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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für "Stadtteilladen Giesing" vom 01.01. - 31.12.2022, von QuarterM gGmbH, in Höhe von 4.500,00 €.

Anlass Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung „Wohnungsbau in Holzbauweise“ vom 15.01.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16515) hat der Stadtrat der Landeshauptstadt München das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, ein Förderprogramm für die Holzbauweise im mehrgeschossigen Holzwohnungsbau aufzulegen, das sowohl Mustersiedlungen als auch Einzelprojekte unterstützt. Neben der Erarbeitung eines Holzbauförderprogramms wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, den zweiten Realisierungsabschnitt Freiham Nord, das Kreativquartier, sowie die Bayernkaserne als weitere Standorte für Holzbausiedlungen weiter zu verfolgen, geeignete Teilflächen für Vorhaben in Holzbauweise im Baugebiet Kleiberweg, Henschel- und Federseestraße für Baugenossenschaften auszuschreiben, sowie bei der Vergabe von städtischen Grundstücken 50 Prozent der Gebäude in Holzbauweise anzustreben. Inhalt In der Beschlussvorlage wird die Entwicklung und Ausgestaltung des neuen Zuschussprogramms „Holzwohnungsbau in München“ dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse Gesamtkosten investiv: 60 Mio. € (2022 – 2027) Gesamtkosten konsumtiv im Jahr 2022: 91.750 €, ab 2023 jährl: 89.750 € Entscheidungsvorschlag Den Förderrichtlinien für das Zuschussprogramm “Holzwohnungsbau in München“ wird zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die für die Haushaltsjahre 2022 - 2027 benötigten

Anlass Das Planungsgebiet liegt im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten östlich der bestehenden Bebauung an der Münchberger Straße. Im Rahmen des Aufstellungsbeschlusses vom 28.09.2016 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06867) wurde vom Stadtrat der Landeshauptstadt München als Planungsziel die Erweiterung der vorhandenen Wohnnutzung mit Abrundung des Ortsrandes nach Osten und die Entwicklung eines Wohnquartiers unter Berücksichtigung der besonderen Lage an der Autobahn beschlossen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde gleichzeitig beauftragt, einen Bebauungsplan mit Grünordnung aufzustellen und den Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung zu ändern. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge des Beteiligungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Münchberger Straße, Kronacher Straße, BAB München – Salzburg, Fasangartenstraße, Regionaler Grünzug 10 Ortsangabe Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich), BAB München - Salzburg (westlich), Fasangartenstraße (nördlich)

s. BE

Anlass Mit Beschluss vom 24.10.2018 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, eine Studie zum Thema „Unfreiwillige Um- und Fortzüge in Münchener Wohngebieten - Fallkonstellatio­nen eines zunehmend angespannten Wohnungsmarktes“ durchzuführen und einen entsprechenden Werkvertrag zu vergeben (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 12560). Nach Abschluss des Projektes wird der Stadtrat mit der vorliegenden Bekanntgabe über die Ergebnisse der Studie unterrichtet. Inhalt Die Studie zielt darauf ab, vertiefte Erkenntnisse zu Verdrängungsprozessen auf dem Münchner Wohnungsmarkt zu gewinnen. Die Untersuchungsergebnisse beruhen auf einem mehrstufigen qualitativen Fallstudiendesign (Leitfadeninterviews, Presseanalyse, Experteninterviews, Auswertung von Statistiken und Berichten, Workshop). Als Untersuchungsgebiete wurden gezielt vier städtebaulich und soziodemographisch unterschiedliche Stadtbereiche (Schwabing, Obergiesing, Milbertshofen und Ramersdorf/Neuperlach-Nord) ausgewählt. Auf dieser Basis wurden Empfehlungen formuliert, wie Verdrängungsprozesse in München verhindert und Folgen für die Betroffenen vermindert werden können. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch nach Verdrängung, Wohnungsmarktbeobachtung, Erhaltungssatzungen Ortsangabe -/-

Anlass: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen aufgrund der zu erwartenden Raumbedarfe anhand der Einwohner- und Schülerprognose sowie bestehender Bestandsdefizite. Inhalt: Die Bekanntgabe informiert über die Ergebnisse der Prognose der Schüler*innenzahlen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anlage 3) sowie über die teilräumliche Bedarfsabschätzung des Referates für Bildung und Sport. Zudem liefert die Bekanntgabe mit den Anlagen 1 und 2 Datenblätter je Schulstandort, die wichtige Informationen zum Schulstandort kurz und knapp bündeln. Die Datenblätter informieren die Leser*innen über Schüler*innen- und Klassenzahlen sowie deren Entwicklung je Schulstandort rückwirkend in seinem jeweiligen räumlichen Kontext (Stadtbereich). Jeder Standort wird anhand der ausgewählten Merkmale in einer Zeitreihe bis heute beschrieben, wobei der Fokus auf dem Bereich der demografisch bedingten Bedarfsermittlung liegt. Eine grundsätzliche Änderung der Schulentwicklungs- und Bedarfsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen im Vergleich zur letzten Beschlussfassung des Stadtrates vom 26. Juni 2019 ist nicht erforderlich. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ------- Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulentwicklungsplanung, SEP, Realschulen, Gymnasien, Datenblätter Ortsangabe: Alle Stadtbezirke

Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 03903 vom 14.03.2018, Antrag Nr. 14-20 / A 03934 vom 23.03.2018 Inhalt Darstellung des Planungsprozesses bei der Errichtung von Schul- und Kindertageseinrichtungen, Informationen über den Informationsfluss und über die Anpassungen an die auftretenden Veränderungen Gesamtkosten/Gesamterlöse ( - / - ) Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen der Verwaltung zur Darstellung des Planungsprozes­ses bei der Errichtung von Schul- und Kindertageseinrichtungen, den Anpassungen an die auftretenden Veränderungen und über den Informationsfluss werden zur Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, in Abhängigkeit von den Rahmenbedingungen des jeweiligen Bauleitplanverfahrens (auch ohne neu geschaffenes Wohnbaurecht) die Umsetzbarkeit von Lösungen zur Abdeckung der vorschulischen und schulischen Bildungsinfrastrukturbedarfe (langfristige Bedarfe und Spitzenbedarfe) zu prüfen. Mittel- bis langfristig wird eine verstärkte Vorhaltung von Flächenreserven für vorschulische und schulische Bildungsinfrastruktureinrichtungen angestrebt. Den vorgeschlagenen Lösungen zur Versorgung von Spitzenbedarfen mit Fokus auf die Kitabedarfsplanung sowie einem perspektivischen Versorgungspuffer in der Kitabedarfsplanung wird im Grundsatz zugestimmt. Der hohe Nutzen für die Stadtgesellschaft und die Stadtverwaltung des IT-Projekts ISI wird vor dem Hintergrund der rechtlich unausweichlichen Aufgabe der sozialen Infrastrukturplanung als Teil der kommunalen Daseinsvorsorge anerkannt. Die Anträge Nr. 14-20 / A 03903 vom 14.03.2018 und Nr. 14-20 / A 03934 vom 23.03.2018 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Schulen, Kindertageseinrichtungen, Soziale Infrastruktur, Planungssicherheit, Informationssystem für soziale Infrastrukturplanung (ISI) Ortsangabe ( - / - )

Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 06841 der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.02.2020, in dem der Einsatz auf allen Ebenen und in allen Gremien gefordert wird, dass die Regelungen für den Mieterschutz auch für Kleingewerbe gelten und Erhaltungssatzungen auch für Kleingewerbetreibende Anwendung finden können Inhalt Prüfung und Darstellung der Möglichkeiten, Regelungen für den Mieterschutz auch für Kleingewerbe geltend zu machen und Prüfung, ob Erhaltungssatzungen auch für Kleingewerbetreibende Anwendung finden können Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Von den in der Praxis eingesetzten Instrumenten und zuletzt entwickelten Modellen der Landeshauptstadt zur Stärkung gewerblicher Nutzungen in Bestands- und Neubauquartieren nach Ausführung der Referentin wird Kenntnis genommen. 2. Die Landeshauptstadt München ergreift weiterhin in allen sachlich zuständigen Gremien die Initiative, Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende in Bundes- und Landesgesetze einzubringen. 3. Der Herr Oberbürgermeister wird gebeten, sich nach der Konstituierung an die neue Bundesregierung zu wenden, um dort das Thema Erhaltungssatzungen für Kleinge­werbetreibende nochmal einzubringen. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06841 der Stadtratsfraktion der SPD vom 21.02.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Erhaltungssatzung, Münchner Mischung, Gewerbebetriebe