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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. April 2022, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.
Protokolle der Sitzung vom 29.03.2022
1.3.
Ausläufe
1.4.
Fragen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Öffentliche Grünfläche „Baumkirchen Mitte“ im Geltungsbereich
des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1971
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
Herstellung der öffentlichen Grünfläche
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Vollzug des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1971
Inhalt
- Sachstand
- Projektbeschreibung
- Bauablauf und Termine
- Kosten und Finanzierung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten für diese Maßnahme belaufen sich nachrichtlich auf circa
2,40 Mio. € (brutto) und werden zu 100 Prozent von der Erschließungsträgerin
CA Immo Projektentwicklung Bayern GmbH & Co KG getragen.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die öffentliche Grünfläche
wird erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Baumkirchner Straße
- Hermann-Weinhauser-Straße
- Mattoneplatz
Ortsangabe
- Stadtbezirk 14 Berg am Laim
- Baumkirchner Straße
- Hermann-Weinhauser-Straße
2.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 14 Berg am Laim
Widmung
einer Teilstrecke der Helmut-Dietl-Straße
der Gesamtstrecke der Gisela-Stein-Straße
Kurzinfo:
Den Widmungen
• der Teilstrecke der Helmut-Dietl-Straße zwischen der Rosenheimer Straße
(= km 0,000) und der Gisela-Stein-Straße (= km 0,116) und
• der Gesamtstrecke der Gisela-Stein-Straße zwischen der Helmut-Dietl-
Straße (= km 0,000) und der Straße „Am Kartoffelgarten“ (= km 0,140)
zu Ortsstraßen wird zugestimmt.
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Streitfeldstr. 35, Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2020-18585-32 - Hier: Erweiterung eines Staffelgeschosses
2.
Rosenheimer Str. 139, Umbau und Erweiterung eines Verwaltungsgebäudes zu einem Büro- und Geschäftsgebäude mit Tiefgarage und Gastronomie - VORBESCHEID
3.
"Ratschbankerl" in München - Stadtratsantrag (20-26 / A 02340)
- Anhörung durch das Sozialreferat -
4.
Bank an der Schule Inzeller Weg - Erneute Probleme mit neuem Standort
- Vorschlag des Baureferates + Ortstermin mit AKIM -
5.
Grafitis in der S-Bahn-Unterführung Berg am Laim, Anliegen eines Bürgers
6.
Graffiti unter dem S-Bahnhof Berg am Laim; Antrag FDP
7.
Transparenz beim Hachinger Bach, Antrag FDP
8.
Photovoltaik Anlagen auf städtischen Gebäuden, Antrag CSU-Fraktion
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Entzerrung des Verkehrssituation rund um das Michaeli-Gymnasium und der neuen Grundschule an der St.-Veit-Straße; Antrag Fraktion FW/ÖDP
(vertagt aus Sitzung 03/2022)
2.
Lärmschutzwände am Innsbrucker Ring/Leuchtenbergring, Antrag CSU-Fraktion
3.
Weitere Nutzung der Heizstrahler mit Ökostrom auf öffentlichen Plätzen der Außengastronomie; Bürgeranliegen
4.
Antrag: Fernwärme bei städtischen Wohnungsbaugesellschaften, Antrag Fraktion Die Grünen
5.
Ausbau des Fernwärmenetzes in Berg am Laim, Antrag CSU-Fraktion
6.
Räumung und Streuung der Hachinger-Bach-Straße, Anliegen einer Bürgerin
7.
MVG Leistungsprogramm 2023
- Anhörung durch die MVG -
(Nachtrag)
8.
Verkehrssicherheit an der neuen Grundschule an der St.-Veit-Straße, Anliegen des Elternbeirates
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
Aufzugsituation am Michaeligymnasium; Schreiben des Elternbeirates (vertagt aus Sitzung 02/2022)
2.
Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2023
3.
Bericht zum Sachstand KulturBürgerHaus Berg am Laim, Antrag CSU-Fraktion
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
Anfrage bezüglich der geplanten Flüchtlingsunterkunft auf dem Gelände der Griechischen Schule
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
#kulturlieferdienst vom 28.04. - 31.12.2022
3.597,60 €/ Az. 0262.0-14-0318
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 des Isarlust e.V. für die Maßnahme "#kulturlieferdienst vom 28.04. - 31.12.2022" in Höhe von 3.597,60 € vom 14.03.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Open-Air-Konzerte“
Open-Air-Konzerte vom 01.05. - 01.08.2022
8.700,00 € / Az. 0262.0-14-0316
(vertagt aus Sitzung 03/2022)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 der Initiative „Open-Air-Konzerte“ für die Maßnahme "Open-Air-Konzerte vom 01.05. - 01.08.2022" in Höhe von 8.700,00 € vom 17.01.2022.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
AWO Kreisverband München-Land e.V.
Ferienspiele auf der pädagogischen Farm München Ost vom 01.-05.08.2022
1.628,08 € / Az. 0262.0-14-0321
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 des AWO Kreisverband München-Land e.V. für die Maßnahme "Ferienspiele auf der pädagogischen Farm München Ost vom 01.-05.08.2022" in Höhe von 1.628,08 € vom 25.03.2022.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
AWO Kreisverband München-Land e.V.
Ferienspiele auf der pädagogischen Farm München Ost vom 08.-12.08.2022
1.628,08 € / Az. 0262.0-14-0322
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 des AWO Kreisverband München-Land e.V. für die Maßnahme "Ferienspiele auf der pädagogischen Farm München Ost vom 08.-12.08.2022" in Höhe von 1.628,08 € vom 25.03.2022.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
AWO Kreisverband München-Land e.V.
Ferienspiele auf der pädagogischen Farm München Ost vom 29.08. - 02.09.2022
1.628,08 € / Az. 0262.0-14-0323
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 des AWO Kreisverband München-Land e.V. für die Maßnahme "Ferienspiele auf der pädagogischen Farm München Ost vom 28.08.-02.09.2022" in Höhe von 1.628,08 € vom 25.03.2022.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
PA/ Spielen in der Stadt e.V.
Zirkus Pumpernudl vom 21.07. - 23.07.2022
2.398,08€ / Az. 0262.0-14-0320
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 für die Veranstaltungen Zirkus Pumpernudl vom 21.07. - 23.07.2022 durch den PA/ Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 2.398,00€.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
PA/ Spielen in der Stadt e.V.
Zirkus Pumpernudl vom 2023
2.398,08€; Az. 0262.0-14-0319
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 für die Veranstaltungen Zirkus Pumpernudl vom 2023 durch den PA/ Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 2.398,08€.
8.
Klimaschutz konkret - "Klima-Ausschuss" in jedem Bezirksausschuss; Empfehlung Nr. 20-26 / E 00228 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 20 - Hadern am 22.07.2021
Einrichtung von Klimaausschüssen, Änderung der BA-Satzung
- Anhörung durch das Direktorium -
(vertagt aus Sitzung 03/2022)
9.
Zugang zum städtischen Online-Telefonbuch für Unterausschuss- und
Fraktionsvorsitzende, Antrag BA 14
10.
(E) Stadtbezirksbudget
ESV München-Ost e.V.
Fit im Echardinger Park 2022 vom 01.05. - 30.09.2022
7.825,00 € / Az. 0262.0-14-0
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 des ESV München-Ost e.V. für die Maßnahme "Fit im Echardinger Park 2022 vom 01.05. - 30.09.2022" in Höhe von 7.825,00 € vom 08.04.2022.
3.6.
Baumschutz
1.
Rosenheimer Str. 139, Umbau und Erweiterung eines Verwaltungsgebäudes zu einem Büro- und Geschäftsgebäude mit Tiefgarage und Gastronomie - VORBESCHEID
2.
Hohenbrunner Str. 18a - ungenehmigte Fällungen
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 14.03.2022 bis 03.04.2022
2.
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung
von Wohnraum
Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und
Unterrichtung der Bezirksausschüsse
hier: Josephsburgstr. 139, Hohenbrunner Str. 33, Guffertstr. 13, Sonnwendjochstr. 65
3.
(U) Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2021
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen
Handlungsprogramms „Wohnen in München VI –
Wohnungsbauoffensive 2017-2021“;
Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022
Inhalt
Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms
„Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“;
Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022
Gesamtkosten/Gesamterlöse
----
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI
Ortsangabe ---
4.
(U) Vereinbarkeit von § 10 Abs. 3 und 4 der Satzung des Vereins zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen um München e.V. mit dem Gebot der Haftungsbegrenzung
gem. Art. 92 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 GO – Prüfauftrag des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes aus dem Jahr 2013 / 2021
Kurzinfo:
Anlass
Prüfvermerk des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes aus dem Jahr 2013/2021
Inhalt
Der Bayer. Kommunale Prüfverband zweifelt die Vereinbarkeit des §10 Abs. 3 und 4 der Satzung des Erholungsflächenvereins mit Art. 92 Abs.1 Satz 1 Nr. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung an.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung hat dies geprüft und teilt die Einschätzung des Prüfverbandes.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Die LHM dringt im Vorstand des Erholungsflächenvereins auf eine Satzungsänderung, die die Vereinbarkeit mit der Gemeindeordnung sicherstellt und die Haftung nach BGB bzw. Vereinsrecht regelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Verein zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen um München e.V., Erholungsflächenverein, Prüfauftrag, Satzung, Haftung
Ortsangabe --
5.
(U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung
Sachstand 2021/2022 und Ausblick
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss vom 11.10.2017 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, sich um eine Förderung für das Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ zu bemühen. Des weiteren wurde der Auftrag erteilt, während des Projekts jährlich einen Zwischenbericht sowie einen kurzen Schlussbericht zu den Arbeiten der teilnehmenden Referate im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vorzustellen.
Inhalt
Im Fokus des Projekts standen die Funktionen und der Erhalt der Leistungsfähigkeit grüner Infrastruktur in einer wachsenden Stadt. In dem am 01.10.2018 gestarteten Forschungsprojekt des BMBF stellen das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz zusammengefasst die Ergebnisse und erstellten Produkte dar. Des Weiteren wird ein Ausblick in die vom BMBF (Bundesministerium für Bildung und Forschung) bewilligte Umsetzungsphase des Forschungsvorhabens formuliert.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Grüne Stadt der Zukunft, Klimaanpassung
Ortsangabe
stadtweit
6.
Rückmeldung OT Hachinger Bach - Aufstellung von 2 Bänken am südlichen Standort/Nähe Unterkunft für geflüchtete Menschen aus der Urkraine
- Antwort des Baureferates -
7.
Mehr Aufenthaltsqualität am Schüleinplatz
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Broschüre Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021
2.
(U) Saisonale Stadträume – II
Produkt 43122300 Straßenverkehrume - II
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale
1. Anlass
2. Sommerstraßen
3. Temporäre Spielstraßen
4. Bürgerschaftliche Initiativen und Interventionen im Straßenraum
5. Parklets
6. Notwendige Sachmittel
7. Behandlung der Anträge
a) Sommerstraßen – Konzept verbessern
Antrag Nr. 20-26 / A 01947 der Ausschussgemeinschaft ÖDP München Liste vom 28.09.2021
b) Spielen in der Stadt
Antrag Nr. 20-26 / A 01994 der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 08.10.2021
-
20-26 / A 02528 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01947 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01994 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss vom 09.12.2020 „Saisonale Stadträume“ (Sitzungsvorlagen-Nr. 20-26 / V 00438) wurde die Stadtverwaltung beauftragt, saisonale Interventionen im öffentlichen Raum umzusetzen.
Insbesondere betraf dies die Einrichtung von Sommerstraßen ab 2021, wie im Beschluss skizziert. Des weiteren soll ein neuer Ansatz temporärer Spielstraßen erprobt werden und Ausblick auf die Unterstützung weiterer bürgerschaftlicher Projekte im Straßenraum gegeben werden.
Darüber hinaus sollten Parklets als Sondernutzung pilotiert und die Genehmigungs- und Umsetzungspraxis weiter getestet werden. Im Anschluss ist dem Stadtrat zu berichten und ggf. einen Vorschlag zur dauerhaften Verankerung des Parklet-Ansatzes zu unterbreiten. Diesem Auftrag wird mit vorliegender Beschlussvorlage nachgekommen.
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat über die Ergebnisse der Sommerstraßen 2021 berichtet, ein Vorschlag zur Pilotierung von Spielstraßen unterbreitet sowie über die Unterstützung bürgerschaftlicher Projekte. Hinsichtlich der Parklets wird zu den Erfahrungen aus dem Jahr 2021 berichtet und ein Vorschlag zur dauerhaften Verstetigung ab dem Jahr 2022 unterbreitet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen in Höhe von 212.000 € jährlich erfolgt aus der Nahmobilitätspauschale.
Entscheidungsvorschlag:
siehe Antrag der Referenten
Gesucht werden kann im RIS nach:
Saisonale Stadträume, Sommerstraßen, Parklets, Spielstraßen
Ortsangabe:
Stadtgebiet München
3.
10. Verkehrskonzept für den Münchner Osten
4.
(U) Radschnellverbindungen in München und Umland
Ergebnisse der sechs vertieften Machbarkeitsstudien und Empfehlung zur vertieften Planung und Umsetzung einer ausgewählten Trasse
Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale
Heßstraße als Radlhauptroute ins Münchner Radlnetz aufnehmen!
Antrag Nr. 14-20 / A 02832 von Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 02.02.2017
Errichtung eines Radschnellweges Maxvorstadt-Olympiapark
Antrag Nr. 14-20 / A 03367 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 12.09.2017
Realisierung der Radroute Olympiapark-Maxvorstadt als Modellprojekt
Antrag Nr. 14-20 / A 05026 von Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Johann Sauerer,
Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 25.02.2019
usw. siehe Beschlussvorlage
-
20-26 / A 02609 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04501 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04217 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02612 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02618 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03017 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03367 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04250 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04828 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04829 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05815 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05026 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05343 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06563 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 06889 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06577 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07539 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00636 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01847 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02499 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02601 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00057 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02690 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02621 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München. Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017“ (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09964) vom 21.02.2018 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, in Abstimmung mit dem Kreisverwaltungsreferat und dem Baureferat, vertiefte Machbarkeitsuntersuchungen für fünf radiale Radschnellverbindungen sowie eine Potenzial- und Machbarkeitsuntersuchung für eine tangentiale Radschnellverbindung auszuschreiben, zu vergeben und in enger Abstimmung mit den beteiligten Landkreisen und Gemeinden zu begleiten.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse der vertieften Machbarkeitsstudien für sechs Radschnellverbindungen in München und Umland vorgestellt. Dabei wird auch der Planungsstand und die Stellungnahmen der fünf beteiligten Landkreise dargestellt Zudem wird eine Empfehlung zum weiteren Vorgehen gegeben, damit neben den bereits laufenden Planungen des Baureferats zur Radschnellverbindung München - Garching/Unterschleißheim mit der vertieften Planung der Trasse München - Markt Schwaben begonnen werden kann.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahme über 475.000 € erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Anmeldung über den Lenkungskreis Radverkehr / -
Entscheidungsvorschlag:
siehe Beschlussvorlage - Antrag des Referenten.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Radschnellverbindungen, Radschnellwege, Radverkehr, Machbarkeitsstudien, Markt Schwaben
Ortsangabe:
Gesamtstädtischer Bezug
5.
Fuß- und Radweg Berg am Laim
hier: Josephsburgstraße - Heinrich-Wieland-Straße
- Antwortschreiben des Baureferates auf Bürgeranfrage -
6.
Weitere Planungen für die Kreillerstraße/Berg-am-Laim-Straße/Wasserburger Landstraße (B304): Bürgerbefragung zugrunde legen!
7.
Antrag: Bürger*innenbeirat zur Verkehrsentwicklung im Münchner Osten
8.
Parksituation Baumkirchner Straße/Kreillerstraße
- Antwort der Polizei auf Anfrage von Bürger*innen -
9.
Genehmigung ehemaliger Corona-Freischankflächen; Anfrage des Vorstizenden des BA 21 vom 18.03.2022
- Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates -
10.
Ecke Kreiller/Risserkogelstraße: Freischankfläche mit alten, kaputten Möbeln und Gerätschaften?
- Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates auf Beschwerde -
11.
Beschlussvorlage Dialog-Displays - Stellungnahme des BA 1 Altstadt-Lehel
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
(U) Zahl der Schüler*innen und Klassen an den
städtischen und staatlichen Gymnasien, an den
städtischen und staatlichen Realschulen, an den
Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den
Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-,
Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen
und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien,
an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art,
an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zahl der Schüler*innen und Klassen
Ortsangabe:
---
2.
Anfrage Öffentlichkeitsarbeit
- Antwort des Direktoriums -
(vertagt aus Sitzung 03/2022)
3.
Tag des offenen Denkmals am 11.09.2022
Motto: "KulturSpur. Ein Fall für den Denkmalschutz."
- Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung -
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
Zeltaufbau für ukrainische Flüchtlinge auf dem Grundstück "Griechische Schule",
Versorgung der ukrainischen Flüchtlinge
- Antwortschreiben des Sozialreferates auf Anfrage der Münchner Tafel e.V. -
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Sinnvollen Einsatz des Stadtbezirksbudgets erleichtern, Kosten für städtische Leistungen beziffern
4.6.
Baumschutz
1.
Baumschutz Kreillerstr. 74;
Ablehnungsbescheid
2.
Baumschutz Gronsdorfer Str. 13;
Ablehnungsbescheid
3.
Berg-am-Laim-Str. 61-69a, Riedgaustr. 9-15, Streitfeldstr. 22-28
Ablehnungsbescheid
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
1.
Aufgrund der Corona-Situation, kann es zu Ausfällen der Unterausschusssitzungen oder Verlegungen kommen. Bitte erfragen Sie über die Geschäftsstelle, ob eine Sitzung stattfindet und melden Sie die Teilnahme an.
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Am Dienstag, den 19.04.2022, um 19.15 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum 0.413/0.415 (hybrid möglich).
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Am Mittwoch, den 20.04.2022, um 19.15 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum 0.409.
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
Am Dienstag, den 19.04.2022, um 18.00 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum 0.413/0.415 (hybrid möglich).
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
Voraussichtlich am Donnerstag, den 21.04.2022, um 18.30 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum 0.413/0.415 (hybrid möglich).
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
1.
Am Mittwoch, den 20.04.2022, um 18.30 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum 0.409.
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes