des Radüberwegs an der Kreuzung Schleißheimer Straße/Milbertshofener Straße
20-26 / T 036358 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2.
Mehr Grünpartenschaften für das Straßenbegleitgrün in Milbertshofen - Am Hart. Bisheriges Genehmidungsverfahren ändern und unbürokratischer gestalten.
20-26 / T 036359 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
7.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
Abfrage PV-/Solar-Potenziale im 11. Stadtbezirk
20-26 / T 036409 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
Bauvorhaben Döberlstr. 13
20-26 / T 036363 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Bauvorhaben Preußenstr. 45
20-26 / T 036365 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Bauvorhaben Schleißheimer Str. 307
20-26 / T 036368 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Beteiligung der Bezirksausschüsse zum Stadtentwicklungskonzept Perspektive München
20-26 / T 036361 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Beschlussentwurf: "München gesund vor Ort" - Finanzierungsbeschluss
20-26 / T 036069 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Entwurf Sitzungsvorlage: Endausbau der Jugendspielfläche an der Neuherbergstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1779a
20-26 / T 036360 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.4
Verkehr und Mobilität
8.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
Baumfällungen Baumschutz Döberlstr. 13
20-26 / T 036364 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baumfällungen Baumschutz Preußenstr. 45
20-26 / T 036367 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Baumfällungen Baumschutz Schleißheimer Str. 307
20-26 / T 036369 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Baumfällungen Baumschutz Christoph-von-Gluck-Platz 9
20-26 / T 036370 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
9.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
(U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften
20-26 / V 06266 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling hat am 12.10.2021 die anliegende Empfehlung Nr. 20 -26 E / 00447 (Anlage) beschlossen. Zuständig für die Entscheidung ist der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung gemäß § 7 Abs. 1 Ziffer 11 GeschO, da das Thema einen stadtweiten Bezug hat. Inhalt Darstellung: • Aktivitäten des Referates für Klima und Umwelt • Handlungsmöglichkeiten der städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung nimmt die Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach den Intentionen der Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 20-29 / E 00447 bereits Rechnung getragen wird, zur Kenntnis. 2. Die Empfehlung Nr. 20-29 / E 00447 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling am 12.10.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Empfehlung 20-26 / E 00447 vom 12.10.2021 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling Ortsangabe ./.
2.
(U) Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima
20-26 / V 07141 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing hat am 26.10.2021 die Empfehlungen Nr. 20-26 / E 00454 und Nr. 20-26 / E 00455 beschlossen. Darin wird eine nähere schriftliche Begründung für die teilweise Ablehnung der in der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 04.7.2019 beschlossenen Empfehlung (Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750) zur Berücksichtigung der Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima gefordert. Zudem wird beantragt, dass diese Begründung ins RIS gestellt wird. Inhalt Die Landeshauptstadt München veranlasst im Rahmen der Bauleitplanung vertiefende Klima-Gutachten inklusive Klimasimulationen bei stadtklimatisch sensiblen Planungsgebiete. Grundsätzlich werden die Ergebnisse der Gutachten (sowie alle umweltbezogenen Gutachten) auf den jeweiligen Projektseiten der Bebauungsplanverfahren im Internet veröffentlicht. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, in stadtklimatisch sensiblen Bereichen vertiefende Gutachten zu veranlassen und verweist auf das bestehende Verfahren zur Veröffentlichung von Gutachten. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00454 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 26.10.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 3. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00455 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 26.10.2021 ist damit gemäß Art 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Klimaanpassung, Stadtklima, Klimafunktionskarte Ortsangabe stadtweit
3.
(U) Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040
20-26 / V 07299 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlungen des Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040 Inhalt Bekanntgabe zum Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040 vom Bürger*innenrat priorisierte Empfehlungen und Lösungsideen Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag (-/-) Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadtentwicklungsplan 2040, STEP2040, Perspektive München, Bürger*innenrat; Öffentlichkeitsphase STEP2040; Bürger*innenbeteiligung Ortsangabe (-/-)
4.
Geplante große Montagehalle der BMW AG (BV-Anfrage Nr. 20-26/Q 00172)
20-26 / T 036376 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
1. Veranstaltungen im Freien, auf Privatgrund, auf öffentlichem Verkehrsgrund: diverse Standorte: Tanztheater Mister Krake 2. Beschlussvorlage: Errichtung eines Hauses für Kinder in der Preußenstr. 17 (jeweils Vorabstellungnahme Vorsitzender gem. §20 Abs. 1 BA-Satzung)
20-26 / T 036371 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Sachstand zur Containeranlage zwischen Thalhoferstraße / Rathenaustraße (BV-Anfrage Nr. 20-26/Q 00173)
20-26 / T 036372 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Aufstellen von ausreichend fest installierten Sitzbänken in den vorderen und hinteren Trainingsbereichen des TSV Milbertshofen (Hans-Denzinger-Straße) (BV-Anfrage Nr. 20-26/Q 00171)
20-26 / T 036374 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
20-26 / V 06175 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren Inhalt: Darstellung der prognostischen Entwicklungen sowie der Maßnahmen im Bereich der Grund-, Mittelschulen und Förderzentren; Beantwortung der BA-Anhörung Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund-, Mittelschulen sowie Förderzentren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulentwicklungsplanung, Grundschule, Mittelschule, Förderzentren Ortsangabe: -/-
5.
Änderung der OB-Vollmacht gemäß Art 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Genehmigung von Parklets und Stadtterrassen
20-26 / T 034738 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Tullingerstr. -nicht-öffentlich-
20-26 / T 036381 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.4
Verkehr und Mobilität
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung §45 StVO: Ladezone ohne Zeitzusatz Nordseite Graf-Konrad-Straße / Westlich der Schleißheimer Straße
20-26 / T 036377 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung §45 StVO: Aufhebung Kurzparkzone und Freigabe zum Parken Westseite der Korbinianstraße
20-26 / T 036378 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung §45 StVO: Einrichtung absoluter Halteverbote mit Zusatz "Feuerwehrzufahrt" an Nordseite der Max-von-Laue-Straße 6
20-26 / T 036379 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Grundsatzbeschluss Abstellanlagen, dauerhafte Betriebshöfe für U-Bahn, Tram und Bus der SWM / MVG 1. Vorstellung Standortsuche 2. Auswahl von Vorzugsstandorten 3. Beauftragung von städtebaulichen, verkehrlichen und baulichen Voruntersuchungen
20-26 / V 06185 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufgrund des zunehmenden Verkehrsaufkommens in der Landeshauptstadt München ist eine weitere Stärkung des ÖPNV für eine verträgliche Abwicklung unabdingbar. Neben dem Neu- und Ausbau von Tram- und U-Bahnstrecken ist auch eine Erweiterung der Werkstatt- und Abstellkapazitäten dringend erforderlich Inhalt: • Ergebnisse der Standortsuche für neue Betriebshofstandorte für die SWM/MVG • Auswahl und erste Bewertung der Vorzugsstandorte • Aufzeigen und Auftrag über weiteres Vorgehen Gesamtkosten/Gesamterlöse: 375.000 € (Haushaltsanmeldung erfolgte im Rahmen des ÖV-Planungsprogramm (vgl. RIS-Sitzungsvorlagen-Nr.: 20/26 – V 05005) /- Entscheidungsvorschlag: Flächensicherung und nähere Untersuchung für drei Standorte: 1. Maria-Goeppert-Mayer-Straße 2. Privatfläche Langwied 3. Privatfläche Allach Gesucht werden kann im RIS nach: Bus, Tram, Straßenbahn, Standortsuche, Machbarkeitsstudie, Betriebshof, Abstellung Ortsangabe: - / -
5.
(U) Dialog-Displays in München Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen
20-26 / V 06678 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Das Mobilitätsreferat nimmt Bezug auf die Beschlussvorlage „Dialog-Displays in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09768, Anlage 1), welche in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses vom 12.12.2017 sowie in der Vollversammlung vom 13.12.2017 beraten und beschlossen wurde. Mit diesem Beschluss wurde das Kreisverwaltungsreferat (jetzt Mobilitäts-referat) beauftragt, einen 2-jährigen Pilotversuch zum Einsatz von Dialog-Displays in München durchzuführen. Nach Ablauf der zwei Jahre soll das Kreisverwaltungsreferat (Mobilitätsreferat) den Versuch auswerten, einen Erfahrungsbericht erstellen und dem Stadtrat einen Vorschlag für das weitere Vorgehen vorlegen. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird das Ergebnis des 2-jährigen Pilotversuchs dargestellt, die Kosten für die Aufstellung und den Unterhalt von Dialog-Displays sowie ein Vorschlag für das Aufstellen Dialog-Displays. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Dem unter 3.5 dargestellten Entscheidungsvorschlag mit der Anschaffung von zwei Dialog-Displays pro Stadtbezirk und der Anwendung des unter 3.2 geschilderten Verfahrens zur Aufstellung der Geräte wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird gebeten, insgesamt 50 Dialog-Displays anzuschaffen. Die Kosten werden aus der Nahmobilitätspauschale finanziert. Die Kosten für den Betrieb und Unterhalt sowie die Kosten für die Versetzung der Dialog-Displays werden aus den Budgets der Bezirksausschüsse im Rahmen von Mittelbereitstellungen finanziert. 4. Die Bezirksausschüsse erhalten die Möglichkeit, den Einsatz der 2 Dialog-Displays in ihrem Stadtbezirk als städtische Leistung zu beantragen. Gesucht werden kann im RIS nach: Dialog-Display Ortsangabe: -/-
6.
(U) Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
20-26 / V 04708 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring“ vom 28.07.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03509) wurde das Baureferat gebeten, dem Stadtrat bis November dieses Jahres einen Vorschlag zur Beschleunigung der Verfahren zur baulichen Umsetzung der Maßnahmen des Radentscheids vorzulegen. Inhalt Darstellung der Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Dem beschleunigten Verfahren zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen, wie in Ziffer 3 des Vortrages vorgeschlagen, wird zugestimmt. 2. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, in Abstimmung mit dem Baureferat die Berichterstattung zur baulichen Umsetzung der Radentscheidmaßnahmen einschließlich der voraussichtlichen Finanzbedarfe entsprechend den Projektständen als gesondertes Kapitel in den jährlichen Sachstandsbericht für den Mobilitätsausschuss aufzunehmen (Ziffer 4 des Vortrages). Gesucht werden kann im RIS auch unter: Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen Ortsangabe - / -
9.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
Einbindung von Bezirksausschüssen in die Erstellung von Quartierskonzepten (Pilotphase: 2 Wege, um Quartiere hin zur Klimaneutralität zu transformieren)
20-26 / T 036076 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Verschiedenes