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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 9. August 2022, 19:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Ferienausschuss: Pfarrsaal der Königin des Friedens, Werinherstr. 50, 81541 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Baumschutz (Einzelfälle und Bauvorhaben)
1.
Wikingerstr. 1

20-26 / T 033583 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Fasangartenstr. 138a - Neubau eines Einfamilienhauses und eines Doppelhauses (2 WE), Abbruch eines Einfamilienhauses (hier: Baumschutz)

20-26 / T 034372 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Stadtbezirksbudget 103er – Freizeittreff Obergiesing, KJR München-Stadt Theatertage 2022 vom 21.-25.11.2022 4.460,00 € / Az. 0262.0-17-0350 (FF UA Kultur)

20-26 / V 07008 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des 103er – Freizeittreff Obergiesing, KJR München-Stadt für die Maßnahme "Theatertage 2022 vom 21.-25.11.2022" in Höhe von 4.460,00 € vom 20.06.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Warenwechselstube“ Die Warenwechselstube – Parklet in der St-Martin-Straße 7 vom 01.08. - 01.11.2022 1.050,00 € / Az. 0262.0-17-0351 (FF UA Arbeit & Wirtschaft)

20-26 / V 07012 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 der Initiative „Warenwechselstube“ für die Maßnahme "Die Warenwechselstube – Parklet in der Zugspitzstraße 23 vom 01.08. - 01.11.2022" in Höhe von 1.050,00 € vom 27.06.2022.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Evangelische Kirchengemeinde München - Lutherkirche Orgelkonzert mit internationalen Organisten am 14.09.2022 350,00 € / Az. 0262.0-17-0352 (FF UA Kultur)

20-26 / V 07030 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 der Evangelischen Kirchengemeinde München - Lutherkirche für die Maßnahme "Orgelkonzert mit internationalen Organisten am 14.09.2022" in Höhe von 350,00 € vom 22.06.2022.
4.
(E) Stadtbezirksbudget SpVgg 1906 Haidhausen e.V. Trikotsätze, Trainingsbälle und Trainingsequipment für Juniorenabteilung 9.250,00 € / Az. 0262.0-17-0353 (FF UA Kultur)

20-26 / V 07043 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 der SpVgg 1906 Haidhausen e.V. für die Maßnahme "Trikotsätze, Trainingsbälle und Trainingsequipment für Juniorenabteilung" in Höhe von 9.250,00 € vom 30.06.2022.
5.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Don Quichote“ Don Quichote, der Rosinante und die Frauen vom 07.11.2022 – 19.02.2023 3.087,00 € / Az. 0262.0-17-0355 (FF UA Kultur)

20-26 / V 07048 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 der Initiative „Don Quichote“ für die Maßnahme "Don Quichote, der Rosinante und die Frauen vom 07.11.2022 – 19.02.2023" in Höhe von 3.087,00 € vom 06.07.2022.
6.
(E) Stadtbezirksbudget Frauenverband Courage e.V. Frauen- und Familienfest am 17.07.2022 500,00 € / Az. 0262.0-17-0354 (FF UA FSA)

20-26 / V 07053 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des Frauenverband Courage e.V. für die Maßnahme "Frauen- und Familienfest am 17.07.2022" in Höhe von 500,00 € vom 11.07.2022.
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Chiemgaustraße - Die (bestehende) Monofußanlage vor der Unterführung (Fahrtrichtung nach Westen) soll digitalisiert und um gute 2 qm (von 9 auf 11,34 m²) vergrößert werden. Der Bildwechsel soll im 10-Sek. Takt erfolgen Gibt es etwas dagegen einzuwenden?

20-26 / T 033880 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Fasangartenstr. 138a - Neubau eines Einfamilienhauses und eines Doppelhauses (2 WE), Abbruch eines Einfamilienhauses

20-26 / T 034373 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.
Errichtung einer öffentlichen, freistehenden WC-Anlage / Walchenseepl. 1a

20-26 / T 034655 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Mobilität und Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Ausgewiesener Radweg beidseitig Am Nockherberg


20-26 / V 06661 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Ausgewiesener Radweg beidseitig Am Nockherberg Empfehlung Nr. 20-26 / E 00440 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing-Fasangarten am 26.10.2021
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Trauchbergstraße / Forggenseestraße; Absolutes Haltverbot für die Müllabfuhr mit Zeitzusatz - Anhörung des Mobilitätsreferates -

20-26 / T 034464 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Dächer in Giesing mit Photovoltaik + Solarthermie


20-26 / V 07009 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
-/-
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Errichtung einer öffentlichen, freistehenden WC-Anlage / Walchenseepl. 1a (Dokumente vgl. TOP 6.1.3.3)
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Münchner Wochen- und Bauernmärkte - neuer Wochenmarktstandort am Ella-Lingens-Platz; Sondernutzungserlaubnis - Anhörung des Kommunalreferates -

20-26 / T 034351 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis: Parklet St.-Martin-Str. 7 (FF UA MuV, UA Arbeit)

20-26 / T 034496 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Satzungsgemäße Rechte der Bezirksausschüsse bei der Vorbereitung der Bauleitplanung und der Festlegung von Planungszielen stärken; Anhörung des Direktoriums (FF alle UA - keine Fristverlängerung möglich)

20-26 / T 034480 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil