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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des Elternbeirat der Grundschule an der Sankt-Martin-Straße für die Maßnahme "Tanz- und Theaterprojekt 2022 vom 25.04. - 03.05.2022" in Höhe von 2.259,00 € vom 2.2.2022.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des mobil und sicher e.V. für die Maßnahme "Sozialraumkarte vom 19.04. - 15.07.2022" in Höhe von 4.490,00 € vom 04.03.2022.

Anlass Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Abgabe einer Stellungnahme gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie Inhalt Darstellung der Hintergründe der Fortschreibung; Darstellung der Betroffenheit der Landeshauptstadt München; Fachliche Bewertung sowie Empfehlungen zum weiteren Vorgehen; Stellungnahme zur Fortschreibung des LEP Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Anlage 3 zusammengefasste Position der Landeshauptstadt München zusammen mit Anlage 2 als Stellungnahme gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie abzugeben. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diesen Beschluss und seine Anlagen der Geschäftsstelle des Bayerischen Städtetags und der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes München zu übermitteln. Gesucht werden kann im RIS auch nach Regionalplanung, Landesplanung, Landesentwicklungsprogramm Bayern, LEP; Anbindungsziel, Flächensparen, 5 Hektar-Ziel Ortsangabe (-/-)

Anlass: Errichtung eines Vorplatzes im Eingangsbereich des Ostfriedhofs an der St.-Martin-Straße Inhalt: Durch den Ersatzneubau des Krematoriums, sowie durch das geplante Trauerpastorale Zentrum entsteht ein neu zu gestaltender Eingangsbereich im Friedhof. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 253.000 € im Jahr 2022 und 1.426.000 € im Jahr 2023. Die entstehenden Kosten werden über Gebühreneinnahmen refinanziert. Entscheidungsvorschlag: Der Baumaßnahme wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Ostfriedhof, Krematorium, Vorplatzgestaltung Ortsangabe: Krematorium, St.-Martin-Straße 41, 81541 München

Anlass Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“; Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022 Inhalt Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“; Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022 Gesamtkosten/Gesamterlöse ---- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI Ortsangabe ---

Anlass: Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022 Inhalt: Darstellung der Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022 Gesamtkosten/Gesamterlöse: ------- Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zahl der Schüler*innen und Klassen Ortsangabe: ---

Anlass: Mit dem Beschluss „TEMPUS – Testfeld München – Pilotversuch Urbaner automatisierter Straßenverkehr“ der Vollversammlung des Stadtrats vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 01980) wurde Folgendes beschlossen: „Teilnahme am Kooperativen Forschungsprojekt TEMPUS“ Der Landeshauptstadt München, vertreten durch das Kreisverwaltungsreferat (KVR-I/3) und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung – heute beides Mobilitätsreferat -, das Baureferat und das Kommunalreferat, wurde hierbei die Konsortialführung, die Übernahme von Arbeitspaket-Leitungen sowie die Beteiligung an verschiedenen Arbeitspaketen übertragen. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Mobilitätausschuss ein Vorschlag für eine statistische Erhebung unterbreitet und eine Übersicht über die Erhebungsgebiete gegeben. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Der Satzung der Landeshauptstadt München zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung der Erfassung der Akzeptanz gegenüber automatisierten und vernetzten Fahrzeugen im urbanen Kontext des Förderprojekts TEMPUS wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS nach: Personenbefragung, Akzeptanzforschung, automatisiertes Fahren, TEMPUS, Erhebung Ortsangabe: Projektgebiet von TEMPUS im Norden Münchens: Das Projektgebiet wird von Norden ausgehend im Uhrzeigersinn durch die Neuherbergstraße, die Ingolstädter Straße, die Heidemannstraße, die Maria-Probst-Straße, die Ingolstädter Straße, den Frankfurter Ring, die Ungererstraße, die B2R, die Leopoldstraße, die Rheinstraße, die Karl-Theodor-Straße, die Schleißheimer Straße, die Birnauer Straße, die Lerchenauer Straße, die Hanauer Straße, die Triebstraße, die Moosacher Straße und die Schleißheimer Straße begrenzt.

siehe Vorlage

Anlass Prüfvermerk des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes aus dem Jahr 2013/2021 Inhalt Der Bayer. Kommunale Prüfverband zweifelt die Vereinbarkeit des §10 Abs. 3 und 4 der Satzung des Erholungsflächenvereins mit Art. 92 Abs.1 Satz 1 Nr. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung an. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung hat dies geprüft und teilt die Einschätzung des Prüfverbandes. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Die LHM dringt im Vorstand des Erholungsflächenvereins auf eine Satzungsänderung, die die Vereinbarkeit mit der Gemeindeordnung sicherstellt und die Haftung nach BGB bzw. Vereinsrecht regelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Verein zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen um München e.V., Erholungsflächenverein, Prüfauftrag, Satzung, Haftung Ortsangabe --