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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Juni 2022, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal der Königin des Friedens, Werinherstr. 50, 81541 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
1.
Protokoll/e der Sitzung vom 12.04.2022
2.
Protokoll/e der Sitzung vom 10.05.2022
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
Halteverbot vor Raintaler Str. 13 (Rangierzone für die Anlieferung Penny Supermarkt)
(FF UA MuV)
2.
Wiederherstellung des 2-Richtungs-Verkehrs in der Balanstraße, Bürgeranliegen
(FF UA MuV)
3.
Sicht- und Lärmschutzvegetation Fasangartenstraße; Bürgeranliegen
(FF UA Umwelt)
4.
Ausbau des Radwegs an der Martin-Luther-Str. bis zum Giesinger Berg
(FF UA MuV)
5.
Mehr Fahrradabstellplätze am Ostfriedhof; Bürgeranliegen
(FF UA MuV)
6.
Neuer Zuschnitt der Stadtbezirke; Bürgeranliegen (FF alle UA)
7.
Bauen eines Parklets in der Zugspitzstraße; Bürgeranliegen
(FF UA MuV)
8.
Antrag: Tegernseer Landstraße von einer Asphaltwüste in einen Lebensraum umwandeln; Bürgeranliegen (FF UA MuV)
9.
Antrag: Sperrung Giesinger Berg für den MIV; Bürgeranliegen (FF UA MuV)
10.
Verunreinigung des Grünstreifens Warthofstraße mit Hundekot, Bürgeranliegen (FF UA Umwelt)
11.
Wagenburg am Zugspitzplätzchen - Fußverkehr stärken ; Bürgeranliegen (FF UA MuV)
12.
Wiener Konzept "Begegnungszone" z.B. für die TeLa; Bürgeranliegen (FF UA Umwelt)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Baumschutz (Einzelfälle und Bauvorhaben)
1.
Tegernseer Landstr. 83, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
(hier: Baumschutz)
2.
Auerspitzstr. 15
3.
Fasangartenstr. 101
4.
Scharfreiterstr. 2
5.
St.-Bonifatius-Str. 18, Abbruch und Neuerrichtung des Daches, DG-Ausbau (2 WE), Anbau von Balkonen (EG - OG 3), Anbau eines Glas-Außenaufzugs - TEKTUR zu 1.2-2016-18770-33 - hier: Abbruch und Ersatzneubau Hofgebäude, Anpassung Dachprofil, Änderung Grundrisse 1. + 2. DG, Lageanpassung Balkone Südseite, zusätzliche Notleiteranlage Südseite
hier: Baumschutz
6.
Deisenhofener Str. 110, Fällgenehmigung
-Unterrichtung-
7.
Chiemgaustr. 66-104, Fällgenehmigung
-Unterrichtung-
8.
Waldmünchener Str. 5, Fällgenehmigung
- Unterrichtung -
9.
Kapellenfeldstr. 2a; Fällgenehmigung
-Unterrichtung-
10.
Tegernseer Landstr. 135
4.
Anträge/Anfragen
1.
Migrations-/Integrationsbeauftragte* in BA-Satzung verankern; Antrag der Integrationsbeauftragten (vertagt aus der Sitzung vom 10.05.2022)
2.
Einrichtung bzw. Erweiterung von "Tempo 30-Zonen" innerhalb der von folgenden Straßen begrenzten Gebiete:
1. St.-Bonifatius-Straße / St.-Martin-Platz (nördliche Fahrbahn am Eingang zum Ostfriedhof) / Eintrachtstraße / Werinherstraße / Ichostraße / Die Nordostbegrenzung bildet die Straße "Am Bergsteig", die aber Bestandteil der "Tempo 30-Zone" ist.
2. Chiemgaustraße / Schwanseestraße / Schlierseestraße / Werinherstraße / Martin-Luther-Straße / Tegernseer Landstraße (Verlauf Mittlerer Ring); Antrag des UA Mobilität und Verkehr (vertagt aus der Sitzung vom 10.05.2022 zur Klärung weiterer Fragen zum Antrag)
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Stadtbezirksbudget
mobil und sicher e.V.
Sozialraumkarte vom 19.04. - 15.07.2022
4.490,00 € / Az. 0262.0-17-0333
(FF UA FSA mit Einladung der Inklusionsbeauftragten und weiterer Beteiligter) (vertagt aus 05/2022)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des mobil und sicher e.V. für die Maßnahme "Sozialraumkarte vom 19.04. - 15.07.2022" in Höhe von 4.490,00 € vom 04.03.2022.
2.
zu 5.1.1: Konzept Sozialraumkarten; Einladung in den UA FSA; Schreiben des Vereins Mobil und sicher im Alltag e.V.;
vertagt aus 05/22
3.
(E) Stadtbezirksbudget
THW Förderverein München Ost e.V.
Beschaffung eines Pkw
4.000,00 € / Az. 0262.0-17-0340
(FF UA Wirtschaft u. Arbeit) (vertagt aus 05/2022)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des THW Förderverein München Ost e.V. für die Maßnahme "Anschaffung eines Pkw" in Höhe von 4.000,00 € vom 30.03.2022.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V.
Faces for the Names Todesopfer im Friedhof am Perlacher Forst vom 9. - 13. November
3.000,00€; Az. 0262.0-17-0343
(FF UA Kultur) (vertagt aus 05/2022)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für die Veranstaltung Faces for the Names Todesopfer im Friedhof am Perlacher Forst vom 9. - 13. November durch den J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V. in Höhe von 3.000,00€
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Kooperative Kleinstgarten/ Stadtteilladen Giesing
Urban Gardening in der Zugspitzstraße in Giesing
3.300,00€; Az. 0262.0-17-0341
(FF UA Umwelt)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für das Projekt Urban Gardening in der Zugspitzstraße in Giesing durch den Kooperative Kleinstgarten/ Stadtteilladen Giesing in Höhe von 3.300,00€
6.
(E) Stadtbezirksbudget
REGSAM e.V.
Sommer im Park 2022 am 08.07.2022
14.918,21 € / Az. 0262.0-17-0345
(FF UA Kultur)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des REGSAM e.V. für die Maßnahme "Sommer im Park 2022 am 08.07.2022" in Höhe von 14.918,21 € vom 26.03.2022.
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Chiemgaustr. - 1 Digital-Board, 1-seitig, im 10 Sek.-Takt (Ersatz)
2.
Untere Grasstr. 11, Neubau eines Wohngebäudes (13 WE) mit Büro und Tiefgarage, Vorbescheid
3.
St.-Bonifatius-Str. 18; Abbruch und Neuerrichtung des Daches, DG-Ausbau (2 WE), Anbau von Balkonen (EG - OG 3), Anbau eines Glas-Außenaufzugs - TEKTUR zu 1.2-2016-18770-33 - hier: Abbruch und Ersatzneubau Hofgebäude, Anpassung Dachprofil, Änderung Grundrisse 1. + 2. DG, Lageanpassung Balkone Südseite, zusätzliche Notleiteranlage Südseite
4.
Stadtentwicklungsplan 2040 - STEP 2040; Beteiligung der Bezirksausschüsse
Bitte um Stellungnahme bis 30.06.2022
5.
Balanstr. 369; Neubau eines Reiheneckhauses und eines Einfamilienhauses mit Garage und Duplex-Garage - TEKTUR zu 1.2-2018-28883-33 - hier: wieder Duplex-Garage statt Stellplatz, Gästezimmer statt Garage, der Stellplatz für RH 2 soll vor dem Haus situiert werden, EFH mit Lichtgräben und Erker (Nord), Süd-Dachgaube mit Balkon
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit vom 18.04.2022 bis 15.05.2022
2.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße"
Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
hier: St.-Martin-Str. 14
3.
Obere Grasstr. 1, "Uhrmacherhäusl,
Wiederaufbau eines Mehrfamilienhauses
- Genehmigungsbescheid -
4.
(U) Tiny Houses temporär ermöglichen
Antrag Nr. 20-26 / A 00598 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion
vom 29.10.2020, eingegangen am 30.10.2020
Kleinstgrundstücke für Tiny Houses und Mikro-Living nutzen
Antrag Nr. 20-26 / A 01460 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI
vom 18.05.2021, eingegangen am 19.05.2021
-
20-26 / A 02903 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00598 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01460 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktionen Die Grünen - Rosa Liste und SPD / Volt haben am 29.10.2020 den Antrag Nr. 20-26 / A00598 (Anlage 1) gestellt. Im Antrag wird die Stadtverwaltung aufgefordert, die temporäre Aufstellung von Tiny Houses als besondere Wohnform zur Zwischennutzung auf städtischen und privaten Grundstücksflächen zu ermöglichen. Im Antrag A 01460 von der Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021 wird gefordert, dass die Stadt für eigene Kleinstgrundstücke Bebauungspläne aufstellt, so dass die Flächen mit Tiny Houses oder
Modularbauten genutzt werden können, sowie einen ökologischen Vergabekatalog der Bewerbenden erstellt. Die Grundstücke sollen im Erbbaurecht oder zur Miete vergeben werden.
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Rahmenbedingungen zu Tiny Houses erläutert. Es wird eine Informationskampagne durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission vorgeschlagen, um private Interessenten zu informieren und zu unterstützen. Es sollen keine Bebauungspläne für Tiny Houses auf städtischen Kleinstgrundstücken aufgestellt werden. Um alternativen Wohnformen ein Plattform zu bieten, soll ein Pilotprojekt zur Zwischennutzung auf städtischen Bauflächen etabliert werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die im Antrag 20-26 / A 00598 geforderte temporäre Aufstellung von Tiny Houses als Zwischennutzung von städtischen und privaten Flächen und die im Antrag 20-26 /A 0140 geforderte Nutzung von Kleinstgrundstücken für Tiny Houses und Mikro-Living geprüft wurde.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, ein Informations- und Beratungsangebot gemäß Ziffer 3 des Vortrags der Referentin zu etablieren.
3. Das Kommunalreferat wird gebeten, mit Unterstützung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung eine gemäß Ziffer 5 des Vortrags der Referentin geeignete Fläche für die Etablierung eines Pilotprojektes...
5.
(U) Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München
A. Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität
B. Vorschlag für das weitere Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass
Die Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität in der Metropolregion München und Beschluss zur Umsetzung der darin beschriebenen Inhalte und Ziele. Insbesondere die Beauftragung zur Vorbereitung aller notwendigen Schritte zur Gründung einer IBA-Gesellschaft (GmbH) und zur Beteiligung der LH München an dieser Gesellschaft durch den Stadtrat.
Inhalt
Für die Durchführung der IBA sollen eine interkommunal getragene IBA-Gesellschaft gegründet, eine IBA-Organisationsstruktur innerhalb der LH München erarbeitet und erste IBA-Projektvorschläge der LH München identifiziert, diskutiert, vertieft und ausgewählt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Erneute Kenntnisnahme des Projekts durch den Stadtrat und Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, konkrete Schritte zur Gründung einer IBA-Gesellschaft einzuleiten und umzusetzen. Anschließend soll der Stadtrat anhand eines mit der Region abgestimmten Gesellschaftsvertrages über die Beteiligung und Gründung einer Gesellschaft zur Durchführung der IBA Metropolregion München entscheiden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Internationale Bauausstellung
IBA
Metropolregion München
Ortsangabe
Landeshauptstadt München und Metropolregion München
6.
(U) Tiefgaragenausfahrt aus dem Planungsgebiet Münchberger Straße
Empfehlung Nr. 2026 / E 00460 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 -
Obergiesing am 26.10.2021
Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
-
20-26 / E 00460 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Bürgerversammlungsempfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 17 Obergiesing-Fasangarten am 26.10.2021
Inhalt
Ausführungen der Referentin zu folgender Empfehlung:
- der Vorschlag der Planungsbehörde und der Beschluss der BA-Unterausschüsse Bau/Planung/Wohnen sowie Mobilität und Verkehr, wonach die Ausfahrt aus der Tiefgarage des Planungsgebietes Münchberger Straße an die Fasangartenstraße verlegt werden solle, soll in der Baurealisierung verwirklicht werden
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Mit der Festsetzung unter § 9 Absatz 6 der Satzung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2118 Münchberger Straße (Beschluss im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt vom 06.10.2021, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04383 ) wird sichergestellt, dass die Ausfahrt aus der Tiefgarage für den großen Teil der notwendigen Stellplätze für das Planungsgebiet über die Fasangartenstraße erfolgen muss.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2118, Münchberger Straße
Ortsangabe
Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
7.
Waldmünchener Str. 5, Fl.Nr. 857/7, Gemarkung Perlach
Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
Aktenzeichen: 6024-1.2-2021-21273-33
- Antwortschreiben vom 01.06.2022 -
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Migrations-/Integrationsbeauftragte im Bezirksausschuss
Antrag Nr. 20-26 / B 03704 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 24
Feldmoching- Hasenbergl vom 09.03.2022
Antrag Nr. 20-26 / B 03729 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 8
Schwanthalerhöhe vom 15.03.2022
Antrag Nr. 20-26 / B 03738 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 5
Au-Haidhausen vom 16.03.2022
Antrag Nr. 20-26 / B 03778 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 18
Untergiesing-Harlaching vom 22.03.2022
Antrag Nr. 20-26 / B 03786 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14
Berg am Laim vom 29.03.2022
Antrag Nr. 20-26 / B 03788 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 4
Schwabing-West vom 30.03.2022
Antrag Nr. 20-26 / B 03810 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 20
Hadern vom 04.04.2022
Antrag Nr. 20-26 / B 03832 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 25
Laim vom 07.04.2022
Antrag Nr. 20-26 / B 03906 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 9
Neuhausen-Nymphenburg vom 26.04.2022
Antrag Nr. 20-26 / B 03922 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 15
Trudering-Riem vom 28.04.2022
- Anhörung durch das Direktorium -
2.
Spielaktionen für Kinder von CultureClouds (ehem. Spielen in der Stadt) e.V. hier: Straße. Oase vom 23.-25.10.2022 am Scharfreiterplatz
- Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat -
3.
Pfarrfest Hl. Kreuz Giesing am 10.7.2022 in der Gietlstr. 2, Untere Grasstr. 16
- Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat -
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Sektorale Bebauung, Plan-Nr. 2173, (Tegernseer Landstraße) und Bebauung Martin-Luther-Str. 9: "Seniorenwohnanlagen und Mehrgenerationenhäuser" mit einplanen
2.
Ausfall Bücherbus gelb - Versorgung südlich der Chiemgaustraße
3.
(U) Schulbauoffensive 2013-2030
Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen;
Umsetzung der Haushaltssicherung
A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von
Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen
B Stadtratsbeschlüsse mit Auswirkungen auf die Bauprogramme seit dem letzten
Bericht
C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen
D Ausblick auf weitere Bauprogramme
E Evaluierung des Bauunterhalts
F Behandlung von Anträgen und Empfehlungen sowie einer Anfrage
G Petition zur Grundschule an der Pfarrer-Grimm-Straße
H Beteiligung der Bezirksausschüsse
I Abstimmung
-
14-20 / B 01615 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01932 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05084 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02513 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06000 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05242 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05872 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06914 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07258 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06542 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06562 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06593 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06598 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07592 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07605 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06902 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07673 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00014 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00343 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00316 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00513 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00851 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00935 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01025 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01342 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01527 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01007 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01720 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01721 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01918 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01987 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02013 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02179 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00001 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00002 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02612 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02613 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02664 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01644 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00099 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01697 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00246 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02840 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02841 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02855 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02887 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03000 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / F 00410 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02757 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Statusbericht zu den bisherigen 3 Schulbauprogammen, Abschlussbericht zum 5 Pavillonbauprogramm,
Abschlussbericht zu den Kitabauprogrammen 2013-2017,
Statusbericht zum Kitabauprogramm 2019,
Auswirkungen des Beschlusses zur Klimaneutralität auf den Schul-u.Kitabau,
Umsetzung der Konsolidierung im Schul-u.Kitabau,
Bericht über die Evaluierung des Bauunterhalts,
Ausblick auf weitere Standorte für kommende Schul-u.Kita-Bauprogramme
Behandlung von Stadtrats- u.Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen, einer Anfrage u.einer Petition
Inhalt:
Darstellung d.Ergebnisse d.AG Wirtschaftlichkeit insbesondere d.erfolgreichen Umsetzung des Stadtratsauftrages d.dauerhaften Reduzierung in Höhe von 237 Mio. EUR im Schul- und Kitabau sowie Darstellung von Entscheidungsbedarfen hinsichtlich Kfz-Stellplätzen, Fahrradabstellplätzen, Versammlungsstätten, Wohnbaupotenzial bei Schul-u.Kitabaumaßnahmen, Küchen an Campusstandorten, harmonisiertem Standardraumprogramm Kita;
Darstellung der Maßnahmen zur Erreichung eines möglichst klimaneutralen Gebäudebestands gemäß der Grundsatzbeschlüsse zur Klimaneutralität;
Information des Münchner Stadtrates über den aktuellen Stand d.Maßnahmen d.drei Schulbauprogramme u.der Kita-Bauprogramme;
Ausblick auf weitere Schul-u.Kitabaumaßnahmen mit besonders dringenden Bedarfen;
Behandlung von Stadtrats-u.Bezirksausschussanträgen sowie Bürgerversammlungsempfehlungen, einer Anfrage u.einer Petition zu Themen u. Standorten der Schul-u.Kitabauoffensive
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
1. Schulbauprogramm: reduziertes Gesamtfinanzvolumen i.H.v. 1.532,7 Mio. EUR;
2. Schulbauprogramm: aktualisierte Gesamtprojektkosten in Höhe von 2.670,61 Mio. EUR inklusive Klimabudget;
3. Schulbauprogramm: bedarfsangepasstes vorläufiges Gesamtfinanzvolumen von 2.704,11 Mio. EUR inklusive Klimabudget;
Kita-Bauprogramm 2019: bedarfsangepasstes vorläufiges Gesamtfinanzvolumen von 191,78 Mio. EUR inklusive Klimabudget
4.
Schulbauoffensive 2013-2030; Ergänzung zum Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrats vom 04.05.2022
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Mobilität und Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Erstellung des neuen Münchner Radverkehrsnetztes ;
Abfrage des Stadtteilzentrums im jeweiligen Stadtbezirk
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Gemeinsame Informationsveranstaltung des Bezirksausschusses 17 Obergiesing-Fansangarten mit Vertreter*innen des Mobilitätsreferates zum Thema "Fahrradzonen"
- Antwort Mobilitätsreferat auf Anfrage des BA 17 -
(vertagt aus 12/21)
2.
Neuschwansteinplatz mit Seite Chiemgaustraße und Pöllathstraße: Anpassung der Verkehrsflächen an neue Sozialeinrichtung und Beseitigung von Bauschäden und Sanierung Geh- und Radweg in Chiemgaustraße, Vollsperre; verkehrsrechtliche Anordnung vom 23.05.-23.09.2022
3.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
Ausnahmezulassung gemäß § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
Inspektionsarbeiten an der Grundwasserüberleitungsanlage des U-Bahnbauwerks Untersbergstraße,
Deisenhofener Str. 58 Seite Untersbergstraße
am 28.07.2022 von 22.00 Uhr bis 04.00 Uhr des Folgetages
- Unterrichtung durch das Referat für Klima- und Umweltschutz -
4.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
Ausnahmezulassung gemäß § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
Inspektionsarbeiten an der Grundwasserüberleitungsanlage des U-Bahnbauwerks Giesing,
Busplatte Giesinger Bahnhofsplatz und Bushaltestelle vor Deisenhofener Str. 127
am 11.08.2022 von 22.00 Uhr bis 04.00 Uhr des Folgetages
- Unterrichtung durch das Referat für Klima- und Umweltschutz -
5.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
Ausnahmezulassung gemäß § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
Herstellung der Randeinfassungen, Gussrinne sowie Fahrbahn im Gleisbereich Martin-Luther-Straße
zwischen Zehentbauernstraße und Tegernseer Landstraße; Giesinger Grünspitz
3 Nächte im Zeitraum vom 30.05.2022 bis 29.07.2022 von 22.00 Uhr bis 04.30 Uhr des Folgetages
- Unterrichtung durch das Referat für Klima- und Umweltschutz -
6.
Parkscheinautomaten-Standorte für die Parklizenzgebiete Giesing Bahnhof und Erweiterung Walchenseeplatz
- Rückmeldung des Baureferates auf die Stellungnahme des BA 17 -
7.
Spureinfädelung Chiemgaustraße / Tegernseer Landstraße
8.
Bürgerschaftliche Projekte zur Verkehrswende
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06329
9.
Verkehrszeiche, Poller o.ä. im öffentlichen Raum behindertengerecht gestalten
(vertagt aus 05/2022 mit der Bitte um Mitbehandlung durch den UA FSA und die Inklusionsbeauftragte)
10.
Baumaßnahme Neuschwansteinplatz vom 23.05.-23.09.2022
6.3.5
Anträge
1.
1. Zu Beginn der Plecherstraße zur Werinherstrasse hin wird eine sog.Torbogenbeschildering „30km-Zone“ zusammen mit dem Zeichen 136 „Kinder“ eingerichtet.
2. Vor dem HfK wird zu beiden Seiten des Eingangs eine ausreichend lange Gittersperre auf dem Bürgersteig zur Fahrbahn hin eingerichtet.
2.
Die derzeitige Sperrung der Zufahrt in die Emersonstraße von der TeLa her aufgrund von Fernwärmeleitungsbaumaßnahmen wird auch nach Abschluss dieser Baumaßnahmen beibehalten und bis zum Jahresende verlängert, ggfs. dauerhaft belassen
3.
Die folgenden Strassen (abschnitte) werden in die sie umgebenden vorhandenen 30km-Zonen aufgenommen bzw. komplettieren diese – auch ggfs. aufgrund einer Einzelanordnung, wenn lt. StVO nicht anders möglich:
Herzogstandstrasse zwischen Werinher- und
Deisenhofener Strasse (ca. 50 m),
Spixstrasse (ca 200 m),
Wirtstrasse (ca. 150 m)
Wo immer baulich möglich, wird der Eintritt in den 30km/h-Bereich durch eine sog. Torbogenbeschilderung signalisiert
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Generalinstandsetzung ehem. Altenheim St. Martin, Aufstellung einer Containeranlage während der Bauzeit in der Grünfläche am St. Martins Platz
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Öffentliche Sammelstelle für Christbäume Fasangarten
2.
Gutachten zur mikroklima-ökologischen Situation und Zukunft Hachinger Tal; Schreiben der Bürgerinitiative Frischluftzufuhr
3.
Naturschutzanliegen zur beginnenden Vegetationsperiode
- ökologische Nachbesserung Grünmanagement Weißenseepark (u. a.)
- ergänzende Strauchpflanzung Franz-Eigel-Weg/Süd
- Antwortschreiben des Baureferates auf Bürgeranliegen -
4.
Baugrundstück Schwandorfer 10 Auflagenverstoß Baumschutz
- Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auf Bürgeranliegen -
5.
Stadtweite nächtliche Mäharbeiten von Straßenbegleitgrün durch die Firma Werner GmbH & Co.; Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
- Unterrichtung durch das Referat für Klima- und Umweltschutz -
6.
Fehlende Bänke im Agfa-Park; Bürgeranliegen
7.
(U) Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
-
20-26 / E 00285 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 20 – 26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
Inhalt
Die Empfehlung zielt darauf ab, dass die Verwaltung mit der Erstellung von „Bebauungsanträgen“ für den Bezirk beauftragt wird, um im nächsten Schritt auf die weitflächige Durchsetzung von Solaranlagen hinzuwirken. Der Bezirksausschuss soll zur Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern „Bebauungsanträge“ anfordern.
Im Zusammenhang mit der Umsetzung von Solaranlagen auf Münchner Dächern wird in dieser Sitzungsvorlage auf die Ebene des Bebauungsplanverfahrens und des Baugenehmigungsverfahren eingegangen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach sich die Festsetzungsmöglichkeit des § 9 Abs. 1 Nr. 23 b) BauGB grundsätzlich nach dem Wortlaut auf die Errichtung von Gebäuden oder bestimmten sonstigen baulichen Anlagen bezieht, wird Kenntnis genommen.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 der Bürgerversammlung des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Solaranlagen, Photovoltaik
Ortsangabe
(-/-)
8.
1. Grünfläche/Spielplatz St.-Martins-Platz - Bearbeitungsstand, Erfolgsaussichten
2. Ersatz für gefällte Bäume in Obergiesing - Bitte um Stellungnahme
- Zwischennachricht -
9.
Gestaltung Alpenplatz und Edelweißplatz
- Besuch Oberbürgermeister in Obergiesing am 31.01.2019
- Sachstandsmitteilung durch das Baureferat
10.
Nachnutzung für die Gebäudehülle des alten Krematoriums am Ostfriedhof
- Zwischennachricht -
11.
Prüfung Mülleimer mit integrierten Aschenbecher
- Antwortschreiben -
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung "Kulturspaziergang" am 23.07.2022
- Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat -
2.
Benennung bei Stadtquartieren
- Anhörung durch das Direktorium -
3.
Ois Giasing 2022 vom 01.07. – 02.10.2022
- Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat, Fristverlängerung bis 15.06.2022 -
4.
Der Bahnhof rockt - Konzertreihe am 02.07./22.07./06.08/13.08./08.10.2022, von 18.00 Uhr bis 21.30 Uhr, am Giesinger Bahnhofplatz 1 - Platz zwischen Giesinger Bahnhofplatz 1, 1a und 2
- Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat -
5.
Sommerfest der SPD in Giesing 23.7.22 im Weißenseepark
- Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat -
6.
Veranstaltung in einer städt. Grünanlage
Hier: Spielplatz am St.-Martins-Platz Giesing – Spielplatzflohmarkt am 24.06.2022, von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr, durch das städt. KiTZ Severinstr. 2
(Nachtrag)
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Modernisierung Grünwalder Stadion,
soziokulturelle Nutzung der Räumlichkeiten unter den Rängen der Nordtribüne
2.
Errichtung einer Gedenktafel an Wohngebäude im 17. Stadtbezirk
3.
Kreuz auf der Aussegnungshalle des Friedhofs am Perlacher Forst wieder errichten
- Zwischennachricht -
4.
(U) Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße 4
im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Sachstandsbericht zur möglichen Ertüchtigung
auf 18.105 Zuschauerplätze
-
20-26 / A 02604 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02594 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02125 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02603 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Sachstandsbericht zur möglichen Ertüchtigung auf 18.105
Zuschauerplätze
Inhalte:
Vorstellung der Planungsansätze zur möglichen Stadionertüch-tigung unter Berücksichtigung der jeweiligen Ligaanforderungen, Maßnahmen zur Verbesserung des Anwohner*innenschutzes, Darstellung des Erfordernisses einer marktüblichen Miete und möglicher, künftiger Mietvarianten, Zeitschiene für eine mögliche Stadionertüchtigung unter Einbeziehung des Alternativstandorts Olympiastadion
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
keine
Entscheidungsvorschläge:
1. Der Stadtrat nimmt die vorgeschlagenen Planungsansätze gem. Vortrag des Referenten zur Kenntnis und stimmt einer grundsätzlichen Weiterführung des Planungsansatzes Nr. 3.4 gem. Vortrag des Referenten sowie dem dargestellten weiteren Vorgehen zu.
2. Der Antrag Nr. 20-26/A 02125 von den Freien Wählern vom 16.11.2021 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße
Ortsangabe:
Grünwalder Straße 4
5.
(U) Sachstandsbericht zum Sportbauprogramm
A. Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Fortschreibung des Sportbauprogramms
1. Inhalt und Umfang des Sportbauprogramms
2. Berichtswesen zum Sportbauprogramm
3. Stadtratsbeschlüsse und gesetzliche Änderungen mit Auswirkungen auf die
Bauprogramme seit dem letzten Bericht
B. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung
bestehender städtischer Freisportanlagen"
1. Projektliste 2022
2. Bericht zu den lfd. Projekten sowie zum 1., 2. und 3. Maßnahmenpaket
3. Finanzierung
4. Ausblick auf das 4. Maßnahmenpaket
5. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau
6. Geschlechtergerechtigkeit im Sportstättenbau
C. Fortschreibung des Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte"
1. Projektliste 2022
2. Bericht zu den lfd. Projekten
3. Finanzierung
4. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau
5. Geschlechtergerechtigkeit im Sportstättenbau
D. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen"
1. Projektliste 2022
2. Bericht zu den lfd. Projekten
3. Finanzierung
4. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau
E. Beteiligungen und Anhörungen
Kurzinfo:
Anlass:
Sachstandsbericht zum Sportbauprogramm
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Die besonderen Entwicklungen bei d. Erstellung des Sportbauprogramms werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Projektliste 2022 des fortgeschriebenen Sportbauprogramms, Teil 1 „Neubau, Erweiterung und General-Instandsetzung bestehender städt. Freisportanlagen“ wird zur Kenntnis genommen.
D. Bericht zum Einzelprojekt und zu den Projekten der Maßnahmenpakete 1 bis 3 wird zur Kenntnis genommen. Das bedarfs- u. klimaangepasste Gesamtfinanzvolumen in Höhe von 39,13 Mio. € für das 2. Maßnahmenpaket u. in Höhe von 40,23 Mio. € für das 3. Maßnahmenpaket werden genehmigt.
Die Vorschau auf das 4.Maßnahmenpaket wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage des genehmigten Verfahrens die notwendigen Vorleistungen zur Realisierung dieser Projekte zu tätigen.
3. Die Projektliste 2022 des fortgeschriebenen Sportbauprogramms, Teil 2 „Sportgroß- u. Sonderprojekte“ wird zur Kenntnis genommen.
Der Bericht zum Sportbauprogramm, Teil 2 „Sportgroß- und Sonderprojekte“ wird zur Kenntnis genommen.
4. Die Projektliste 2022 des fortgeschriebenen Sportbauprogramms, Teil 3 „Vereinsbaumaßnahmen“ wird zur Kenntnis genommen.
D. Bericht zum Sportbauprogramm, Teil 3 „Vereinsbaumaßnahmen“ wird zur Kenntnis genommen.
5. D. Vorgehensweise zur Umsetzung der Mindeststandards aus dem „Leitfaden für inklusionsorientierten Sportstätten-bau“ wird zugestimmt.
6. Der Vorgehensweise zur Umsetzung d. Geschlechtergerechtigkeit im Sportstättenbau wird zugestimmt.
gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sportbauprogramm,
Sachstandsbericht zum Sportbauprogramm
Ortsangabe:
stadtweit
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
"Aroma", Schlierseestr. 30; Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2022 bis 2026
Fristverlängerung bis einschließlich 15.06.2022 beantragt
(FF alle UA) (vertagt aus 05/2022)
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Ratsinformationssystem (RIS);
hier: Statusänderung der Dokumente BV-Empfehlungen, BA-Anträge
sowie Dokumente zu Beschlussvorlagen, die BV-Empfehlungen und BA-Anträge
behandeln, im RIS von „öffentlich“ auf „nicht öffentlich“ für die Jahre 2005-2016
- Unterrichtung durch das Direktorium -
2.
75 Jahre Bezirksausschüsse - Festakt / Informationskampagne
Darstellung der personellen Mehrbedarfe
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06429
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil