RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 07.07.2024 03:23:03)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. Oktober 2022, 19:00 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.
Protokoll der Sitzung vom 27.09.2022
1.3.
Ausläufe
1.4.
Fragen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Beschleunigung zum Verfahren der Freilegung des Hachinger
Bachs (1)
Flugblatt mit einem Planauszug zur Freilegung des Hachinger
Bachs herausgeben (2)
Presseerklärung rechtzeitig vor einer Bürgerversammlung zum Fortschritt des
Hachinger Bachs herausgegeben (3)
-
20-26 / E 00690 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00691 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00692 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Die laufenden Grundstücksverhandlungen werden durch das Kommunalreferat
fortgesetzt. Nach Abschluss der Verhandlungen kann mit den Vorwegmaßnahmen
begonnen werden.
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Trainsjochstr. 6 - Neubau eines Einfamilien- und eines Mehrfamilienhauses (10 WE) mit Tiefgarage
2.
Levelingstr. 10 - Neubau eines gewerblich genutzten Gebäudes mit Tiefgarage
3.
Grafinger Str. 28 - Abgrabung zur Grundstücksaufbereitung / freiwillige Altlastensanierung, Errichtung eines punktuellen, temporären Verbaus mittels Trägerbohlen
4.
Ampfingstr. 33 - Neubau Parkhaus P1 - TEKTUR zu 1.2-2010-31594-32 - Hier: Neue Überdachung eines Parkhauses mit Photovoltaikmodulen sowie eine neue Fassade Parkhaus mit Photovoltaikelementen
5.
DB Regio AG – S-Bahn München; Neubau eines Schulungsgebäudes in München Steinhausen, Planfeststellungsverfahren nach § 18 AEG
- Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, Fristverlängerung bis 26.10.2022 -
6.
Erneute Informationsveranstaltung Bebauungsplan Truderinger Acker - Beschlussentwurf
- Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung -
7.
Mögliche „temporäre“ Krautgärten für Berg am Laim?; Antrag CSU-Fraktion
- vertagt aus der Sitzung 09/22 -
8.
Sachstand zur Prüfung der Denkmaleigenschaft für das Waßnerhaus/Josephshäusl und das Benifiziatenhaus; Antrag der CSU-Fraktion
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Riedgaustraße 11-13 - temporäre Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
- Anhörung des Mobilitätsreferats, Frist bis 01.11.2022 -
2.
Kurvenbereich Isareckstraße 29 / Annabrunner Straße - Haltverbot für AWM
- Anhörung des Mobilitätsreferats, Frist bis 31.10.2022 -
3.
Ludwig-Jung-Str. - Anhörung zum Erinnerungsverfahren
- Anhörung des Baureferats, Frist bis 26.10.2022 -
4.
Parksituation beim Park in der Hermann-Weinhauser-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
5.
Ausbau der Tram-Haltestelle Kreillerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
6.
Verkehrssicherheit für Fußgänger am Eingang der U-Bahn Innsbrucker Ring; Anliegen aus der Bürgerschaft
- vertagt aus der Sitzung 09/22 -
7.
Kennzeichnung der Ausfahrt des Radweges in der Pertisaustraße; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
8.
Behindertenparkplatz in der Kreillerstraße; Antrag der CSU-Fraktion
9.
Dieselfahrverbot - Auswirkungen auf Berg am Laim?; Antrag der CSU-Fraktion
10.
"Zickzack - Linie" vor der Tiefgaragen-Ein- und Ausfahrt der Neumarkterstraße 82-84c
- Anliegen aus der Bürgerschaft -
11.
Sturmiusweg 18: Neueinrichtung eines persönlichen Behindertenstellplatz
- Anhörung des Mobilitätsreferates -
12.
Parksituation von Leihscooter; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
Beschlussentwurf "Schul- und Kitabauoffensive - 4. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2022"; Anhörung des Referats für Bildung und Sport
2.
Sachstand zur Sanierung des Berg am Laimer Kreuzwegs; Antrag der CSU-Fraktion
3.
Regelmäßige Aktualisierung des Dienstleistungsfinders für Sportanlagen der Landeshauptstadt München; Antrag der CSU-Fraktion
4.
Zeitplan für die Grundschule an der St.-Veit-Straße 46; Antrag der CSU-Fraktion
5.
Raumsuche für den Jugendtreff BaLI
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Zuwendungen aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse
Antrag Evang.-Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl: Erhörung des Zuschussbeitrags - Kindertage 2022
3.6.
Baumschutz
1.
Kastanie in der Gammelsdorferstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
- vertagt aus der Sitzung 09/22 -
2.
Hansjakobstr. 119
3.
Mutschellestr. 34
4.
Trainsjochstr. 6 - Neubau eines Einfamilien- und eines Mehrfamilienhauses (10 WE) mit Tiefgarage
5.
Anne-Frank-Anger 1
6.
Levelingstr. 10 - Neubau eines gewerblich genutzten Gebäudes mit Tiefgarage
7.
Grafinger Str. 28 - Abgrabung zur Grundstücksaufbereitung / freiwillige Altlastensanierung, Errichtung eines punktuellen, temporären Verbaus mittels Trägerbohlen
8.
Hochriesstr. 7a
9.
Heubergstr. 15a
10.
Pachemstr. 2
11.
Buchsteinstr. 4
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Listen der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk Berg am Laim in der Zeit vom 05.09.2022 bis 10.10.2022
2.
(U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften
-
20-26 / E 00447 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling hat am 12.10.2021 die anliegende Empfehlung Nr. 20 -26 E / 00447 (Anlage) beschlossen. Zuständig für die Entscheidung ist der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung gemäß § 7 Abs. 1 Ziffer 11 GeschO, da das Thema einen stadtweiten Bezug hat.
Inhalt
Darstellung:
• Aktivitäten des Referates für Klima und Umwelt
• Handlungsmöglichkeiten der städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG
Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung nimmt die Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach den Intentionen der Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 20-29 / E 00447 bereits Rechnung getragen wird, zur Kenntnis.
2. Die Empfehlung Nr. 20-29 / E 00447 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling am 12.10.2021 ist damit gemäß
Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Empfehlung 20-26 / E 00447 vom 12.10.2021 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling
Ortsangabe ./.
3.
(U) Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima
-
20-26 / E 00454 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00455 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing hat am 26.10.2021 die Empfehlungen Nr. 20-26 / E 00454 und Nr. 20-26 / E 00455 beschlossen. Darin wird eine nähere schriftliche Begründung für die teilweise Ablehnung der in der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 04.7.2019 beschlossenen Empfehlung (Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750) zur Berücksichtigung der Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima gefordert. Zudem wird beantragt, dass diese Begründung ins RIS gestellt wird.
Inhalt
Die Landeshauptstadt München veranlasst im Rahmen der Bauleitplanung vertiefende Klima-Gutachten inklusive Klimasimulationen bei stadtklimatisch sensiblen Planungsgebiete. Grundsätzlich werden die Ergebnisse der Gutachten (sowie alle umweltbezogenen Gutachten) auf den jeweiligen Projektseiten der Bebauungsplanverfahren im Internet veröffentlicht.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, in stadtklimatisch sensiblen Bereichen vertiefende Gutachten zu veranlassen und verweist auf das bestehende Verfahren zur Veröffentlichung von Gutachten.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00454 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 26.10.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
3. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00455 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 26.10.2021 ist damit gemäß Art 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach Klimaanpassung, Stadtklima, Klimafunktionskarte
Ortsangabe stadtweit
4.
(U) Tiny Houses temporär ermöglichen
Antrag Nr. 20-26 / A 00598 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion
vom 29.10.2020, eingegangen am 30.10.2020
Kleinstgrundstücke für Tiny Houses und Mikro-Living nutzen
Antrag Nr. 20-26 / A 01460 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI
vom 18.05.2021, eingegangen am 19.05.2021
-
20-26 / A 02903 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00598 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01460 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktionen Die Grünen - Rosa Liste und SPD / Volt haben am 29.10.2020 den Antrag Nr. 20-26 / A00598 (Anlage 1) gestellt. Im Antrag wird die Stadtverwaltung aufgefordert, die temporäre Aufstellung von Tiny Houses als besondere Wohnform zur Zwischennutzung auf städtischen und privaten Grundstücksflächen zu ermöglichen. Im Antrag A 01460 von der Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021 wird gefordert, dass die Stadt für eigene Kleinstgrundstücke Bebauungspläne aufstellt, so dass die Flächen mit Tiny Houses oder
Modularbauten genutzt werden können, sowie einen ökologischen Vergabekatalog der Bewerbenden erstellt. Die Grundstücke sollen im Erbbaurecht oder zur Miete vergeben werden.
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Rahmenbedingungen zu Tiny Houses erläutert. Es wird eine Informationskampagne durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission vorgeschlagen, um private Interessenten zu informieren und zu unterstützen. Es sollen keine Bebauungspläne für Tiny Houses auf städtischen Kleinstgrundstücken aufgestellt werden. Um alternativen Wohnformen ein Plattform zu bieten, soll ein Pilotprojekt zur Zwischennutzung auf städtischen Bauflächen etabliert werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die im Antrag 20-26 / A 00598 geforderte temporäre Aufstellung von Tiny Houses als Zwischennutzung von städtischen und privaten Flächen und die im Antrag 20-26 /A 0140 geforderte Nutzung von Kleinstgrundstücken für Tiny Houses und Mikro-Living geprüft wurde.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, ein Informations- und Beratungsangebot gemäß Ziffer 3 des Vortrags der Referentin zu etablieren.
3. Das Kommunalreferat wird gebeten, mit Unterstützung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung eine gemäß Ziffer 5 des Vortrags der Referentin geeignete Fläche für die Etablierung eines Pilotprojektes...
5.
Zentrales Silvesterfeuerwerk für den Bezirk
- Antwortschreiben -
6.
(U) Ergänzung des Programms der MVHS
Aufnahme der Themen Bauleitplanung, Baurecht, Rechte der Anwohner*innen etc. in das Programm der MVHS
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00152 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14, Berg am Laim vom 14.07.2021
-
20-26 / E 00152 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14, Berg am Laim wurde dem Antrag Nr. 20-26 / E 00152 mehrheitlich zugestimmt, dass die Themen Bauleitplanung, Baurecht, Rechte der Anwohner*innen etc. in das Programm der Münchner Volkshochschule aufgenommen werden sollen.
Die MVHS nimmt zu dem Antrag Stellung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vorschlag unter Ziffer I. wird zur Kenntnis genommen. Die Entwicklung und Umsetzung entsprechender Kursangebote soll im Rahmen der kommenden Programmplanung geprüft werden.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00152 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim vom 14.07.2021 ist satzungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
MVHS, Münchner Volkshochschule, Programm, Bauleitplanung, Baurecht
Ortsangabe
./.
7.
(U) Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2021
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen
Handlungsprogramms „Wohnen in München VI –
Wohnungsbauoffensive 2017-2021“;
Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022
Inhalt
Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms
„Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“;
Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022
Gesamtkosten/Gesamterlöse
----
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI
Ortsangabe ---
8.
Photovoltaikanlage auf dem Dach der Grundschule in der St.-Veit-Straße
- Antwortschreiben auf BV-Anfrage -
9.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2021 – 31.07.2022
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020
(Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen.
Inhalt
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Auflistung der Beschlüsse, die mit Neugründung des Referates für Klima- und Umweltschutz am 01.01.2022 der Beschlussvollzugskontrolle des RKU unterliegen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht; Haushalt 2017, Baureferendare/innen, Digitalisierung, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989, Wohnraumbewirtschaftung; Naturschutzgebiet, südliche Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund, Holzwohnungsbau
Ortsangabe
-/-
10.
(U) Ratsentscheid zur Hochhausgrenze
-
20-26 / A 01951 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02035 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02926 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02953 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03114 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 03152 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03194 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03195 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03150 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03151 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03190 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung von mehreren Anträgen der Stadtratsfaktion ÖDP / München
Liste, die die Vorbereitung und Durchführung eines Ratsentscheids zu einer
Hochhausgrenze für München zum Gegenstand haben:
Antrag Nr. 20-26 / A 01951 vom 30.09.2021
Antrag Nr. 20-26 / A 02035 vom 19.10.2021
Antrag Nr. 20-26 / A 02926 vom 18.07.2022
Antrag Nr. 20-26 / A 02953 vom 25.07.2022
Inhalt
Darstellung des Sachstands:
- Voraussetzungen zum Bürgerentscheid / Ratsentscheid
- Ergebnisse des Bürgerentscheids 2004
- fachliche Grundlagen für Hochhausprojekte: Hochhausstudie
(Inhalte, Sachstand, Stadtratsaufträge)
- Bürger*innengutachten zum PaketPost-Areal
(Inhalte, Sachstand, Stadtratsaufträge)
Auf dieser Basis Vorschlag zum weiteren Vorgehen:
keine Einleitung eines Bürgerentscheids durch den Stadtrat,
Weiterverfolgung vorhandener Beschlusslagen.
Begründung:
Wertschätzung der Ergebnisse der umfänglichen bisherigen
Beteiligungsverfahren;
Notwendigkeit differenzierter fachlicher Grundlagen für komplexe
gesamtstädtsiche Fragestellungen;
Umsetzung bestehender Stadtratsbeschlüsse.
Gesamtkosten/Gesamterlöse -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen. Die
Vorbereitung und Durchführung eines Bürgerentscheids über eine
Hochhausgrenze wird aus den dargestellten Gründen nicht
beauftragt,
2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01951 der Stadtratsfraktion der
ÖDP/München-Liste vom 30.09.2021 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02035 der Stadtratsfraktion der
ÖDP/München-Liste vom 19.10.2021 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02926 der Stadtratsfraktion der
ÖDP/München-Liste vom 18.07.2022 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02953 der Stadtratsfraktion ÖDP/München
Liste vom 25.07.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt
11.
Errichtung eines Trinkwasserbrunnens in der Maikäfersiedlung
- Bürgeranliegen, das an den OB gerichtet ist -
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
(U) Teilfortscheibung des
Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP);
Ergänzendes Beteiligungsverfahren;
Stellungnahme der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Im Rahmen der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) wird der Landeshauptstadt München im ergänzenden Beteiligungsverfahren die Möglichkeit eröffnet, eine Stellungnahme abzugeben.
Inhalt
Das ergänzende Beteiligungsverfahren lässt lediglich Äußerungen zu den im Vergleich zum ersten Beteiligungsverfahren geänderten Teilen zu. Daher beschränkt sich die hiermit zum Beschluss vorgelegte
Stellungnahme der Landeshauptstadt München auf diejenigen geänderten Textpassagen des LEP, die Auswirkungen auf die Belange der Landeshauptstadt München in städtischer oder stadtregionaler
Hinsicht haben.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-
Entscheidungsvorschlag
1. Den Inhalten der Beschlussvorlage - Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum ergänzenden Beteiligungsverfahrens zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie wird zugestimmt.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Anlage 2 des Beschlusses zusammengefasste Position der Landeshauptstadt München als Stellungnahme im Rahmen des ergänzenden Beteiligungsverfahrens zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms gegenüber dem Bayerischen
Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie abzugeben.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diesen Beschluss und seine Anlagen dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, der Geschäftsstelle des Bayerischen Städtetags und der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes München zu übermitteln.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Regionalplanung, Landesplanung, Landesentwicklungsprogramm Bayern, LEP
Ortsangabe
Freistaat Bayern, Region München
2.
(U) Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlungen des Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040
Inhalt
Bekanntgabe zum Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040 vom Bürger*innenrat priorisierte Empfehlungen und Lösungsideen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
(-/-)
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stadtentwicklungsplan 2040, STEP2040, Perspektive München, Bürger*innenrat; Öffentlichkeitsphase STEP2040; Bürger*innenbeteiligung
Ortsangabe
(-/-)
3.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Halfinger Straße Westteil, Durchfahrtsperre zur Erprobung
- Gerlosstraße, Einrichtung einer Anfahrtszone für den Hol- und Bringverkehr (Grundschule St.-Veit-Straße)
- Hermann-Weinhauser-Straße - Einrichtung einer Schulbushaltestelle
- St.-Veit-Straße, streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen
4.
Ausnahmegenehmigung Verein Kreislaufschränke
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Inhalt:
Darstellung der prognostischen Entwicklungen sowie der Maßnahmen im Bereich der Grund-, Mittelschulen und Förderzentren; Beantwortung der BA-Anhörung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund-, Mittelschulen sowie Förderzentren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulentwicklungsplanung, Grundschule, Mittelschule, Förderzentren
Ortsangabe:
-/-
2.
Dienststellenverständigung für den Neubau einer Grundschule im Werksviertel an der Haager Straße 14-18
3.
Kinderkrippe Klausenburg sucht Räumlichkeiten
- Antwortschreiben -
4.
Dienststellenverständigung Grundschule St-Veit-Str. 46
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
Sachstandsauskunft zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03053
"Anpassung des Bolzplatzes an der Kreillerstraße 21 an die Bedürfnisse der Jugendlichen"
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Info-Schreiben zum Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
2.
Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen:
hier: Erläuterungsschilder für Straßen im Werksviertel
- Antwortschreiben -
4.6.
Baumschutz
1.
Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume am Michaeli-Gymnasium
2.
Ringbergstr. 4; Fällbescheid
3.
Schweppermannstr. 6; Fällbescheid
4.
Josephsburgstr. 150a; Fällbescheid
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes