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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 22 für die Veranstaltungsreihe "Don't kill the Flame" am 30.04.2022 vom Verein Freie Ateliers und Werkstätten Ehrenbürgstraße e.V. in Höhe von 2.160,00 Euro.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 22 für den Austausch der Eingangstür der Gaststätte beim Vereinsheim vom 06.06. - 10.06.2022 vom SV Aubing e.V. in Höhe von 2.816,70 Euro.

Anlass Prüfvermerk des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes aus dem Jahr 2013/2021 Inhalt Der Bayer. Kommunale Prüfverband zweifelt die Vereinbarkeit des §10 Abs. 3 und 4 der Satzung des Erholungsflächenvereins mit Art. 92 Abs.1 Satz 1 Nr. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung an. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung hat dies geprüft und teilt die Einschätzung des Prüfverbandes. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Die LHM dringt im Vorstand des Erholungsflächenvereins auf eine Satzungsänderung, die die Vereinbarkeit mit der Gemeindeordnung sicherstellt und die Haftung nach BGB bzw. Vereinsrecht regelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Verein zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen um München e.V., Erholungsflächenverein, Prüfauftrag, Satzung, Haftung Ortsangabe --

Anlass Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“; Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022 Inhalt Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“; Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022 Gesamtkosten/Gesamterlöse ---- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI Ortsangabe ---

Anlass Notwendige Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinie. Inhalt In der Beschlussvorlage werden die Ausgangssituation, Wissenswertes über Flexi-Heime mit einer Übersicht von bereits realisierten und in Planung befindlichen Flexi-Heimen sowie wesentliche Änderungen im Förderprogramm, Anpassungen der Zielzahlen und der Mittelbedarf dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Die neue Förderrichtlinie „Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte – Programm und Förderung“ mit Anlage tritt mit Beschlussfassung in Kraft. • Die bislang gültige Richtlinie zur „Förderung von Wohnheimen für Wohnungslose Haushalte, Alleinstehende, Auszubildende und Personen in Mangelberufen der städtischen Daseinsvorsorge“ vom 29.07.2015 tritt mit Beschlussfassung außer Kraft. • Die Stadt wird ermächtigt, dass Infoblatt für Bauherr*innen und Planer*innen von Flexi-Heimen bei Bedarf fortzuschreiben. • Es wird eine Kostenobergrenze festgesetzt. • Es wird eine durchschnittliche monatliche Erstvermietungsmiete festgelegt. • Die Möglichkeit der Bezuschussung eines Grundstückskaufs für Private durch die Stadt München wird aufgehoben. • Die Zielzahlenfür die geförderten Bettplätze im Neubau bzw. in der Anmietung/Umbau, für eine feste jährliche Zielzahl (625 Bettplätze) und für die Lage im Stadtgebiet, werden angepasst. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flexi-Heime, Wohnungslose Haushalte, Förderung von Flexi-Heimen Ortsangabe -/-

Anlass: Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022 Inhalt: Darstellung der Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022 Gesamtkosten/Gesamterlöse: ------- Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zahl der Schüler*innen und Klassen Ortsangabe: ---

Anlass Verbesserung der Versorgung des 22. Stadtbezirks Aubing-Lochhausen-Langwied mit Krippen- und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Aubinger Allee 19 Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kinderkrippe, Kindergarten, Kindertageseinrichtung, Haus für Kinder, WA 16 Freiham, Aubinger Allee 19 Nutzerbedarfsprogramm Ortsangabe 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied

Anlass: Durchführung eines Pilotversuchs mit einem Livestream bei einer Bürgerversammlung im Jahr 2021 Inhalt: In der Beschlussvorlage wird über die Durchführung des Pilot-Livestreams berichtet. Außerdem werden die bereits erfolgten inhaltlichen und organisatorischen Verbesserungen bei den Bürgerversammlungen sowie die geplante Weiterentwicklung der Bürgerversammlungen an sich im Rahmen des Gesamtkonzepts zur analogen und digitalen Öffentlichkeitsbeteiligung dargestellt (Maßnahme 10 in der ersten Ausbaustufe ab 2023). Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Sobald die Fachstelle Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen des Konzepts zur analogen und digitalen Öffentlichkeitsbeteiligung der LHM eingerichtet ist, wird mit dieser das weitere Vorgehen zur Weiterentwicklung der Bürgerversammlungen besprochen (Maßnahme 10 des Gesamtkonzepts, die bereits in der ersten Ausbaustufe ab 2023 umgesetzt werden soll). Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerversammlungen, Livestream, Öffentlichkeitsbeteiligung Ortsangabe: (-/-)

Anlass • Flächenreservierung für voll- und teilstationäre Pflege auf dem Grundstück in Freiham Nord Inhalt • Fachliches Anforderungsprofil für eine Pflegeeinrichtung in Freiham Nord auf dem Grundstück Fl. Nr. 3720/0, Gemarkung Aubing, im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zum fachlichen Anforderungsprofil und dessen Weiterentwicklung in Zusammenarbeit mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie dem Kommunalreferat • Ausschreibung des Grundstücks Fl. Nr. 3720/0, Gemarkung Aubing, im 22. Stadtbezirk Aubing-Loch-hausen-Langwied durch das Kommunalreferat • Das Ergebnis der Ausschreibung wird dem Sozialausschuss zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Pflegeinfrastruktur • Pflegebedarfsplanung • SGB XI • Bebauungsplan Nr. 2068 Ortsangabe • 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied • Freiham Nord

Anlass • Beauftragung des Sozialreferates für die Standortsicherung für eine Einrichtung Offener Kinder- und Jugendarbeit (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17042 in der Vollversammlung vom 19.02.2020) • Planungen für das Neubaugebiet an der Henschelstraße im Umgriff des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2084 • Bedarf an Weiterentwicklung der sozialen Infrastruktur im Stadtbezirk 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied • Neubau einer Integrierten Einrichtung mit Angeboten der offenen Kinder- und Jugendarbeit, für ältere Menschen und Bewohner*innen im Quartier Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2084 Inhalt • Darstellung der Ausgangslage und der aktuellen Planung • Sicherung des Standortes für Integrierte Einrichtungsplanung im Umgriff des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2084 • Vorstellung des einstweiligen Nutzer*innenbedarf- und Raumprogramms für die Integrierte Einrichtung mit den Angeboten offener Kinder- und Jugendarbeit, für ältere Menschen und Bewohner*innen im Quartier • Fördermittel des Bayerischen Jugendrings für den Neubau der Einrichtung Offener Kinder- und Jugendarbeit Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu den vorgeschlagenen Vorhaben zur Realisierung der Integrierten Einrichtung • Das einstweilige Nutzer*innenbedarfs- und Raumprogramm wird zur Kenntnis genommen. • Erteilung des Vorplanungsauftrages Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Integrierte Einrichtung • Henschelstraße • Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2084 • Angebote der Offenen Kinder- und Jugendarbeit • Angebote für Senior*innen • Angebote für Bewohner*innen im Quartier Ortsangabe • Stadtbezirk 22 • Henschelstraße

Anlass Satzungsbeschluss zum o. g. Bebauungsplan mit Grünordnung vom 07.10.2015 (SV Nr. 14-20 / V 04016). Fertigstellung der Hochbauten: Ende 2023/Mitte 2024 Inhalt Das Baureferat hat für das im Betreff bezeichnete Projekt die Projektgenehmigung erarbeitet. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 6.000.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt Stadtteilzentrum Freiham Nord – Provisorische Herstellung der öffentlichen Verkehrs- und Platzflächen (Amalie-Nacken-Straße, Emilie-Maurer-Straße, Rosa-Kempf-Straße, Margarete-Vollmar-Straße und Mahatma-Gandhi-Platz) mit Projektkosten in Höhe von 6,0 Mio. Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Projektkosten des Projekts Stadtteilzentrum Freiham Nord – Prov. Herstellung der öffentl. Verkehrs- u. Platzflächen (Am.-N.-Str., Em.-M.-Str., Ro.-K.-Str., Mar.-V.-Str. und Mah.-G.-Platz) zur Fortschreibung des MIP 2022 – 2026, IL 1, anzumelden. 3. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2022 erforderl. Planungsmittel i. H. v. 300.000 Euro aus der Finanzpos. 6300.950.9920.0 „Vorlaufende Planungskosten Pauschale“ im Rahmen des Nachtragshaushalts 2022 bereitstellen zu lassen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzpos. 6300.950.1140.3 „Siedlungsschwerpunkt Freiham Nord “ ab dem Jahr 2023 ff. erforderl. Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2023 ff. anzumelden. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird. Ortsangabe • Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied • Freiham Nord • Amalie-Nacken-Straße • Emilie-Maurer-Straße, • Rosa-Kempf-Straße, • Margarete-Vollmar-Straße • Mahatma-Gandhi-Platz