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Anlass: Aufgrund des zunehmenden Verkehrsaufkommens in der Landeshauptstadt München ist eine weitere Stärkung des ÖPNV für eine verträgliche Abwicklung unabdingbar. Neben dem Neu- und Ausbau von Tram- und U-Bahnstrecken ist auch eine Erweiterung der Werkstatt- und Abstellkapazitäten dringend erforderlich Inhalt: • Ergebnisse der Standortsuche für neue Betriebshofstandorte für die SWM/MVG • Auswahl und erste Bewertung der Vorzugsstandorte • Aufzeigen und Auftrag über weiteres Vorgehen Gesamtkosten/Gesamterlöse: 375.000 € (Haushaltsanmeldung erfolgte im Rahmen des ÖV-Planungsprogramm (vgl. RIS-Sitzungsvorlagen-Nr.: 20/26 – V 05005) /- Entscheidungsvorschlag: Flächensicherung und nähere Untersuchung für drei Standorte: 1. Maria-Goeppert-Mayer-Straße 2. Privatfläche Langwied 3. Privatfläche Allach Gesucht werden kann im RIS nach: Bus, Tram, Straßenbahn, Standortsuche, Machbarkeitsstudie, Betriebshof, Abstellung Ortsangabe: - / -

Anlass: Mit der Beschlussvorlage Nr. 20-26 / V 04579 vom 19.01.2022 wurde das Mobilitätsreferat beauftragt, über die referatsübergreifende Projektgruppe zum Parkraummanagement eine stadtweite Parkgebührenerhöhung durchzuführen. Inhalt: Nach Einbeziehung einer fachlichen Stellungnahme durch das Baureferat sowie eines Rechtsgutachtens des Mobilitätsreferats legt das Mobilitätsreferat aufgrund der in der Beschlussvorlage aufgeführten Aspekte abweichend vom Stadtratsbeschluss vom 19.01.2022 die Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München mit einer Änderung des Gebührensatzes 2 auf 2 Euro pro Stunde vor (siehe Anlage 1 der Beschlussvorlage). Der Tagesgebührensatz wird - wie am 19.01.2022 in der Vollversammlung beschlossen - mit 11 € übernommen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat die Verordnung zur Änderung der Parkgebührenordnung zur Entscheidung vorgelegt. 2. Änderungen lt. Beschlussvorlage: 1) Änderung der Bezeichnung der Parkgebührenordnung 2) Änderung des Gebührensatzes 2 der Parkgebührenordnung Gesucht werden kann im RIS nach: Haushalt 2022 des Mobilitätsreferates, 19.01.2022, öffentlicher TOP 69, Vorlagen Nr. 20-26 / V04579 Ortsangabe:; -/-

Anlass: Das Mobilitätsreferat nimmt Bezug auf die Beschlussvorlage „Dialog-Displays in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09768, Anlage 1), welche in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses vom 12.12.2017 sowie in der Vollversammlung vom 13.12.2017 beraten und beschlossen wurde. Mit diesem Beschluss wurde das Kreisverwaltungsreferat (jetzt Mobilitäts-referat) beauftragt, einen 2-jährigen Pilotversuch zum Einsatz von Dialog-Displays in München durchzuführen. Nach Ablauf der zwei Jahre soll das Kreisverwaltungsreferat (Mobilitätsreferat) den Versuch auswerten, einen Erfahrungsbericht erstellen und dem Stadtrat einen Vorschlag für das weitere Vorgehen vorlegen. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird das Ergebnis des 2-jährigen Pilotversuchs dargestellt, die Kosten für die Aufstellung und den Unterhalt von Dialog-Displays sowie ein Vorschlag für das Aufstellen Dialog-Displays. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Dem unter 3.5 dargestellten Entscheidungsvorschlag mit der Anschaffung von zwei Dialog-Displays pro Stadtbezirk und der Anwendung des unter 3.2 geschilderten Verfahrens zur Aufstellung der Geräte wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird gebeten, insgesamt 50 Dialog-Displays anzuschaffen. Die Kosten werden aus der Nahmobilitätspauschale finanziert. Die Kosten für den Betrieb und Unterhalt sowie die Kosten für die Versetzung der Dialog-Displays werden aus den Budgets der Bezirksausschüsse im Rahmen von Mittelbereitstellungen finanziert. 4. Die Bezirksausschüsse erhalten die Möglichkeit, den Einsatz der 2 Dialog-Displays in ihrem Stadtbezirk als städtische Leistung zu beantragen. Gesucht werden kann im RIS nach: Dialog-Display Ortsangabe: -/-

Anlass Verbesserung der Versorgung des 22. Stadtbezirks Aubing-Lochhausen-Langwied mit Krippen- und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Aubinger Allee 19 Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kinderkrippe, Kindergarten, Kindertageseinrichtung, Haus für Kinder, WA 16 Freiham, Aubinger Allee 19 Nutzerbedarfsprogramm Ortsangabe 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied

Anlass Verbesserung der Versorgung des 22. Stadtbezirks Aubing-Lochhausen-Langwied mit Krippen- und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Margot-Hielscher-Straße 7 Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kinderkrippe, Kindergarten, Kindertageseinrichtung, Haus für Kinder, Margot-Hielscher-Straße 7, Henschelstraße 1. Bauabschnitt, Nutzerbedarfsprogramm Ortsangabe 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Margot-Hielscher-Straße 7, Henschelstraße 1. Bauabschnitt

Anlass Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 05.11.2019, sowie des Kommunalsausschusses vom 07.11.2019 (Sitzungsvorle Nr. 14-20 / V16703, Vollversammlung im Rahmen der MIP-Fortschreibung 2019-2023 am 18.12.2019 (Sitzungsvorla- ge Nr. 14-20 / V 17046), Projektgenehmigung vom 12.02.2021 Inhalt Ausführungsgenehmigung Gesamtkosten/Gesamterlöse Prognostizierte Ausführungskosten 8.810.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 200.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten Küche 80.000 Euro Entscheidungsvorschlag Die Realisierung des Projekts wird genehmigt. Die Ausführungsge- nehmigung wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bodenseestr. 186/188, Jugendfreizeitstätte "AWO`s Fredl" Ortsangabe 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied, Bodenseestr. 186/188

Anlass • Soziale Infrastrukturplanung für das Neubaugebiet Dreilingsweg • Planung nach § 80 SGB VIII Jugendhilfeplanung • Antrag zur dringlichen Behandlung Nr. 20-26 / A 03095 Inhalt • Vorläufige Standortsicherung einer Einrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Rahmen der Infrastrukturplanung • Antrag zur dringlichen Behandlung Nr. 20-26 / A 03095 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Vorläufige Zustimmung und Genehmigung der gemeldeten Flächenbedarfe einer Einrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit • Standort- und Flächensicherung • Kenntnisnahme des einstweiligen Nutzer*innenbedarfsprogramms • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrag zur dringlichen Behandlung Nr. 20-26 / A 03095 vom 27.09.20222 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Neubaugebiet Dreilingsweg • SGB VIII Jugendarbeit Ortsangabe • 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing und 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied • Jaspersallee (nördlich), Bergsonstraße (nördlich) Mooswiesenstraße (beidseits), Dreilingsweg (beidseits) und An der Langwieder Haide (östlich)